dieBasis

Basisdemokratische Partei Deutschland: Volksabstimmungen & Direkte Demokratie.

💚Freiheit
💙Machtbegrenzung
❤️Achtsamkeit
🧡Schwarmintelligenz

[dieBasis @diebasispartei]

⚠️ Wenn Lobbygruppen Gesetze, Reden und Positionen mitformulieren, stellt sich eine einfache Frage: Wofür bezahlen wir eigentlich Abgeordnete?

Lobbyismus ist nicht automatisch illegal.
Aber wenn Einfluss im Hinterzimmer stattfindet, Textbausteine aus Interessengruppen in die Politik wandern und Parteispenden erst ab hohen Schwellen sichtbar werden, ist das eher Politik mit Sponsorenkarte anstatt ein Bürgerstaat.
LobbyControl kritisiert seit Jahren mangelnde Transparenz bei Lobbyeinfluss auf Gesetzgebung. Parteispenden werden laut Bundestag erst ab über 35 000 € sofort veröffentlicht, ab über 10 000 € nur im Rechenschaftsbericht.

Beim Spahn-Dinner wurden 9.999 € genau deshalb zum Symbol politischer Grauzonen.

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✅ dieBasis fordert: vollständige Transparenz ab dem 1. Euro, verpflichtende Lobby-Fußabdrücke bei Gesetzen, Offenlegung aller Einflusskontakte und echte Bürgerkontrolle.
Politik soll Bürger vertreten, nicht Spender, NGOs oder Konzernnetzwerke.

Quelle: https://t.co/LsnF9DESkC

#dieBasis #Lobbyismus #Transparenz #Parteienfinanzierung #Demokratie #Korruption #Machtbegrenzung

[dieBasis @diebasispartei]

„Kriegspartei sind sie in dem Moment, wenn es bei ihnen oben im Dach einschlägt.“ – Kay-Achim Schönbach

Ausschnitt aus dem Vortrag von Vizeadmiral a.D. Schönbach zu Machtverschiebung, Sicherheitspolitik und Krieg in der Ukraine, zu dem dieBasis nach Potsdam eingeladen hatte.

👉 Hier geht es zum vollständigen Video: https://t.co/Nqx2J5N9KA

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🤝 Jetzt Mitglied werden: https://t.co/j3FdR7pIH7

#frieden #dieBasis #achimschönbach #außenpolitik #kriegspartei

[dieBasis @diebasispartei]

Wie krank ist Deutschland nach Corona und den Impfungen? – Vortrag und Diskussion mit Tom Lausen

Was deutsche Krankenhausdaten über Neugeborene, Rheinland-Pfalz und Deutschland zeigen – und warum die Enquete-Kommission des Bundes und ein Untersuchungsausschuss in Rheinland-Pfalz jetzt gebraucht werden.

Wann: Freitag, 17. Juli 2026, 19:00 Uhr (Einlass 18:00 Uhr)
Wo: Alte Eintracht, 67657 Kaiserslautern (Unionstraße 2)

Veranstalter: dieBasis, Landesverband Rheinland-Pfalz
Unkostenbeitrag: 15 €, Anmeldung: [email protected]

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Tom Lausen arbeitet mit den vollständigen deutschen Krankenhausabrechnungsdaten des InEK. Diese Daten zeigen, welche Patienten mit welchen Diagnosen, Prozeduren, Altersgruppen, Verweildauern und Behandlungsverläufen in deutschen Krankenhäusern behandelt wurden. Es handelt sich um einen der größten und genauesten Datenbestände zur tatsächlichen Krankheitslast in Deutschland.

Lausen wertet Millionen Krankenhausfälle aus – quer durch alle Bundesländer, Jahre, Altersgruppen und Krankheitsbilder. Dadurch kann sichtbar gemacht werden, was während der Corona-Jahre tatsächlich in den Kliniken geschah: bei Neugeborenen, bei Kindern, bei alten Menschen, bei Intensivbehandlungen, bei Beatmung, bei Impf- und Infektionsfolgen sowie bei den Folgen politischer Maßnahmen.

Diese Daten erlauben keine bloßen Erzählungen, sondern eine Überprüfung anhand realer Krankenhausfälle. Genau deshalb sind sie so wichtig für die Aufarbeitung durch eine Enquete-Kommission des Bundes und einen Untersuchungsausschuss in Rheinland-Pfalz.

dieBasis sieht in der Aufarbeitung eine fundamentale demokratische Aufgabe.

