Esra Bohlender

[Nurder Koch @NurderK]

Das wird ein längerer Tweet, weil wir hier über ein riesiges Problem reden, das im öffentlich-rechtlichen Rundfunk erstaunlich selten in dieser Konsequenz vorkommt. Matthias Gebauer, Martin Hesse, Paul-Anton Krüger, Gerald Traufetter und Philipp Wittrock haben beim SPIEGEL dazu wirklich sensationell recherchiert.

Deutschland rüstet nicht nur in historischem Ausmaß auf. Es tut das teilweise planlos, ineffizient und zu Preisen, bei denen einem schwindelig werden kann. 2026 sollen rund 108 Milliarden Euro in Verteidigung fließen. Bis 2030 soll das jährliche Budget auf fast 184 Milliarden Euro steigen. Bundestagsabgeordnete rechnen mit bis zu 650 Milliarden Euro allein für Rüstungsgüter in den kommenden zehn Jahren. Nur damit klar wird, über welche Dimension wir reden: Der Bund gibt derzeit für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur zusammen rund 30 Milliarden Euro pro Jahr aus. 184 Milliarden wären also mehr als das Sechsfache. Und jetzt kommt der eigentliche Skandal. Das F126-Fregattenprojekt ist aus dem Ruder gelaufen. Rund 2,4 Milliarden Euro wurden versenkt, dann wurde es gestoppt. Beim nächsten Fregattenprojekt F127 stiegen die kalkulierten Kosten laut SPIEGEL von ursprünglich 26 Milliarden auf mindestens 40 Milliarden Euro. Dieseltanks, die die Bundeswehr bisher für etwa 141.000 Euro pro Stück gekauft hatte, sollten plötzlich 291.000 Euro kosten. Bei mehr als der Hälfte der größten europäischen Rüstungsprojekte liegen die Kosten laut einer zitierten McKinsey-Auswertung 20 bis 40 Prozent über dem ursprünglichen Budget. In einer einzigen Sitzung wurden Ende 2025 knapp 50 Milliarden Euro für 30 Rüstungsvorhaben freigegeben. Und währenddessen herrscht laut SPIEGEL in der Rüstungsindustrie Goldgräberstimmung. Die sechs größten deutschen Rüstungskonzerne steigerten ihren Umsatz binnen eines Jahres im Durchschnitt um 17 Prozent auf zusammen 35 Milliarden Euro. Eine Ökonomin bringt sogar einen perversen Mechanismus auf den Punkt: Wenn politisch festgelegt wird, die Verteidigungsausgaben möglichst schnell auf 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung zu treiben, entsteht ein Druck, Geld möglichst schnell auszugeben. Überteuerte Beschaffung kann in dieser Logik sogar helfen, das Ausgabenziel schneller zu erreichen. Und parallel wird uns jeden Tag erzählt, der Staat müsse sparen. Beim Bürgergeld. Bei der Rente. Bei Pflege. Bei Kommunen. Bei Schulen. Bei Klimaschutz. Bei Infrastruktur. Dort wird jeder Euro dreimal umgedreht. Bei der Rüstung hingegen werden Milliardenverluste, Preisexplosionen und Fehlplanungen offenbar mit noch mehr Milliarden beantwortet. Das Problem ist also beides: die gigantische Aufrüstung selbst und die Art, wie dabei mit öffentlichem Geld umgegangen wird. Wenn ein Staat bereit ist, fiskalische Regeln für Waffen praktisch außer Kraft zu setzen, gleichzeitig aber bei sozialen Leistungen und öffentlicher Infrastruktur ständig von „Sachzwängen“ und „leeren Kassen“ spricht, dann ist das keine neutrale Haushaltslogik. Das ist eine politische Prioritätensetzung. Und zwar eine verdammt radikale.

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@Sawatarix

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@fredmehnersmoos Mit Lars Kolbe als Moderator?

[Esra Bohlender @esra_bohlender]

@lenitiv Aber bitte mit dynamisch bepreistem Ticket^^

[Esra Bohlender @esra_bohlender]

@Spice8Rack @coL_Amazonian @VoxyTwitch You spent 12 minutes on this? I don't think I love the outCum...

[Esra Bohlender @esra_bohlender]

@Stadt_Trier hier am Weidengraben Wohnheim (84-90) ist ein Hase auf dem Parkplatz. Ich weiß nicht, an wen ich mich da wenden soll, fangen lässt er sich auch nicht, ohne dass ich riskier, dass er auf die Straße rennt.

[Alexander Thiele @Alex_J_Thiele]

#coronaverlosung 687: Heute mit ein bisschen Kapitalismuskritik - das neue Buch von @nymoen_ole & @SchmittJunior (@inselverlag), vielen Dank! Teilnahme per RETWEET, Verlosung am Abend. Viel Glück! 🙂

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@fredmehnersmoos Taktisch unklug, weil unmöglich Mehnersmoos zu haten

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@naruhodont Höhere Gewalt, kannste nix für

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@MadFredMM Weiß ich nicht.

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@naruhodont Du kannst doch nicht einfach so duzen... "Stayen Sie toasty", bitte!

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@Sawatarix Junge!

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@NurderK @nymoen_ole Junge, wasn freshes Hemd!

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@dom_vom_gym Mega! Danke dir <3

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@maurice_stzz @dom_vom_gym Wieso eine Ibu gegen Kopfschmerzen nehmen, anstatt einfach keine Kopfschmerzen zu haben?
Genau darum gehts doch. Manche haben einfach schnell keinen Appetit mehr oder ein Völle Gefühl und kommen von daher nicht auf ihren Kalorienbedarf. Da können Säfte dann helfen

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@oezgeinan Passiert mir dauernd, nur andersrum 😅

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@MadFredMM Krieg ich dann mein Geld für Luxemburg wieder!?

[Esra Bohlender @esra_bohlender]

@naruhodont Wir werden schrittweise entmündigt

[Esra Bohlender @esra_bohlender]

@MTGHeiko Sieht besser aus, als das VIP Buffet in Pirmasens