Denis Fischer

[Alexander Schaumburg🇮🇱🇺🇦🇮🇷 این آخرین نبرده @AlexSchaumburg]

Das Memorandum der Muslimbruderschaft aus dem Jahr 1991 enthält einen Plan, die westliche Zivilisation von innen heraus zu zerstören.
Dieser Plan für einen „sanften Dschihad“, der zufällig aufgedeckt wurde, erklärt, wie Universitäten und sogar Wikipedia unter ihre Kontrolle gebracht werden.
Der entsprechende Artikel ist nun zur Löschung vorgeschlagen worden – man versucht, uns im Unklaren zu lassen!

[Julian Reichelt @jreichelt]

Merz schnauzt eine alleinerziehende Kinderärztin an: "Sie sind Nutznießerin dieses Gesundheitssystems. Sie könnten ohne dieses System nicht leben."

Die Frau arbeitet für ihr Geld. Sie lebt von ihrer Arbeit, nicht vom System. Man kann diesen Kanzler nicht mehr fassen.

[Birgit Kelle @Birgit_Kelle]

Der islamische Anschlag auf den CSD Berlin hatte auch Macheten-Opfer, über die man kaum etwas hört. Sebastian S. ist eines der Opfer, er hat nur knapp überlebt, einen Lungenflügel verloren.
Warum hören wir so wenig von dem, was abseits der Todesfahrt mit dem Auto noch passiert ist?
@based_medien hat mit ihm gesprochen.

[Prof. Dr. Susanne Schröter @susannschroeter]

https://t.co/WGYHWLePqT

Was in den Gutachten zu einem möglichen AfD-Verbot zusammengetragen wird, richtet sich auch gegen die Union, die FDP, jeden vernünftig denkenden Menschen und sogar gegen Feministinnen, habe ich für
@EMMA_Magazin erklärt.

