gesetzlosigkeit

[henning rosenbusch @rosenbusch_]

Der andere Vorsitzende, Fabio De Masi, hat mich auf Twitter blockiert - nachdem ich ihm gegenüber Corona-Spaziergänger verteidigt hatte.

Im Bundesvorstand des BSW (Ausnahme evtl. Wagenknecht), aber auch auf Kommunal- oder Landesebene gibt es kaum bis keinerlei Empathie für frühe Maßnahmenkritiker oder diskriminierte Ungeimpfte.

Autoritäre Lockdowner, Massentester, Impffreaks, 2G-Diskriminierer, Kinderquäler - oder Mitläufer wohin man auch blickt an den Schaltstellen des BSW. Sie fordern Aufarbeitung, scheitern jedoch daran, bei sich selbst anzufangen.

Nachdem @DrPuerner die Partei verlassen hat kann dort kaum jemand mehr glaubwürdig die Interessen der Opfer und Verfolgten vertreten.

Dies wurde von den Parteistrategen (?) völlig unterschätzt und nun werden Wagenknecht und Co. den Preis dafür bezahlen.

#WIRvergessennicht

[junge Welt @jungewelt]

Hochverarbeite Lebensmittel können krank machen. Viele Lohnabhängige können sich aber eine gesunde Ernährung nicht leisten. Wie der Kapitalismus die Ernährung der arbeitenden Klasse ruiniert.

https://t.co/1kleYcwjk6

[gesetzlosigkeit @gesetzlosigkeit]

Schon ÄTZEND, wenn der MP-Kandidat mit einer Rede von 2025 viral geht, in der er – ausgerechnet im Zusammenhang mit der Corona-Fake-Pandemie – von "UNSERER Demokratie" schwurbelt, obwohl er eigentlich DIE Demokratie MEINT. *grummel* 🙄

[Chantal Stadelmann | MASS-VOLL! @ChantalStadelm1]

Gott sind wir alle #Ungeimpften froh in der 🇨🇭und 🇩🇪 das wir diese deklarierte #Gifspritzen nicht genommen hatten sonst gebe es keine Kontrollgruppe

#Swissmedic #BAG Fachstelle für Korrution und Impfskandale von der WHO

@RealWsiegrist

[BSW Bund @BSWbund]

58,7 Millionen Euro (!) gab die EU seit Juli 2024 für zwei PR-Kampagnen aus. Eine davon war #Demokratie und #Pressefreiheit gewidmet und verschlang alleine 33 Millionen Euro.

Einer der Slogans: „Freie Presse: Schützen, was uns wichtig ist.“

„Gleichzeitig tritt die EU die Pressefreiheit mit Füßen“, kritisiert unser Parteivorsitzender und Europaabgeordneter @FabioDeMasi, der die Zahlen angefragt hatte. Er sagt: „Die EU-Kommission rechtfertigt etwa Sanktionen gegen den Journalisten Hüseyin Doğru, die von einer früheren Richterin am Europäischen Gerichtshof als europarechtswidrig eingestuft wurden.“

Das kann man sich nicht ausdenken!

Während die #EU-Kommission Mitgliedstaaten regelmäßig zu Kürzungen auffordert, verschleudert sie unser Steuergeld für heuchlerische PR-Kampagnen, die ihre ganze Doppelmoral offenlegen.

Das #BSW sagt: Schluss damit!

[Dr. Christian Wirth, MdB @ChrWirthMdB]

Stephan Bothes Anwalt, Dr. Christian Wirth, kommentiert den Lüneburger Beschluss mit den Worten: „Wenn die Exekutive einen Bewerber aufgrund einer eigenen Einschätzung von dessen Verfassungstreue von der Wahl ausschließen kann, darf die gerichtliche Kontrolle nicht auf einen Verweis auf ein nachträgliches Wahlprüfungsverfahren reduziert werden. Es geht hier nicht um eine bloße vorbereitende Wahlmaßnahme, sondern um einen unmittelbaren Eingriff in das passive Wahlrecht und in die demokratische Willensbildung“.

https://t.co/PI1my1J5yH

[henning rosenbusch @rosenbusch_]

„In nahezu jedem Gespräch zu diesem Thema erinnern die Menschen an die staatlichen Übergriffe in der Corona-Krise – und zwar unabhängig davon, ob sie die AfD unterstützen oder nicht. Obwohl das RKI am Übertragungsschutz durch die Impfung zweifelte, diffamierte man Ungeimpfte und schränkte ihre Freiheit ein, schädigte Kinder und Kulturtreibende und verfolgte kritische Wissenschaftler (worunter einige bis heute zu leiden haben).

