dieBasis_dus

Du selbst kannst die Welt verändern, niemand wird es für dich tun. Wir sind deine Basisdemokratische Plattform. •Freiheit•Machtbegrenzung•Achtsamkeit•Konsens.

[henning rosenbusch @rosenbusch_]

Die demokratischen Masken fallen eine nach der anderen und die totalitären Fratzen dahinter werden sichtbar. Teil II.

Was passiert, wenn sich Regierungen zum alleinigen Verkünder der Wahrheit ernennen und Skeptiker zensiert und denunziert werden, haben wir während Corona erlebt.

[Evi Denz TrustedFlagger™️ HateAid™️ @ElefantImRaum2]

“Die Anstalt” zu “Gesundheits- und Krankenhausreform” und den “wissenschaftlichen” Verflechtungen in der Gesundheitspolitik des @BMG_Bund und #Bertelsmann aus (Juli 2020), dessen Stiftung sich aktuell mit Alena Buyx etwas “ethische Unterstützung” ins Haus holt.

Schade, dass bestimmte Verflechtungen unserer Gesundheitspolitik, Stiftungen und Konzerninteressen im öffentlich-rechtlichen Fernsehen häufig nur als “Satire” im Kabarett den Endkonsumenten präsentiert werden. Zum Lachen ist das irgendwie nicht.

(Via @rosenbusch_ )

[Stefan Homburg @SHomburg]

Skandal im RKI (Sperrbezirk)
Kann man an einem lauen Freitagabend auf dem Balkon durchaus etwas lauter hören. 🙂 Sehr gut gemacht von @yannsongking.

[Stefan Homburg @SHomburg]

Meinem Kollegen @NeBoehme zufolge sind viele Urteile zur Coronazeit schlicht Fehlurteile. Das #RKILeak zeigt, dass sie auf falschen Tatsachenannahmen beruhen. Versagt hat vor allem das @BVerfG, das den Schwindel des @rki_de niemals hinterfragte.

In ihrem Urteil zur Ausgangssperre erwecken die Karlsruher Richter den Eindruck, dass sie Wielers „Maßnahmen dürfen niemals hinterfragt werden” akzeptierten. Anders ist ihr Geplapper von einem dem RKI befohlenen und nirgends belegten Risiko nicht zu erklären. Die Richter haben alle klinischen Daten wie geringe Klinikauslastung oder normale Sterblichkeit ignoriert.

Link: https://t.co/wmtGgOcXBF

[Stefan Homburg @SHomburg]

Wer glaubt, der Staat wolle sein Bestes, hat
im Geschichtsunterricht nicht aufgepasst

1. RKI-Krebsregister: Eingefroren 2020
https://t.co/yLLCyv4i2P
2. RKI-Gesundheitsberichterstattung: Offline
https://t.co/ssHrY7KMXe
3. PEI-Impfschäden: Offline
https://t.co/YEi3iaVaZh

Hintergrund: Das RKI-Krebsregister zeigt nur Fälle vor dem Impfstart 2021. Sie lesen dort, „ab Oktober” kämen neue Daten. Neulich stand dort „ab Juli” ...

Die Seite der GBE mit amtlichen altersstandardisierten Sterbezahlen ist seit langem wegen „Wartungsarbeiten” offline.

Das PEI nahm seine Datenbank mit Impfschäden vor langer Zeit wegen „technischer Probleme” vom Netz. Dann verschwand sie endgültig. Man sieht dort nur noch einen Verweis auf die EMA, die unzählige Impfschadensmeldungen gelöscht hat. Außerdem gibt es unzählige PDF-Seiten, aber keine Exceldaten für die mathematische Analyse.

Politik und Behörden verwischen die Spuren, indem sie Daten über Tod und Krankheit verschwinden lassen und uns gleichzeitig mit immer mehr irrelevanten Labordaten (z. B. Abwasserinzidenzen) füttern. Medien berichten über diese Labordaten und plappern nach, die Gentherapien seien wirksam und sicher.

[stefanie @Quo_vadis_BRD]

1/ Die #RKIFiles liefern genug Anlass, sich das eigentlich Unvorstellbare, das Monströse, vorzustellen:

Wurde in Deutschland der Alarmzustand für Kinder & Jugendliche, incl. WIEDERHOLTER Schulschließungen (bis hin zur Bundesnotbremse), Drangsalieren mit Tests u. Masken, …

[Harald Schmidt - „Dirty Harry“ | Parodie @DirtyHarry_tv]

Treffer. Versenkt.

