„zertifizierter Hetzaccount“ | Deutschland ist die erste Idiokratie der Geschichte | für ECHTE Demokratie | Geschlecht ist kein Wunschkonzert | Lord\Exzellenz
Ein #AfDVerbot ist chancenlos.
Mal davon abgesehen, dass es an sich schon absurd ist, dass grösstenteils linke Politiker einen Verbotsantrag gegen eine rechte Partei initiieren können, weil sie zu viele Wähler für sich gewinnt und ihnen die Posten streitig machen könnte, ist dieser parlamentarische Schildbürgerstreich von vornherein zum Scheitern verurteilt.
Bei einem allfälligen Verbotsverfahren würde sich nämlich herausstellen, dass die #AfD weder antidemokratisch noch verfassungsfeindlich agiert. Keiner der Punkte aus dem Grundsatzprogramm liefert genug Gründe dafür (auch nicht die, die man absichtlich falsch interpretiert hat) und wenn man eine rechte Partei verbieten will, weil sie auch Rechtsextreme anzieht oder anziehen könnte, müsste man das konsequenterweise auch mit der SPD oder den Grünen tun. Alles andere wäre Heuchelei.
Doch entscheidend ist, wie es weitergehen würde. Denn, wenn man die AfD plötzlich nicht mehr als „Gefahr für die Demokratie“ verunglimpfen kann, was dann? Dann würden sie praktisch von einer Sekunde auf die andere alle ihre „Argumente“ verlieren und die AfD wäre ab sofort „offiziell“ wählbar. Die „Demokratie-schützen-„ und „AfD-verhindern-Strategie“, welche offensichtlich für viele Politiker und Parteien den einzigen Lebensinhalt darstellt, würde in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Von dieser Klatsche würden sie sich so schnell nicht erholen.
Auch wenn gewisse politische Kreise oftmals nicht in der Lage sind, die langfristigen Folgen ihrer Handlungen und Ideen einschätzen zu können, so blöd sind die meisten im Bundestag dann doch nicht und daher wird es dieser Vorstoss nicht weit schaffen. Sie mögen die Definition von #Demokratie umgedeutet und für sich gekapert haben, sie mögen sich selbst mit Lügengeschichten zum Narren halten, was die AfD alles tun würde, wenn sie an die Macht käme, aber diese Betriebsblindheit täuscht letztlich nicht über die Realität hinweg.
#Thueringen
@polenz_r Wozu die „bunte“ Ideologie führt, hat man nach dem Sieg von PSG wieder gesehen.
Können Sie mir einen vernünftigen Grund nennen, warum man solche Entwicklungen toll finden muss?
@derspiegel Ja, dass Meinungsfreiheit auch für nicht-linke Personen und unbequeme/kontroverse Ansichten gilt, überrascht den linksradikalen Spiegel natürlich.
Habe ich das richtig verstanden, Viktor Orbán, der der Opposition sofort zum Wahlsieg gratuliert, nennen sie „Autokrat“, aber deutsche Politiker, die Oppositionellen den Handschlag verweigern, sie nicht mal im Aufzug grüßen, das sind gute Demokraten?
@AnAudretsch In einer Diktatur gibt es keine Wahlen. Es wird Zeit, dass ihr sprachlich mal etwas abrüstet und ein bisschen darauf achtet, was ihr sagt!
@DrNHer@Cest30493Vie@AndySch64494719 Weil man mit einem Doktortitel eigentlich wissen müsste, dass rechts eine legitime politische Richtung und Teil des demokratischen Spektrums ist. Und dass es nicht jeden zum „Demokratiefeind“ macht, wenn er nicht euer Weltbild teilt. Weitere Fragen?
@MarcusBensmann Ja, Marcus, wir hören seit 2013, was die #AfD alles Böses tun wird, wenn sie an der Macht ist.
Aber weisst du was? Wir wählen sie trotzdem und werden es jetzt einfach mal darauf ankommen lassen.
@AndySch64494719 „bLAubRauNe NaZiScHeiSSE“ 🤡
Vokabular wie ein Fünfjähriger, aber sinnbildlich für links… Schreibst du zufällig auch die Texte für WIZO?
@DrNHer@AndySch64494719 Ich bezweifle, dass ein „Demokratiefeind“ seine Abwahl einfach so hinnehmen würde.
Könnte es sein, dass euer Denken über die politisch rechte Seite einfach falsch ist?
@LINKEPELLI Hätte es „Angriffe auf die Demokratie“ gegeben, wären diese Wahlen gar nicht möglich gewesen. Und nebenbei: Magyar ist kein linker Politiker.
Ich wusste gar nicht, dass in #Ungarn noch Wahlen stattfinden. Hat da gemäss den Linken nicht schon längst „der Faschismus“ Einzug gehalten?
#Orban#Magyar
Der böse Diktator Viktor Orban hat Peter Magyar weder vorab von der Wahl ausgeschlossen, noch seine Partei vom Geheimdienst verfolgen lassen, noch lässt er diese offensichtlich verlorene Wahl rückgängig machen. Stattdessen gratuliert er seinem Widersacher zum Wahlsieg.
Von diesem Demokratieverständnis könnten sich die Altparteien hierzulande eine gewaltige Scheibe abschneiden.
@georgrestle@koraypasa85 Hat Orban „die Demokratie“ nicht schon längst abgeschafft (eure Worte)?
Erstaunlich nicht wahr? Wenn sogar euch auffällt, dass ihr all die Jahre einfach wieder nur Scheisse gelabert habt!