Gemeingut in BürgerInnenhand

Wir kämpfen für den Schutz der Daseinsvorsorge und gegen Privatisierung | Träger des Bündnis Klinikrettung | DRGs abschaffen, Selbstkostendeckung 2.0!

[Gemeingut in BürgerInnenhand @gemeingutorg]

9.-11. Oktober 2025: Gegen Profit und Schließungspolitik – Vernetzungstreffen für eine solidarische Gesundheitsversorgung. Ort: Universität Göttingen. Mehr Infos: https://t.co/oteB7FhxtS

[Gemeingut in BürgerInnenhand @gemeingutorg]

Heute stimmt der Bundestag über die Krankenhausreform ab. Das Bündnis Klinikrettung kritisiert die Reform als das neoliberale Meisterstück von Karl Lauterbach und ruft die Abgeordneten dazu auf, dem Gesetz nicht zuzustimmen. https://t.co/o0xlJ8v7eY

[Gemeingut in BürgerInnenhand @gemeingutorg]

Am 25. September berät der Gesundheitsausschuss des Bundestags über das wichtigste Gesetz zur Krankenhausreform. Im Oktober soll es verabschiedet werden. Die Folgen der Reform sind verheerend, deswegen rufen wir zum Protest auf! https://t.co/5Zh85FZ7l5 @KeineProfite

[Gemeingut in BürgerInnenhand @gemeingutorg]

Gut, dass Bausenator @c_gaebler Einsparpotentiale im Berliner #Schulbau prüfen möchte. Unser Tipp: die @howoge -Verträge kündigen https://t.co/MCggezP4W1

[Gemeingut in BürgerInnenhand @gemeingutorg]

Der Dokumentarfilm vom Pflegebündnis Dresden ist eine sehenswerte Bestandsaufnahme über den desolaten Zustand unseres Gesundheitssystems. Nicht nur Kritik, sondern auch die möglichen Alternativen werden aufgezeigt: https://t.co/9JY3TUsodk

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

EU-Kommission, Mitgliedsstaaten im Rat und alle (!) größeren Fraktionen des EU-Parlaments wollen ein KI-Gesetz einführen, mit dem der öffentliche Raum in Europa flächendeckend & permanent unter biometrische Massenüberwachung gestellt werden kann.

Nochmal zur Erinnerung: In Gesellschaftssystemen, die noch annähernd an Demokratien erinnern wollen, sollte nicht der Bürger immer transparenter für den Staat werden, sondern umgekehrt.

Wir fordern daher die umgehende biometrische Massenüberwachung der 40.000 Bediensteten der Europäischen Union - v.a. natürlich die Frau vonderLeyens und ihres Handys (inklusive des haushaltsrelevanten SMS-Verkehrs mit ihrem Kumpel Albert Bourla vom Potenzmittelhersteller Pfizer).

Wer Massenüberwachung für ein mögliches Merkmal der liberalen Demokratie hält, hat deren Boden längst verlassen.

P.S.: Gut, dass es Patrick Breyer von den deutschen Piraten gibt.

[Gemeingut in BürgerInnenhand @gemeingutorg]

#Krankenhausreform zielt auf hunderte Schließungen ab. Warum das lebensgefährlich ist, beschreibt Ralf Wurzbacher (https://t.co/MT1btJZgWC) u. greift dabei auf unsere aktuelle Recherche "Bettenverlust und kaum Ersatz nach Krankenhausschließungen" zurück: https://t.co/ML5SsQrT3I

[🔴 Rosa-Luxemburg-Stiftung @rosaluxstiftung]

Wir haben einen dokumentarischen Erklärfilm zum Thema wohnortnahe #Krankenhausversorgung gefördert, dessen erster Clip jetzt veröffentlicht wurde. https://t.co/Ad6tZ5RbtH

[Philipp Möller @miet_moelli]

Eine sehr lesenswerte, kritische Auseinandersetzung mit der Re-Kommunalisierung von Carl Waßmuth (@gemeingutorg) findet sich hier:
https://t.co/YjtGUwBtNl

[Gemeingut in BürgerInnenhand @gemeingutorg]

@berlinerzeitung @SenStadtBerlin @cduberlin @spdberlin @BA_Xhain @GrueneXhain Wer die Petition unterzeichnen möchte - hier geht's lang: https://t.co/PhsqOe7BCt Rettet das SEZ!

