Beim Mario Voigt - dem Möchte-Gern-Doktor -
ist der Titel jetzt weg, aber weiterhin hockt er
als Lügner bekannt,
patzig-bräsig im Amt -
doch am 13-ten 12-ten* frohlockt er.
#Limerick#Gedicht#Satire
Auf vielfache Nachfrage meine Einschätzung zum Verfahren des #BSW vor dem #Bundesverfassungsgericht:
Recht haben und Recht bekommen sind zweierlei, und wer eine Bundestagswahl anficht, erfährt, was dazwischenliegt: Tatsachen und eine Frist von zwei Monaten.
Juristen haben dafür das sperrige Wort Substantiierung. Vorzutragen ist, was sich nachprüfen lässt; Vermutungen genügen nicht, und was nach der Frist kommt, zählt nicht mehr. Daran ist in Karlsruhe die Beschwerde zum Wahlergebnis des BSW gescheitert, einstimmig und schon an der Zulässigkeit.
Für gültig erklärt hat das Bundesverfassungsgericht die Bundestagswahl 2025 damit nicht.
Es hat festgestellt, dass diese Beschwerde keinen Fehler aufzeigt, der die Sitzverteilung hätte ändern können. Mehr besagt der Beschluss nicht.
Die Gründe sind lehrreich. Die Beschwerdeführerinnen hatten vor allem gerechnet: auffällige Wahlbezirke, eine Hochrechnung. Erklärungen von Wählern gab es auch, zum Teil an Eides statt, aber zu sehen bekam sie das Gericht erst fast zehn Monate nach Fristablauf. Karlsruhe ließ sie als verspätet unbeachtet.
Geholfen hätten sie ohnehin wenig: Sie betrafen 146 Stimmen. Dem BSW fehlten 9.529.
Vermeidbar war das, denn Tatsachen verlangt das Gericht seit Jahrzehnten, und um sie beizubringen, braucht es keinen Parteiapparat. Wir sind eine kleine Gewerkschaft, und unser Einspruch gegen dieselbe Wahl ging trotzdem fristgerecht ein, mit dem, was sich nachprüfen lässt: Umschlägen, Poststempeln und Zustelldaten von Dutzenden Deutschen im Ausland, deren Wahlunterlagen zu spät kamen.
Wir hatten dem BSW angeboten, den Weg gemeinsam zu gehen, privat finanziert und mit dem Ziel zu verhindern, was nun passiert ist: eine aussichtslose Klage zieht die Aufmerksamkeit und das Thema ist medial tot.
Der Wahlprüfungsausschuss im Bundestag weiß, was er sehen will: Im Mai wies er mehr als zweihundert gleichlautende Einsprüche zurück und vermisste zur Briefwahl im Ausland „konkrete Einzelfälle“.
Unsere liegen ihm dutzendfach seit April 2025 vor. Entschieden hat er nicht, und für die Prüfung der eigenen Wahl setzt ihm das Gesetz auch keine Frist: Der Bürger hat zwei Monate, der Bundestag als Richter in eigener Sache hat ewig Zeit.
Nachdem die Beschwerde zur Nachzählung erledigt ist, muss es jetzt endlich um die Wähler im Ausland gehen. Recht bekommen kann nur, wessen Verfahren bearbeitet wird.
Darauf warten wir seit fast neunzehn Monaten.
Die kompletten Schriftsätze nebst Anlagen - rund 300 Seiten - finden Sie unten verknüpft.
All die klugen Kritiker fordere ich gerne auf: zeigen Sie mir, wo ich mich irren könnte. Wie auch Berlin 2021 bin ich überzeugt: das Organisationsversagen ist so massiv, dass von einer demokratischen Wahl keine Rede sein kann. Prove me wrong...
1/ „Die Auffassung inhaltlicherseits ist eigentlich, dass da nicht sehr viel Konträres drinsteht.“
Hat unser Staatsvirologe vielleicht nur die zunächst noch GESCHWÄRZTEN RKI-Protokolle „quergelesen“?
Kennt er das RKI-Leak des Whistleblowers?