Ein von Faeser in Auftrag gegebenes Gutachten besteht in weiten Teilen aus Zitaten von AfD-Mitgliedern zu zweifellos überspitzt formulierten, aber dennoch faktisch existierenden Problemen mit der unkontrollierten Einwanderung, der von Migranten begangen Gewalttaten, des Wokismus und des Islamismus. Einen Verstoß gegen Artikel 1 GG, der die Achtung der Menschenwürde konstitutiv für das Grundgesetz macht, sieht der Verfassungsschutz bei „rassistisch motivierter Diskriminierung einzelner Personengruppen, wenn diese pauschal diffamiert und dabei irrationale Ängste und Ablehnung geschürt werden.“ Wer von einem bedrohten „Wir“ und einem bedrohlichen „Die“ spreche, sei ein Verfassungsfeind. Ein neues Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte, einer linken NGO, die ihre Gelder u. a. vom Milliardär George Soros und der Bertelsmann-Stiftung erhält, hält Aussagen zur Existenz von zwei Geschlechtern ebenso für verfassungswidrig wie Forderungen nach einem Verbot von Muezzinrufen und Minarettbauten. So etwas sollte auch Menschen, die weder AfD-nah noch rechts sind, Anlass zur Sorge geben, denn ein Verbot auf dieser Basis hätte gravierende Auswirkungen auf Feministinnen und den Kampf für Frauenrechte, aber auch auf liberale Geister, die unsere liberale Demokratie mehr benötigt als alles andere. Um zu verstehen, was drohen könnte, lohnt sich ein Blick zu den Universitäten. Dort wurde im Verlauf der letzten 20 Jahre unter Verwendung des Begriffs „rechts“ als ultimativer Feindbildkategorie ein repressives System etabliert, das kritisches Denken zu einem Risiko macht und die Wissenschaftsfreiheit stark beschädigt hat. Ursache ist die sogenannte „postkoloniale Theorie“, ein Bündel kruder Annahmen, die unter Begriffen wie „intersektionaler Feminismus“, „Queer-Feminismus“, „Social Justice Theory“ oder „Critical Whiteness Theory“ in den Sozial- und Geisteswissenschaften gelehrt werden. Im Kern beinhalten sie ein binäres Weltbild, in dem Menschen entweder von Geburt an Täter oder Opfer sind. Täter ist der Westen, sind aber auch Menschen weißer Hautfarbe, Opfer hingegen die Bewohner des sogenannten „globalen Südens“, Menschen dunkler Hautfarbe, aber auch Muslime, Transsexuelle und Angehörige bestimmter ethnischer Gruppen. Diesen soll Gerechtigkeit widerfahren, indem sie einen bevorzugten Zugang zu Machtpositionen erhalten und vor Abwertung geschützt werden. Letzteres ist besonders brisant, denn bereits Themen, die dem postkolonialen Weltbild der Opfergruppen widersprechen, gelten als Abwertung und Diskriminierung. Es betrifft beispielsweise Vorträge über die biologische Zweigeschlechtlichkeit oder über das islamische Kopftuch, die von woken Aktivisten als diskriminierend skandalisiert und allzu häufig deshalb gecancelt werden. Dass Cancel Culture existiert, wird allerdings in Abrede gestellt, und der Begriff des Cancelns wird als rechtes Sprechen verurteilt. Das Netzwerk Wissenschaftsfreiheit, das bedrohte Wissenschaftler unterstützt, wird seit deshalb seiner Gründung als rechts stigmatisiert, weil es angeblich keine Einschränkung der Wissenschaftsfreiheit, sondern nur einen legitimen Kampf gegen rechts gäbe. Mittlerweile sind Versatzstücke der postkolonialen Theorie in NGOs, Medien, dem Kultur- und Bildungsbereich, ja sogar in der Wirtschaft angelangt. Auch hier gilt, dass es nur eine Weltsicht geben darf und alles andere als rechts verfolgt werden muss. Die Folgen sind allerdings sehr viel dramatischer als im akademischen Elfenbeinturm, denn sie sorgen dafür, dass gesellschaftliche Missstände nicht mehr thematisiert und schon gar nicht beseitigt werden. Da sich nicht nur linke Akteure, sondern auch Teile der bürgerlichen Mitte entweder den postkolonialen Dogmen angeschlossen haben oder aus Angst darüber schweigen – denn wer möchte schon als rechts abgestempelt werden? – ist eine Repräsentationslücke entstanden, den die AfD füllt. Es geht um das Benennen des dramatischen Anstiegs von Gewalt im öffentlichen Raum, über die 80 Messerangriffe pro Tag, die 39 Vergewaltigungen pro Tag und die 2 Gruppenvergewaltigungen pro Tag, an denen Migranten überproportional als Täter in Erscheinung getreten sind. Es geht um Gewalt im Namen der Ehre und das Kritisieren der Vorstellung, dass Geschlecht nur die Folge eines Sprechaktes sei. Wenn dies als Belege für Verfassungsfeindlichkeit akzeptiert wird oder sogar als Grund für ein Parteiverbot geltend gemacht wird, hätte dies auch Konsequenzen für die Grundrechte der Meinungs- und Pressefreiheit sowie für den Feminismus und den Kampf für Frauenrechte. Schon jetzt werden Frauen strafrechtlich verfolgt, wenn sie biologischen Männern den Zugang zu Frauenschutzräumen verweigern, doch wenn dies den Stempel des Verfassungsfeindlichen erhält, wäre einer antiliberalen Repressionswelle Tür und Tor geöffnet. Das Gleiche gilt für Kritik an islamistischen Umtrieben, die Islamisten und ihre Verbündeten ebenfalls unter Strafe stellen möchten. In einer wehrhaften Demokratie sollte Extremismus keinen Platz haben, doch wer beim Kampf gegen rechts elementare demokratische Rechte beschädigt, schadet zuallererst der Demokratie. #Demokratie, #Liberalismus, #AfD, #Migration, #Sicherheit, #Meinungsfreiheit, #Wissenschaftsfreiheit

[Maik Pittel @maikpi70]

Freiheit für Prinz Reuß

Drei Jahre Untersuchungshaft, eine behinderte Tochter zu Hause, kein Beweis für einen Umsturzplan – nur eine Wahrsagerin und große Worte in einer Kneipe nach drei Jahren Corona-Tyrannei. Prinz Reuß ist kein politischer Terrorist. Er ist ein politischer Gefangener.

