Eine bessere Wahlwerbung für die AfD gibt es doch nicht. Unverzeihlich. Diese korrupten Taugenichte sind der beste Steigbügelhalter für die AfD überhaupt. @spdde
Frau Behrens wurde als Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium wegen Korruption entlassen im Jahre 2017..Ihr damaliger Chef,der Minister Olaf Lies sorgte dafür,dass sie weich fiel..Sie kassierte nach ihrem Ausscheiden noch 300000 an Steuergeldern in den Jahren danach,sprich nachdem sie gefeuert wurde..
Nun ist diese SPD-Undemokratin als Innenministerin trotz ihrer korrupten Vergangenheit wieder tätig..
Ihr heutiger Chef--wieder Olaf Lies.. SPD-Ministerpräsident von Niedersachsen..
Hat Frau Behrens wieder auf Anweisung ihres damaligen und heutigen Chefs agiert?
Es dauert keine 6 Monate mehr und die AfD erreicht erstmals 33 % Stimmenanteil. Wenn nicht sogar 35 %. Und die Innenministerin musste wegen Korruption ja schon einmal zurück treten. Wieso darf sowas überhaupt noch in der Politik sein. @spdde
Erst wird dafür gesorgt, dass AfD-Kandidaten vom Wahlzettel verschwinden, anschließend "verschwinden" dann die Daten dazu!
Diese extrem demokratie- und verfassungsfeindlichen Vorgänge müssen weiter untersucht werden. Was kann sich eine Landesministerin in Deutschland eigentlich noch alles leisten, ohne ihr Amt zu verlieren?
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WER SCHÜTZT DIESE FRAU?
Daniela Behrens (SPD) – vor 9 Jahren wegen Korruption als Staatssekretärin gefeuert.
5,5 Jahre später: Innenministerin. Und wieder im Visier!
Sie beeinflusst AfD-Ausschlüsse bei Kommunalwahlen und nun sind alle Daten dazu gelöscht.
Gelten für die SPD in Niedersachsen andere Gesetze und Regeln?
Wann kommt die Anzeige?
Stasi-Zustände in Niedersachsen: SPD-Innenministerium will nicht verraten, bei wie vielen Kandidaten es die Ablehnung empfohlen hat
Die niedersächsische SPD-Innenministerin Daniela Behrens bedient sich bei dem von ihr betriebenen Wahlausschluss von AfD-Politikern in jeder Hinsicht Stasi-Methoden. Nicht nur, dass es keiner plausible Begründung, geschweige denn eine tragfähige rechtliche Grundlage für dieses Vorgehen gibt, ihr Ministerium weigert sich auch, Auskunft darüber zu erteilen, bei wie vielen der auf Verfassungstreue überprüften AfD-Kandidaten es den Ausschluss von den Kommunalwahlen empfohlen hat.
Gegenüber „Apollo News“ wurde als Grund dafür angegeben, dass sämtliche Daten zu den Prüfverfahren gemäß den gesetzlichen Vorschriften gelöscht worden seien. In einer ersten Auskunft hatte das Ministerium jedoch noch mitgeteilt, dass vor den Wahlen am 13. September gegen insgesamt 18 Bewerber ein Prüfverfahren eingeleitet worden sei. 17 davon richteten sich gegen AfD-Kandidaten. Neun Fälle wurden auf Landkreisebene behandelt, acht in der Kommunalaufsicht des Innenministeriums.
Hier weiterlesen
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Die Grünen-Sachsen-Anhalt.
Zur Info:
Sie liegen aktuell bei 4%.
Ulrich Siegmund, AfD liegt bei 41%.
Jetzt sollte klar sein, warum sie am Durchdrehen sind.
Der Kerl ist ja ein EseI. Und was für einer. Seine täglichen Blödheiten werden der AfD schon bald auf 33 % Stimmenanteil bringen. Unausbleiblich. Und das ist unverzeihlich. @spdde
Es ist sehr lustig, dass sich grüne Amöben wie Katrin Göring-Eckhardt für den Hochschul-Abschluss von Ulrich Siegmund interessieren. Die Gute hat gar nichts vorzuweisen, außer mal Küchenhilfe gewesen zu sein und hat letztens 3,1% in ihren Wahlkreis erzielt. 😂🤦🏼♂️
Exklusiv: Das niedersächsische Innenministerium hat darauf hingewirkt, dass AfD-Kandidaten von den Kommunalwahlen im September ausgeschlossen werden. Zum Teil mit Erfolg. In wie vielen Fällen es versucht wurde, verrät das SPD-geführte Ministerium nicht. Die Daten seien gelöscht.
https://t.co/9z7IuhdurO
„F*ck die Polizei, die schützt nur das Kapital!“ brüllt sie von der Bühne. 🎤 Komisch nur, dass genau diese Beamten vor der Bühne stehen, damit die Dame da oben überhaupt ungestört ihr hohles Gefasel ins Mikrofon diktieren kann. Realsatire pur – danke für den Lacher! 🤡🚔
Philipp Amthor griff die AfD in einer Rede im Deutschen Bundestag scharf an und stellte ihre unterschiedlichen politischen Strömungen gegenüber. Dabei fragte er:
„Was für eine AfD sind Sie heute eigentlich? Die Musk-AfD von Alice Weidel? Die Putin-AfD von Chrupalla? Die völkische AfD von Höcke?“
Anschließend erklärte Amthor, all diese Richtungen hätten aus seiner Sicht eines gemeinsam:
„Sie sind schlecht für Deutschland.“
Nach Angaben des SPD-geführten Innenministeriums wurden vor den Kommunalwahlen insgesamt 18 Prüfverfahren eingeleitet, 17 davon gegen AfD-Kandidaten. https://t.co/3JuecgcGz0
Die Grünen-Chefin Brantner über die AfD 🙄 Sie sei der Ansicht, dass die AfD einen Missbrauch der deutschen Nationalfarben betreibe. Wenn die AfD die Deutschlandfähnchen schwenke,
täusche sie die Menschen, denn Schwarz-Rot-Gold sei und bleibe die Farbe der Demokraten. Was die AfD jedoch vorhabe, habe mit Schwarz-Rot-Gold und mit der Demokratie™ wirklich nichts zu tun. Vielmehr wolle die Partei in Wahrheit zu den alten Fahnen zurückkehren, zu den verhassten Symbolen von damals. Ihr wisst schon: Die Farben und Symbole die »Anti«fa...
Dieses ununterbrochen dämliche Gesäusel über die AfD ist unerträglich langweilig.