Versuch der Beschwichtigung:
Am 5. November 2026 hielt Christian Drosten einen Vortrag über die Corona-Politik beim Forum Basiliense. Fragen aus dem Publikum waren unerwünscht. Einige Zuschauer erwähnten nach dem Podium trotzdem die RKI-Protokolle und die Widersprüche zu Drostens Aussagen. Ich habe dem Direktor des Forums, Prof. Dr. Alexander Honold, nun einen Brief geschrieben und ihm vorgeschlagen, dass ich einen Vortrag über einige wichtige Erkenntnisse aus den geleakten RKI-Protokollen halten kann.
BILD meldet und ich korrigiere!
Das Messer hat Berlin mit seinem irrsinnigen Ideologiewahn den Volkswagen-Mitarbeitern in den Rücken gerammt.
Ein richtig fettes Messer, das am Ende tödlich sein könnte. Klimawahn und ideologische Verblendung lassen grüßen!
Niemand kann Volkswagen mit den Rahmenbedingungen retten. Vielleicht Jesus Christus!
Der Vorstand war ganz offenbar zu schwach, um diesen politischen Wahnsinn zu stoppen. Jetzt ist der Schaden angerichtet!
Begreifen sie nur nicht.
https://t.co/HA3YhrBSBJ
Dänemarks sozialdemokratische Ministerpräsidentin Frederiksen ist gegen Zuzug, weil sie keinen "großen Bevölkerungstausch" will und spricht von ethnischer Prägung und starker Mehrheitsgesellschaft. Mit diesen Wörtern gälte sie in Deutschlands als rechtsextreme Verfassungsfeindin. https://t.co/mg14IRYumA
1/ „Warum haben Sie im März 2020 eine 180-Grad-Wendung gemacht? Sie haben am Anfang gesagt, das ist nur eine leichte Erkältung.“
„Nein, das ist Unfug, was Sie hier zitieren. … Es gab NIE diese kontrastierenden Aussagen.“
Nie? Nicht beim SMC? Nicht im NDR-Podcast? Auf der BPK?
Europas Politiker seien „Abteilungsleiter, mit der ganzen Fantasielosigkeit von Abteilungsleitern“. Die EU sei kein europäisches, sondern ein amerikanisches Projekt, verwaltet von Technokraten und gerichtet gegen die Geschichte des Kontinents. Reformieren lasse sie sich nicht mehr, sie müsse „vollständig abgewickelt werden“.
Ich habe John Laughland interviewt. Er hat in mehreren europäischen Ländern an Universitäten unterrichtet, ist mehrsprachig und gilt als einer der wichtigen rechtskonservativen Intellektuellen Europas. Wer verstehen will, woraus sich die neue souveränistische Rechte in Europa speist, von Den Haag über Budapest bis Paris, sollte ihm zuhören. Wir haben uns zuletzt in Venedig getroffen, einer Stadt, die er eine leere Hülle nennt: 1797 als Republik untergegangen, heute eine Fassade, in der statt 175.000 Menschen nur noch knapp 50.000 leben. Ein Teil von ihm fürchte, sagt er, dass das Europas eigene Zukunft sei.
Im Gespräch geht es vom Marshallplan über Edmund Burke bis zur Ukraine. Laughland vergleicht Europa mit dem Ende der Römischen Republik. Er sagt, Trump habe Europa in der Ukraine im Stich gelassen; die Angst der Balten vor einem russischen Einmarsch hält er für „kindischen Unsinn“. Die Migrationskrise beginnt für ihn nicht 2015, sondern im März 1995, mit dem Wegfall der Binnengrenzen.
Das ganze Gespräch jetzt bei GLUT:
https://t.co/asxNhzI6wB
1/ Bittere Erkenntnis für unseren Corona-Papst:
Es wird wohl künftig keine Veranstaltung mehr geben ohne die von ihm so verhasste „Gegenrede“:
Verschweigen d. RKI-Protokolle, Epstein-Files, Fauci-Anhörung, inflationärer Gebrauch d. Begriffes „Fakten“ - das Publikum hat Fragen:
Die Autorin Fatina Keilani @KeilaniFatina hat 100% recht: Ohne die AfD-Anfragen in Parlamenten wüssten wir sehr viele Dinge nicht. Dinge, die wir aber unbedingt wissen sollten. Es ist peinlich für die anderen Parteien – denn jeder könnte diese Anfragen stellen.