#dieBasis #tomlausen #corona #Kaiserslautern #Aufarbeitung

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Politischer Frühschoppen am
Sonntag, den 07.06.2026 um 10 Uhr
Thema:

"Ist dieBasis rechtsextrem?"
Wird der Bürger unbequem, macht der Staat ihn rechtsextrem.

Gestaltet mit uns die Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit.
Wir freuen uns auf Euch und auf einen konstruktiven Austausch.

Link zum Frühschoppen: https://t.co/rsSDs5wjCA

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Herzliche Grüße
Eure AG Strategische Impulse

Kontakt: [email protected]

#diebasis #frühschoppen #diskussion #online #gesellschaft #rechtsextrem #framing #staat

[dieBasis @diebasispartei]

💥 Unterstützerunterschriften zur Landtagswahl 2026 in Sachsen-Anhalt

Der Landesverband Sachsen-Anhalt möchte an der Landtagswahl 2026 teilnehmen. Damit dieBasis auf dem Wahlzettel stehen kann, werden 1000 Unterstützerunterschriften aus Sachsen-Anhalt benötigt.

Aus diesem Grund führt der Landesverband in verschiedenen Städten Informationsstände durch. Dort wird er über die politischen Ziele informieren und Unterstützerunterschriften sammeln. Eine gute Gelegenheit, um mit interessierten Bürgern ins Gespräch zu kommen.

Alle Bürger sind herzlich eingeladen, die Infostände zu besuchen, Fragen zu stellen und unsere Zulassung zur Wahl zu unterstützen.

👉 Termine: https://t.co/FBRjwMr1O6

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Mit deiner Unterstützerunterschrift ermöglichst du demokratische Vielfalt auf dem Wahlzettel. Die Unterschrift bedeutet keine Parteimitgliedschaft und keine Verpflichtung zur späteren Wahlentscheidung.

🤝 Wir freuen uns auf den Austausch.

#dieBasis #Landtagswahl2026 #SachsenAnhalt #Demokratie #Frieden #Schöebeck #Magdeburg

[dieBasis @diebasispartei]

📉 Wenn Energiesparen zum Schrumpfprogramm wird

Die Deutsche Industrie- und Handelskammer warnt: Das Energieeffizienzgesetz begrenzt den Energieverbrauch unabhängig davon, ob die Energie aus Kohle oder erneuerbaren Quellen stammt. Nach Berechnungen der DIHK ist das Erreichen der Ziele nur mit erheblichen Einbußen möglich. Im Klartext, wenn die Wirtschaftsleistung „um knapp neun Prozent schrumpft“.

Quelle: https://t.co/9V6UMEs51g

☝️ Wir meinen: Deutsche Energiepolitik darf nicht zur Deindustrialisierung führen. Eine starke Wirtschaft und eine saubere Umwelt sind kein Widerspruch. Deutschland braucht intelligente Lösungen statt gesetzlich verordneten Verzicht.

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‼️ #dieBasis fordert:

✅ Bezahlbare und sichere Energieversorgung
✅ Technologieoffenheit statt starrer Verbrauchsvorgaben
✅ Stärkung von Mittelstand und Handwerk
✅ Weniger Bürokratie, mehr Innovation
✅ Energiepolitik mit Augenmaß und wirtschaftlicher Vernunft
💡 Für eine starke Wirtschaft, regionale Wertschöpfung und eine Energiepolitik mit gesundem Menschenverstand!
#energieeffizienzgesetz #dihk

[dieBasis @diebasispartei]

Heute freiwillig – morgen Pflicht⁉️

⚠️ Bundeskabinett ebnet Weg für EUDI-Wallet ⚠️

Mit dem neuen Digitale‑Identitäten‑Gesetz schafft die Bundesregierung die rechtliche Grundlage für die Einführung der EUDI‑Wallet in Deutschland. Die „digitale europäische Brieftasche“ soll Bürgern künftig ermöglichen, sich auf dem Smartphone auszuweisen. Die EUDI-Wallet soll im Januar 2027 in einer ersten Ausbaustufe starten.

Was heute als freiwilliges Angebot verkauft wird, kann morgen schon zur Voraussetzung für alltägliche Vorgänge werden – vom Behördengang bis zur Kontoeröffnung, vom Ticketkauf bis zur medizinischen Versorgung.
Die Erfahrung zeigt: Wenn digitale Infrastruktur erst einmal geschaffen ist, wird sie selten freiwillig bleiben.
Die Frage ist daher nicht, ob digitale Identitäten technisch funktionieren, sondern wie viel Freiheit wir bereit sind, dafür aufzugeben⁉️

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Für dieBasis sind persönliche Daten Eigentum jedes Einzelnen und daher wertvoll und schützenswert.
Digitale Systeme dürfen nicht dazu genutzt werden, Menschen zu zensieren, zu überwachen oder auszuschließen. Deshalb muss das Recht auf analoge Lebensführung immer gegeben sein.

