In eigener Sache:
ich freue mich heute ganz besonders, bekannt zu geben, dass ich bei den EU Wahlen am 9.Juni 2024 als Tiroler Spitzenkandidatin ins Rennen gehen darf! Auf Listenplatz 8 der SPÖ Bundesliste werde ich in den kommenden Wochen und Monaten für ein Europa kämpfen, 1/2
👏Congratulations to our MEP @SCHIEDER on his appointment as S&D coordinator for the new EP Special Committee on Housing.
The work begins today. Our goal: affordable, decent, and sustainable homes for all.
Die EU-Kommission hat einen Monat nach dem Hochwassergipfel nun ganz klar kommuniziert, dass die versprochenen Hochwasserhilfen nur bei langfristigen Kürzungen an anderer Stelle ausgezahlt werden können. Dass diese Gelder bereits verplant sein könnten, scheint sowohl Ursula von der Leyen als auch Karl Nehammer bewusst verschwiegen zu haben.
@lukasmandl@volkspartei@_PaulSchmidt@Europarl_AT "Österreich muss in Europa zu einem vernünftigen Kurs zurückkehren und das geht nur mit einem pro-europäischen Kurs und einem klaren Bekenntnis zu einer Brandmauer gegen Rechts", so @SCHIEDER (@SPOE_at) im Europa Club zur Zukunft Österreichs in der EU.
Österreich war das einzige EU-Land, das den nationalen Energie- und Klimaplan nicht fristgerecht eingereicht hat und hinkt somit bei der Umsetzung der EU-Klimaziele weit hinterher. Jetzt endlich die Einigung- viel zu spät, wir haben wertvolle Zeit verloren und niemand glaubt ernsthaft an eine Umsetzung durch die amtierende Regierung.
https://t.co/qkanbUUlhJ
Ein weiterer Punkt wo sich Österreich, wegen der Untätigkeit der Bundesregierung vom Europäischen Vorzeigeland zum Nachzügler entwickelt.
Ich habe im @Europarl_AT die verbesserten Transparenzregeln mitverhandelt. https://t.co/MZ4bgSWn2q
🇺🇸President Biden war eine guter Präsident mit viele wichtigen Gesetzen. Nun zeigt er wahre Größe und Einsicht. Das Präsidentschafts-Rennen ist wieder offen.
@JoeBiden
Die neue Legislaturperiode @Europarl_AT hat begonnen! 🇪🇺
Ich freue mich, die SPÖ-Delegation @SPOE_EU im Europaparlament erneut anzuführen und gemeinsam mit unserem Team Europa mitzugestalten. Die Herausforderungen, die auf uns in den nächsten Jahren zukommen, sind groß. Umso wichtiger sind laute und sozialdemokratische Stimmen im EU-Parlament! @TheProgressives@SPOE_at
Wir sind ja von manchen einiges gewohnt, aber so etwas darf nicht hingenommen werden. Wenn FPÖ-Vilimsky drei EU-Politikerinnen als „Hexen“ bezeichnet und sie "die Peitsche spüren lassen" wolle, dann ist das auf das Schärfste zu verurteilen. Das Mindeste ist das zurückzunehmen und sich entschuldigen.
Wolfgang Sobotka redet in der @ORF#Pressestunde über Politische Kultur und nötiges Kompromissverständnis. Was er verschweigt, ist sein eigener Beitrag in der Beschädigung der politischen Mitte.
Ein herausfordernder Tag für Demokratie und Rechtsstaat nach diesen Ergebnissen in Europa. Als Tiroler Spitzenkandidatin der SP freue ich mich heute trotzdem:
- Innsbruck ist ROT (Platz 1)
- Schwaz ist ROT (Platz 1)
- ein PLUS von 2.5% tirolweit (das höchste Plus für die SP in Ö)
„Wann (kostet) Döner wieder 3€?“ Mehr als nur ein Internet- Meme sondern die Lebensrealität aller Menschen in Österreich. Während andere EU- Mitgliedsstaaten die extreme Teuerung viel besser abgefangen haben sind wir in Österreich trauriger Spitzenreiter.
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Ich habe in unserer heutigen Pressekonferenz in den Raum gestellt, dass SPÖ-Spitzenkandidat Andreas Schieder etwas mit den Ver��ffentlichungen zu Lena Schilling zu tun hat. Mir ist damit ein Fehler passiert, der mir nicht passieren hätte dürfen.
Das ist halt die Realität. Geld/Existenzsorgen sind längst kein „prekäre Geringverdiener“-Problem. Es wird komplett unterschätzt, wie das quer durch die Gesellschaft rasselt.