⚠️ Die CDU und das Amt für Klimawahrheit
Fünf CDU-Abgeordnete in Baden-Württemberg lassen prüfen, ob ein öffentliches Register für Personen und Organisationen eingerichtet werden könnte, die angeblich Klima-Desinformation verbreiten.
Besonders brisant: Als Desinformation könnte auch die Behauptung gelten, Klimaschutzmaßnahmen seien unwirksam oder schädlich.
Während in der Automobilindustrie Arbeitsplätze verloren gehen, beschäftigt sich die CDU damit, wie Kritik an der Klimapolitik öffentlich erfasst werden könnte.
Dabei muss gerade über die Wirksamkeit, die Kosten und die wirtschaftlichen Folgen dieser Politik gestritten werden dürfen.
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💚 dieBasis lehnt CO₂-Steuern und den CO₂-Zertifikatehandel ab. Wir hinterfragen die wissenschaftlichen und politischen Grundlagen der gegenwärtigen Klimapolitik und fordern eine technologieoffene Energieversorgung, die bezahlbar, sicher und umweltverträglich ist.
Wer politische Maßnahmen kritisiert, verbreitet deshalb noch lange keine Desinformation.
Meinungsfreiheit und ein offener wissenschaftlicher Diskurs sind unverzichtbar für unsere Demokratie. Politische Überzeugungen dürfen nicht von staatlichen Wahrheitsinstanzen vorgegeben werden.
🔗 Quelle: https://t.co/6uhxRAHyy2
#dieBasis #parteiergreifen #Meinungsfreiheit #Klimapolitik #CO2Steuer #Wissenschaftsfreiheit #CDU
⚖️ Glaubwürdigkeit beginnt bei den eigenen Maßstäben.
Oberstleutnant a. D. Ulrich Scholz spricht in der Podiumsdiskussion beim Aktionstag „Red Storm Charlie“ am 24. September 2026 in Hamburg über Recht, Moral und internationale Glaubwürdigkeit.
Er kritisiert, dass Staaten internationale Rechtsnormen einfordern, sich selbst aber nicht immer denselben Regeln unterwerfen.
Als Beispiel nennt er den Umgang der USA mit dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag und verweist auf ein US-Gesetz (American Service-Members’ Protection Act von 2002), das unter bestimmten Voraussetzungen sogar militärische Maßnahmen zur Befreiung amerikanischer Staatsangehöriger erlaubt.
🎥 Hier kannst du dir die vollständige Podiumsdiskussion anschauen:
https://t.co/IebsDgqzUo
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Recht braucht gleiche Maßstäbe – unabhängig davon, wer betroffen ist.
#dieBasis #Völkerrecht #Rechtsstaat #Frieden #UlrichScholz
Politischer Frühschoppen am
Sonntag, den 22.11.2026 um 10 Uhr
Thema:
„Oligopole: Gefahr für uns alle?“
Damals – bei der Gründung dieses Staates – galt das Primat der Politik. Heute tun die Politiker das, was die Wirtschaft will – oder konkret: das, wofür die Lobbyisten den Oligopolen Geld geben?
Wie sollte Wirtschaft als Teil der gesellschaftlichen Ordnung organisiert werden?
Die Veranstaltung findet im offenen Zoom des LV Hamburg statt.
Link: https://t.co/SXD5kUW9AX
Wir freuen uns auf Euch und auf einen inspirierenden Austausch.
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Herzliche Grüße
Eure AG Strategische Impulse
Kontakt: [email protected]
#diebasis #frühschoppen #diskussion #online #gesellschaft #oligopole #wirtschaft #lobbyismus
⚡️ Kohleausstieg 2030: Entscheiden die Bürger über NRWs Stromversorgung?
🤨 NRW plant 2030 das Ende der Braunkohle. Doch neue Gaskraftwerke sollen teils erst 2031 ans Netz gehen. Energieökonomen warnen deshalb vor Problemen bei Versorgungssicherheit und Strompreisen in den Wintern 2031/32.
🔎 Ein solcher Umbau betrifft jeden Haushalt und Betrieb.
