Damit hat das ZDF nicht gerechnet. 🤭 Der junge Musiker JAS spielte einfach einen anderen Song, als vorher angekündigt wurde und singt ganz offen gegen alte weiße Männer im Amt an, die gerne Krieg spielen wollen.
Wussten Sie eigentlich, dass die Freiwillige Feuerwehr und die Landwirte oft die gleichen sind? Wo sind denn die urbanen Avocado-Esser von Greenpeace und Co bei den Waldbränden? Die sitzen im Café in Berlin, nippen an ihrem Latte und tippen in ihr Smartphone „Klimakatastrophe“
Die Kosten des Bahnhofs Stuttgart 21 liegen mit 14,5 Mrd. Euro höher als der Aufbau der geopolitisch transformativen Satellitenkonstellation Starlink mit etwa 12 Mrd. Dollar. Stuttgart 21 hat 23 Jahre Bauzeit, der Aufbau von Starlink dauerte 6 Jahre. Keine Pointe.
Als Unternehmer muss ich also künftig Belege 15 Jahre lang aufbewahren, während niemand weiß, welche NGO letztes Jahr wie viel Geld für was bekommen hat. Schon abgefahren.
Ich habe heute um 3 Uhr morgens eine Eil-Abstimmung im Familienrat vorgenommen, wo unsere Ferienreise 2027 hingeht.
Da nur ich wach war und daher keine Mehrheit der Familie gegen meinen Vorschlag stimmen konnte, ist mein Vorschlag angenommen
Ich liebe Demokratie frei nach EU 😍
Dieses Video sollte jeder sehen.
Jens Spahn verspricht 2025 öffentlich, die anlasslose Chatkontrolle nicht mitzumachen – und die Union ist 2026 einer der größten Treiber.
Reiner Verrat am Wähler.
Schamloser geht's nicht mehr.
The European Parliament voted AGAINST Chat Control. 314 to 276.
And it passed anyway.
Let me tell you how: they needed 361 votes to say no. On the last day before vacation. Every empty seat counted as a yes.
They lost the vote. They won the law.
That’s not democracy. That’s a trick. #ChatControl
Ein Parlament, dessen klares Nein per Verfahrenstrick in ein Ja verwandelt wird, ist kein Parlament mehr. Verfassungswidrige Massenüberwachung, durchgeboxt gegen den erklärten Willen der Abgeordneten. Wer so regiert, hat mit der Demokratie abgeschlossen.https://t.co/RfF1no4mjb
Ich habe heute versucht, die Chatkontrolle zu stoppen.
Am Wochenende mussten Sibylle Berg und ich Parlamentspräsidentin Metsola schriftlich mitteilen, dass das Durchprügeln der Chatkontrolle im Eilverfahren leider gegen die Geschäftsordnung des EU-Parlaments verstößt. Während Metsola der interessierten Presse daraufhin (fälschlicherweise) mitteilte, dass das schon alles seine Richtigkeit habe, warten wir immer noch auf ihre Antwort.
Deshalb wollte ich es ihr heute bei der Eröffnungssitzung in Straßburg noch einmal erklären. Und musste erstaunt feststellen, dass die Präsidentin doch Regeln kennt: Exakt nach 60 Sekunden hat sie mir das Mikrophon abgestellt. (regelkonform, wird aber selten gemacht)
Dabei hätte ich noch einiges zu sagen gehabt: "Frau Präsidentin, Sie wachen nach Artikel 22 über dieses Regelwerk (mit der ausgedruckten Geschäftsordnung wedelnd) - erklären Sie den Eilantrag für unzulässig. Wir sind hier schließlich nicht auf Malta! Die aktuelle Fassung der Geschäftsordnung überreiche ich Ihnen gerne persönlich. In der MEP-Bar."
Wie es nun weitergeht? Morgen wird über das Eilverfahren abgestimmt, obwohl diese Abstimmung gar nicht stattfinden dürfte. Wenn der Antrag erfolgreich ist, kommt die Chatkontrolle Donnerstagmittag zur Abstimmung ins Plenum. Um sie noch zu stoppen, müssten 361 Abgeordnete - eine qualifizierte Mehrheit - DAGEGEN stimmen.
Die schlechte Nachricht: Donnerstag ist der letzte Tag vor der Sommerpause und viele MEPs dürften bereits auf dem Weg in den Urlaub sein. Ein Schelm, wer Böses denkt bei dieser Terminierung... Smiley!
Wenn die Chatkontrolle durchgeht, dürfen die Plattformen (also die US-Tech-Bros) wieder & weiterhin fröhlich & ganz legal Ihre Nachrichten scannen. Schreiben Sie also gefälligst etwas unterhaltsamer in den kommenden Wochen... ZwinkerSmiley!
Da reibt man sich als Abgeordneter ungläubig die Augen: Eigentlich war die Chat-Kontrolle vom Tisch. Doch kurz vor der Sommerpause – während alle die Badeutensilien packen und auf die Fußball-WM schielen – schiebt die Parlamentspräsidentin das Thema klammheimlich wieder auf die Agenda. Natürlich unter anderem Namen. Heute wird also abgestimmt, ob das Ganze am Donnerstag zur Abstimmung kommt. Realsatire pur.
Und tatsächlich: Das Dringlichkeitsverfahren wird angenommen – am Donnerstag wird nun in der Sache selbst entschieden, das Manöver ist aufgegangen. Unglaublich!