Immer mehr Parkplätze verschwinden in #Mitte: Anwohner, Pendler und Gewerbetreibende spüren die Folgen jeden Tag. Wir fragen das Bezirksamt, wie viele #Parkplätze in den letzten fünf Jahren verloren gingen. Wir sagen: Mobilität fördern, statt Parkplätze zu streichen. #BVVMitte
Zurecht ist häufig die Rede davon, wie wichtig #Fassadenbegrünung in Berlin ist. Aber warum sieht man davon so wenig im Alltag? Wir fragen das Bezirksamt, was konkret getan wird, um Fassaden zu begrünen und welche Hindernisse bestehen. #BVVMitte#BerlinMitte
Morgen tagt die #BVVMitte. Wir haben u.a. beantragt, dass die Planungen #Kiezblock im #Lützowkiez zurückgestellt werden sollen, bis Anwohner und Gewerbetreibende einbezogen und die Diskussion in der BVV erfolgt ist. Keine Entscheidungen, bevor alle gehört wurden! #BerlinMitte
Der #Bundestag stoppt das Millionenprojekt Luisenblock Ost II in #BerlinMitte. Geplant waren nicht nur Räume für den Deutschen Bundestag, sondern auch #Wohnraum. Was bedeutet das für den Bezirk und wie geht es jetzt weiter? Wir fragen nach. #BVVMitte#FDPMitte
Im #Lützowkiez plant das @BA_Mitte_Berlin einen neuen #Kiezblock: Wir fragen nach, welche Unternehmen und Anlieger einbezogen wurden und wie Handwerker, Liefer- und Pflegedienste zuverlässig arbeiten sollen, wenn Zufahrten erschwert werden.
Wir fragen nach: Angesichts der unzähligen Sperrungen des #Tiergartentunnel|s fragen wir in der nächsten BVV nach den Ursachen der Sperrungen & wie die Abstimmung mit dem #Senat läuft. Die aktuelle Verkehrspolitik verstärkt Staus und Frust. #BerlinMitte#FDP
Erneute Sperrung des #Tiergartentunnel|s: Schon wieder ist die Verkehrsader dicht. Und wir sehen, dass die Stadtentwicklungspolitik des Bezirks das Verkehrschaos in #Mitte noch weiter verstärkt. Wir arbeiten dafür, dass diese Hiobsbotschaften endlich abreißen. #BerlinMitte
Die #FDP-Fraktion wirkt! In der letzten Woche wurden drei unserer Anträge beschlossen, von denen #BerlinMitte profitiert:
1. Besserer Katastrophenschutz im Bezirk
2. Wiederaufbau des Teehauses im Englischen Garten
3. Bessere Beschilderung des Parkhauses am Hauptbahnhof
Nach dem verheerenden Stromausfall im Berliner Südwesten darf es kein 'weiter so' beim Katastrophenschutz geben – dafür haben wir heute in der #BVVMitte gesorgt. #BerlinMitte#FDP
Die geplante #KI-gestützte #Videoüberwachung, z.B. am Roten Rathaus, sehen wir kritisch. Morgen fragen wir in der #BVVMitte nach, welche öffentlichen Flächen davon betroffen sind & wie man dort über die Überwachung informiert wird. #BerlinMitte#FDP
Bei der morgigen #BVV setzt unsere Fraktion wieder einige Initiativen auf die Agenda. Wir fragen u.a. nach den Ursachen für die Verzögerung der Genehmigung der #Außengastro und fordern den Wiederaufbau des #Teehaus|es im Englischen Garten. #BerlinMitte#BVVMitte#FDP
Erneute Sperrung des #Tiergartentunnel|s: Schon wieder ist die Verkehrsader dicht. Und wir sehen, dass die Stadtentwicklungspolitik des Bezirks das Verkehrschaos in #Mitte noch weiter verstärkt. Wir arbeiten dafür, dass diese Hiobsbotschaften endlich abreißen. #BerlinMitte