✅ dieBasis NRW hält vor diesem Schritt ein Bürgerreferendum für richtig: Die Menschen sollen entscheiden, ob sie diesen Kurs mit seinen Kosten und Risiken mittragen.
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🤝 Jetzt Mitglied werden: https://t.co/9nda2eNbDy
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🔗 Quelle: https://t.co/GmcgFfrkVS
#NRW #Kohleausstieg #Stromversorgung #Bürgerentscheid #Kohlekraftwerke #Braunkohle #Versorgungssicherheit #Strompreise
🕊️ Rüstungskonzern Elbit sagt Ansiedlung in Sangerhausen ab!
Der israelische Rüstungskonzern Elbit Systems wird seine geplante Niederlassung in Sangerhausen nicht verwirklichen. Rund 400 mögliche Arbeitsplätze standen im Raum.
Doch gegen die Ansiedlung hatte sich Widerstand formiert. Bürger sammelten Unterschriften für ein Bürgerbegehren, gingen auf die Straße und machten deutlich, dass sie keine Rüstungsfabrik in ihrer Stadt wollen. Auch dieBasis war dabei.
Nun hat Elbit abgesagt. Das Unternehmen nennt Standortbedingungen als Grund. Ob die Proteste die Entscheidung beeinflusst haben, bleibt offen.
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💚 Die Menschen vor Ort haben gezeigt, wie demokratische Beteiligung gelebt werden kann.
dieBasis steht für eine friedensorientierte Wirtschaft und echte Mitbestimmung der Bürger. Arbeitsplätze und wirtschaftliche Perspektiven sind wichtig. Sie sollten dem Wohl der Menschen dienen und nicht von der Ausweitung der Rüstungsproduktion abhängen.
🔗 Quelle: https://t.co/TAMpqX9dpW
#dieBasis #Sangerhausen #ElbitSystems #Frieden #Bürgerbeteiligung #DirekteDemokratie #parteiergreifen
Corona muss aufgearbeitet werden!
🩺 Der Arzt Rolf Kron fordert eine konsequente Aufarbeitung der Corona-Zeit. Er kritisiert den Umgang mit impfkritischen Ärzten und stellt die Frage nach der Verantwortung für die Aufklärung über Risiken und Nebenwirkungen der Corona-Impfungen.
💉 Besonders kritisch sieht er finanzielle Anreize für Impfungen in Arztpraxen. Tatsächlich sieht die seit Januar 2026 geltende Vorhaltepauschale einen Honorarabschlag vor, wenn Hausarztpraxen weniger als zehn Schutzimpfungen pro Quartal durchführen.
Damit stellt sich eine grundsätzliche Frage: Wie unabhängig bleiben medizinische Entscheidungen, wenn finanzielle Nachteile an die Zahl durchgeführter Impfungen geknüpft werden?
🎥 Video: https://t.co/T5JDLEAAVV
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Die Partei dieBasis fordert eine transparente Aufarbeitung der Corona-Politik, die Überprüfung möglicher Rechtsverletzungen und die Rehabilitierung zu Unrecht verfolgter Ärzte.
#dieBasis #CoronaAufarbeitung #Ärzte #Patientenrechte #MedizinischeSelbstbestimmung
🏭 Merz verteidigt den CO₂-Emissionshandel. Die Industrie warnt vor weiteren Standortverlusten!
Während Bundeskanzler Friedrich Merz den europäischen Emissionshandel als gut funktionierendes System bezeichnet, warnen BASF und Covestro vor weiteren Investitionsverlusten und dem Abbau industrieller Kapazitäten.
Hohe Energiepreise und CO₂-Kosten belasten die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen.
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⚠️ Statt diese Belastungen abzubauen, hält Merz an einem System fest, das die industrielle Produktion zusätzlich verteuert.
dieBasis lehnt CO₂- und Klimasteuern ausdrücklich ab. Wir stellen die wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Grundlagen der gegenwärtigen Klimapolitik infrage und fordern eine ergebnisoffene Neubewertung.
💚 Unsere Industrie braucht bezahlbare Energie, Versorgungssicherheit und faire Wettbewerbsbedingungen!