"Der Berliner CSD-Attentäter Abdul Ballout war deutscher Staatsbürger und lebte von Bürgergeld. Im Mai 2025 reiste er in den Libanon, offenbar um sich dem IS anzuschließen. Dort wurde er im Juli festgenommen und kam ins Gefängnis. Bundeskriminalamt und Terrorabwehrzentrum wussten von seiner Festnahme, das Jobcenter nicht. Es überwies Ballout während der Haft weiter monatlich 790,61 Euro, insgesamt rund 6800 Euro bis zum Attentat. Ballout kam nie zu Terminen, stattdessen gingen deutsche Krankschreibungen beim Jobcenter ein. Bekannt wurde das nur, weil der AfD-Abgeordnete René Springer nachgehakt hat. Im August verweigerte die Bundesregierung noch die Auskunft, im November lieferte sie dann die Zahlen.
Der Fall zeigt im Kleinen, was sich auch im Großen beobachten lässt: Vieles erfährt die Öffentlichkeit nur, weil eine Oppositionsfraktion hartnäckig fragt. Keine Fraktion tut das so oft wie die AfD‑Fraktion. Sie stellt im Bundestag mit Abstand die meisten Fragen – 7268 kleine Anfragen waren es seit ihrem Einzug in den Bundestag, davon 1749 in der laufenden Wahlperiode. Einige Themenkomplexe fragt sie dabei regelmäßig ab, zum Beispiel die Abschiebezahlen. Insgesamt liegt der Schwerpunkt beim Thema Migration und ihren verschiedenen Auswirkungen, etwa auf den Sozialstaat und die Kriminalität. Gefragt wird aber auch zu vielen anderen Themen, etwa Strompreise, Krankenhausreform oder Bundeswehr.
....
Einbürgerungen
Auch das Thema Einbürgerungen spielt in mehreren Anfragen eine Rolle. Im Jahr 2024 hat es 291.955 Einbürgerungen gegeben, ein Plus von 46 Prozent und bis dahin Rekord. Er hielt nicht lange, denn 2025 wurden 332.500 eingebürgert. Syrer waren die größte Gruppe. Nach der Einbürgerung schaut der Staat nicht mehr hin, wie sich das Leben der neuen Deutschen weiterentwickelt: Wie viele stellen die Arbeit ein und lassen sich vom Sozialstaat aushalten? Wie sieht es mit dem Familiennachzug aus? Solche für die Evaluation der deutschen Einbürgerungspolitik nicht unwichtigen Dinge will der Staat nicht wissen. In einem noch recht neuen Antrag möchte die AfD erreichen, dass zusätzliche Daten erhoben werden, um Kosten und Nutzen der Zuwanderung zu erfassen.
Kriminalität
Und dann ist da noch das Thema Kriminalität. Diese Anfragen sind besonders heikel. Straftaten von Deutschen und Zuwanderern werden regelmäßig abgefragt, auch die Zahlen von Messerdelikten und Gruppenvergewaltigungen.
Sie zeigen auch, was der Staat lieber nicht so genau aufschlüsseln will. Die Bundesregierung musste auf AfD-Nachfrage offenlegen, wie sich die Zahl der Tatverdächtigen aus den zehn wichtigsten Asylherkunftsländern entwickelt hat: von 14.526 im Jahr 2015 auf 64.780 im Jahr 2024. Ausländerrechtliche Verstöße sind darin nicht enthalten. Allein 31.443 der Tatverdächtigen waren Syrer, 18.941 Afghanen. Für 2024 registrierte die Polizei 12.512 Fälle von Gewaltkriminalität mit syrischen Tatverdächtigen und 24.250 deutsche Opfer syrischer Tatverdächtiger.“
https://t.co/XsLtkAt7zs
Meine Lieben, der Bau meldet gerade einen Rückgang der Baugenehmigungen um 14,8 Prozent.
Ich hoffe inständig, diese Zahl macht viele da draußen mal sehr nachdenklich.
Die Bauwirtschaft bricht erneut vollständig ein, und genauso wird es auch mit fast allen anderen Wirtschaftsindikatoren passieren.
Ohne Wenn und Aber.
Denn die dringend notwendigen Reformen fehlen, und das Land ist wirtschaftlich toxisch. Alle, die zuletzt glaubten, dass es beim Bau wieder aufwärtsgeht, haben die Krise nicht verstanden.
