Unsere Landesvorsitzende @EvaLettenbauer macht klar:
"Die CSU ist eine Gefahr für den Wirtschaftsstandort und unseren Wohlstand. Wir GRÜNE machen dagegen vernünftige Wirtschaftspolitik und bringen billigen Strom aus Windkraft nach Bayern." #TeamBayern#LDK24
https://t.co/kyInXjGQfK
Unser Infoblog über die aktuellen Politischen Geschehnisse und Hintergründe in Kirchheim und die Zukunft unserer Gemeinde. Schon jetzt mit sieben Beiträgen, und es werden in Zukunft immer mehr.
Die Wahl eines Bürgermeisters von Kirchheim wird am 25. Februar 2024 stattfinden. Damit die BürgerInnen eine Wahl haben, stellen wir, zusammen mit der VFW, einen eigenen Kandidaten auf.
Der Terrorangriff der Hamas auf #Israel ist jetzt bald vier Wochen her. Vieles ist seitdem passiert, die öffentliche Debatte aufgeheizt und verworren. Im Video deshalb einige Gedanken von Vizekanzler und Minister Robert #Habeck zur Einordnung und Differenzierung.
Wir blicken aber auch zurück und erklären, wie es dazu kam, dass die Gemeinde bei Kirchheim 2030 trotz ihrer Besitzanteile kein Baurecht für eigene Wohnungen erhielt? Wir holen diese Themen auf die Bühne und rücken sie belegt mit Fakten und Dokumenten ins rechte Licht. 3/3
Könnte es so weit kommen, dass unsere mutmaßlich geschädigte Gemeinde auch noch die Rechtsanwaltskosten von Maximilian Böltl trägt? Wir geben Auskunft. Wie steht es um die Finanzen der Gemeinde und was macht eigentlich die Bewerbung um Aufnahme bei Transparency International? 2/3
Allein 68 Seiten Mängelliste für die S1. 3200 Züge waren zu kurz, so die Anfrage meines @GrueneLandtagBY-Kollegen @Johannes_Becher. Die Probleme im Bahnverkehr München <-> Nürnberg, Regensburg, Passau zeigen, dass Bayern besseren #SPNV/#ÖPNV braucht, als die CSU anschafft.
Wen die Wahrheit und der sachliche Diskurs interessieren:
".... weil nach der heutigen Regelung eine Verstärkung der örtlichen Netze – zum Beispiel für die Einspeisung von Windstrom – jeweils von den Stromkunden vor Ort getragen werden muss..."
https://t.co/6mRIAG7zDg
Was tun wir?
Beanstandungen der Missstände bei Landratsamt und Bezirksregierung
Aufforderung an das Staatsministerium des Inneren, tätig zu werden
Informationen der Bürger*innen über solche undemokratischen Vorgänge
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Trotz Verlangen des Gemeinderats:
Bürgermeister beruft Sitzung nicht ein! Landratsamt und die Bezirksregierung sehen keinen Handlungsbedarf. Was dahinter steckt: 🧵1/5
Was sagt die Regierung?
Das Landratsamt München erkennt den Verstoß an, sieht aber keinen Handlungsbedarf
Die Bezirksregierung Oberbayern pflichtet dem Landratsamt bei
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