🔗 Quellen: https://t.co/jqMuRbsNjQ und https://t.co/Blz372kkqV
#dieBasis #Emissionshandel #Klimapolitik #Energiepolitik #Industrie #Wirtschaftsstandort #parteiergreifen
Filmvorführung: „WARUM ICH – Wolf D. Kroll“ (mit Regisseur Mario Nieswandt)
Die Journalistin Emma (Sandra Maria Fronterré) erhält den Auftrag, eine Reportage über Wolf D. Kroll umzusetzen. Dieser überlebte 1945 als 17-jähriger Kindersoldat (Heiko Rath) die Schlacht um die Seelower Höhen, eines der letzten und blutigsten Gefechte des Zweiten Weltkriegs. Der Auftrag wird für Emma immer persönlicher, denn ihr 17-jähriger Sohn möchte ebenfalls Soldat werden.
Wird sich die Geschichte etwa wiederholen? Freie Filmproduktion, somit ohne Filmförderung. Ohne Vorgaben. Ohne Zensur.
👉 Trailer: https://t.co/hXhRUQ9hc9
Anmeldung wegen begrenzter Sitzplätze erforderlich: [email protected].
Eintritt frei, Spenden erbeten.
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Eine Veranstaltung im Rahmen der 47. Augsburger Friedenswochen
Veranstalter: dieBasis KV Augsburg
⏰ 19:30 Uhr
📍 Filmsaal im Zeughaus, Zeugplatz 4, 86150 Augsburg
Weitere Infos: https://t.co/0CJbVL6ZrO
#diebasis #augsburg #warumich #filmvorführung
📺 Wer wissen will, was die Regierung denkt, schaltet die Tagesschau ein.
😉 Wer wissen will, was tatsächlich los ist, sollte weitersuchen.
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🔄 Teile dieses Meme! Vielleicht erinnert es den einen oder anderen daran, dass die Fernbedienung auch einen Ausschaltknopf hat.
#dieBasis #Meme #Medienkritik #SelbstDenken #Meinungsfreiheit
⛪️ Papst Leo XIV.: „Gott hat den Menschen als Mann und Frau geschaffen.“
Eine klare Aussage in einer Zeit, in der immer neue Geschlechtsidentitäten diskutiert werden und die Unterscheidung zwischen biologischem Geschlecht und persönlicher Geschlechtsidentität zunehmend zum gesellschaftlichen Streitpunkt wird.
Bei seiner Rede am 12. November 2026 in Lima bekräftigt Papst Leo XIV. das christliche Menschenbild: Mann und Frau ergänzen einander. Aus ihrer Verbindung entstehen neues Leben und Familie.
Zugleich betont er, dass daraus keine Unterordnung eines Ehepartners abgeleitet werden darf.
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💚 dieBasis steht für den Schutz von Ehe und Familie, für das Wohl der Kinder und die gemeinsame Verantwortung von Mutter und Vater.
Videoquelle: X @javiernegre10
Mehr dazu: https://t.co/FjxamOvK4q
#dieBasis #parteiergreifen #PapstLeoXIV #MannUndFrau #Familie #zweiGeschlechter
🚢 Gleicher Kurs, neues Ergebnis?
📺 Manchmal kennt man den Film schon auswendig – und hofft trotzdem auf ein überraschendes Finale.
🧊 Bei Politik ist es ähnlich: Wer immer wieder dieselben Entscheidungen trifft, darf sich nicht wundern, wenn auch jedes Mal derselbe Eisberg auftaucht.
🔄 Dir kommt das bekannt vor? Dann teile dieses Meme mit Deinen Freunden und Bekannten!
🗳 Bei den nächsten Wahlen entscheidest du, ob neue politische Kräfte mehr Raum bekommen – und damit auch neue Ideen und andere politische Schwerpunkte. Probier doch einfach mal was Neues! 😉
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👉 Hier kannst du mehr über uns erfahren: https://t.co/aeEB8pgaaG
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#dieBasis #NRW #LTW27 #Demokratie #Politik #Mitbestimmung #Machtbegrenzung
⚖️ Die (Un-)Rechtsprechung der Corona-Jahre als Offenbarung des Zustands der Rechtspflege: Vortrag mit RA Wilfried Schmitz
🎤 Am Samstag, 28. November 2026, spricht Rechtsanwalt Wilfried Schmitz im Bürgersaal Galatea in Wiesbaden-Biebrich über die Rechtsprechung der Corona-Jahre. Thema sind Ursachen, konkrete Verfahren und ein Ausblick auf die Rechtspflege.
