Top Tweets for #Haushaltsgesetz
Debatte im #Bundesrat zum #Haushaltsgesetz 2025 (TOP 78) Es sprechen @bjoernfecker und Dennis Rohde @BMF_Bund https://t.co/N38bnem1SR
Der #Bundesrat hat sich zum #Haushaltsgesetz 2025 geäußert und mehr Unterstützung für Länder und Kommunen gefordert. Mehr zur Stellungnahme unter #BundesratKOMPAKT https://t.co/NV6dpLUPkz
Trumps "Big beautiful bill": Jetzt kommt es aufs Repräsentantenhaus an https://t.co/3Iy3oObIbe #USSenat #Haushaltsgesetz #Trump

Am 23. Dezember werden die Regierungsmitarbeiter nicht mehr bezahlt, weil Biden das Haushaltsgesetz zu spät oder gar nicht unterzeichnet hat.
Mal sehen wie sich das auswirkt.
#USA #Haushaltsgesetz
Quelle: https://t.co/nUvD9mXVaR

Trotz zahlreicher Evidenzen u.a. von @UNWatch wurde über Jahre eine Verstrickung zwischen #Hamas und #UNRWA geleugnet. Wird das @AuswaertigesAmt nun den im #Haushaltsgesetz eingeführten § 8a (bzw. § 9) anwenden, der jegliche Förderung von terroristischen Aktivitäten ausschließt?
Kay Gottschalk Rede vom 13.09.2024 – Schlussrunde #Haushaltsgesetz 2025
@KayGottschalk1 #AfD #Bundestag #Deutschland 🇩🇪 #Politwelt
https://t.co/r3McOpJvLI
Peter Boehringer Rede vom 13.09.2024 – Schlussrunde #Haushaltsgesetz 2025
@PeterBoehringer #AfD #Bundestag #Deutschland 🇩🇪 #Politwelt
https://t.co/RkfqsVqX9H
Jetzt live: Bundesfinanzminister @c_lindner stellt Entwurf für das #Haushaltsgesetz 2025 und den #Finanzplan für 2024 bis 2028 vor. #Bundeshaushalt https://t.co/JdJE0kop10
🔴 Live ab 12:00 Uhr: Bundesfinanzminister @c_lindner stellt im #Bundestag den Entwurf für das #Haushaltsgesetz 2025 und den #Finanzplan für 2024 bis 2028 vor. #Bundeshaushalt
Hier und auf: https://t.co/zTh3mHMver

Heute in 21. Plenarsitzung #LTBY:
#Haushaltsplan 2024/2025 für Geschäftsbereiche
▶️@Finanzen_Bayern
▶️@digitalbayern
▶️Allgemeine Finanzverwaltung
Außerdem Zweite Lesungen zum
▶Finanzausgleichsänderungsgesetz 2024
▶️#Haushaltsgesetz 2024/2025
LIVE: https://t.co/i4BCBRxtPF

Dr. Michael Espendiller Rede vom 02.02.2024 – Zweites #Haushaltsfinanzierungsgesetz, #Haushaltsgesetz 2024
@DrMEspendiller #AfD #Bundestag via @politwelt
https://t.co/aDpEIckvjT
Peter Boehringer Rede vom 02.02.2024 – Zweites #Haushaltsfinanzierungsgesetz, #Haushaltsgesetz 2024
@PeterBoehringer #AfD #Bundestag via @politwelt
https://t.co/eg5R7Gnaqy
Nächster Schritt für das soeben vom #Bundestag beschlossene #Haushaltsgesetz 2024: Es wird dem #Bundesrat zugeleitet, der es noch heute berät. Mehr dazu im #Livestream https://t.co/IY6EDXQMPd
Eklat in Polen: Der nationalkonservativer Präsident Andrzej Duda an angekündigt, sein Veto gegen ein #Haushaltsgesetz der neuen Regierung einlegen zu wollen. Duda begründet dies mit Streitigkeiten um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. https://t.co/zmZ2eOqCff
Nach vielen Wochen und Monaten intensiver Beratungen in den Fachausschüssen, im #Hauptausschuss und im #Plenum, hat das #AGH soeben das #Haushaltsgesetz mit dem #Haushaltsplan für die Jahre 2024/25 verabschiedet!

Hier ein Bsp: @ZDF ist informiert, die Ausschüsse aber nicht, zumindest der Digitalausschuss stimmte einfach in Sondersitzung über das #Haushaltsgesetz ab, das offenbar längst Makulatur ist. Das Votum sollte für die morgige Bereinigungssitzung sein, die offenbar nicht stattfindet
+++ EIL +++ Die für morgen geplante Sitzung des Haushaltsausschusses wird nach ZDF-Informationen verschoben.
Über dpa Ticker geht die Meldung schon: #Bereinigungssitzung des Haushalts morgen soll abgesagt u die #Haushaltswoche (nä. Wo.) ausfallen. Offiziell fließen diese Infos aber nicht, weshalb der Digitalausschuss eben in einer Sondersitzung über das #Haushaltsgesetz abstimmte 🙈
Haushalt und Finanzen im Mittelpunkt: Im heutigen Ausschuss geht es um das #Haushaltsgesetz 2024 sowie das #Gemeindefinanzierungsgesetz 2024. Außerdem wird über die finanzielle Beteiligung an Gewinnen aus der #Windenergienutzung gesprochen.
⤵️
https://t.co/R57WaDqW7G

Humanitarians are closely following German household negotiations stressed @UNReliefChief #OCHA. We discussed how to make humanitarian assistance more visible & understandable to show its importance - I will take these strong arguments back to Berlin.#Haushaltsgesetz 2024

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