Wegen der grossen Tragweite und Bedeutung unterstellte der damalige Bundesrat den EWR-Vertrag dem obligatorischen Referendum. Der neue Rahmenvertrag mit der EU ist mindestens so bedeutsam und von Àhnlicher Bedeutung, deshalb ist das obligatorische Referendum zwingend.
Von PFAS betroffene Bauernfamilien leiden, weil sie nicht wissen, ob ihr Hof weitergefĂŒhrt werden kann. Im Kanton St. Gallen machen sie jetzt auf ihre Situation aufmerksam und wehren sich.
https://t.co/O0InSd2wly
@srfnews PubertÀre Idealisten wollen immer mehr Sozialismus. Nein danke, denn der Weg in die Hölle war schon zu oft gepflastert mit sozialistischen Gedanken.
Darf ich jetzt auch die WĂ€hler von GrĂŒnen, CDU, CSU, SPD und Linken als Schweinegesichter, geistig abgehĂ€ngt und stinkend bezeichnen? Ist das jetzt amtlich?
EU-Wahlmanipulation: Von der Leyens Gleichschaltung der Parteien fĂŒr 13 Millionen Euro
Die Akte "LIFE-Programm": Von der Leyens Kommission finanzierte NGO-Lobbyarbeit zur Einflussnahme auf Parteiprogramme.
đ¶ Mit FördervertrĂ€gen im Gesamtwert von 13 Millionen Euro nahm die EU-Kommission Einfluss auf die Wahlprogramme.
Ziel: Beeinflussung der EU-Wahl 2024
19 von 28 FördervertrĂ€gen weisen laut parlamentarischem Untersuchungsbericht ausdrĂŒckliche Zielsetzungen zur Europawahl auf
Durchsetzung des Green Deals gegen Deutschland
Lobbyiert wurde fĂŒr noch wirtschaftsfeindlichere Umweltauflagen und den juristischen Krieg gegen deutsche Kohlekraftwerke.
So gehen die Manipulatoren vor: Sie stehlen die Wahlen mit den Steuergeldern der BĂŒrger und zerstören damit auch noch deren Wirtschaft.
Schluss damit! Von der Leyen und ihre Handlanger mĂŒssen zur Rechenschaft gezogen und die VorgĂ€nge von unabhĂ€ngigen Gerichten strafrechtlich aufgearbeitet werden!
Die Tatsache, dass der Steuerzahler die Anwaltskosten der Impfstoffhersteller tragen und dafĂŒr 153 Millionen Euro zahlen muss, lĂ€sst nur erahnen, was fĂŒr schmutzige Deals wĂ€hrend Corona hinter verschlossenen TĂŒren ausgehandelt wurden.
Kein Wunder, dass die Regierung jede Untersuchung verhindern will.
Wir sollten so nicht Weihnachten feiern mĂŒssen. Diese Entwicklungen sind das Ergebnis einer epochal falsch verstandenen Toleranz. Und einem fundamental irrefĂŒhrenden VerstĂ€ndnis von "NĂ€chstenliebe". Wer besucht das eigentlich noch und schlendert unbedarft durch diese Barrikaden-Burgen?
Ulf Poschardt hat in der Sendung Meinungsfreiheit ausgesprochen, was seit Jahren unter der OberflĂ€che brodelt und von den professionellen VerdrĂ€ngern des linksgrĂŒnen Milieus systematisch weggeblasen wird. Kulturell hat die Dominanz der GrĂŒnen so viel Schaden angerichtet, dass man die Liste der Zerstörungen kaum noch abarbeiten kann. Ăber Jahrzehnte haben sie die Deutungshoheit in den öffentlich-rechtlichen Anstalten, an den UniversitĂ€ten, in den Kulturinstitutionen, den NGOs und weiten Teilen der Medienlandschaft an sich gerissen. Wer zur Migration, zur Energiepolitik, zum Klima oder zur Sprache abweichende Positionen bezog, wurde als rechts, als rĂŒckstĂ€ndig oder als Gefahr fĂŒr die Demokratie abgestempelt. Der Meinungskorridor wurde so eng gezogen, dass selbst moderate BĂŒrger das Offensichtliche nicht mehr laut sagten, aus Angst vor sozialer Ăchtung und beruflichen Nachteilen.
Jetzt stellt Poschardt klar, was lĂ€ngst offenkundig ist: Wir haben Klarheit, wer zur Mitte gehört und wer nicht. Die GrĂŒnen gehören nicht mehr dazu. Sie waren nie die Mitte, sondern die Speerspitze eines linken Kulturkampfs, der das BĂŒrgertum in die Knie gezwungen hat. Das BĂŒckbĂŒrgertum hat es zugelassen. Manager und Unternehmer nickten beim grĂŒnen Nachbarn mit, obwohl sie die ökonomischen Folgen der Energiewende kannten. Unionspolitiker verbeugten sich vor dem Zeitgeist, statt eigene Positionen zu vertreten. Journalisten und Intellektuelle passten sich an, um nicht aus dem Diskurs ausgeschlossen zu werden. So wurde die Definitionshoheit ĂŒber das BĂŒrgertum an die RĂ€nder abgegeben. Am linken Rand bestimmen Aktivisten und moralische GroĂinquisitoren, was noch sagbar ist. Am rechten Rand formiert sich der Widerstand gegen genau diese Bevormundung. Die Mitte hat sich selbst entmachtet.
Der Schaden ist real und messbar. Die ideologisch ĂŒberhöhte Energiewende, von den GrĂŒnen vorangetrieben und von der Union mitgetragen, hat die Industrie an den Rand der WettbewerbsfĂ€higkeit gebracht und die Energiekosten fĂŒr BĂŒrger und Betriebe in die Höhe getrieben. Die Migrationspolitik, moralisch aufgeladen und ohne RealitĂ€tscheck, hat Parallelgesellschaften gefördert, die Sicherheit in vielen StĂ€dten verschlechtert und den sozialen Zusammenhalt untergraben. Die Sprachpolizei und das Gendern haben die Alltagskommunikation vergiftet und ein Klima der Selbstzensur erzeugt. Corona hat gezeigt, wie schnell abweichende Stimmen ausgegrenzt wurden. All das ist das Erbe der grĂŒnen kulturellen Dominanz. Wer das leugnet, macht sich mitschuldig an der Spaltung des Landes und an dem Vertrauensverlust in die Institutionen.
Die BĂŒrger haben es lĂ€ngst begriffen. Die Wahlergebnisse im Osten, die bundesweiten Umfragen und die sinkende Zustimmung zu den etablierten Parteien sprechen eine klare Sprache. Die GrĂŒnen sind aus der Mitte herausgefallen, weil ihre Politik die LebensrealitĂ€t der meisten Menschen ignoriert und moralische Ăberlegenheit ĂŒber praktische Lösungen stellt. Poschardt spricht aus, was viele denken, und wird dafĂŒr von denselben Kreisen attackiert, die die Dominanz erst ermöglicht haben. Es ist höchste Zeit, dass die bĂŒrgerliche Mitte aufhört zu buckeln und die Deutungshoheit zurĂŒckholt. Sonst bleibt die Definition dessen, was dieses Land ausmacht, den Extremen ĂŒberlassen. Die SchĂ€den der vergangenen Jahre lassen sich nicht mehr wegdiskutieren. Sie sind da, sie sind sichtbar, und sie werden noch lange nachwirken.
https://t.co/G2DymKIaly