Quellen:
1 https://t.co/AnVi9ATIjL
2 https://t.co/9tUhx54SAh

#dieBasis #Wallet #EUDI #digitaleBrieftasche #DIdG

[dieBasis @diebasispartei]

Wir stehen auf der Seite der Menschenwürde

Stellungnahme der Partei dieBasis zu Völkermord und kolonialer Siedlungspolitik in Palästina

von Bürgerkabinett – AG Internationale Beziehungen

[...] Die Partei dieBasis tritt für eine Welt ein, in der Israelis und Palästinenser in Würde, Sicherheit und Frieden leben können. Sicherheit der einen Seite darf nicht auf Kosten der anderen Seite erkauft werden. Das Leid insbesondere der Zivilbevölkerung verpflichtet uns, eine klare Haltung einzunehmen.

👉 Hier weiterlesen: https://t.co/vvcHD0IvzP

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Die in dieser Stellungnahme wiedergegebenen Positionen der Partei dieBasis basieren auf einer Mitgliederumfrage, die vom 31.10.2025 bis zum 06.11.2025 durchgeführt wurde. 1.323 Mitglieder haben sich daran beteiligt.

Koordiniert wurde die Umfrage von der AG Internationale Beziehungen unter Beteiligung der AG Frieden.

#Bürgerkabinett #dieBasis #Frieden #Gaza #Israel #Mitgliederbefragung #Verantwortung

[dieBasis @diebasispartei]

🇩🇪 Deutsche Industrie wandert ab. Arbeitsplätze verschwinden. Energiepreise explodieren. Der Mittelstand kämpft ums Überleben.

Doch statt die Ursachen zu bekämpfen, spricht die Politik lieber vom „Fachkräftemangel“.

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🤔 Wenn Unternehmen Produktion und Investitionen ins Ausland verlagern: Für wen werden dann eigentlich die neuen Arbeitskräfte gebraucht?

❓Hast du die Antwort?

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#dieBasis #meme #fachkräftemangel #deindustriealisierung

[dieBasis @diebasispartei]

“Wir rennen gegen eine Wand!”

Thomas Lang aus dem Landkreis Harburg hat es mit seiner Petition zum Ausbau-Stopp von Windkraftanlagen in den niedersächsischen Landtag geschafft. Ausschnitt aus seinem Vortrag im Landesverband Hamburg:

Der Netzbetreiber Avacon bestätigt: Mehr Windkraft in Niedersachsen, doch der Netzausbau hinkt 8 bis 12 Jahre hinterher.

Hier geht es zum Video: https://t.co/yRTMBPYpYh

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#diebasis #energiepolitik #windkraft #petition #niedersachsen #thomaslang

[dieBasis Landesverband NRW @diebasisnrw]

💸 Deutschlands Lithium-Schatz: Gewinne bald in US-Hand?

🪤 Im Erzgebirge liegt eines der größten Lithium-Vorkommen Europas. Doch statt einer starken heimischen Rohstoffstrategie übernimmt nun ein US-Konzern das Milliardenprojekt. Gleichzeitig wird offen über chinesische Partner gesprochen, weil politische Unterstützung und Planungssicherheit fehlen.

🧐 Viele Bürger fragen sich: Warum schafft Deutschland es nicht mehr, eigene Schlüsselrohstoffe selbstständig zu sichern und zu verarbeiten?

✅ dieBasis steht für wirtschaftliche Souveränität, regionale Wertschöpfung und politische Entscheidungen im Interesse der Bürger statt neuer Abhängigkeiten von globalen Konzernen.

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🔗 Quelle: https://t.co/skakdlpTgg

#Lithium #Deutschland #Zinnwald #Bitterfeld #AMGLithium #Rohstoffe #Energie #Wirtschaft #Souveränität #Erzgebirge #USA #China

[dieBasis @diebasispartei]

🛑 Dobrindt bremst Debatte um Social-Media-Verbot aus

Laut Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) ist ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige nicht haltbar. Seiner Meinung nach, sollen und müssen Eltern selbst entscheiden, ab wann Kinder ein Smartphone haben und damit Social Media nutzen dürfen, und nicht der Staat.

Erst im Februar befürwortete Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ein Social-Media-Verbot für Minderjährige.

