Tina Feser

Freddy Mercury/Queen

[Stefan Homburg @SHomburg]

SPD-Chef @larsklingbeil will neue Steuern, die vor allem Ärmere treffen. Das bringt 1.000 teils hochdotierte Stellen zur Versorgung abgewählter Genossen. Was nach Personalkosten übrig bleibt, geht an Pistorius, der Milliarde um Milliarde für den Russlandkrieg versenkt.

Hintergrund: Regressive Verbrauchsteuern standen auf der SPD-Agenda noch nie weit oben. Dass Klingbeil zu solchen Mitteln greift (er plant auch Erhöhungen der Alkoholsteuer, Sektsteuer und Alkopopsteuer) zeigt nur, wie verzweifelt die Lage ist, in die er sich durch Inkompetenz bugsiert hat.

Sein Bundeshaushalt läuft schon jetzt aus dem Ruder, obwohl die extremen rüstungsbedingten Zinslasten erst noch kommen. Eine Politik der verbrannten Erde.

[Roland Tichy @RolandTichy]

Es ist wieder so weit. Die Regierung demonstriert gegen das Volk. Denn es hat nicht so gewählt, wie die SPD es sich so wünscht. Und schon marschieren die Minister im Protestzug gegen die Deutschen, die wählen was sie wollen. Schweinerei! https://t.co/hRmrmMBS3D

[Martin Sellner @MartinSellner_]

500.000 zu 46 Millionen Muslime in Europa in nur 26 Jahren.

Das ist ein demografisches Verbrechen.

Tauscht die Politiker aus, bevor sie das Volk austauschen.

[DavidGegenGoliath @_david_brg]

Irre Szenen auf dem Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen. Nach der Rede von Bundespräsident Steinmeier bricht im Saal ein zweiminütiger Jubel aus, stehende Ovationen, begeisterte Gesichter. Geladen ist die gesamte Politelite des Landes. Steinmeier endet mit dem Satz: „Wir leben in einem guten Deutschland.“

Wo leben diese Menschen? Wer oder was wird hier eigentlich applaudiert? Jahrelang wurde über die Bevölkerung hinweg regiert, mittlerweile wird Politik gegen die eigene Bevölkerung gemacht. Und genau die, die das zu verantworten haben, erheben sich und klatschen sich selbst zu.

Die Wahrheit ist: Die Titanic ist beladen, sie sinkt, und die Blaskapelle spielt weiter. Champagner und Kaviar werden gereicht, während man sich im eigenen Ausfluss ergötzt. Draußen sehen die Menschen ein anderes Land. Drinnen feiert eine abgehobene Elite ein Deutschland, das es so nicht mehr gibt.

Zwei Minuten stehende Ovationen für den Satz, alles sei gut. Das ist kein Fest der Einheit. Das ist die Selbstbeweihräucherung einer Kaste, die den Kontakt zur Realität verloren hat.

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

Merz reist am deutschen Nationalfeiertag in die Ukraine und verspricht weitere Milliarden an deutschem Steuergeld, das für die Renten- und Krankenkassen fehlt, während Deutschland in der größten Energiekrise steckt. Es ist alles nicht mehr auszudenken.

[𝐙𝐮𝐤𝐮𝐧𝐟𝐭𝟑𝟕 - Bernd F. - F wie Freiheit! 🗽 @zukunft37]

Hier einige Punkte, die Frau Eralp durchsetzen will, wenn sie in Berlin mithilfe der Grünen und der SPD regiert.
Diese unfassbaren Pläne standen auch im Wahlprogramm der Linken.

● Kein Baurecht mehr für Ein- und Zweifamilienhäuser.

● Bundesinitiative gegen die Neuzulassung von SUV.

● Wer ein Jahr ein Haus besetzt hat, dem gehört es faktisch.

● Polizeiarbeit soll durch Sozialarbeit ersetzt werden.

● Gefängnisaufenthalt wird die absolute Ausnahme, Häftlinge bekommen Mindestlohn.

● Niemand wird abgeschoben. Weil: Jede Abschiebung ist eine Abschiebung zu viel.

● Ausweiskontrollen werden abgeschafft, weil sie Menschen ohne sichere Dokumente ausschließen. Diskriminierungstatbestand Ausweiskontrolle.

● Keine Noten bis einschließlich neunter Klasse. Hausaufgaben werden abgebaut, weil sie Kinder aus ärmeren Verhältnissen benachteiligen.

● Ein Landesaufnahmeprogramm für Menschen aus Syrien, dem Irak, Afghanistan, dem Sudan, Gaza und dem Libanon. Betroffene sollen die Möglichkeit erhalten, über einen sicheren Fluchtweg nach Berlin einzureisen.

Einfach unglaublich, dass rund ein Viertel der Berliner diese Partei gewählt hat!
Berlin geht sehenden Auges in den Untergang!