Wie Joana dem „SPIEGEL“ knallhart die Maske vom Gesicht reißt…

#DerSpiegel #Regierungspresse #Lügenpresse

[Paul Schreyer @paul_schreyer]

Lauterbach: „Ich kommentiere die Äußerung von Herrn Kubicki nicht.“ Es war aber keine bloße „Äußerung“, sondern eine ausführliche, sachliche Analyse der Widersprüche. Wenn @Karl_Lauterbach diese nicht im Einzelnen entkräftet, bestätigt er sie indirekt.
https://t.co/SODXp6FmVz

[henning rosenbusch @rosenbusch_]

„Laut Boehme-Neßler haben Richter „das gemacht, was viele in Politik und Gesellschaft gemacht haben. Sie haben die Kritiker stigmatisiert, in eine Ecke gestellt, nicht ernstgenommen und ihre Argumente ignoriert. Das war ein schwerer Fehler.“ Ein Interview über Justizabgründe in Sachen Corona, die RKI-Protokolle und die Corona-Impfpflicht der Bundeswehr, die „nie hätte eingeführt werden dürfen“. Und: Boehme-Neßler fordert eine Amnestie für Verstöße im Zusammenhang mit den Coronamaßnahmen.“

https://t.co/NJegGYQtKf

https://t.co/yNEH2zCLPz

[Mathias Priebe @MathiasPriebe]

Wer millionen Kinder grundlos einsperrt und drangsaliert, der begeht ein schweres Verbrechen. Punkt.

Wer Wissenschaftler und Medien korrumpiert, um dieses Verbrechen zu decken, der begeht diese Tat vorsätzlich.

Niemand kann sich auf Fehler oder fehlendes Wissen herausreden. Denn wir -eure Kritiker, die ihr Covidioten, Schwurbler und Nazis genannt habt - wir haben immer und immer wieder auf die Widersprüche hingewiesen.

Wir werden nicht ruhen, bis diese Verbrechen als solche endlich benannt und bestraft wurden. Eure Motive gehören ans Licht, denn das müssen sehr niedrige Beweggründe gewesen sein. Nur so verhindern wir ein nächstes, noch schlimmeres Mal.

Teilst du meine Meinung?
#Priebshow #RichtigErinnern #AufarbeitungJetzt #Wahndemie

[Ulrich Vosgerau @UlrichVosgerau]

Markus Feldenkirchen schrieb gestern, am Samstag (10.8.24), im morgendlichen SPIEGEL-Rundschreiben:

Die jüngsten Meinungsumfragen sind vor allem für Thüringen ernüchternd. Laut ZDF-Politbarometer würden 30 Prozent die AfD wählen. Die CDU läge mit 21 Prozent abgeschlagen auf Platz zwei, dicht gefolgt vom »Bündnis Sahra Wagenknecht«.

Bei allem Verständnis für persönliche Schicksalsschläge und das individuelle Gefühl, im Stich gelassen worden zu sein: Wenn ein Drittel der Wahlbevölkerung bereit ist, eine gesichert rechtsradikale Partei zu wählen, ist das natürlich eine Zumutung. Als Landsmann und Patriot sind mir diese 30 Prozent regelrecht peinlich.

Und er findet erkennbar, da etwas völlig Normales zu sagen, etwas Selbstverständliches, jedenfalls in halbwegs fortschrittlichen Kreisen. Hieran ist aber gar nichts normal und selbstverständlich! Denn, erstens:

Daß die AfD eine "gesichert rechtsextreme Partei" ist, notiert er als allseits bekannte Tatsache. Tatsächlich handelt es sich – und die genaue Übernahme des Wortlauts macht ja deutlich, daß Feldenkirchen genau dies und nichts anderes meint – um eine jüngere Feststellung des Landesamtes für Verfassungsschutz. Dieses wiederum ist keine unfehlbare, unabhängige Wissenschaftsbehörde, sondern untersteht direkt dem Thüringischen Innenminister, dessen politische Partei mit der hier so beschriebenen AfD konkurriert.