Es gibt keinen Bauturbo. Der einzige Turbo kommt 2027, wenn es noch schneller in den deutschen Niedergang geht.
Alle Macht, das zu ändern, liegt in Berlin. Nicht bei dir und nicht bei mir!
Die Gesetze und die Rahmenbedingungen sind schlecht! Sehr, sehr schlecht.
https://t.co/413q4uc4Y1
Leute, helft bitte mit @Denkfabrik_R21 zu unterstützen.
Ich habe im Herbst 2024 selbst eine Veranstaltung von R21 für die Zeitenwende in der #Migrationspolitik in Berlin besucht und schwärme noch heute davon. Helft mit, diese tollen Formate beizubehalten. Ich tue es auch. Deren Formate sind wirklich Champions League!
“Antwort:
Wir haben Copenhagen Atomics nicht gegründet, weil Dänemark mehr Energie braucht. Wir sehen vielmehr, dass Volkswirtschaften künftig nur dann einen hohen Wohlstand erreichen werden, wenn sie grosse Mengen an Energie produzieren können. Wir brauchen Strom für Elektroautos, künstliche Intelligenz, Klimaanlagen oder auch fürs Recycling von Materialien. Wind- und Solaranlagen beanspruchen jedoch extrem viel Fläche und lassen sich nicht beliebig skalieren. Die Kernenergie dagegen liefert sehr viel Energie auf sehr wenig Platz. Wenn die fünf Milliarden Menschen, die heute kaum Zugang zu Strom haben, ihren Energieverbrauch auf unser Niveau heben wollen, sind wir schlicht auf die Kerntechnologie angewiesen.”https://t.co/1mJIpleFri
Man muss inzwischen gar nicht mehr nach Berlin schauen, um zu verstehen, warum Deutschland zunehmend den Anschluss verliert.
Ein Blick in die Kommentarspalte unter meinem letzten KI-Video reicht völlig aus.
Über 3.150 Menschen liken das Video, mehr als 1.000 kommentieren es. Darunter sind Dutzende, wenn nicht Hunderte offenbar erfahrene Softwareentwickler, die aus ihrer eigenen Praxis bestätigen, wie grundlegend künstliche Intelligenz ihre Arbeit bereits verändert.
Und was passiert? Statt sich mit diesen Erfahrungsberichten auseinanderzusetzen, kommen die üblichen Reaktionen. „Paulanergarten“, „alles gelogen“ oder schlichte persönliche Angriffe.
Dabei müsste man sich nur einmal die Zeit nehmen, die Kommentare aufmerksam zu lesen. Dort berichten Menschen aus erster Hand über einen technologischen Wandel, dessen Tragweite viele offensichtlich noch immer nicht begreifen wollen.
Genau darin liegt für mich eines der größten Probleme Deutschlands. Nicht darin, dass wir technologische Veränderungen kritisch hinterfragen, sondern darin, dass wir unbequeme Entwicklungen und vor allem auch Fakten reflexartig massiv leugnen, statt uns ernsthaft mit ihnen auseinanderzusetzen.
Der Niedergang Deutschlands sitzt in den Köpfen viel zu vieler Menschen, wie programmiert, fest.
Das Resultat eines katastrophalen Bildungssystems, das nicht dabei hilft, die Dinge kritisch zu hinterfragen, sondern die Menschen gleichschaltet.
Wer die Realität erst dann akzeptiert, wenn ihre Folgen nicht mehr zu übersehen sind, hat die entscheidende Zeit zur Gestaltung längst verloren.
https://t.co/ktfPvZkHrZ
„Die Händler spüren diesen Niedergang jeden Tag an der Kasse.“ Deutschlands Einzelhandel verliert 2026 knapp 5.000 Geschäfte.
"Den Niedergang des Landes! Deutschlands!"
#Einzelhandel#Deutschland#HDE#Ladensterben
Dramatisches Ladensterben: Nach Angaben des Handelsverbands Deutschland werden 2026 knapp 5.000 Geschäfte schließen. HDE Präsident Alexander von Preen warnt vor einer zunehmenden Krise, die längst an den Ladenkassen angekommen ist. Der Niedergang wichtiger Industriezweige trifft inzwischen auch den Einzelhandel.
