Sarah J.

#grün #links #feministisch
bis vor Kurzem Fraktionsvorsitzende @GrueneXhain in der #bvvxhain
Jetzt in Dresden
(sie/ihr)

[Katrin Schmidberger @kaddinsky]

Die @gruene_jugend darf provozieren+uns @Die_Gruenen kritisieren -über Weg lässt sich streiten. Was nicht geht ist ein Ministerpräsident #Kretschmann und ein sich bewerbender Ministerpräsident @cem_oezdemir, die rechte Narrative bedienen ...@Die_Gruenen https://t.co/xtEUG2QTEo

[Grüne Xhain @GrueneXhain]

1/3 Die AHA Berlin, eine der ältesten queeren Kulturinstitutionen, steht erneut vor dem Verlust der Räume. Mit einer Resolution fordern wir Senat & Bezirk auf, die AHA bei der Suche nach bezahlbaren Räumen zu unterstützen – für queeres Leben & Kultur in Xhain! #bvvxhain

[Grüne Xhain @GrueneXhain]

Breite Unterstützung und volle Solidarität für die Mieter*innen der Warschauer25/Kopernikus6, die heute vor der BVV für die Anwendung des Vorkaufsrechts demonstriert haben! #bvvxhain

[Grüne Fraktion BVV Xhain @GrueneBVVXhain]

1/3 Kritische Stimmen zum Bauprojekt am Gleisi sollen mit Klagen mundtot gemacht werden. Das ist ein Angriff auf Bürger*innenbeteiligung & Demokratie! Mit @SPD_BVVXhain & @LinkeXhain fordern wir: Klagen zurückziehen & klare Haltung des Senats gg diese Einschüchterung! #bvvxhain

[Grüne Fraktion BVV Xhain @GrueneBVVXhain]

Danke liebe Jutta für deinen unermüdlichen Einsatz und deine tolle Arbeit in der BVV - ganze 20 Jahre!
Ein Hoch auf dich! 💚🙌 #bvvxhain

[Pascal Striebel 🌻 🚲 🏳️‍🌈 @PascalStriebel]

Um 22 Uhr 13 stellen wir die 22 Uhr Frage und schließen die Sitzung. Fortsetzung am 7. April. Und bis dahin gibt's das #bvvselfie

[Grüne Fraktion BVV Xhain @GrueneBVVXhain]

2/3 @dieFarine: "Mit Klagen gegen ehrenamtlich Engagierte soll kritische Beteiligung erstickt werden. Doch Demokratie lebt von Debatte – und wir lassen nicht zu, dass finanzstarke Investor*innen unliebsame Meinungen zum Schweigen bringen!" #bvvxhain

[Erik Marquardt @ErikMarquardt]

Es braucht nur eine Grafik, um die Migrationsdebatte in Deutschland komplett zu widerlegen:
Ein hoher Migrationsanteil führt nicht zu mehr, sondern zu weniger rechtsextremer Wahlneigung.
Die AfD wird nicht durch Migration stark, sondern durch geschürte Vorurteile über Migration.

[Grüne Fraktion BVV Xhain @GrueneBVVXhain]

Die Nachfrage unserer Fraktionsvorsitzenden @dieFarine zeigt: In Xhain lief die #Bundestagswahl glatt, die Wahllokale waren gut organisiert und es kam trotz der großen Nachfrage weder zu technischen noch zu organisatorischen Problemen. Vielen Dank an alle Helfer*innen #bvvxhain

[Grüne Fraktion BVV Xhain @GrueneBVVXhain]

Heute ist ab 18:00 Uhr wieder #bvvxhain! Heute u.A. mit Antrag zu Steuer auf Einwegverpackungen und Resolution gegen Kürzungen im Kulturbereich durch den Senat. Ab 18.00 Uhr vor Ort und im Livestream: https://t.co/41cmu279Uw

[Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈 @GrueneBundestag]

Sehr viele #NGOs sind staatlich gefördert. Wenn Vereine wie "Omas gegen Rechts", die sich für die Demokratie einsetzen, mit 551 Fragen der Union unter Druck gesetzt werden, muss die @spdbt noch vor den Sondierungen eine klare Distanzierung von diesem autoritären Kurs einfordern.

[Julian Schwarze @jul_schwarze]

Hohe Übernachtungszahlen allein sind noch keine Tourismuspolitik.
Doch genau darauf verlässt sich der Senat, während er gleichzeitig massiv im Kulturbereich kürzt – und damit eine der zentralen Säulen des Berlin-Tourismus aufs Spiel setzt.
#Tourismus
https://t.co/KjOV0wW5a1

[Katrin Schmidberger @kaddinsky]

Merz der Mieterschreck #TVDuell Nicht einmal die Begrenzung von Neuvertragsmieten #Mietpreisbremse unterstützt er, damit macht er Mieter*innen noch ärmer. Blackrock lässt grüßen… #MietendeckelJetzt!

[Grüne Fraktion BVV Xhain @GrueneBVVXhain]

2/3 @dieFarine: "Die Weisung des Senats stellt die BVV als demokratisches Gremium in Frage. Es zeigt wieder einmal, wie der Senat sich über den Willen der Bürger*innen hinwegsetzt und die Interessen profitorientierter Investoren schützt." #bvvxhain

[Katrin Schmidberger @kaddinsky]

Mieten stoppen - Nazis foppen! Laut neuer Studie gibt es Zusammenhang zw. steigenden Mieten+Zustimmung zur AfD. Wenn es beim Wohnen nicht gerecht zugeht, verlieren die Leute Glauben an die Demokratie. Antifaschismus praktisch machen - #Mietendeckel jetzt! https://t.co/X2lG5TVg6W

[Grüne Xhain @GrueneXhain]

1/2: Senator Gaebler droht dem Bezirk mit Entzug der Zuständigkeit für die Urbane Mitte Nord. Das lehnen wir entschieden ab! #Xhain #UrbaneMitte

[Katrin Schmidberger @kaddinsky]

Senat wird zum Totengräber des #Vorkaufsrecht und lässt die Mieter*innen der Schönleinstr 19 im Stich. Hat Senator Gaebler gerade im Ausschuss bestätigt, mit der Ausrede, man wolle das Vorkaufsrecht, aber nicht für "Schrottimmobilien". Wir dagegen kämpfen für jedes Haus!

[Florian Schmidt @f_schmidt_BB]

In Kreuzberg kauft der Senat für 120 Millionen € ein Neubau-Luxus-Bürogebäude (Bockbrauerei). Aber 1,4 M verfügbare Mittel des Bezirks für den Erwerb eines Wohngebäudes einzusetzen wird uns untersagt. Der Senat gibt #Vorkaufsrecht und Mieterschutz auf. https://t.co/9lI83E2xXw

[Pascal Striebel 🌻 🚲 🏳️‍🌈 @PascalStriebel]

Es ist wirklich skandalös. Und enttäuschend gerade für eine christdemokratisch angeführte Landesregierung. Ein interreligiöses Leuchtturmprojekt für ganz Berlin kurz vor Baubeginn einfach einstampfen, weil in der Gegend kein Mangel an Kita-Plätze herrscht ist extrem kurzsichtig.

[Grüne Xhain @GrueneXhain]

1/3 Xhain steht für Vielfalt und Offenheit. Nächsten Samstag gilt es das zu verteidigen, wo #noNazis durch #Fhain ziehen wollen. In einer gemeinsamen Resolution mit @SPD_BVVXhain und @LinkeXhain bekennen wir uns zu einem bunten Xhain und begrüßen die Gegendemos. #bvvxhain #b1412