[Frauke Petry @FraukePetry]

Wusstet Ihr, dass es weitere Opfer beim CSD in Berlin gab? Die nämlich werden bisher weitgehend verschwiegen (außer WELT).
Luise und Sebastian wurden im Park von einem Islamisten mit einer Machete angegriffen und überlebten nur knapp.

[Prof. Dr. Susanne Schröter @susannschroeter]

https://t.co/Mtu1CqeZQH
Mitglieder krimineller syrischer Clane nutzen bestehende Spielräume unserer liberalen Demokratie aus und führen den Staat als zahnlosen Papiertiger vor. Die deutschen Gesetze interessieren sie ebenso wenig wie das schöne Wort "Integration". Geheiratet wird nach islamischem Recht, gerne auch mehrere Frauen, Kindergeld bezieht man nach deutschem Recht. Dicke Autos, materieller Wohlstand, alles nicht durch ehrliche Arbeit erworben – bei uns ist dies möglich. Gewaltdelikte? Auch das stellt kein echtes Problem dar.

Clankriminelle vermitteln das Bild, dass ihnen niemand etwas anhaben kann, und Straftäter werden dadurch zu Vorbildern für Jugendliche. Das ist nachvollziehbar. Warum soll man sich das Leben schwer machen, wenn es auch einfach geht?

Die Frage ist nur, wieso lassen Politik und Justiz so etwas zu und nutzen selbst nicht alle bestehenden Spielräume, um den Ganoven das Handwerk zu legen und sie, wenn irgendwie möglich, wieder in ihr Heimatland zurückzuschicken?
#Clankriminalität, #Leipzig, #Clane, #Migration, #Integration

[Matthias 🖤❤️💛 @MatthiasHartel]

Nach den vielen Reaktionen auf meine Posts zu dem Fall Hüber möchte ich nochmal erklären, warum solche Leute heute wieder in hohen Positionen sitzen können.

Denn das verdanken wir maßgeblich der SPD.

Die „Zentrale Erfassungsstelle der Landesjustizverwaltungen“ in Salzgitter dokumentierte seit 1961 die Verbrechen der DDR gegen die Menschlichkeit.

Die Erfassungsstelle beschäftigte in den 1970er und 1980er Jahren (zu Zeiten ihres größten Arbeitsumfangs) in der Regel zwischen 30 und 40 Mitarbeiter.

Zu Spitzenzeiten war das Team der Behörde etwas größer und umfasste noch zusätzlich etwa 15 bis 20 Juristen(Staatsanwälte und Richter), die von Schreibkräften und Sachbearbeitern unterstützt wurden.

Über 42.000 Akten wurden angelegt und wie ich aus telefonischen Gesprächen weiß, liefen sie dort nach der Wende zur Höchstform auf. Es wurden konkrete Ermittlungen eingeleitet, Haftbefehle vorbereitet, Richter und Gerichte mit einbezogen.

Und das alles, obwohl sie personell schon stark geschwächt waren, nur noch 15 Mitarbeiter hatten und Überstunden ohne Ende schoben.

Schon 1984 forderte – wohl genau deshalb - die SPD-Bundestagsfraktion einstimmig die Schließung der Stelle. Allen voran die damaligen Ministerpräsidenten Johannes Rau, Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder.

Ab 1988 stellten die sozialdemokratisch regierten Länder (NRW, Saarland etc.) und West-Berlin schrittweise die Finanzierung ein.

1992 war das Ziel erreicht: Die Erfassungsstelle wurde geschlossen. Die Akten wanderten ins Bundesarchiv nach Koblenz. Die enttäuschten Mitarbeiter, Juristen, engagierten Staatsanwälte und Richter schauten fassungslos auf Jahrzehnte ihrer Arbeit, die nun in den dunklen Kellern der „Demokratie“ verschwanden.