Schon diese einfachen Tatsachen machen klar – und Herr Feldenkirchen ist ja immerhin Journalist (!) – daß man diese "politische Feindbewertung" schlechthin nicht nach Art einer nicht zu bezweifelnden Tatsache einführen kann. Er nennt nicht einmal eine Quelle für die Behauptung – etwa so, als habe er gesagt, die Erde drehe sich um sie Sonne.

Zweitens, noch viel schlimmer: das Volk ist nach der Konzeption des Grundgesetzes der Souverän, die verfassungsgebende Gewalt; alle Staatsgewalt geht vom Volke aus und wird von ihm in Wahlen und Abstimmungen ausgeübt.

Das scheint Herr Feldenkirchen nie verstanden zu haben; schließlich geht er mit allergrößter Selbstverständlichkeit – und offenbar ohne jedes Gefühl für die Ungeheuerlichkeit seiner Herangehensweise – davon aus, es sei Aufgabe und Recht von subalternen Exekutivbeamten, eben der dem jeweiligen Minister untergebenen Mitarbeiter des VS, bindend zu bestimmen, was das Volk denken und wählen darf und wo die Grenzen sind. Wenn bestimmte Politiker finden, parteipolitische Konkurrenten würden es übertreiben mit der Opposition, und Subalternbeamte das dann in ihre Verlautbarungen schreiben, dann hat der Wähler dem offenbar zu folgen.

Eine merkwürdige Betrachtungsweise von "Demokratie". So lange der Rechtsstaat noch kein Linksstaat war, beklagten die journalistischen Vorfahren Feldenkirchens die "Gesinnungsschnüffelei" von Verfassungsschutzbehörden. Wenn der Kommunismus erst da ist, fallen die Masken.

Früher wollte der SPIEGEL bekanntlich das "Sturmgeschütz der Demokratie" sein. Markus Feldenkirchen hingegen bekennt sich hier zu einem frappierend autoritären Weltbild, in dem "Demokratie" ein Spiel unter strenger Aufsicht von Exekutivbeamten ist, die jederzeit abpfeifen oder vom Platz stellen können, wenn der "Souverän" sich nicht ans Drehbuch hält. Oder müßte man hier statt von einem "Spiel" in der Tat schon eher von einer "Simulation" sprechen?

Und das Merkwürdigste ist ja, daß die Vertreter des "Demokratie-Spiels unter Aufsicht" dann auch noch glauben, die wirklichen Demokraten zu sein, die allen anderen die Demokratie erst noch beibringen müssen; und daß diejenigen, die das Wahlvolk für den Souverän halten und nicht das Landesamt für Verfassungsschutz, vermeintlich die "Demokratie abschaffen" wollen.

Vielleicht wollen sie sie ja einführen?

[Bastian Barucker @BBarucker]

Die Analyse des #RKILeak von @KubickiWo ist sehr lesenswert, da er die Protokolle in Bezug zum politischen Geschehen setzt und v.a. aus juristischer Perspektive einordnet. Entgegen vieler Beiträge hat Herr Kubicki sie wirklich durchgearbeitet. Auszüge:⤵️

"Manch einer mag es für seriös halten, die tausenden von Seiten nach einer kurzen Draufsicht abschließend für völlig unkritisch zu befinden. Ich habe es mir nicht so leicht gemacht wie zum Teil hochdotierte und reichhaltig besetzte Redaktionen vor allem von ARD und ZDF."

"Beim Bundesverfassungsgericht kamen die dargelegten Bedenken des RKI interessanterweise jedoch nie an. Das Institut, nunmehr höchstrichterlich zur Bundesnotbremse befragt in einer angeblich neutralen Funktion als „sachkundiger Dritter“, hielt die Sieben-Tage-Inzidenzwerte plötzlich für eine geeignete Messgröße"

"Warum hat Lothar Wieler als Präsident gegenüber dem Bundesverfassungsgericht die zum Teil massiven internen Vorbehalte seines Institutes nicht kommuniziert? Was sollen wir davon halten, wenn eine Bundesoberbehörde hinter verschlossenen Türen einen Sachverhalt anders einschätzt als vor Gericht – und damit möglicherweise eine Entscheidung von enormer Tragweite zugunsten einer Partei beeinflusst? Und wieso waren die Karlsruher Richter so naiv anzunehmen, dass eine weisungsgebundene Behörde plötzlich unabhängig als „sachkundiger Dritter“ befragt werden könne – ohne darauf einzugehen, dass es ein problematisches Abhängigkeitsverhältnis zur Bundesregierung geben könnte?"