[Dr. Friedrich Pürner, MPH @DrPuerner]

Das, was gerade in Frankreich 🇫🇷 passiert, sollen Schülerproteste sein? Das glaubt ihr doch selbst nicht.

Schaut der Realität ins Auge. Das sind nicht bloße Schüler, die mit der Schulkantine nicht mehr einverstanden sind.

Was derzeit in Frankreich passiert, ist die Verachtung der westlichen Kultur – unterstützt von Linken und linken NGOs.

[Georg Pazderski @Georg_Pazderski]

Sie spucken dem Bürger ins Gesicht und verkaufen es ihm als Regen!

💶 24 Mio. Zaun Schloss Bellevue
💶 1 Mrd. Renovierung Bellevue
💶 800 Mio. Erweiterung Kanzleramt 
💶 2,5 Mrd. Regierungsflughafen

Die MERZ-Regierung hat jeglichen Kontakt zur Realität verloren - sie kennt kein Maß und keine Mitte mehr.

[Joana Cotar @JoanaCotar]

Schaut Euch Frankreich gut an.

Was glaubt Ihr, was passiert, wenn in Deutschland kein Geld mehr da ist?

Das Problem ist die Einwanderung.
Das Problem ist der Islam.

Kulturen sind nicht gleich.

[Joana Cotar @JoanaCotar]

Wofür Deutschland so Geld ausgibt?

Z.B. 24 Mio. Euro für den neuen Zaun rund um das Schloss Bellevue.

18.400 Euro pro laufendem Meter.

🥳🤡

[Markus Frohnmaier @Frohnmaier_AfD]

Cem Özdemir dreht durch! Er verkündet gerade, er sei in permanenten Gesprächen, um im Bundesrat eine Mehrheit für ein AfD-Verbotsverfahren zu organisieren!
Ist das sein Ernst? Wir als AfD gewinnen eine Wahl mit 44% und seine Reaktion ist es, den Wahlsieger einfach verbieten zu wollen? Man kann das Volk nicht einfach entmündigen, wenn einem seine Wahlergebnisse nicht passen!

[Lexa 🇩🇪 @rebew_lexa]

Lawrow legt den Finger in die offene Wunde der deutschen Geschichtsvergessenheit:
Merz verkündet ungeniert, Deutschland solle „wieder“ die stärkste Militärmacht Europas werden – und tut so, als wäre das eine harmlose Modernisierungsfloskel.

„Wieder“? Wirklich? Das letzte Mal, als Deutschland diese Rolle für sich beanspruchte, endete es in der totalen Katastrophe für ganz Europa und kostete zig Millionen Menschenleben.
Lawrow fragt zu Recht, ob der deutsche Kanzler das Wort überhaupt begreift – oder ob er bewusst mit dem historischen Feuer spielt, während er gleichzeitig die Ukraine mit Waffen füttert und Russlands Sicherheitsinteressen als „Aggression“ abtut.

Während der Westen ununterbrochen von „russischem Imperialismus“ schwadroniert, träumt Berlin offen von der Rückkehr zur alten militärischen Dominanzrolle. Das ist kein Versprecher, sondern Programm. Und wer die Geschichte kennt, weiß, wohin solche Ambitionen früher geführt haben.

[Frau Hoppenstedt ⚡️ @loriotfehlt]

Ich habe zweimal "Der Junge muss an die frische Luft" im Kino geschaut, weil ich Hapes Lebensgeschichte einfach so rührend fand.
Jetzt bin ich fassungslos, wie unsympathisch Kerkeling geworden ist.
Und er zerstört gerade sein Lebenswerk wie vor kurzem Didi Hallervorden seines...

[Petr Bystron @PetrBystronAfD]

„Buchenwald möglich“ – Der frühere Komiker Hans-Peter Kerkeling hat augenscheinlich den Verstand verloren! 👇

[Hans-Georg Maaßen @HGMaassen]

Die mediale Aufregung über mein gestriges Mittagessen mit Björn Höcke scheint beträchtlich zu sein. Deshalb zur Beruhigung und vollständigen Transparenz:

In einer zentralen Frage waren wir uns völlig einig: Hähnchenbrust mit Schupfnudeln.

Bei der Getränkeauswahl bestanden dagegen erhebliche politische Differenzen.

Ich hoffe, damit sind die wesentlichen Inhalte des Treffens aufgeklärt.

Für weitere Enthüllungen über Beilagen und Nachtisch verweise ich auf die investigativen Recherchen unserer Qualitätsmedien.

[Markus Haintz @Haintz_MediaLaw]

Was hat der Volksverhetzer Hape Kerkeling im Landtag von Thüringen zu suchen?

[Neverforgetniki @nikitheblogger]

EIL: Die Innenminister-Konferenz ändert extra wegen Sachsen-Anhalt die Regeln!
Künftig hat ein einzelnes Bundesland kein Veto mehr.
Damit kann der künftige AfD-Innenminister von Sachsen-Anhalt Beschlüsse nicht kippen.
Wahnsinn... Was müssen die nur für eine unfassbare Angst haben?