Spitzenpolitiker nahmen sich persönliche Freiheiten heraus, belogen die Öffentlichkeit und profitierten sogar finanziell von der Pandemie, während die Qualitätsmedien das Lied der Scharfmacher sangen und die Gerichte denselben Experten aufsaßen, die auch die Politik falsch beraten hatten.“

(…)

„Sachsen-Anhalt ist kein Sündenfall des Wahlvolkes, sondern eine Warnung an freiheitliche Demokratien, dass Bürger sich irgendwann gegen den Staat stellen, wenn statt Vertrauen die Verzweiflung herrscht.“

https://t.co/xdqpzh85Z5

[gesetzlosigkeit @gesetzlosigkeit]

Das ist GAR NICHTS überholt! Die Leute sind enfach nur denkfaul! Nächste Station: #Sozialismus!

[Ulrike Guérot @ulrikeguerot]

Für alle, die mal aus der überholten rechts-links Dichotomie rauswollen:
Capitalism vs Socialism Is the Wrong Frame—Bring Back "The Republic" | E... https://t.co/n2u24H5BH9 via @YouTube

[junge Welt @jungewelt]

Das Schweigen könnte ein Ende haben: Die Gewerkschaft Verdi muss sich für den von der EU sanktionierten Journalisten Hüseyin Doğru einsetzen. Die Entscheidung könnte ein Anfang sein, die bisher beispiellose Repression gegen Doğru und seine Familie zu beenden.
https://t.co/T6m7MKIEui

[Don @Donuncutschweiz]

☝️John Ioannidis: Die besten Epidemiologen schwiegen – aus Angst, „ausgelöscht“ zu werden.

Der weltbekannte Stanford-Epidemiologe zieht eine vernichtende Bilanz der Corona-Jahre: Die Wissenschaft sei von Polarisierung, Ideologie und einem toxischen Klima überschattet worden.

Ioannidis berichtet, dass er und Mitglieder seiner Familie angegriffen wurden und sogar Todesdrohungen erhielten. Die Folgen für die Wissenschaft seien verheerend gewesen. Viele qualifizierte Epidemiologen hätten gesehen, was mit Kritikern geschah – und lieber geschwiegen.

„Wenn wir versuchen würden, irgendetwas zu tun oder zu sagen, würden wir komplett ausgelöscht werden. Unsere Karrieren wären vorbei. Wer weiß, vielleicht wären wir sogar tot“, hätten ihm Kollegen gesagt.

Sein schwerster Vorwurf:

„Die meisten Leute, die die Narrative bestimmten, hatten keine Ahnung von Epidemiologie.“

Die eigentlichen Epidemiologen hätten sich zurückgezogen und das Feld „Leuten überlassen, die keine Epidemiologen waren“.

Ioannidis selbst blieb – trotz des Drucks. Nicht, weil er behauptet, immer richtig gelegen zu haben. Im Gegenteil: Er räumt ausdrücklich ein, dass auch seine Forschung Fehler enthalten könnte. Aber gerade in einer historischen Krise sei es seine Pflicht gewesen, weiter nach möglichst verlässlichen Beweisen zu suchen.

Eine bittere Bilanz: Gerade als eine unabhängige wissenschaftliche Debatte am dringendsten gebraucht wurde, brachte ein Klima aus Politik, Medien, Ideologie und persönlicher Einschüchterung ausgerechnet Fachleute zum Schweigen.

[Baerbel Jilge @BJilge]

Wenn Oppositionelle von der Wahl ausgeschlossen werden ist die Demokratie am Ende. Jeder weiß das, und trotzdem bleibt der Aufschrei aus. Diese Urteile sind ein Skandal, aber selbst bei WELT wird darüber berichtet als wäre es das normalste der Welt. NEIN, ist es nicht. Bis vor kurzem wurde es noch als Skandal gesehen, wenn in anderen Ländern die Opposition verboten wurde. Jetzt sind wir exakt eines dieser Länder, und es regt sich nix. Wenn die drei Gewalten im Staat versagen, wäre zumindest eine starke vierte Gewalt so wichtig. Aber auch hier: Fehlanzeige.....