"Wie wir gesehen haben, orientierten sich Gerichte an diesen vermeintlich unparteiischen und unabhängigen wissenschaftlichen Einschätzungen, wenn es darum ging, die exekutiven Begründungen für Grundrechtseingriffe zu bewerten. Dass von diesen Einschätzungen möglicherweise auch politische Interessen abhingen, hatte man im Verantwortungsbereich der Dritten Gewalt eigentümlicherweise ausgeblendet."

"Es passte dem größten Verfechter der allgemeinen Impfpflicht nicht so recht, dass die mildere Omikron-Variante aus fachlicher Sicht eine Herabstufung der Risikobewertung erforderlich machte."

"Ich muss gestehen: Ich hätte zuvor nicht geglaubt, dass in unserem gewaltengegliederten System ein solcher Vorgang möglich ist. Ein Minister, der offensichtlich eigenständig – gewissermaßen par ordre du mufti – die wissenschaftliche Grundlage für Grundrechtseinschränkungen beschließt, war vorher nicht in meiner Vorstellungswelt."

"Karl Lauterbach hat dem Ansehen der Bundesregierung durch sein unverantwortliches Verhältnis zur Wahrheit schweren Schaden zugefügt und Zweifel an der Lauterkeit staatlichen Handeln genährt. Er muss persönliche Konsequenzen ziehen."
https://t.co/AQLfoSVeOC

[henning rosenbusch @rosenbusch_]

Rechtswidrig:

“Der Blindflug des Paul-Ehrlich-Instituts offenbart sich kristallklar in folgendem Zitat: Ohne die „Auswertung von KV-Daten … ist eine umfassende Beurteilung der Sicherheit der Covid-19-Impfstoffe auf der Basis deutscher Daten nicht möglich“, so das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) in einer internen E-Mail ans Gesundheitsministerium.”

https://t.co/M0o71piiWj

https://t.co/yNEH2zCLPz

[Evi Denz TrustedFlagger™️ HateAid™️ @ElefantImRaum2]

Also, wie man in den #RKIProtokollen nachlesen kann, gab es über die ganze Coronazeit massive politische Einflussnahme und am Gipfel befahl Lauterbach dem @rki_de, das „sehr hohe Risiko“ beizubehalten, um die Impfung weiter unters Volk zu bringen.

Es war also politischer Wille einer kleinen Clique. Nicht „Konsens der Wissenschaft“.

Die Menschen, die nicht „folgewillig“ oder „solidarisch“ waren, durften monatelang quasi gar nichts und wurden öffentlich und ungerechtfertigt als „ Bekloppte“, „Blinddarm“, „Asoziale“ oder „Gefährder“ beschimpft, zerstritten sich mit Familienangehörigen, verloren Freunde, manche den Arbeitsplatz, gingen unter Umständen demonstrieren, bezahlten uU hunderte Euros für willkürliche Ordnungswidrigkeiten bzw. Anwälte wegen „Keine Maske getragen“, schauen zu, wie viele Mitmenschen „gut durch die Pandemie gekommen“ sind und sollen jetzt wieder @CDU, @spdde, @fdp oder @Die_Gruenen wählen und @ARDde oder @ZDF schauen (die sie zwangsweise eh bezahlen müssen).

So richtig?

Könnt Ihr nicht verstehen, dass das nie wieder geht?

[Felix Perrefort @FPerrefort]

Mich überrascht immer wieder, wie unterlegen die andere Seite ist, wie verschwommen ihr Denken, wie unklar ihr die eigenen Begriffe sind. Eine Aufforderung zur Zensur sollte man mit einem Fakt beginnen, der unmissverständlich für sich selbst spricht. @zeitonline beginnt stattdessen mit einer möglichen Fehl-INTERPRETATION einer „künstlerischen“ Szene durch die Allgemeinheit, die FAKTISCH vorhandener optischer Uneindeutigkeit geschuldet war.

