Diese Verwendung des Wortes Genozid ist bei aller berechtigten Kritik an Israels Politik so zum Erbrechen, dass ich heute bei Amnesty ausgetreten bin. Ich schäme mich gerade sehr, dass ich diese antisemitischen Züge der Orgnisation nicht früher sah.
#Israel begeht im besetzten Gazastreifen einen #Genozid an der palästinensischen Bevölkerung. Dafür hat Amnesty International Belege gesammelt und heute in einem 296-seitigen Bericht veröffentlicht. 1/6
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Der Versuch der Thür. #AfD, unsere historisch-polit. Auseinandersetzung mit geschichtsrevisionistischen u. positiven NS-Bezügen aus ihren Reihen gerichtlich unterbinden zu lassen, ist gescheitert. Das VG Weimar wies eine Klage der AfD grundsätzlich zurück.
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Die derzeitige Bundesregierung könnte mit dem in den nächsten Wochen kommenden Gutachten des Verfassungsschutzes und ohne Widerstand der FDP die Prüfung der AfD nach Art. 21 Abs. 2 GG beantragen. Das ginge unabhängig davon, ob das Parlament aufgelöst ist.
#verbotsverfahren