Lexa 🇩🇪

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[Lexa 🇩🇪 @rebew_lexa]

Dresdner Richter: Polizei schoss Hättasch grundlos nieder

Im Prozess gegen die „Sächsischen Separatisten“ hat das Oberlandesgericht Dresden die erneute Verhaftung von Kurt Hättasch abgelehnt. Die Richter stellen erstmals schriftlich fest, dass bei seiner Festnahme keine Bedrohungssituation für die Beamten bestand – der Schuss in den Kopf war damit grundlos.

Im Freitagsbeschluss heißt es u. a.:

„Der dringende Tatverdacht im Hinblick auf das Festnahmegeschehen besteht auch weiterhin insbesondere nicht im Hinblick auf den Vorwurf des versuchten Mordes. Der Angeklagte brachte bei seinen Notrufen die Befürchtung eines Überfalls zum Ausdruck. Nachdem er das Haus mit dem geladenen Mauser Gewehr 98 verlassen hatte, forderte er die Beamten auf, sich auszuweisen. Der Helmkameramitschnitt lässt keine Waffenhaltung erkennen, die auf ein unmittelbares Ansetzen zur Schussabgabe schließen ließe. Ein Anheben der Waffe auf Hüfthöhe nach dem Ruf ‚Polizei‘ ist nicht ersichtlich.“

Im Klartext: Hättasch hat die Waffe nie auf die Beamten gerichtet. Er ging von einem Antifa-Überfall aus und ergab sich, sobald er erkannte, dass es sich um Polizei handelte. Ein weiterer Teil der Anklage ist damit zusammengebrochen. Gegen den Beschluss ist Beschwerde zum Bundesgerichtshof möglich – die Generalbundesanwaltschaft wird diesen Weg voraussichtlich gehen.

[Clara888 @GretzSilke49]

@rebew_lexa Wer Europa nicht zur neuen Dritten Welt machen will, muss der Massenmigration endlich einen Riegel vorschieben ??????
Viel zu Spät............die sind in der Übermacht

[Lexa 🇩🇪 @rebew_lexa]

"Was für mich auch zur Remigration absolut dazugehört, ist zum Beispiel die Rückkehr der vielen Deutschen, die gegangen sind. Wie Sie wissen, waren es im letzten Jahr 290.000, die das Land verlassen haben. Auch darüber müssen wir reden: wie wir diese Leute im Land halten und mit welchen Maßnahmen wir auch die einheimische Bevölkerung wieder nach Deutschland zurückgewinnen können!“
(Tino Chrupalla)

[Lexa 🇩🇪 @rebew_lexa]

„Jetzt wäre ein guter Bundespräsident gefragt. Das Land ist polarisiert. Es sind auf unserer Seite 15 Millionen Wähler, die auszugrenzen und in eine andere Ecke zu stellen, ist genau das Gegenteil von dem, was ein Bundespräsident machen sollte!“
(Bernd Baumann)

[Lexa 🇩🇪 @rebew_lexa]

Der Konvoi von Ursula von der Leyen wurde in der bulgarischen Stadt Warna mit Eiern beworfen.

Eine Demonstration, die von Anhängern der Partei „Wozroždenie“ organisiert wurde fand unter dem Motto „Warna will Frieden, nicht Krieg“ statt!

[Lexa 🇩🇪 @rebew_lexa]

Wer Pyrotechnik und Steine auf Polizisten wirft, ist kein „Chaot“, sondern ein gewalttätiger Feind der Ordnung. Wer Geschäfte plündert und Eigentum zerstört, ist ein Straftäter – kein Sozialfall.

Die Formel „migrantisches Milieu“ verschleiert nur:
Nach Angaben von Innenminister und Polizei handelte es sich überwiegend um junge Männer mit Migrationshintergrund. Das ist das Ergebnis offener Grenzen und gescheiterter Integration.

Die CDU spricht etwas klarer als früher, bleibt aber zu weich aus Angst vor linken Vorwürfen.
Solange sie nicht konsequent für Abschiebungen von Straftätern und harte Konsequenzen eintritt, verliert sie weiter Stimmen an diejenigen, die die Realität ungeschönt benennen.

[Lexa 🇩🇪 @rebew_lexa]

Fico brandmarkt Merz’ Drohung, den EU-Haushalt zu blockieren, solange nicht alle Staaten die Ukraine mitfinanzieren, als offene Erpressung.

Die Slowakei bleibe souverän, werde sich dem Druck nicht beugen und setze notfalls ihr Vetorecht ein – genau wie Deutschland.

Mindestens vier Länder (Slowakei, Tschechien, Ungarn, Bulgarien) lehnen die Beteiligung an den Kreditgarantien ab.

[DerDickeGott @DerDickeGott257]

@rebew_lexa Er wird einknicken oder ihm wird was passieren....

