DISGUSTING: The U.N. has just elected the Islamic Republic of Iran to its committee responsible for shaping the agenda on human rights, women’s rights, and counterterrorism.
144 countries voted in favor.
The United Nations has become a complete joke.
Wie verrückt ist das nur? Laut neuen Medienberichten braucht Lars Klingbeil mehr Geld, weil das Bürgergeld zu teuer ist.
Als Bundestagsabgeordneter frage ich mich: Warum genau zahlt Deutschland überhaupt 2,4 Millionen Ausländern Bürgergeld? Wir zahlen in Deutschland mehr Ausländern Bürgergeld, als Slowenien Einwohner hat.
Wir als AfD werden das mit Abschiebungen beenden!
Wenn man demokratisch und mit dem AfD-Parteiverbot nicht mehr weiterkommt, versucht man es halt mit Zersetzung.
Diese dreckigen Stasi-Methoden kennen wir aus dunklen Zeiten.
Über 12 Milliarden Euro jährlich für Miete und Heizung an Ausländer, die nicht arbeiten, kein Deutsch sprechen und sich nicht integrieren. Das ist organisierte Umverteilung von Deutschen an Nicht-Leistungsträger und kein gesellschaftlicher Zusammenhalt.
Wer hier nicht beiträgt, hat hier nichts verloren. Ausreisepflichtige, nicht mehr Schutzbedürftige, Straftäter – und alle Nicht-EU-Ausländer, die es sich auf Steuerzahlerkosten gemütlich machen – gehören abgeschoben.
Statt im Steinmeier-Ton über „Verständigung“ zu reden, spreche ich lieber über Remigration! Alles andere ist CDU.
Fushimi Inari in Kyoto, einer der heiligsten Orte Japans.
Muslimische Männer stellen sich links und rechts ans Torii, mitten in den Weg, und lehnen an den heiligen Säulen. Besucher fühlen sich sehr unwohl, Frauen und Mädchen eingeschüchtert.
Das Gelände ist seit über 1300 Jahren ein heiliger Ort des Gebets. Dass jemand an den heiligen Torii-Säulen lehnt und den Weg blockiert, gilt in Japan als respektlos, und der Schrein verbietet es auch ausdrücklich.
In 92 Tagen ist wieder Ramadan. Kurzer Reality-Check für die Mimosen-Fraktion:
Guckt einfach weg. Niemand existiert, um euch zu verführen.
Euer Hunger, euer Problem. Belästigt keine Leute beim Essen.
Religionsfreiheit ist keine Einbahnstraße. Eure Regeln gelten nur für euch.
Kümmert euch um euren Kram. #FuckYou
Friedrich Merz hat in den Tagesthemen offen eingeräumt, dass Ilse Aigner als künftige Bundespräsidentin die politische Härte mitbringen muss, um je nach Wahlergebnis die Regierungsbildung zu steuern. Der Moderator sprach von der Notwendigkeit, sich mit Kräften auseinanderzusetzen, die alles im Sinn haben, nur nicht den Erfolg unserer Demokratie. Merz bestätigte umgehend, dass Aigner das könne, und verwies auf ihre Zeit als Präsidentin des bayerischen Landtags. Das ist kein harmloser Smalltalk über Amtserfahrung. Das ist die Ankündigung, dass die designierte Staatsoberhaupt-Kandidatin im Falle eines AfD-Erfolgs bei der Bundestagswahl 2029 nicht einfach das Wahlergebnis akzeptieren soll.
Artikel 63 des Grundgesetzes regelt die Kanzlerwahl klar. Der Bundespräsident schlägt einen Kandidaten vor, der Bundestag wählt ihn. Bei absoluter Mehrheit muss der Präsident ernennen. Bei relativer Mehrheit im dritten Wahlgang hat er die Wahl zwischen Ernennung und Auflösung des Bundestages. Das ist kein Freibrief, um eine vom Parlament gewählte Regierung zu blockieren, nur weil die Altparteien die AfD für undemokratisch halten. Bei den Ministern nach Artikel 64 ist die Rolle des Präsidenten noch formeller: Er ernennt auf Vorschlag des Kanzlers. Eine politische Ablehnung aus Gründen der Parteizugehörigkeit ist verfassungsrechtlich höchst umstritten und wurde noch nie erprobt. Würde Aigner das versuchen, landete der Fall vor dem Bundesverfassungsgericht, und das Wahlergebnis stünde tatsächlich zur Disposition. Genau das meint Merz mit Härte. Genau das meint der Begriff unsere Demokratie in diesem Zusammenhang.