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☝️ Für dieBasis ist klar: Kinder brauchen Schutz, aber gleichzeitig auch Medienkompetenz, Eltern brauchen Transparenz statt Bevormundung, und Plattformen brauchen Verantwortung statt Profitdenken.

Quelle: https://t.co/iDxPRXkPw2

#dieBasis #Dobrindt #SocialMediaVerbot #Bevormundung #Abhängigkeit

[dieBasis @diebasispartei]

„Kriegspartei sind sie in dem Moment, wenn es bei ihnen oben im Dach einschlägt.“ – Kay-Achim Schönbach

Ausschnitt aus dem Vortrag von Vizeadmiral a.D. Schönbach zu Machtverschiebung, Sicherheitspolitik und Krieg in der Ukraine, zu dem dieBasis nach Potsdam eingeladen hatte.

👉 Hier geht es zum vollständigen Video: https://t.co/Nqx2J5MBV2

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#frieden #dieBasis #achimschönbach #außenpolitik #kriegspartei

[dieBasis @diebasispartei]

🎞 Ausschnitt aus dem Vortrag von Wolfgang Effenberger, Autor, Geopolitik-Publizist und ehemaliger Bundeswehr-Pionierhauptmann, im dieBasis-Kreisverband München.

⚠️ Angela Merkel sagte im Interview mit der Wochenzeitung DIE ZEIT vom 7. Dezember 2022 über das Minsker Abkommen sinngemäß:

„Das Minsker Abkommen 2014 war der Versuch, der Ukraine Zeit zu geben. Sie hat diese Zeit auch genutzt, um stärker zu werden, wie man heute sieht.“

Außerdem ergänzte sie, dass die Ukraine von 2014/15 nicht mit der heutigen Ukraine vergleichbar sei und dass Russland die Ukraine damals womöglich leichter hätte überrennen können.

Diese Aussage wurde international stark diskutiert. Haben die Minsker Vereinbarungen tatsächlich dazu gedient, der Ukraine Zeit zur militärischen Stärkung zu verschaffen?

👉 Hier geht es zum vollständigen Video: https://t.co/JRy5wEhbof

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#dieBasis #wolfgangeffenberger #geopolitik #Machtstrategien #USA #angelamerkel

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🔥 Pflege im Alter: Jetzt geraten sogar Eigenheime ins Visier

Jahrzehntelang haben Menschen gearbeitet, Steuern gezahlt, Beiträge eingezahlt, ein Zuhause aufgebaut und fürs Alter vorgesorgt.

Nun diskutiert die CDU offen darüber, dass Bürger zuerst ihr eigenes Vermögen verwerten sollen – sogar das Eigenheim – bevor Hilfe aus der Pflegeversicherung kommt. Quelle: https://t.co/ar0S5k6eRb

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dieBasis lehnt diese Politik klar ab.

Während Milliarden für Aufrüstung, Bankenrettungen und internationale Projekte bereitstehen, sollen Rentner plötzlich ihr Haus verkaufen müssen? Das ist keine soziale Politik. Das ist ein Angriff auf die Mittelschicht und auf Generationen, die ihr Leben lang gearbeitet haben.

Pflege ist keine Ware und darf nicht dazu führen, dass Menschen im Alter ihr Zuhause verlieren oder Familien enteignet werden.

dieBasis fordert:
✅ eine grundlegende Reform des Gesundheits- und Pflegesystems
✅ den Schutz von Eigentum und familiärer Lebensleistung
✅ stärkere regionale und solidarische Versorgungsstrukturen

✅ soziale Sicherheit statt Angst vor Altersarmut
✅ eine Politik, die den Menschen dient und nicht Konzernen oder Haushaltszahlen
Pflege darf niemals zur Enteignung im Alter werden.

#dieBasis #menschenwürde #alter #pflege #enteignung

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❌ Vielfalt statt Einheitsbraun❗

Am 21. Mai 2026 bezeichnete Bärbel Bas (SPD), Bundesministerin für Arbeit und Soziales, die Deutschen beim vom Deutschen Kulturrat initiierten Aktionstag „Zusammenhalt in Vielfalt“ als „Einheitsgrau“ bzw. „Einheitsbraun“. In ihrer Rede erklärte sie, dass Deutschland Migranten nicht nur als Fachkräfte brauche, sondern auch für die kulturelle Vielfalt in der Gesellschaft.

Fast zeitgleich bezeichnet die Tagesschau ausgerechnet am Tag des Grundgesetzes Deutsche als „Nichtmigranten“.