⏰ Wann: 28.11.2026, 19:00 Uhr
🔑 Kassenöffnung 18:00 Uhr | Einlass 18:30 Uhr
📍 Wo: Bürgersaal Galatea, Straße der Republik 17–19, 65203 Wiesbaden-Biebrich
🎟 Tickets: 15 € VVK / 20 € AK
📩 [email protected]
🔎 Mehr Infos: https://t.co/R5YM9pYP7D
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#dieBasis #Wiesbaden #Mainz #Grundrechte #Rechtsstaat #CoronaAufarbeitung #Veranstaltungstipp
⚡ Erst Atomkraft abschalten, dann Kohlekraftwerke zurückholen?
Deutschland steigt aus der Kernenergie aus und will auch die Kohle hinter sich lassen. Jetzt plant Wirtschaftsministerin Katherina Reiche, Reservekraftwerke mit Kohle und Öl bei einer Gasmangellage wieder am regulären Strommarkt teilnehmen zu lassen.
🏭 Mehr als 8 Gigawatt Kraftwerksleistung stehen dafür grundsätzlich zur Verfügung.
💸 Besonders bemerkenswert: Die Stromkunden sollen über die Netzentgelte für die Betriebsbereitschaft zahlen. Selbst dann, wenn die Anlagen gar nicht zum Einsatz kommen!
Und die erhoffte Entlastung beim Strompreis? Laut einer Regierungsprüfung wäre sie nur in wenigen Stunden des Jahres spürbar.
Erst funktionierende Kraftwerke aus dem Markt nehmen, dann ihre Rückkehr vorbereiten und die Kosten den Bürgern aufbürden. So sieht offenbar deutsche Energieplanung aus.
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🟩 dieBasis steht für eine technologieoffene Energiepolitik, die Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Umweltverträglichkeit miteinander verbindet. Statt immer neuer kostspieliger Notlösungen fordern wir eine grundlegende Neubewertung der bisherigen Energiepolitik.
🔗 Quelle: https://t.co/nexdi2tvjm
#dieBasis #Energiepolitik #Kohleausstieg #Strompreise #Versorgungssicherheit
🕊 Soldaten sind dem Recht verpflichtet und nicht dem blinden Gehorsam!
Major a. D. Florian Pfaff erinnert daran, dass die Bundeswehr einst vor allem der Abschreckung und damit der Verhinderung von Kriegen dienen sollte.
In diesem Ausschnitt aus seinem Vortrag beim Aktionstag „Red Storm Charlie“ am 24. September 2026 in Hamburg kritisiert er den Wandel dieses Selbstverständnisses und verweist auf den Irakkrieg 2003. Für ihn steht fest: Ein rechtswidriger Befehl wird nicht dadurch rechtmäßig, dass ein Vorgesetzter ihn erteilt.
🎥 Hier kannst du dir den Vortrag anschauen: https://t.co/9yvQaywMuq
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Frieden braucht Menschen, die Verantwortung übernehmen.
#dieBasis #Frieden #Bundeswehr #Grundgesetz #FlorianPfaff
Überparteilicher Montagsspaziergang für Frieden in Essen
Frieden! Nie wieder Krieg!
⏰ Wann: jeden Montag, 18:00 Uhr (Kundgebung)
📍Treffpunkt: Stadtgarten Essen mit anschließendem Spaziergang im Stadtviertel Rüttenscheid
🏁 Rückkehr: ca. 19:30 Uhr
💡Leuchtmittel, Trillerpfeifen und Musikinstrumente nicht vergessen!
❌ Ohne Parteifahnen, Parteibanner oder Nationalflaggen! (Partei-Accesoires wie Buttons sind willkommen.)
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Dieser Montagsspaziergang wird von dieBasis unterstützt.
🕊 Wir treten ein für Frieden und Völkerfreundschaft! Verweigern wir uns der Kriegstreiberei und Hetze!
