Dr. Stefan Ellenberg

Certified Lawyer for IP-Rights / Business Affairs Consultant / Licensing Professional @ Gutsch & Schlegel RAe

[Dr. Stefan Ellenberg @dr_ellenberg]

@CryptoAJ_eth @remindmeof_this Love the art, but to be honest, in 3 months they will be worth exactly the attention they get in 3 months. If not another Mahomes happens, flippers will flip it straight into the ground. Same for OG and Beanz.

[Dr. Stefan Ellenberg @dr_ellenberg]

@thebruess @BriskeRobert Wenn man versucht hätte, die Rechte vorher zu klären, würde es ChatGPT & Midjourney heute nicht in dieser Form geben und auch nicht in den nächsten zehn Jahren. Jetzt ist der Bär erlegt und das Fell wird (nach Zwangsandrohung) verteilt.

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@thebruess @BriskeRobert Die Anbieter werden früher oder später lizenzieren. Beim "fair use" in den USA wackelt es mächtig und bei uns wird jeder große Rechteinhaber irgendwann seinen Opt-out erklärt haben. Niemand will generative KI wieder in die Büchse stecken, selbst Getty nicht.

[Dr. Stefan Ellenberg @dr_ellenberg]

@s_laoutoumai @saschapres @FranzOnBrands @Loeffel_Abrar @RALampmann @BriskeRobert Das ist Pastiche!

[Dr. Stefan Ellenberg @dr_ellenberg]

Das LG München I hat die Miturheberschaft des Malers Götz Valien an den bekannten Bildern “Paris Bar” 1+2 von Martin Kippenberger anerkannt. Valien habe einen ausreichenden eigenschöpferischen Beitrag geleistet. Daran ändere auch der fotorealistische Charakter der Bilder nichts.

[Paul Couvert @itsPaulAi]

Google has just released an AI note-taking tool.

It's completely free and super-powerful.

Here's how to access and use it in advance (thread):

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#BPatG Versteht der internationale Fachverkehr ein fremdsprachiges Zeichen als eindeutig beschreibende Angabe, so ist bereits dies für die Schutzversagung wegen fehlender Unterscheidungskraft ausreichend.
https://t.co/1jViZ9FA37

[Dr. Stefan Ellenberg @dr_ellenberg]

"Ein Gläubiger, dessen Schuldner seinem Leistungsverlangen in einer bestimmten Angelegenheit - wie die Beklagten hinsichtlich der Fotos des Klägers - bisher stets nachgekommen ist, bedarf zur Anspruchsdurchsetzung regelmäßig - .... - keiner anwaltlichen Hilfe."

[Dr. Stefan Ellenberg @dr_ellenberg]

Dagegen legte der Kläger Berufung ein.

Das Oberlandesgericht bestätigte das Urteil des Landgerichts aus folgenden wesentlichen Erwägungen:

[Dr. Stefan Ellenberg @dr_ellenberg]

Der verlangte Ersatz von Abmahnkosten schied aber jedenfalls deshalb aus, weil die Hinzuziehung eines Rechtsanwalts nicht erforderlich war. Die Beklagten hatten nämlich bereits außergerichtlich erklärt, die Bilder des Klägers zu löschen.

[Dr. Stefan Ellenberg @dr_ellenberg]

Der Kläger verklagte sie wegen der Verwendung eines von ihm gestalteten Logos und wegen Verletzung seines Rechts am eigenen Bild, nachdem der Kläger aus dem Verein ausgeschlossen worden war. Das Landgericht Frankfurt am Main wies die Klage ab.

[Dr. Stefan Ellenberg @dr_ellenberg]

Die Beklagten sind Mitglieder und "Organisatoren" eines nicht eingetragenen Vereins, der aus Fans der Filmreihe "Star Wars" besteht.

[Dr. Stefan Ellenberg @dr_ellenberg]

Kein Rechterückruf des Urhebers gemäß § 42 UrhG aufgrund gewandelter Überzeugung bei Vereinsausschluss. Kommt ein Schuldner dem Leistungsverlangen des Gläubigers nach, bedarf es zur Anspruchsdurchsetzung in der Regel keiner anwaltlichen Hilfe.

[Dr. Stefan Ellenberg @dr_ellenberg]

Verwechslungsgefahr aufgrund gedanklicher Inverbindungbringung, wenn jüngere Marke den Eindruck einer Spezifizierung der älteren Marke hervorruft.
#BPatG (29. Senat), Beschluss vom 18.03.2023 – BPATG Aktenzeichen 29 W (pat) 59/20 Lyst - Greenlyst