Diese Leute verstehen den Unterschied nicht zwischen der Aussage: „Der Tisch ist rot“, wenn er offensichtlich blau IST, und der Aussage: „Die Impfung ist sicher/nicht sicher“, wo man so oder so argumentieren kann. Sie unterscheiden nicht zwischen Tatsachenbehauptungen und Beurteilungen. Für sie sind gedanklich-vermittelte Schlussfolgerungen dasselbe wie sinnlich-unmittelbare Fakten. Sie machen sich über so etwas nicht einmal Gedanken, bevor sie die härtesten Forderungen erheben.

Diese Menschen haben deshalb nicht den leisesten Schimmer davon, was die historisch opferreich erkämpfte Meinungsfreiheit verlangt. Sie sind so simpel gestrickt, wie sie autoritär sind: Für sie ist Information, was ihnen politisch nutzt, und Desinformation, was der Gegner behauptet. Das ist der Stoff, aus dem Despotien sind.

[henning rosenbusch @rosenbusch_]

Kai Ambos ist Lehrstuhlinhaber für (internationales) Strafrecht, Rechtsvergleichung und Völkerrecht an der Universität Göttingen und Direktor des dortigen Instituts für Kriminalwissenschaften.

Vor wenigen Tagen war er bei Lanz.

Urteil: https://t.co/OPgcBbZBHo

h/t @lauffenburg

[Ernst Wolff @wolff_ernst]

Ich gratuliere #novac #djocovic zu seinem Olympiasieg. Er hat in den vergangenen vier Jahren eindrucksvoll gezeigt, dass er nicht nur ein großer Sportler, sondern auch ein großartiger Mensch ist, ein echtes Vorbild für die Jugend.

[Stefan Homburg @SHomburg]

NS-Recht schlägt Grundgesetz
Tom Lausen bemerkt, dass die Corona-Rechtsprechung auf dem nationalsozialistischen Gedanken der „Volksgesundheit” beruht.

Hintergrund: Das Grundgesetz wurde in bewusster Abkehr zur NS-Ideologie geschaffen, die völkische Belange über das Wohl einzelner Menschen stellte.

Nach dem Krieg verbreitete sich die Vorstellung unveräußerlicher individueller Grund- und Menschenrechte, in die der Staat nicht eingreifen dürfe. So verbot das @BVerfG etwa, ein Passagierflugzeug zur Abwehr eines terroristischen Angriffs abzuschießen: https://t.co/w8U3PKjyzo

Seit Corona relativiert die Rechtsprechung Grund- und Menschenrechte und billigt die Gefährdung der Gesundheit und des Lebens der Individuen. Der Nürnberger Kodex gilt nicht mehr, medizinische Experimente unter Zwang sind zurück.

Das Bayerische Oberste Landesgericht etwa zitiert in seinem Maskenbeschluss vom 05.06.2023 – 206 StRR 76/23 explizit den Reichsgerichtshof (1 D 762/39 - 25.06.1940), der feststellt, dass im Nationalsozialismus „das Verhältnis zwischen der Bewertung der Belange einzelner ... und der Bewertung der Volksgesundheit grundlegend verändert worden ist”.

Die Geringschätzung des einzelnen Menschen zugunsten imaginierter Kollektivbedürfnisse, die in Schlagworten wie Proletariat, Volk oder Solidarität zum Ausdruck kommt, kennzeichnet Sozialismus, Nationalsozialismus und andere totalitäre Ideologien. Wir müssen diesen Tendenzen Einhalt gebieten!

Video: https://t.co/F054f15Tqu

@nhaerting @dablitz_f @acundp @Steinhoefel

[Dr. Gerhard Scheuch @DrScheuch]

Wir schlugen dem damaligen BGM @jensspahn eine 'Kinderstudie' vor, um herauszufinden ob Kinder so infektiös sind wie Erwachsene. Wurde abgelehnt!
Wir haben dann mit eigenen Mitteln 3 Studien durchgeführt und fanden heraus, dass Kinder viel weniger Aerosolteilchen abatmen als Erwachsene und damit viel weniger infektiös sind. Wir hatten das schon aus früheren Untersuchungen an jungen Erwachsenen erwartet.
Hatte leider keine Konsequenzen.

[Paul Schreyer @paul_schreyer]

Aya Velazquez im Fazit von Teil 1 ihrer gründlichen Analyse: "Das RKI hat - auch wenn es sehr wohl kritische Stimmen im Institut gab - als Institution in einem historisch entscheidenden Moment versagt. Für diese historische Schuld muss es nun selbst die Verantwortung tragen."