Heute wird wieder dieser @gschabowski abgefeiert wegen seiner verstolperten Pressekonferenz vor Jahrzehnten. Ein richtiger Turnbeutelvergesser.
Wie kann der am Abend des #9November melden: "Keine besonderen Vorkommnisse."
Freischwimmer war er auch nicht.
@mdrde#MauerfallJetzt
Und der Genosse @gschabowski ersetzt diesen erbärmlichen @RegSprecher.
Dann kommt Leben in die Bude, wenn es wieder heißt "Das tritt nach meiner Kenntnis … ist das sofort, unverzüglich.“
@mdrde#BPK
Die Ergebnisse der Videokonferenz von Bund und Ländern zur #Corona-Pandemie mit Kanzlerin #Merkel, Berlins Regierendem Bürgermeister Müller @RegBerlin und Bayerns MP @Markus_Soeder, gleich hier:
https://t.co/IAPNgq4rnZ
Es ist eine Empfehlung des Politbüros aufgegriffen worden, dass man aus dem Entwurf des Reisegesetzes den Passus herausnimmt und in Kraft treten läßt, der die ständige Ausreise regelt, also das Verlassen der Republik.
Genossen, bleiben Sie also doch lieber in der Hauptstadt der DDR. Hier ist die Welt noch in Ordnung. Auch wenn Genehmigungen kurzfristig erteilt werden. Die Genossen der Volkspolizei haben alles unter Kontrolle - oder Genosse @Markus__Wolf? #Freundschaft
Ständige Ausreisen können über alle Grenzübergangsstellen der DDR zur BRD erfolgen. Damit entfällt die vorübergehend ermöglichte Erteilung von entsprechenden Genehmigungen in Auslandsvertretungen der DDR bzw. die ständige Ausreise mit dem Personalausweis der DDR über Drittstaaten
Ich zitiere von meinem Zettel: Privatreisen nach dem Ausland können ohne Vorliegen von Voraussetzungen – Reiseanlässe und Verwandtschaftsverhältnisse – beantragt werden. Die Genehmigungen werden kurzfristig erteilt.
Wir wollen durch eine Reihe von Umständen, dazu gehört auch das Reisegesetz, die Chance also der souveränen Entscheidung des Bürgers zu reisen, wohin er will.
Es gibt eine Abfolge von Schritten, und die Chance, also durch Erweiterung von Reisemöglichkeiten, durch die Legalisierung und Vereinfachung der Ausreise, die Menschen aus einer psychologischen Drucksituation zu befreien.