Top Tweets for #BRCassis
Die Top-Fakten zu den neuen
#EU_Verträgen zusammengefasst:
- Verlust an Souveränität
- Mehr Zuwanderung & Sozialkosten
- Mehr Bürokratie für alle
- Stromversorgung in Gefahr
- Dauerzahlungen an EU
- Kompetenz Kantone eingeschränkt
Ein derartiger "Vertragspartner" aka #EU lässt nichts Gutes ahnen. Bestehende Verträge wie #Freihandelsabkommen von 1971 werden nicht eingehalten. Und will #BRCassis uns "Bilaterale zum Xten" unterjubeln.
Ist das Stahlwerk Gerlafingen mit seinen 500 Mitarbeitenden in Not, weil die EU vertragsbrüchig ist? Und nicht, wie man überall liest, wegen fehlender Wettbewerbsfähigkeit?
Das schreibt die publizistische "Plattform J". Sie verweist darauf, dass bis zuletzt unklar blieb, was genau die Firmenverantwortlichen meinten, als sie in ihrer Mitteilung einen «unfairen» Wettbewerb beklagten.
Nachfragen der Plattform J zeigen nun ein klareres Bild: Stahl Gerlafingen wäre heute – trotz hohen Schweizer Lohnkosten – über die Landesgrenzen hinaus durchaus konkurrenzfähig, würden sich EU und die Abnehmerländer innerhalb der EU ans geltende Recht halten.
Konkret verletze die EU gegenüber der Schweiz das nach wie vor rechtsgültige Freihandelsabkommen von 1972 sowie geltende WTO-Regeln. Sie hat Kontingente beim Stahlimport eingeführt und hält sie über Jahre aufrecht – auch gegen die Schweiz. Gleichzeitig subventionieren die einzelnen EU-Staaten ihre Stahlgiessereien wegen gestiegener Energiekosten, was sich stark wettbewerbsverzerrend auswirkt.
Die Firmenverantwortlichen in Gerlafingen bitten deshalb den Bund seit Längerem händeringend um Hilfe – 2023 auch in einem Brief an Helene Budliger. Die Staatssekretärin ist Chefin im Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco). Das Schreiben datiert vom 31. Juli 2023 und läge der Redaktion der Plattform J vor.
Damit schnürt die EU den Stahlproduzenten von Gerlafingen die Luft ab, indem sie globale Kontingente gegen Drittstaaten einführte und für den möglichen Handel ausserhalb solcher Kontingente Zölle erliess, die den Stahlexport aus der Schweiz in die EU verunmöglichen.
Die nackten Zahlen belegen, wie die EU den Stahlkochern in Gerlafingen das Überleben erschwert. Pro Quartal konnte Stahl Gerlafingen in den Jahren 2021 und 2022 zwischen 7500 und 13'000 Tonnen Breitflachstahl in die EU exportieren. Diese Zahlen erreichte Gerlafingen jeweils auch in den ersten beiden Quartalen 2023. Dann sackten die Exporte plötzlich ab. So waren es im dritten Quartal 2023 nur noch 2600 Tonnen, die von Gerlafingen in die EU ausgeführt wurden. Dies, weil andere Drittstaaten wie Brasilien, Vietnam, Ägypten und Japan deutlich höhere Anteile an den Kontingenten beansprucht hatten.
Bisher haben alle Schweizer Interventionen nichts gebracht! Sie machte zuletzt auf ihren besonderen Status aufgrund des bestehenden Freihandelsabkommens aufmerksam. Doch die EU weigert sich, zwischen Billigstahl aus China oder Vietnam und rezykliertem Schweizer Stahl aus der Schweiz zu unterscheiden, mit der ein völkerrechtlicher Vertrag zum Freihandel besteht.
#eu #schweiz #vertragsbruch #freihandelabkommen @SECO_CH
https://t.co/9XqX6rbU22 #andreas_glarner #chrmoergeli #zac1967 #blick #svpzh #svpch #gpch #spch #brcassis @ignaziocassis @EDA_DFAE @BeniFischer
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