Bei mir sehen Konfrontationen auch immer so aus, als würden wir gerade zusammen angetrunken in einer Karaoke-Bar „Marmorstein und Eisen bricht“ singen.
Wenn man bei der CDU in Sachsen-Anhalt nachfragt, wie dieses Foto entstehen konnte, das den CDU-Fraktionsvorsitzenden Guido Heuer und den AfD-Spitzenkandidaten @UlrichSiegmund zeigt, bekommt man folgendes Statement:
„Das Foto ist entstanden, weil es nur zwei Mikrofone gab und ich bei einer Falschaussage von Herrn Siegmund intervenieren musste. Ich habe Herrn Siegmund das Mikrofon aus der Hand genommen, und dabei ist diese unglückliche Aufnahme entstanden. Das war allerdings keine Kumpelei, sondern politische Konfrontation. Das Wort ‚Brandmauer‘ habe ich noch nie genutzt. Für mich gilt der Fraktionsbeschluss: ‚Abgrenzen, aber nicht ausgrenzen‘.“
Ich lasse das mal so stehen …
(Fotograf: Christian Schroedter)
Wenn man bei der CDU in Sachsen-Anhalt nachfragt, wie dieses Foto entstehen konnte, das den CDU-Fraktionsvorsitzenden Guido Heuer und den AfD-Spitzenkandidaten @UlrichSiegmund zeigt, bekommt man folgendes Statement:
„Das Foto ist entstanden, weil es nur zwei Mikrofone gab und ich bei einer Falschaussage von Herrn Siegmund intervenieren musste. Ich habe Herrn Siegmund das Mikrofon aus der Hand genommen, und dabei ist diese unglückliche Aufnahme entstanden. Das war allerdings keine Kumpelei, sondern politische Konfrontation. Das Wort ‚Brandmauer‘ habe ich noch nie genutzt. Für mich gilt der Fraktionsbeschluss: ‚Abgrenzen, aber nicht ausgrenzen‘.“
Ich lasse das mal so stehen …
(Fotograf: Christian Schroedter)
Vor Wahlen im Osten lehnen führende CDU-Politiker ein Ende der Brandmauer ab. Der Hamburger CDU-Vorsitzende Dennis Thering warnt: »Das wäre der Anfang vom Ende.« https://t.co/UMiVQLZYJe
Die Brandmauer richtet sich nicht gegen Wählerinnen und Wähler, sondern gegen rechtsextreme Politik. Wer sie infrage stellt, trägt zur Normalisierung der AfD bei. Hr. Heuer will oder kann das nicht verstehen.
Demokr. Parteien müssen klare Grenzen ziehen. Wo steht hier die CDU?
@Miguel_Klauss@EichlerHagen Noch nicht die letzte pesönliche Wahlniederlage im Parlament verdaut? Wissen Sie eigentlich dass Sie für ihren Parteifreund Höcke keine richtigen Deutschen sind?
Hätte die FDP 2024 nicht die Ampel gekillt wäre sie heute im Bundestag und müsste nicht diesen Scherbenhaufen mit Kubicki-Patex kleben, der eher abstoßend magnetisch auf die Teile der FDP wirkt.
Wenn Marie-Agnes Strack-Zimmermann ihre kämpferische Pose ernst meint und sie nicht bloß den siegreichen Widersacher beschädigen wollte, bleibt ihr nur eine ehrenhafte Wahl: Sie muss aus der FDP austreten. Ohne klare Position gehen die Liberalen unter https://t.co/QVyH8GTAEW
Diese Verquickung der fossilen Lobbyagentur @insm mit dem @BMWE_ muss ungehend aufgeklärt werden. Gab es interne & intransparente Absprachen? Verdeckte Finanzierung? Wurden Steuermittel eingesetzt? Mindestens ein Fall für den Bundesrechnungshof!
Für den Dienst als Beamter ist er zu krank - als AfD-Kandidat ist er aber unermüdlich unterwegs.
Und auch für den Nebenjob als DJ scheint’s zu reichen.
Jetzt läuft gegen Uwe Arendt ein Disziplinarverfahren. https://t.co/GMQ3gSFi5p
Wir lieben die Freiheit und wir lieben den Wettbewerb. In den letzten Wochen war zu spüren, welche enorme Kraft wir als FDP aus dieser Leidenschaft ziehen können. Die vielen positiven Rückmeldungen haben uns Rückenwind gegeben und ein deutliches Signal an all jene gesendet, die uns bereits abgeschrieben hatten.
Gleichzeitig spüren wir, dass es in der aktuellen Lage unseres Landes und unserer Partei notwendig ist, unsere Kräfte im politischen Wettbewerb nach außen zu bündeln, statt in interner Konkurrenz. Wir Freie Demokraten wollen allen Wählerinnen und Wählern, die unsere Liebe zur Freiheit teilen, ein überzeugendes Angebot machen. Wir wollen der Gegenpol zu einer zerfallenden Koalition sein, die sich in Streit und Fantasielosigkeit verliert und nicht einmal mehr die Kraft hat, den Niedergang zu verwalten.
Deshalb unterstütze ich die Kandidatur von @KubickiWo und kandidiere als erster stellvertretender Bundesvorsitzender. Wolfgang und ich führen die Partei in den kommenden zwölf Monaten im Team.
Deutschland braucht jetzt ein politisches Angebot, das wirtschaftliches Wachstum in den Mittelpunkt stellt statt ständiger Steuererhöhungen. Es braucht eine politische Partei, die den Mut hat, zu benennen, dass der Staat zu viel Geld ausgibt und dadurch Innovation und Fortschritt lähmt. Und es braucht eine schlagkräftige politische Kraft, die für Selbstbestimmung und Eigenverantwortung streitet, statt sich in immer neue staatliche Regulierung zu flüchten, die nur Bürokratie schafft, aber keinen Mehrwert bringt.
Darauf wollen wir uns konzentrieren: mit vereinter Kraft und neuem Selbstbewusstsein für die FDP.
Natürlich erzeugt die Mitgliedschaft in einer Parteikommission keine "Interessenskonflikte" für Prof. Varwick!1! Gemeinsamer Wahlkampf ist auch völlig ok... Wie tief kann man sinken?
Die Zahlen zeigen: Grün muss rein, damit die AfD nicht regiert. Sondern eine demokratische Koalition. Ganz einfach.
P.S.: Das BSW hilft der AfD eher noch in den Sattel.
Interessanter Fund im Protokoll der Landtagssitzung Sachsen-Anhalt vom 23.4. Thema: Parlamentsreform. Während Grube (SPD) über Wahlen und Mehrheiten spricht, Zwischenruf von Zietmann (AfD): "Wir müssen nur einmal gewinnen." Und dann? Das sind vielsagende autoritäre Fantasien.