[Gemeingut in BürgerInnenhand @gemeingutorg]

Und hier geht es zu unserer Petition: Rettet das #SEZ! https://t.co/PhsqOe7BCt

[Gemeingut in BürgerInnenhand @gemeingutorg]

„Der Senat hat den langjährigen Prozess gewonnen, und direkt nach Erhalt lässt er den Gebäudekomplex abreißen? Das ist wie eine Kündigung auf Eigenbedarf, um nach der Räumung das Haus zu Klump schlagen zu lassen“, so unser Carl Waßmuth in diesem schönen Artikel zum #SEZ:

[Berliner Zeitung @berlinerzeitung]

Der Senat will auf dem #SEZ-Areal in #Friedrichshain Wohnungen bauen und das alte Spaßbad abreißen. Dagegen richten sich mehrere Petitionen und namhafte Architekten. #Berlin #DDR #Spaßbad @SenStadtBerlin @cduberlin @spdberlin @BA_Xhain @GrueneXhain https://t.co/Uly1eGCoQL

[Gemeingut in BürgerInnenhand @gemeingutorg]

@ostmodern_org Es gibt jetzt eine Petition gegen den Abriss: https://t.co/BfIhtG6b7r

[Gemeingut in BürgerInnenhand @gemeingutorg]

@rbb24 Helft mit, das SEZ zu erhalten:
https://t.co/HmWjsg70LQ

[Gemeingut in BürgerInnenhand @gemeingutorg]

@johannesdal @fdpxhain Da ist nichts Gutes zu erkennen. Das #SEZ hatte schon eine gute Mischung aus Freizeit, Sport, Gastronomie und Kinderbetreuung. Das Gebäude ist erhaltenswert. Es sollte wiedereröffnet werden statt abgerissen: https://t.co/BNdgTQuReH

[Gemeingut in BürgerInnenhand @gemeingutorg]

@ThomasWendel10 @GregorGysi Das #SEZ sieht schlimm aus, Sarrazin hat es verschenkt, der Peseudoinvestor verfallen lassen. Aber abreißen? Die Bausubstanz ist erhaltenswert https://t.co/BNdgTQuReH

[Gemeingut in BürgerInnenhand @gemeingutorg]

@Tagesspiegel @Robert_Kiesel Der #Wohnungsneubau eines Jahres belastet das Klima in seinem Lebenszyklus mit 74 Mio. to CO2 ähnlich stark wie der Betrieb aller 43 Mio. Altbauwohnungen. Die #Wohnungskrise erfordert behutsamen Um- und Ausbau, nicht Plattmachen sozialer Infrastruktur https://t.co/BNdgTQuReH

[Gemeingut in BürgerInnenhand @gemeingutorg]

@rbb24 der krallt sich in sein Spekulationsobjekt #SEZ fest .. und wenn der Senat weiter macht mit seinen Abrissplänen, bekommt der Pseudoinvestor das Ding womöglich sogar zurück. Auf Eigenbedarf kündigen und dann doch abreissen wäre evtl. Arglist. https://t.co/BfIhtG6b7r

[Gemeingut in BürgerInnenhand @gemeingutorg]

@Robert_Kiesel @GregorGysi @DValgolio @Tagesspiegel Friedrichshain wurde zugeknallt mit Neubauten. Siehe Pufendorfer Straße etc. Aber die soziale Infrastruktur soll abgebaut werden? Sie schreiben, das #SEZ wäre eine "Leiche". Gerade wird in der angeblichen Leiche ein Film gedreht. Deswegen https://t.co/BfIhtG6b7r

[Gemeingut in BürgerInnenhand @gemeingutorg]

@PHochstaetter @SPD_BVVXhain @SenStadtBerlin @spdberlin @spdfraktionbln Es gab Einsprüche gegen den Bebauungsplan mit dem Verweis, dass auf der Werneuchener Wiese gebaut werden kann ohne abzureißen und das Klima zu schädigen. Das wurde abgewiesen, da können man nicht bauen. Komisch ist: Heute steht da eine Schule! Deswegen: https://t.co/BfIhtG6b7r