@RZitelmann Man könnte auch hineininterpretieren, dass Leute lieber das Original wählen statt einer sich konservativ anbiedernden FDP. Oder dass Merz' Warnung vor verlorenen FDP-Stimmen doch verfangen hat. Oder man unterlässt es einfach, seine Meinung auf andere zu projizieren.
Diese Woche haben sich @MarkusLanzTV und @rumeliobserver sehr freundlich und zugleich erschrocken über mein 2017 erschienenes Buch "Was will die AfD?" geäußert. Mir werden sogar hellseherische Fähigkeiten nachgesagt! Was ist passiert? Ein viel zu langer Thread. 🪡
@LudwigWilhelm3@OneIndefinite@robinalexander_ Weder ein Entschließungsantrag zum Ende einer Wahlperiode noch ein Gesetz, das es nicht ins Bundesgesetzblatt schafft, ändern irgendetwas an den Regeln und Abläufen.
@OneIndefinite@robinalexander_ Und weil man das weiß, sucht man als verantwortungsvoller Demokrat nach einer Lösung, die tatsächlich etwas bewirkt, statt hier symbolisches Wahlkampftheater aufzuführen. Die Mehrheit möchte eine substantielle Verbesserung bei der Migration, nicht Kulturkämpfe und AfD-Ideologie.
@johanneszeller Das ist aus meiner Sicht genau das, was die Ampelregierung beschlossen hat und gerade in die Umsetzung kommt bzw. kurz davor steht. Nur ist diese Koalition halt leider zum Tabuthema geworden.
@KubickiWo Schmierentheater sind wohl eher Entschließungsanträge, die keine praktische Wirkung entfalten, aber mit großer Symbolik rechtsstaatliche und demokratische Grundsätze auflösen.
@MartinGassner In der Ampel-Regierung haben viel Richtiges beim Thema Migration erreicht. Dieser Entschließungsantrag löst kein einizges Problem. Die Ränder wachsen auch, wenn man sich ihnen anschließt.