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dieBasis fragt: Wie soll gesellschaftlicher Zusammenhalt entstehen, wenn Bürger pauschal abgewertet und beleidigt werden? Und das von der Politik und den Medien, die ausgerechnet von den deutschen Bürgern finanziert werden?

Wir setzen uns intensiv für die Umsetzung von echter Demokratie ein: für eine konstruktive, öffentliche Debatte, Respekt und für Vielfalt, die nicht nur behauptet, sondern wirklich gelebt wird.

Videoquelle: https://t.co/zzDujR44Wg

#dieBasis #Politik #SPD #Bundesarbeitsministerin #BärbelBas #achtsamkeit

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💶 Steuergeld ist kein Selbstbedienungsladen.

Während Bürger jeden Euro zweimal umdrehen, wachsen in Berlin Apparate, Büros, Dienstreisen und Bauprojekte munter weiter.
Der Bund der Steuerzahler dokumentiert jedes Jahr über 100 Fälle öffentlicher Verschwendung, während der Bundesrechnungshof angesichts neuer Schuldenmöglichkeiten ausdrücklich zu besonders verantwortungsvollem Umgang mit Haushaltsmitteln mahnt. Der Staat hat kein Einnahmeproblem allein, er hat ein Ausgaben- und Kontrollproblem.
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✅ dieBasis würde Schluss machen mit Politik nach dem Motto: fremdes Geld, keine Hemmung.
Wir wollen maximale Transparenz bei Ausgaben, öffentliche Kontrolle großer Projekte, harte Wirtschaftlichkeitsprüfungen, persönliche Verantwortung bei vorsätzlicher Fehlplanung und mehr Entscheidung vor Ort.

Bürger sollen sehen, wohin ihr Geld fließt, und mitentscheiden, bevor Millionen in Prestige, Verwaltung und Betonfantasien verschwinden.
Erst Pflichtaufgaben. Dann Luxus. Nicht umgekehrt.

Quelle: https://t.co/t93EuvbIgG

#dieBasis #Steuergeld #Verschwendung #Transparenz #Machtbegrenzung #Bundesrechnungshof #Steuerzahler #Basisdemokratie

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Hast du die Antwort?

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Kritische Fragen sind keine „Desinformation“, sondern Teil einer Demokratie.
Was meinst du dazu?👇

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#dieBasis #Russland #kriegstüchtig #meme

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Stimmen der dieBasis – heute mit dem „Demokratie-Bestatter“

Wir haben uns daran gewöhnt, dass die Wahlversprechen von Politikern gebrochen werden. Wir haben uns daran gewöhnt, dass uns die Politiker und unsere Regierung belügen.

„Wie lange wollen Sie noch schweigen?“

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„Bei uns werden die Stimmen der Mitglieder gehört!“

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❤️ Wir danken dir für deine Unterstützung: https://t.co/sQITO6YDUl

#dieBasis #wahlversprechen #lügen #politiker #selbstermächtigung

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🚨 Pistorius plant die Rückkehr der Reservepflicht.

Das Verteidigungsministerium will ehemalige Soldaten künftig verpflichtend zu Wehrübungen heranziehen können. Bisher galt das Prinzip der Freiwilligkeit – jetzt soll der Staat direkten Zugriff auf Reservisten bekommen. Die Bundesregierung will das Gesetz Anfang Juli beschließen.

⚡️ Männer und Frauen unter 45 Jahren, die weniger als ein Jahr freiwilligen Wehrdienst geleistet haben, sollen regelmäßig verpflichtet werden können.

⚡️ Wer länger gedient hat oder Berufs-/Zeitsoldat war, kann laut Gesetzentwurf sogar bis zum 65. Lebensjahr zu Übungen verpflichtet werden.

⚡️ Geplant sind Wehrübungen von bis zu zwei Wochen pro Jahr.

⚡️ Selbst Einsätze von Reservisten in Friedenszeiten sollen künftig ausgeweitet werden.

Begründet wird das mit „nationaler Sicherheit“ und „gesellschaftlicher Resilienz“.

Quelle: https://t.co/9EMxeLwukc

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dieBasis stellt fest: Aus „keine Wehrpflicht“, „alles freiwillig“ und „niemand muss sich Sorgen machen” werden verflichtend Musterungen, Bereitschaftserklärungen und Reserveübungen. Jetzt sollen Gesetze zur Pflicht machen, was politisch nicht mehr freiwillig funktioniert.

#Freiheit bedeutet, selbst über das eigene Leben zu entscheiden!

#dieBasis #reservepflicht