Aigner hat bereits Signale gesetzt. Sie stellte sich im Bundestag den Fraktionen von Union, SPD und Grünen vor, lehnte die AfD aber ab. Begründung: ein Tweet von Beatrix von Storch, der den Auswahlprozess als Armutszeugnis bezeichnete. Kritik an Hinterzimmer-Absprachen und Geschlechtsquoten genügt also, um die größte Oppositionsfraktion auszuschließen. Gleichzeitig verspricht Aigner, Gräben zu überwinden und Brücken zu bauen. Die Brücken führen offenbar nur innerhalb des Kartells aus CDU, CSU, SPD und Grünen. Die Wähler der AfD, die in Umfragen die stärkste Kraft ist, sollen draußen bleiben. Das ist keine Überparteilichkeit des Staatsoberhaupts. Das ist die Fortsetzung der Brandmauer mit den Mitteln des höchsten Amtes im Staat.
Wer den Willen der Wähler nur akzeptiert, solange das Ergebnis den eigenen Machtapparat nicht bedroht, gibt das Demokratieprinzip auf. Die Verfassung sieht vor, dass der Souverän entscheidet und die Institutionen das Ergebnis umsetzen. Wenn der Bundespräsident im Voraus als Sperre gegen eine bestimmte Partei aufgebaut wird, ist das Ergebnis eben nicht perdue, weil das Grundgesetz das so vorsieht. Es ist perdue, weil die Altparteien es so wollen. Die Wähler haben 2025 und 2026 bereits mehrfach gezeigt, dass sie diese Politik nicht mehr tragen. 2029 könnte es noch deutlicher werden. Wer dann mit Härte und Verfassungsinterpretation dagegenhält, verteidigt nicht die Demokratie. Er verteidigt das eigene Kartell gegen die Mehrheit.
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Der Krieg in Syrien ist vorbei, die Flüchtlinge bleiben, weitere kommen. Merz kündigte Rückführungen im großen Stil an, doch seine Regierung schiebt in fünf Monaten gerade einmal drei Syrer ab – und das, obwohl es Direktflüge nach Damaskus gibt. In der Migrationspolitik bleibt es bei Ankündigungen.
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Der nächste Korruptionsskandal!
Vlad Sokolov erhält 45 Mio. $, um Kiews Energieinfrastruktur zu schützen. Das klappt aber nicht wirklich.
Dafür besitzt Sokolov im Zentrum von Kiew ein mehrstöckiges luxuriöses Penthouse und einen Pool mit Krokodil. Mit dem Aufzug kann er direkt zu seinem Arbeitsplatz fahren und an den Wänden befinden sich Reproduktionen von Michelangelo, griechische Säulen, römische Statuen und viele andere kuriose Dinge.
Interessant, wenn man sieht, wen die EU und Merz mit unserem Geld glücklich macht.
Die Ukraine 🇺🇦 ist weiterhin ein hochkorruptes Land - und die EU und MERZ schaufeln weiter Milliarden in diese Fass ohne Boden - ohne jegliche Kontrolle.
Every day, I wake up with a renewed vigor to fight for the West. I'm optimistic by nature so I always believe that there is hope at the end of the proverbial tunnel. But as the author of The Parasitic Mind and Suicidal Empathy, I'm increasingly feeling that the West's desire to commit Civilizational Seppuku, as the highest form of enlightened virtue, is too deeply ingrained. Those who might resist the self-inflicted death spiral are too apathetic. The solutions are very clear but I do not believe that we possess the testicular fortitude to implement them. I think that it is going to be a slow and painful demise. The greatest tragedy that the world has ever seen.