Mehr Infos: https://t.co/wPjDoIXGti
#essen #montagsspaziergang #gemeinsam #frieden #friedensfähigstattstattkriegstüchtig
🕊 Frieden braucht Diplomatie: Wie weiter mit Russland?
Bei den Wegberger Hofgesprächen am 18.10.2026 diskutierten Michael Aggelidis und Anneliese Fikentscher (Landesvorstand NRW) mit Prof. Alexander Rahr (Osteuropahistoriker und Autor) über Deutschlands Verhältnis zu Russland und Europas Zukunft. Moderiert wurde die Veranstaltung vom freien Journalisten Flavio von Witzleben.
Versöhnung, Neutralität, geopolitischer Umbruch: Drei Perspektiven zeigen, wie unterschiedlich Wege aus der Eskalation aussehen können.
🎥 Zur Veranstaltung: https://t.co/2WxicPypFo
👉 Mehr Infos: https://t.co/pUaoYW4C3g
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#dieBasis #NRW #frieden #Diplomatie #Neutralität #Wegberg #Heinsberg #alexanderrahr
Corona-kritischer Arzt vom Symposium im Bundestag ausgeschlossen!
🩺 Dr. Rolf Kron gehört zu den sogenannten „Mutärzten“, die während der Corona-Zeit die staatlichen Maßnahmen und die Impfpolitik öffentlich kritisierten.
Beim 5. Corona-Symposium der AfD-Bundestagsfraktion am 6. und 7. November in Berlin sollte er als Redner auftreten. Doch ihm wurde der Zutritt zu den Räumlichkeiten des Bundestages verweigert.
Nach Angaben der Bundestagsabgeordneten Christina Baum wurde Kron als „Gefährder“ eingestuft. Eine konkrete Begründung für diese Einstufung ist bislang nicht öffentlich bekannt.
🎥 Seinen Beitrag konnte Kron schließlich per Live-Schaltung von außerhalb des Bundestages halten.
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⚖️ Auch coronakritische Ärzte haben Anspruch auf rechtsstaatliche Behandlung. Eine Zutrittsverweigerung muss sachlich begründet und überprüfbar sein.
dieBasis fordert Transparenz über die Gründe dieser Entscheidung. Eine kritische Haltung zur Corona-Politik darf für sich genommen kein Ausschlussgrund sein.
🎥 https://t.co/U0nxAPgDKL (ab 5:01:37)
#dieBasis #CoronaAufarbeitung #Mutärzte #Meinungsfreiheit #Rechtsstaat
💥 Was läuft hier eigentlich noch im Sinne der Menschen?
Banken, die an Schulden verdienen. Ein Gesundheitssystem, in dem wirtschaftliche Interessen mitentscheiden. Eine Politik, die Milliarden für Aufrüstung bereitstellt. Und Medien, die eigentlich die Mächtigen kontrollieren sollen.
Die Frage ist doch: Wem dienen diese Systeme wirklich?
👉 Teile dieses Meme mit Menschen, die sich diese Frage ebenfalls stellen. Und diskutiere mit uns, was sich ändern muss!
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#dieBasis #Machtbegrenzung #Frieden #Medienkritik #Meme
🗣 Aigners NS-Keule: So spaltet die zukünftige Bundespräsidentin das Land!
🧐 2021 sprach Ilse Aigner von „Leugnern und Krakeelern“ und über Fackelmärsche: „wie zu dunkelsten Zeiten“ – das seien die „sprichwörtlichen Anfänge“.
❌ Heute wirbt sie dafür, gesellschaftliche Gräben zu überwinden, während sie schon vor ihrer Amtseinführung Politiker und Wähler von AFD und der Linken ausgrenzt. Aus unserer Sicht eine klare Fehlbesetzung für das Amt der Bundespräsidentin.
✅ Wir sind für den Schutz unserer Freiheitsrechte statt staatliche Spaltung!
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🤝 Du möchtest unsere Arbeit unterstützen? https://t.co/ThloosoR50
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🔗 Quelle: https://t.co/1KLEs61ctJ
#IlseAigner #Corona #AFD #dieLinke #Bundespräsidentin #Meinungsfreiheit #Debatte #dieBasis #NRW