DEMO – Magazin für Kommunalpolitik

⬜ Das sozialdemokratische Magazin für Kommunalpolitik.

⬜ Täglich kommunale Neuigkeiten!

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In eigener Sache: Wir haben uns entschieden, die Plattform X zu verlassen. Ihr findet uns weiterhin auf Bluesky, Facebook und Instagram.

Was meint ihr: In welchem Sozialen Netzwerk sollte die DEMO-Redaktion außerdem noch vertreten sein?

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Der Winter hat Deutschland mit Härte getroffen. Der #Winterdienst stellt die Kommunen momentan vor große Herausforderungen. Hier beantworten wir die wichtigsten Fragen zum Umgang mit Schnee, Eis und Blitzeis: https://t.co/SzAofs5XjB

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Das Jahr 2026 hat mit einer traurigen Nachricht begonnen. Roland Schäfer ist am 1.1. gestorben. Er war nicht nur langjähriger Bürgermeister von Bergkamen, sondern prägte auch die Arbeit des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und der SGK.

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Die SPD-Fraktion (@spdbt) will 2026 „zu einem Jahr der Kommunen” machen. Was die SPD-Abgeordneten in Sachen Kommunalfinanzen, Wohnraum, Verwaltung, Gesundheits- und Plegepolitik oder Kitas planen, haben wir hier für euch zusammengefasst: https://t.co/09EPETGzwu

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„Wenn es wie aktuell zu mehr Schneefällen und Glatteis kommt, ist auf die kommunalen Dienste Verlass”, sagt Christian Schuchardt vom Deutschen Städtetag. Die Lager seien gut mit Streumitteln gefüllt. Deckt sich das mit euren Erfahrungen in eurer Stadt oder Gemeinde?

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Nach dem Stromausfall im Berlin appelliert der Landkreistag (@DLTonline) an Bund und Länder, den Schutz kritischer Infrastrukturen und die Krisenvorsorge weiterzuentwickeln. Der Anschlag hat auch Folgen für ein Gesetzgebungsverfahren im Bundestag. https://t.co/84SNrTt2sg

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Der Anschlag auf die Stromversorgung in Berlin zeigt, wie verwundbar die Infrastruktur in Deutschland ist. Der Bundestag arbeitet an einem Gesetz mit dem Ziel, kritische Anlagen besser zu sichern. Doch das allein wird nicht reichen, wie wir hier erklären: https://t.co/MzMuhTUydi

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Bund und Länder haben die Förderung für strukturschwache Regionen („GRW”) neu aufgestellt. Kommunen sollen mehr Spielräume erhalten. Wir erklären die wichtigsten Änderungen: https://t.co/0QL6m9MnGy

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Ein Denkmal für Gastarbeiter*innen? Die Stadt Ulm soll einen Erinnerungsort schaffen, um auf deren Leistungen, Entbehrungen und die kulturelle Bereicherung aufmerksam zu machen. Das fordern Mitglieder des Internationalen Ausschusses der Stadt. https://t.co/vJ6Txdwggn

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Die finanzielle Situation der Kommunen sei desaströs, sagt der DStGB. Er schlägt vor, die Kosten für Sozialausgaben in 3 Bereichen (Eingliederungshilfe, Hilfen zur Pflege, Jugendhilfe) künftig gleichmäßig zwischen Kommunen, Ländern und Bund aufzuteilen.

https://t.co/LnA9tLGFR6

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Nicht nur wegen der Silvesternächte: Ein Gesetzentwurf von Justizministerin Stefanie Hubig sieht Strafverschärfungen bei Angriffen auf Polizist*innen, Feuerwehrleute und Mediziner*innen vor. Auch Gemeinderäte sollen besser geschützt werden. Mehr dazu: https://t.co/LOY6bKaH8s

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Der @DLTonline hat einen neuen Hauptgeschäftsführer. Zum Jahresbeginn hat Kay Ruge den Posten von Hans-Günter Henneke übernommen. Henneke arbeitete seit 1993 beim Deutschen Landkreistag, viele Jahre als Hauptgeschäftsführer, und geht nun in den Ruhestand.

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„Das ist für mich ein Kernkritikpunkt: Wenn solche Agenden entwickelt werden, sind die Kommunen in der Regel nicht Teil der Prozesse.”

Mannheims Ex-Oberbürgermeister Peter Kurz über die #Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung.

Interview: https://t.co/Ob5TI8Um2i

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Das Urteil ist gesprochen: Der Bundesfinanzhof hält das Bundesmodell der 2019 reformierten #Grundsteuer für verfassungskonform. https://t.co/IhsHoo17Pc

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Die schlechte Finanzlage der Kommunen wirkt sich auf Kunst- und Kulturbetriebe aus. „Bundesweit finden zurzeit gravierende Kürzungen im Kulturbereich statt“, berichtete Lisa Mangold von der Gewerkschaft Verdi gestern auf einer Online-Veranstaltung. https://t.co/1wUlnEBful

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Bund und Länder haben eine Modernisierungsagenda für den Staat mit mehr als 200 Maßnahmen beschlossen. Hier erklären wir, worum es geht: https://t.co/m8MlsVsrvS

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Heute ist Internationaler Tag des Ehrenamtes. Auch in der Kommunalpolitik würde ohne das Ehrenamt nicht viel funktionieren. In Deutschland gibt es ca. 6.000 ehrenamtliche Bürgermeister*innen und 200.000 ehrenamtliche Stadt- und Gemeinderatsmitglieder. (Quelle: Körber-Stiftung)

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Bayerns Regierung plant wohl einen milliardenschweren Vertrag, um #Microsoft 365 in sämtlichen Behörden einzuführen. Der SPD-Abgeordnete @FlorianvonBrunn warnt: Die Abhängigkeit von Microsoft könne ein Risiko darstellen. Dabei gebe es eine Alternative. https://t.co/b4ezoM37et

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Das Bundesumweltministerium hat erneut Kommunen ausgezeichnet, die mit konkreten Projekten den Ausstoß von Treibhausgasen reduzieren. „Klimaaktive Kommunen 2025“ sind Eisenach, Greven, Gudensberg, Kiel, Neumarkt in der Oberpfalz und Stuttgart. https://t.co/fMz3VrvTja

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In unserer Serie „Unser Rathaus” haben wir das Rathaus #Speyer vorgestellt. Zum 300. Geburtstag wird es schick gemacht. Den Text könnt ihr kostenlos hier lesen: https://t.co/Dsqr4SmY4u