Wieder beweist ein Auto unfassbare Eigeninitiative und rast mit Vollgas in eine Menschengruppe. Drei Verletzte, der Fahrer flüchtet in die Nacht. Aber keine Panik: Es gab laut Polizei lediglich vorausgegangene Streitigkeiten. Nur der völlig normale Alltag!
Man muss die Kreativität der Behörden und Medien mittlerweile wirklich bewundern.
Da rast im niedersächsischen Empelde nahe Hannover um 22 Uhr ein Fahrzeug gezielt in drei Männer.
Der Kriminaldauerdienst rückt an, Schwerverletzte werden ins Krankenhaus abtransportiert.
Und was lesen wir in den Meldungen?
Die genauen Hintergründe seien noch völlig unklar.
Vermutlich muss erst psychologisch ergründet werden, ob das geflüchtete Auto in seiner Jugend eine schwere Kindheit hatte.
Erst Ende Oktober gab es im nahen Neustadt am Rübenberge einen fast identischen Vorfall.
Scheinbar radikalisieren sich die Pkw in der Region Hannover rasend schnell.
Oder wir haben schlichtweg ein massives Problem mit einer brutalen Eskalationskultur, in der alltägliche Konflikte auf offener Straße neuerdings ganz pragmatisch mit dem Gaspedal geklärt werden.
Anstatt den eklatanten Kontrollverlust im öffentlichen Raum klar zu benennen, flüchtet man sich in Floskeln.
Wer ein tonnenschweres Gefährt als Waffe gegen Menschen einsetzt, ist kein bloßer Unfallverursacher, sondern ein skrupelloser Krimineller, der die spürbare Wehrlosigkeit unseres Rechtsstaates konsequent ausnutzt.
Solange wir diese alltägliche Verrohung unserer Straßen mit Samthandschuhen anfassen und flüchtige Täter nach ihrer Ergreifung bestenfalls Kuscheljustiz erwarten dürfen, ist der nächste bedauerliche „Einzelfall“ längst vorprogrammiert.
#Hannover #Clankriminalität #Niedersachsen
https://t.co/tmnAXtn64I via @tonline
Wenn sich Greta Thunberg darüber totlacht, dass noch immer Menschen fürs Klima auf die Straße gehen, warum genau noch mal soll dann Friedrich Merz zum Klimagipfel nach Ankara fliegen statt beim Italiener seinen Geburtstag zu feiern?
Heute schon Bild-Zeitung gelesen?
6 von 10 Familien im Bürgergeld sind gar keine deutschen Familien.
6 von 10 Familien, die uns jährlich 12 Milliarden Euro kosten.
Was könnte man mit diesen 12 Milliarden tun?
- Familien entlasten
- Pflegesituation verbessern
- Krankenhäuser in der Fläche erhalten
- Spritpreise senken
Doch die Bundesregierung steckt dieses Geld in die Einwanderung in die Sozialsysteme. Eine solche Regierung steht auf Kriegsfuß mit dem eigenen Volk.
Wir werden diese Politik beenden.
Wir werden diese Milliarden nutzen für die eigenen Leute. Für die, die jeden Tag aufstehen, hart Arbeiten und am Monatsende nicht wissen, wie sie über die Runden kommen sollen.
Wir haben die im Blick, die dieses Land am Laufen halten.
Das ist die Politik der Alternative für Deutschland.
IT HAPPENED.
The Swedish parliament just voted to change the constitution today to allow for REVOKING Swedish citizenship.
If someone has several citizenships, Sweden could revoke citizenship if it was given on false grounds or if someone was convicted of serious crimes.
"Vor allem Syrer und Ukrainer sollen auch dann dauerhaft in Deutschland bleiben dürfen, wenn ihr bisheriger Schutzstatus wegfällt – selbst wenn sie ihren Lebensunterhalt nicht vollständig selbst bestreiten können."
Die #SPD hasst dieses Land.