[henning rosenbusch @rosenbusch_]

Bin sehr gespannt wie sich die Faktenchecker der Tagesschau das nun zurecht schwurbeln.

https://t.co/jfmzOW4SPQ

[gesetzlosigkeit @gesetzlosigkeit]

Was für ein ungewohnt linkischer Titel von RA Markus Haintz! 😱 Es hat keine "Willkür" "VOR Gericht" "gesiegt" (und was wäre das für ein merkwürdiger "Sieg"⁉️) — NEIN, die Willkür DES Gerichts hebelt das passive Wahlrecht und damit die Demokratie aus! 🤬

[Markus Haintz @Haintz_MediaLaw]

Willkür gegen die AfD siegt vor Gericht: Martin Sichert scheitert mit Eilantrag

Der Ausschluss von Martin Sichert in Friesland wirft grundsätzliche Fragen zum passiven Wahlrecht auf. Ein behördliches Dossier, ein politisch besetzter Wahlausschuss und ein Gericht, das auf die Grenzen des Eilverfahrens verweist, ergeben ein Verfahren mit explosiver demokratischer Sprengkraft. Die Bürger sollen erst dann entscheiden, wenn der Staat die Auswahl längst getroffen hat.

Ein Kommentar von @JanineBeicht. Jetzt als Podcast oder zum Nachlesen auf HAINTZmedia. Der Beitragslink befindet sich im ersten Kommentar.

ℹ️ Unsere mediale Arbeit ist nur mit eurer Unterstützung möglich. Infos dazu findet ihr im zweiten Kommentar.

[gesetzlosigkeit @gesetzlosigkeit]

"Die Opposition wird ausradiert"❓Bullshit! Die Linke ist nicht betroffen! Korrekt ist: Der Faschismus mit der Bezeichnung "UNSERE Demokratie" greift DIE Demokratie frontal an. Sowohl in Rheinland-Pfalz als auch in Niedersachsen.

[Vanessa Behrendt MdL @MdlBehrendt]

Unglaublicher Skandal in Niedersachsen: Die Opposition wird schlicht ausradiert! 🚨🔥
​Demokratie war gestern. In Lüneburg reicht heute schon ein Dossier des Regierungs-Schlapphutes, um gewählte Abgeordnete einfach vom Stimmzettel zu streichen! Das Verwaltungsgericht deckt diesen Willkürakt auch noch: Stephan Bothe wird zur Landratswahl gar nicht erst zugelassen.
​Kein Urteil, keine Straftat – bloße Gesinnungsjustiz!
​Wer so Panik vor dem Wählerwillen hat, muss die Konkurrenz per Verwaltungsakt eliminieren. Das ist kein Rechtsstaat mehr, das ist reine Machtsicherung eines kollabierenden Systems. Wenn die Obrigkeit entscheidet, wen das Volk überhaupt noch wählen darf, ist die Demokratie endgültig zur Farce verkommen!
​Bürger, lasst euch das nicht länger bieten! 👊

[Stefan Homburg @SHomburg]

Prof. Stefan Vieths, Chef des @PEI_Germany: Politiker ergreifen Maßnahmen, wenn sich Impfschäden wie Myokarditis häufen.

Wahrheit: Noch ein Jahr später ZWANGEN Politiker junge Männer mit 2G/3G und Impfpflichten an die Spritze.

Hintergrund: Ich habe noch nie im Leben ein derart krasses Lügeninterview gesehen wie dieses von @dunjahayali unkritisch verbreitete. Die beiden wichtigsten Punkte (ich könnte stundenlang schreiben):

1. Der sichtlich nervöse Vieths sagt kein Wort zu den vollständigen Daten der SafeVac App und den KV-Daten, die er seit Jahren zurückhält, um Impfschäden zu verschleiern.

2. Angeblich haben die modRNA-Stoffe bis heute ein gutes Nutzen-Risiko-Verhältnis. Warum hat die STIKO dann ihre Empfehlung für die meisten Bevölkerungsgruppen zurückgezogen? In Wahrheit dient die Lüge dazu, dem Staat Milliarden für Impfopfer zu ersparen, die er bei einem negativen Nutzen-Risiko-Verhältnis zahlen müsste.

