edelseidermensch

[Roland Mathys @MathysRoland]

@barbouillech @Truly60 @ParlCH Es ist wirklich krass. Es gibt keine Zurückhaltung mehr.
Man geht all-in! Man weiss, nur wenn man beschönigt, manipuliert, weglässt und schönfärberisch kommuniziert, kann man verhindern, dass das Volk herausfindet, wie schlecht diese Verträge sind.

[Deutscher Schäferhund @DeutscherSchfe3]

Das war episch von Elon Musk 🔥

Über den Microsoft-Gründer sagte er: „Wer glaubt Bill Gates eigentlich, wer er ist, dass er sich zum Wohle von Kindern äußert, wenn man bedenkt, dass er Jeffrey Epstein häufig besucht hat?“

[Dr. David Lütke @DrLuetke]

Was im #Deutschland das Bierzelt, ist in
#Frankreich der @CanonFrancais.

Tausende Franzosen treffen sich um regional zu essen, zu trinken und zu singen.

Weil es dort Fleisch, Wein und nationalistische Lieder gibt, dreht die französische Linke durch...🤗🇨🇵

[Roland Mathys @MathysRoland]

🇨🇭 RA2.0: Wer prüft eigentlich die #Faktenblätter des Bundes?
Meine Beanstandung der beschönigenden Faktenblätter wurde von der Bundeskanzlei ans EDA, vom EDA ans SEM weitergereicht. Geantwortet hat nun das SEM – also genau jene Stelle, die für das beanstandete Faktenblatt «Personenfreizügigkeit» fachlich zuständig ist.

➡️ Die beanstandete Einheit beurteilt ihre eigene Arbeit. Eine unabhängige Prüfung hat auf keiner Ebene stattgefunden.
Und die Begründung für die verweigerte Korrektur?

Das SEM schreibt:
«Der Bundesrat hat sämtliche Faktenblätter genehmigt. Eine Änderung der Faktenblätter ist daher nicht angezeigt.»

Das ist kein Argument, sondern ein #Zirkelschluss: «Es stimmt, weil wir es bewilligt haben.»

Pikant: In derselben Antwort räumt das SEM selbst ein, dass die Sozialhilfeansprüche «erweitert» werden und dass auch unfreiwillig Arbeitslose das Daueraufenthaltsrecht erhalten können – beides fehlt im Faktenblatt.

Daraus folgt im Klartext: Wenn die Faktenblätter nachweislich unvollständig sind und die negativen Folgen ausblenden, der Bundesrat sie aber «genehmigt» hat, dann hat der Bundesrat unvollständige, beschönigende Faktenblätter bewilligt – und das zuständige Amt verweigert die #Korrektur ausgerechnet mit dem Hinweis auf eben diese Bewilligung.

Sachliche und vollständige Information sieht anders aus (Art. 180 Abs. 2 BV).

[Jürg «der Fuetsch» Mösli @tobeoldsucks]

Erst wenn man richtig viel Geld hat, kann man zeigen, wie einfach gestrickt man ist.

[Manuel Cadonau @myswiss]

Bei solchen Bildern frage ich mich, ob Daniel Jositsch die Sorgen der eigenen Bevölkerung überhaupt noch ernst nimmt. Wer mit Symbolen für eine bedingungslose Willkommenskultur posiert, sendet ein klares Signal: Die Interessen und Belastungen der Bürger stehen offenbar nicht an erster Stelle.
#danieljositsch

[Geht's noch !? 🧐 🇩🇪🦁🦁🦁🦁 @Aufwachen_Leute]

Das war wohl eine Impfung zuviel…🤢

[RadioGenoa @RadioGenoa]

New trend in Europe.

[Roland Mathys @MathysRoland]

🇨🇭 RA2.0: Das SEM widerlegt sein eigenes #Faktenblatt
Ich habe die beschönigenden Faktenblätter beanstandet. Nun liegt die Antwort des Staatssekretariats für Migration (SEM) vor – und sie bestätigt in den eigenen Worten gleich drei zentrale Punkte:

1️⃣ Sozialhilfe
Faktenblatt: «Keine Einwanderung in Sozialhilfe».
SEM: «Es trifft zu, dass mit den Bilateralen III die Ansprüche auf die #Sozialhilfe ein wenig erweitert werden.»
→ Das zuständige Amt dementiert den eigenen Titel. Gestritten wird nur noch über das Ausmass – das «ein wenig» blendet die Verwaltungsprognosen aus.