Eine konsequente juristische und gesellschaftliche Aufarbeitung der SED-Verbrechen – ähnlich wie nach 1945 bei den Nazis – hat nie wirklich stattgefunden.

Um des lieben Friedens Willen? Nur um keine Unruhe aufkommen zulassen? Wieso hat die CDU und FDP das zugelassen? WIESO?

Und genau deshalb können ehemalige Stasi-Spitzel heute als „Antirassismus-Expertinnen“ gefeiert werden, oder plötzlich an hohen Positionen irgendwo auftauchen, wo man es nie vermutet hätte.

[Joana Cotar @JoanaCotar]

Bestes Bild!
Danke @stagerbn

[Dr. David Lütke @DrLuetke]

Bayern: 1.110 Schulklassen in denen KEIN EINZIGER Schüler mit deutscher Muttersprache ist.

Der bayerische Landtag bestätigt diese Zahl, doch der BR tut alles um dieses Desaster gesundzubeten...

"Die Wirklichkeit sieht ganz anders aus."

https://t.co/0SaYHu1gfB

[Joana Cotar @JoanaCotar]

Ausgerechnet Ferat Koçak von den LINKEN.

Der, der im Bundestag so gerne austeilt. Der FÄLSCHT einen Bundestags-Gast Ausweis und gibt ihm jemanden, der dann versucht, damit in den Bundestag zu gelangen. 😳

Ich hab ja viel erlebt im Bundestag. Aber das ist neu.

Auf Urkundenfälschung stehen 5 Jahre. Es geht um die Sicherheit des Bundestages. Wir dürfen auf die Strafe gespannt sein. Und sein Mandat sollte dieser Mann niederlegen. Sofort.

[Prof. Dr. Susanne Schröter @susannschroeter]

https://t.co/9uIcA19583

Syrische Clane, die Leipzig zu ihrem Revier erklärt haben, führen den deutschen Staat vor. Es handelt sich um organisierte Kriminalität im großen Stil. Doch der sächsische Innenminister Schuster spielt den Fall herunter. Man werde die Clankriminalität weiter zurückdrängen, sagte er gegenüber der Presse, außerdem liege diese unter dem Bundesdurchschnitt. Man reibt sich verwundert die Augen. Politik sollte gestalten, nicht beschwichtigen.
Es stellt sich eine ganze Reihe von Fragen, die die politischen Entscheider beantworten sollten:

1. Warum werden die notorisch Kriminellen nicht abgeschoben? Der Bürgerkrieg in Syrien ist vorbei. Dort herrscht mit Ahmed al-Scharaa ein Islamist, der den Clan-Mitgliedern bezüglich seiner Weltanschauung sehr nahe sein dürfte. Syrien ist für Islamisten ein sicheres Herkunftsland und sollte so behandelt werden.
2. Was unternimmt man gegen den Sozialbetrug? Ein Clan-Mitglied soll mit drei Ehefrauen insgesamt 32 Kinder haben, denen, so lange sie minderjährig sind, Transferleistungen zustehen.
3. Wie steht es um die Justiz? Hat man die Spielräume, die das Recht bietet, ausgeschöpft oder sich darauf verlassen, dass Milde irgendwann zur Einsicht führt. Letzteres ist wohl kaum der Fall. Ein Beispiel von vielen: Ein Clan-Mitglied, das sich selbst "King Bilal" nennt, hatte 2023 bei einer Raserei einen Frontalcrash verursachte, bei dem vier Menschen starben. Er wurde dafür zu einer Jugendstrafe verurteilt, blieb aber auf freiem Fuß und beging seitdem weitere Straftaten. Das hat ihm in der Szene den Ruf eines Helden eingebracht. Er ist ein Vorbild für andere.
Es heißt, die Clane nutzen juristische Schlupflöcher. Das ist mit Sicherheit der Fall, aber keine Entschuldigung für Untätigkeit. Schlupflöcher kann man schließen, wenn der politische Wille da ist.
Die Bürger können von der Politik, der Justiz und der Verwaltung erwarten, dass alles getan wird, um Clankriminalität zu beenden. Was bislang getan wurde, ist sichtlich nicht geeignet, um das Problem zu lösen. Man kann nur hoffen, dass niemand aus der Clan-Szene eingebürgert wird.