Link: https://t.co/g6Zm68xqzx

[junge Welt @jungewelt]

Nachschub für den Schützengraben: Jeder zehnte junge Erwachsene in Deutschland war 2025 ohne Ausbildung oder Beschäftigung. Bundeswehr verzeichnet steil steigende Bewerberzahlen. Kürzung beim Etat des Bildungsministeriums steht drastischer Erhöhung beim Militärbudget gegenüber.
https://t.co/fQgtVM8IIn

[gesetzlosigkeit @gesetzlosigkeit]

Lena Meyer-Landrut ist nicht das Problem und auch nicht, dass sie "zu 1000 Prozent gegen rechts ist". Das Problem ist, dass RECHTS DER AfD noch sechs weitere Parteien stehen, die man selbst bei nur 💯 Prozent gegen rechts ZUERST angehen müsste: CDU/CSU, SPD, GRÜNE, FDP, FW!

[H.Bobby B @BBobby43095]

Ach schau an,daß Lenchen!
War Die bei Covid nicht auch am Start?!

[junge Welt @jungewelt]

Die Geschichte des KPD-Verbots beginnt nicht mit dem Antrag der Adenauer-Regierung am 22. November 1951, und sie endet nicht mit dem Urteil am 17. August 1956. Karlsruhe verlieh einer ohnehin laufenden Entwicklung verfassungsrechtliche Verbindlichkeit.

Eine Themaseite von Andreas Buderus
https://t.co/Ty3ICyJuQ7

[gesetzlosigkeit @gesetzlosigkeit]

Das Problem ist, dass die AfD das Ganze – trotz des offen zugegebenen Zusammenhangs – nicht als MASSIVEN ANGRIFF AUF DIE (!) DEMOKRATIE behandelt, sondern bloß als Benachteiligung einiger AfD-Kandidaten. So wird das nichts mit der Opposition gegen den herrschenden Faschismus!

[Roland Tichy @RolandTichy]

Wenn jemand sein passives Wahlrecht verliert, so das Verwaltungsgericht Oldenburg, so ist das "keine Vereitelung oder Erschwerung eines Rechts des Bürgers sich wählen zu lassen. Mit allerabsurdesten Begründungen wird der Ausschluss von Martin Sichert. und Stephan Bothe begründet. Und beruft sich auch noch auf „das Demokratieprinzip mit der gleichberechtigten Teilhabe aller Bürger an der politischen Willensbildung“. Nur Hohn und Spott für die Demokratie von diesen Richtern. Bemerkenswert: Sie berufen sich auf die rheinland-pfälzischen Gerichte, die in Ludwigshafen den Einheitskandidaten durchgesetzt haben. Hier die Begründungs-Perversion früherer Rechtsstaatlichkeit. https://t.co/k4XD929JmO

[Stefan Homburg @SHomburg]

Soweit besteht Konsens: Der ARD-Faktencheck zur Impfung Schwangerer ist falsch. Aber kein „Fehler”, sondern Täuschung im Regierungsinteresse.

Hintergrund: ÖRR und Politik haben einen Deal: Der ÖRR verbreitet Narrative wie Busfahrer, die Sprengstoffdrohnen per Fußtritt erlegen, Todesseuchen, vor denen nur Gentherapien retten, oder die Verbrennung der Erde. Dafür wird er im Gegenzug mit Zwangsgebühren und Traumgehältern belohnt.

Dieses System ist durch die Wahl in Sachsen-Anhalt bedroht, und das ist der Hauptgrund, warum Grüne, Linke, SPD und auch die Union einen Wahlsieg der AfD so fürchten: Sie würden hinweggefegt, wenn der ÖRR die ganze Wahrheit zeigen (oder schweigen) würde. Nur die tägliche Gehirnwäsche in ARD und ZDF hält die herrschenden Parteien an der Macht.

Hintergrund des ansonsten belanglosen KI-Textes von Smartino ist der folgende Artikel in @niusde_, der alle notwendigen Links enthält, um sich vom unglaublichen Zynismus der Impfpolitik zu überzeugen. Sie haben auch Schwangere als Versuchskaninchen missbraucht.

Link: https://t.co/ehweeFgXpt

[Norbert Häring @norberthaering]

Der offenbar anstehende Sonderparteitag in Thüringen ist ein heller Silberstreif am Horizont für das BSW.