Kaufkraft schwindet: Laut einer YouGov Umfrage müssen fast zwei Drittel der Deutschen beim Einkaufen auf die Preise achten. Für 60 Prozent sind größere Anschaffungen nur schwer möglich. Gleichzeitig erwarten 30 Prozent der Verbraucher eine weitere Verschlechterung ihrer finanziellen Lage.
Der Niedergang der deutschen Industrie erfasst zunehmend auch den Einzelhandel und gefährdet damit die wirtschaftliche Zukunft vieler Innenstädte.
Vielen Dank für diesen wichtigen Hinweis!
Quelle: WELT
https://t.co/Cm8sNbAoyI
3 Milliarden Euro Baukosten. Nach 6 Jahren Laufzeit abgeschaltet. Kurz darauf gesprengt. Willkommen in Deutschland, dem einzigen Land, das seine modernste Energie-Infrastruktur pulverisiert, um 2026 bei Dunkelflaute Strom zu Mondpreisen im Ausland zusammenzukaufen.
Man muss sich diese wirtschaftliche Meisterleistung auf der Zunge zergehen lassen:
2015 geht in Hamburg-Moorburg das modernste Steinkohlekraftwerk Europas ans Netz.
Leistung: über 1.600 Megawatt.
Baukosten: 3 Milliarden Euro.
Ein Hightech-Wunderwerk der Ingenieurskunst mit fast 47 Prozent Wirkungsgrad.
2021 schlägt Ideologie die Vernunft.
Wegen des „Klimas“ wird die Anlage stillgelegt.
Man hätte sie als Notreserve für schlechte Zeiten behalten können.
Aber man brauchte wohl Bilder für die Parteibasis:
Ende 2024 fliegen die Schornsteine in die Luft, im Frühjahr 2025 werden die Kesselhäuser gesprengt.
Applaus für die endgültige, unwiderrufliche Vernichtung von Milliarden an Volksvermögen.
Zeitsprung in den späten Herbst 2026:
Die Sonne macht sich rar, der Wind steht still.
Die jüngste Dunkelflaute Ende Oktober trieb die Großhandelspreise für Strom teilweise auf fast 600 Euro pro Megawattstunde.
Ein Desaster für den Wirtschaftsstandort.
Die Lichter bleiben nur deshalb an, weil wir teuer aus dem Ausland importieren.
Der Strom kommt dann eben aus den Kohle- und Atomkraftwerken der Nachbarn, die über deutsche Naivität nur noch fassungslos den Kopf schütteln.
Wir jagen erst unsere modernste Versorgungssicherheit buchstäblich in die Luft und feiern uns dann dafür, dass uns andere Länder bei Flaute retten.
Ein teures Lehrstück darüber, was passiert, wenn Symbolpolitik auf knallharte Realität trifft.
#Dunkelflaute #Energiewende #Strompreise https://t.co/7yX1V0IgU4
@Birgit_Kelle Was ist bloß
aus unseren Amts-Kirchen geworden?
Warum machen die mit
bei dem Brandmauer-Zirkus?
Warum herrschen auf den Kirchentagen
queere Antifa-Horden? ...
Gedicht zur Zeit
Kürzlich hielt der Virologe Christian Drosten, der früher die Regierung beraten hat, einen Vortrag in Basel. In diesem versuchte er darzustellen, dass Perspektiven auf die Corona-Politik, die seiner eigenen widersprechen, postfaktisch seien. Ein sehr anschauliches Beispiel hierfür ist seine Darstellung der @gbdeclaration, die von drei weitaus renommierteren Experten im Bereich Public Health verfasst und weltweit hunderttausendfach unterzeichnet wurde. In dieser Erklärung wird sich für einen gezielten Schutz eingesetzt, anstatt die gesamte Bevölkerung durch schädliche und epidemiologisch fragwürdige Maßnahmen zu belasten. Es ist erstaunlich, wie faktenfrei und vor allem tendenziös Drosten über die Arbeit der drei sehr anerkannten Wissenschaftler spricht. Eine Debatte mit ihnen lehnte er stets ab. @NIHDirector_Jay@MartinKulldorff Quelle: https://t.co/s8C1mDCUsP