#Clane, #Clankriminalität, #Leipzig, #Migration, #Integration

[Max Mannhart @maxmannhart]

Hübers Anwalt will weitere Presse-Berichterstattung trotz Rücktritt mit einer absurden „Presseunterweisung“ unterdrücken.

Axel Krause wird als „Zeitzeuge vom Hörensagen“ diskreditiert. Das stimmt nicht:

Axel Krause hat eidesstattlich versichert, dass er mit eigenen Augen gesehen hat, dass
-Sven Hüber einem Mauerflüchtling dreimal ins Gesicht getreten habe,
-Sven Hüber zum weiteren Verwenden des Befehls aufgerufen habe, Mauerflüchtlinge seien zu „vernichten“
-Sven Hüber einen Soldaten öffentlich gedemütigt habe, der bei Mauerflüchtlingen zweimal daneben geschossen hatte
-Sven Hüber Soldaten instruierte, wonach im Zweifel immer zwei Schüsse abgegeben werden sollen - wobei der zweite Schuss dann im Zweifel der Warnschuss sei

Ergänzende zuvor unveröffentlichte Stasi-Akten belegen zahlreiche konkrete Daten- und Zeitangaben des Zeitzeugen, die seine Glaubwürdigkeit untermauern. Der renommierte DDR-Historiker Hubertus Knabe hält den Zeitzeugen für „seriös“ und „sehr glaubwürdig“.

[Julian Reichelt @jreichelt]

Steuererhöhungen und verrückte Klima-Ideologie sind zerstörerisch für die Wirtschaft. Friedrich Merz meldet sich mit Steuererhöhungen und verrückter Klima-Ideologie aus dem Urlaub zurück. Der Mann ist ein Standortrisiko.

[Georg Pazderski @Georg_Pazderski]

Der Fall Sven Hüber zeigt, wie wichtig es wäre, die STASI-Akte von ANGELA MERKEL endlich offenzulegen.

Ich möchte wissen, ob und wie die ehemalige Kanzlerin in der DDR verstrickt war und ob sie uns etwas vorenthält?

WARUM WERDEN WIR WEITER DUMM GEHALTEN?

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

Die Stadt Köln hat 2024 die Abschiebung Hunderter ausreisepflichtiger Ausländer verhindert. Jetzt kommt heraus: Jeder dritte Betroffene wurde seitdem straffällig und bezog Sozialleistungen. Eine Migrationswende gibt es nur mit der AfD!
https://t.co/tHkcY0rPKr

[Max Mannhart @maxmannhart]

Die Affäre Hüber jetzt auch bei WELT TV. Hubertus Knabe legt ein weiteres Indiz vor, das die Glaubwürdigkeit des Zeitzeugen untermauert.

[TheRealTom™ - Trusted Flagger @tomdabassman]

Nach dieser Doku von @maxmannhart und @apollo_news_de kann Sven Hüber nicht mehr länger Hauptpersonalratsvorsitzender der Bundespolizei und stv.Vorsitzender der GdP sein.

[Benedikt Brechtken @ben_brechtken]

Die wichtigste Doku der Apollo News Geschichte: SCHIESSBEFEHL UND BRANDMAUER: Das doppelte Leben des Sven Hüber

Jetzt unbedingt in voller Länge auf Youtube ansehen.

https://t.co/TneF9WfSRX

[Max Mannhart @maxmannhart]

Wirklich heldenhaft ist der Einsatz unseres Zeitzeugen Axel Krause, der nach so vielen Jahren sein Schweigen bricht und schonungslos auf diese düstere Zeit seines Lebens blickt.

Dieser Mut hat mich persönlich sehr berührt. Die Geschichte muss aufgearbeitet werden!

Wenn Sie Hinweise haben, melden Sie sich: [email protected]