[Schnorrewichs @schnorrewichs]

@rebew_lexa Ich hoffe und bete, dass die 4 Ostländer standhaft bleiben und sich nicht weiter auf endlosen, sinnlosen Kriegsspielen von Merz und Ursula einlassen. 🙏

[Franz @franz_franz64]

@rebew_lexa Der Kanzler der Ukraine offenbart sich

[Gina @2006Shalina]

@rebew_lexa 👍👍👍👏👏👏Stop die Waffen und Geldlieferung in die Ukraine wir brauchen wrkliche Diplomaten und Russland an einem Tisch und keine kriegsgeile Politiker wie Merz und Co. Das ist nicht unser Krieg ‼️

[Lexa 🇩🇪 @rebew_lexa]

Fico brandmarkt Merz’ Drohung, den EU-Haushalt zu blockieren, solange nicht alle Staaten die Ukraine mitfinanzieren, als offene Erpressung.

Die Slowakei bleibe souverän, werde sich dem Druck nicht beugen und setze notfalls ihr Vetorecht ein – genau wie Deutschland.

Mindestens vier Länder (Slowakei, Tschechien, Ungarn, Bulgarien) lehnen die Beteiligung an den Kreditgarantien ab.

[Uwe Stein @SteinUwe59960]

@rebew_lexa Ein korrupter Sumpf, den die sich über viele Jahre aufgebaut haben. Dieser Elfenturm bricht so langsam in sich zusammen weil die Gelder für ein weiter so, einfach fehlen.
Es ist nur noch die AfD und wenn einem auch nicht alles gefällt, eine andere Möglichkeit gibt es nicht mehr.

[Franz @franz_franz64]

@rebew_lexa Der Kanzler der Ukraine

[Elke Lahl @elkelahl]

@rebew_lexa Das ist Erpressung. Ich finde, jeder Staat muss sich selbst dafür oder dagegen entscheiden können.

[Paul E. @PaulE381246]

@rebew_lexa Das nennt man doch Erpressung, oder? Wessen Kanzler ist diese Gestalt eigentlich? Er muss weg!

[Bonny Mobile 🇩🇪💙😇 @MobileBonny]

@rebew_lexa Die EU besteht aus SOUVERÄNEN Staaten, die EU ist kein eigener Staat und kann weder für die Bevölkerung noch für die Regierungen dieser Staaten sprechen oder über deren Gesetzgebung herrschen.

[Uwe Volkmer @UVolkmer82538]

@rebew_lexa SEINE SCHEIß UKRAINE , RUINIRT DEUTSCHLAND.

[Lexa 🇩🇪 @rebew_lexa]

Deutschlands Industrie geht zugrunde – und dem Ukraine-Kanzler Merz ist das egal.

Während Milliarden an Militärhilfe und Unterstützung für Kiew fließen, treiben Energiewende, Bürokratie, hohe Abgaben und eine verfehlte Standortpolitik die letzten Industriearbeitsplätze ins Ausland. Die Wirtschaft reagiert mit Fassungslosigkeit auf den Absturz des einstigen Exportweltmeisters.

Wer den Standort retten will, muss Schluss machen mit der Selbstaufgabe zugunsten fremder Interessen und wieder die eigenen Unternehmen und Arbeitnehmer in den Mittelpunkt stellen.

[Lexa 🇩🇪 @rebew_lexa]

Auf der kleinen Kanareninsel El Hierro zeigt sich erneut das Totalversagen der EU-Migrationspolitik: Kein wirksamer Schutz vor dem Ansturm von Wohlstandsmigranten.

Solange man weiter individuelle Verfahren und Verteilung praktiziert statt konsequente sofortige Rückführung, bleibt alles beim Alten. Schlepper steuern einfach neue Ziele an, Afrikaner zahlen für die gefährliche Überfahrt – weil die Verlockung übermächtig ist: Sozialsysteme, in denen man fürs Kinderkriegen und Nichtstun mehr bekommt als zu Hause mit harter Arbeit.

In Frankreich erleben wir bereits Gewalt und Plünderungen überwiegend aus migrantischen Milieus, in Berlin den demographischen Kipppunkt, an dem migrantische Gruppen Wahlausgänge bestimmen.

Wer Europa nicht zur neuen Dritten Welt machen will, muss der Massenmigration endlich einen Riegel vorschieben – durch konsequente Abschottung und Abschiebung statt Aufnahme und Versorgung.

[Lexa 🇩🇪 @rebew_lexa]

Wer Pyrotechnik und Steine auf Polizisten wirft, ist kein „Chaot“, sondern ein gewalttätiger Feind der Ordnung. Wer Geschäfte plündert und Eigentum zerstört, ist ein Straftäter – kein Sozialfall.

Die Formel „migrantisches Milieu“ verschleiert nur:
Nach Angaben von Innenminister und Polizei handelte es sich überwiegend um junge Männer mit Migrationshintergrund. Das ist das Ergebnis offener Grenzen und gescheiterter Integration.

Die CDU spricht etwas klarer als früher, bleibt aber zu weich aus Angst vor linken Vorwürfen.
Solange sie nicht konsequent für Abschiebungen von Straftätern und harte Konsequenzen eintritt, verliert sie weiter Stimmen an diejenigen, die die Realität ungeschönt benennen.