2️⃣ Daueraufenthaltsrecht – «nur Erwerbstätige»?
Faktenblatt: steht «nur Erwerbstätigen» offen.
SEM: auch wer «aufgrund einer unfreiwilligen #Arbeitslosigkeit vom zuständigen Arbeitsamt unterstützt» wird, kann es erhalten.
→ Arbeitslosigkeit steht dem Daueraufenthalt also nicht entgegen – das Gegenteil dessen, was «nur Erwerbstätige» suggeriert.

3️⃣ Daueraufenthaltsrecht – der fehlende «Bezug zur Arbeit»
SEM: «Damit besteht in jedem Fall ein Bezug zur Arbeitswelt.»
Tatsächlich erwerben alle #Familienangehörigen – auch Drittstaatsangehörige – nach fünf Jahren rechtmässigem Aufenthalt ihr eigenes Daueraufenthaltsrecht, ohne je gearbeitet zu haben (Art. 16 Abs. 2 RL 2004/38/EG).
→ Der behauptete «Bezug zur Arbeitswelt in jedem Fall» trifft gerade nicht zu – und im Faktenblatt fehlt dieser Punkt vollständig.

Wenn schon das zuständige Amt das Faktenblatt relativieren und ergänzen muss, ist es nicht «sachlich und vollständig», sondern beschönigend. Genau die umfassende und sachliche Information verlangt aber Art. 180 Abs. 2 BV.

@nebelspalter @nzz @NeuhausC @Weltwoche @autonomiesuisse @KompassVI @kompass_europa @FuW_News @Handelszeitung

[Peter Eich @seriengruender]

Verstehe ich es richtig, dass Drohnen aus der Ukraine in folgenden NATO-Ländern eingeschlagen sind…

- Finnland
- Estland
- Lettland
- Litauen
- Rumänien

…und uns jedes Mal erzählt wird, dass es sich dabei um eine Aggression Russlands gegen die NATO handle und wir darum bald gegen Russland in den Krieg gehen müssen?

Warum eigentlich nicht gegen die Ukraine?

[Schwurbeldoktor @Dr_GackGack]

Dass die Täter Pakistani sind und ihre Opfer bei lebendigem Leib verbrannten, lässt SRF weg.

[Georg Pazderski @Georg_Pazderski]

Die Integrationsbeauftragte von Berlin-Neukölln, Güner Balci, packt aus!

Die muslimische Gesellschaft, insbesondere die Jugend, wird von Islamisten unterwandert, oft sogar gefördert mit Steuergeldern. Ziel ist die Einführung der Scharia.

Balcis Fazit: Der Islam ist NICHT kompatibel mit der Demokratie.

Der Westen schaufelt sich sein eigenes Grab.

[🅲🅾🆇🆇 @queru_lant]

Migranten-Krawalle in der EU-Hauptstadt Brüssel, seit Tagen. Die Mainstream-Medien nennen es „Studentenproteste“ oder ignorieren es einfach.

[David Biner @david_biner]

Mittel gegen Zuwanderung: Bundesrat Jans rät 20-Minuten-Usern, keine neuen Arbeitsplätze mehr zu schaffen
@Weltwoche
https://t.co/7bkvCDSfTG

[Elon Musk @elonmusk]

Time for change in Germany

[Andreas Glarner @andreas_glarner]

So unverschämt hat noch nie ein Bundesrat gelogen!
Jetzt ein JA!

[Miss Jo @therealmissjo]

In France there is a new activity that the Left is getting their knickers in a twist about.

Le Canon Français is running massive banquets. For about £70 you can have great food and drinks and spend time singing patriotic songs.

The “Far Left” is furious.

LFI says it has evidence of racist chanting, and of immigrant staff being insulted. With pork regularly on the menu, they say the feasts are purposely designed to exclude Muslims and vegetarians.

Meanwhile, everyday people who love France, love food and beer are having the time of their lives.

[Elena 🇨🇭 @SnezhnayaMei]

Kein Geld für den Schutz unserer Grenzen.

Aber 167 Millionen von unserem Steuergeld nach Afrika.

Alles für alle.
Nur nicht für die Schweiz.
Nur nicht für uns.

Das sagt alles.

[Stefan Millius @stefan_millius]

Fall Jositsch: Die Zürcher SP-Regierungsrätin Jacqueline Fehr leidet unter Wahrnehmungsstörungen. Ihre Partei ist weder tolerant noch basisdemokratisch. Sie ist ein elitär geführtes Nordkorea-Imitat.

https://t.co/4XU2KhrRth