[Tina Feser @FeserTina]

@JulianAdrat Mit diese Aussagen , hat er fertig !!! Unglaublich diese Entgleisungen. Zeige ihm seine Grenzen.

[Julian Adrat @JulianAdrat]

An: Staatsanwaltschaft Erfurt
Rudolfstraße 46
99092 Erfurt

Strafanzeige gegen Hans-Peter „Hape“ Kerkeling wegen des Verdachts der Volksverhetzung, insbesondere gemäß § 130 Abs. 3 StGB, sowie wegen aller weiteren in Betracht kommenden Straftatbestände

Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit erstatte ich Strafanzeige gegen Hans-Peter „Hape“ Kerkeling wegen seiner öffentlichen Äußerungen am 30. September 2026 im Thüringer Landtag.
Kerkeling nahm dort als Anzuhörender an der 23. Sitzung des Ausschusses für Justiz, Migration und Verbraucherschutz teil. Gegenstand der Anhörung war die Forderung nach Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die Alternative für Deutschland.
In diesem Rahmen zog Kerkeling einen unmittelbaren Vergleich zwischen der heutigen AfD und der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Unter Bezugnahme auf den Wahlkampfslogan „Alles ist möglich“ erklärte er über die AfD:
„Aber bei einer politischen Partei, bei der alles möglich ist und die das zu ihrem Wahlslogan macht, ist unter Umständen auch Buchenwald möglich.“
Damit wird nicht lediglich eine gegenwärtige Partei scharf kritisiert. Kerkeling konstruiert einen Zusammenhang zwischen dem politischen Handeln der AfD und den Verbrechen der nationalsozialistischen Diktatur und verdichtet diesen Vergleich ausdrücklich auf Buchenwald.
Buchenwald ist kein beliebiges Synonym für politische Ausgrenzung. Das Konzentrationslager steht für die systematische Entrechtung, Verschleppung, Zwangsarbeit, Folter und Tötung von Menschen durch die nationalsozialistische Gewaltherrschaft.
Wer behauptet, angesichts des heutigen politischen Programms einer zugelassenen Partei sei „unter Umständen auch Buchenwald möglich“, zieht damit die Möglichkeit einer Entwicklung bis hin zu nationalsozialistischer Lagerverfolgung in die gegenwärtige parteipolitische Auseinandersetzung hinein.
Besonders schwer wiegt dabei die argumentative Instrumentalisierung heutiger gesellschaftlicher Gruppen. Kerkeling führt „queere“ Menschen und Menschen "muslimischen Glaubens" als vermeintlich künftig Verfolgte an und zeichnet ihnen gegenüber das Bild einer AfD, von der eine Entwicklung bis hin zu nationalsozialistischer Lagerverfolgung ausgehen könne. Auf diese Weise wird diesen Gruppen nicht lediglich politische Kritik an der AfD nahegelegt, sondern ein existenzielles Bedrohungsszenario vor Augen gestellt: Die AfD erscheint in Kerkelings Darstellung als politische Kraft, unter deren Herrschaft ihnen letztlich ein Schicksal drohen könne, für das er ausgerechnet das Konzentrationslager Buchenwald als Chiffre wählt.
Nach meiner Rechtsauffassung ist deshalb insbesondere § 130 Abs. 3 StGB zu untersuchen. Die Vorschrift erfasst unter den dort genannten weiteren Voraussetzungen auch das öffentliche Verharmlosen der unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangenen Handlungen im Sinne des § 6 Abs. 1 VStGB.
Die Singularität und das tatsächliche Ausmaß der nationalsozialistischen Verfolgungs- und Vernichtungspolitik dürfen nicht dadurch relativiert werden, dass „Buchenwald“ zum rhetorischen Endpunkt einer gegenwärtigen politischen Warnung gemacht wird.
Die Äußerung erfolgte zudem nicht in einem privaten Gespräch, sondern öffentlich in einem Landesparlament, im Rahmen einer Anhörung, deren ausdrücklicher Gegenstand das mögliche Verbot einer konkurrierenden politischen Partei war und die live übertragen wurde.
Ich bitte daher um strafrechtliche Würdigung des vollständigen Wortlauts und Gesamtzusammenhangs, insbesondere unter § 130 Abs. 3 StGB sowie unter allen weiteren einschlägigen Strafvorschriften.

mit freundlichen Grüße,

... oder?

[Kolja Barghoorn @MitAktien]

Hier bestätigt sich nun jeder Verdacht: Der Verfassungsschutz in Thüringen handelt hochgradig politisch und nicht fachlich korrekt! Die eigenen Fachleute werden übergangen und es wird NICHT ergebnisoffen geprüft! In der Tagesschau erfahrt ihr logischerweise absolut NICHTS davon!
https://t.co/1dLA0r5p8t