Die KPÖ tritt bei der Gemeinderatswahl 2027 in Klagenfurt/Celovec an – mit Bea Samwald als Spitzenkandidatin! Während die Stadtpolitik in Skandalen und Streitereien versinkt, geraten die wirklichen Probleme aus dem Blick.
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Die KPÖ stellt sehr richtige Fragen rund um das Google-Rechenzentrum in Kronstorf. Z.B.: Wie wird sichergestellt, dass die Infrastruktur ausschließlich friedlichen Zwecken zur Verfügung steht?
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In der Gehaltsdeckel-Debatte wird gerade die andere Seite vergessen: die Sozialfonds. Letztendlich geht es darum, zu zeigen, dass man unkonventionelle Wege zu gehen bereit ist, um Ressourcen sinnvoller zu verteilen – angefangen bei sich selbst als Partei. https://t.co/AxkyvjWzNH
Die #Mehrwertsteuersenkung ist ein #Schildbürgerstreich. Lebensmittel-Konzerne werden Wege finden, nicht den gesamten Satz zu senken u. dafür zusätzliche Profite machen. Das zu verfolgen wird erneut Steuergeld kosten, das durch die MWSt-Senkung nun geringer zur Verfügung steht.
"Die KPÖ betrachtet politische Ämter, prinzipiell als Ehrenämter. Mitglieder, die in öffentliche Funktionen gewählt werden, verpflichten sich, Einkünfte der zuständigen Parteiorganisation abzuliefern." (Statut; 10.1) #Abgeordnete#Gehaltsdeckel
Die Linke: Schwerdtner und Pantisano bewerben sich als »Team«. Anhaltende Unruhe wegen geplantem Gehaltsdeckel für MdBs. Neue rechte Strömung: Klassenbegriff »Codewort für Fundamentalismus und Re-Maskulinisierung«. Von Nico Popp
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Die Bundesregierung will an die Pensionen ran, die Reichen bleiben unangetastet. KPÖ-Bundessprecher Tobias Schweiger: „Weniger Pension heißt auch weniger Geschenke für die Enkerl“
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Das Autorinnenduo Julia Stroj und Claudia Neumayer-Stickler geht in »Der Coup. Wie die Arbeitgeberseite die Sozialversicherung kaperte« diesem politisch-administrativen Raubzug von ÖVP und FPÖ nach.
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