Top Tweets for #KlimaCheck
Hessische Landesregierung gibt zu:
Teile ihres eigenen Klimagesetzes sind gar nicht anwendbar!
Zur Antwort der Hessischen Landesregierung auf eine Große Anfrage der Grünen-Fraktion „#Klimacheck und #CO2-#Schattenpreis“ spricht der klimapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Klaus Gagel im Hessischen Landtag:
https://t.co/YURXqH5u9P
„Die #Antwort der #Landesregierung zeigt, mit welchen Widersprüchlichkeiten das Ziel der sogenannten ‚#Dekarbonisierung‘ behaftet ist. So sagt die Landesregierung beispielsweise, dass einheitliche Verfahren und Kriterien bei Paragraph 7 des Hessischen Klimaschutzgesetzes (‚Vorbildrolle des Landes‘) nicht genannt werden können, obwohl Klimaschutz bei allen Entscheidungen der Landesregierung mit bedacht werden soll. Das ist zu schwammig und bei der Umsetzung eines Gesetzes nicht verwertbar.
Noch gewichtiger ist die Aussage zu Paragraph 7, Absatz 4 des Gesetzes (Zugrundelegung eines CO2-Preises bei Planung, Auswahl und Durchführung von Investitionen und bei der Beschaffung durch das Land Hessen). Dort sagt die Regierung, dies sei ‚aus Sicht der Landesregierung nicht anwendbar‘! Wenn ein Gesetz nicht anwendbar ist, muss man es abschaffen. Weitere Unterpunkte zeigen jedoch, dass die Landesregierung EU-Vorgaben sogar übererfüllen möchte.
Dabei weiß die Landesregierung nicht, wie eine frühere #Anfrage der #AfD ergeben hat, wie viel Tonnen CO2 durch diese Maßnahmen eingespart werden! Das Beste, was die Landesregierung machen kann, ist, diesen ganzen Paragraphen einfach abschaffen, er bringt sowieso nichts.“
V. i. S. d. P.: Klaus Gagel, klimapolitischer Sprecher
der #AfD-#Fraktion im Hessischen #Landtag
@KlausGagelAfD
Sprecher für #Verkehrspolitik
Sprecher für #Klimapolitik/ Nachhaltigkeit
https://t.co/gf0tHWuWLM
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Die 🇦🇹 Regierung führt einen #Klimacheck ein. Dieser soll alle neuen Gesetze & Verordnungen vor dem Beschluss auf ihre Klimaverträglichkeit hin prüfen. Unabhängig ist der #Klimadienst jedoch nicht. Errichten soll es das Landwirtschaftsministerium
Artikel: https://t.co/KyB2dAC5A6
Außerdem sollte der im Wiener #Klimagesetz vorgesehene #Klimacheck unbedingt auch für laufende Großprojekte vorgeschrieben werden. Insbesondere die Ausklammerung des Straßengroßprojekts Lobauautobahn/Lobautunnel aus diesem Instrument ist für uns inakzeptabel.
#LobauBleibt
Seit gestern hat die @Stadt_Wien ein #Klimagesetz! Gut: Das Ziel der CO₂-Neutralität bis 2040 ist jetzt gesetzlich verankert, und die Stadt muss alle 5 Jahre einen neuen #Klimafahrplan vorlegen. Auch der neue #Klimacheck für neue Gesetze und Groß-Bauvorhaben ist positiv… 🧵
Wir haben hier die THG-Minderung des GEGs (aka #Heizungsgesetz) jahresscharf veröffentlicht: Schafft man es ab, ergeben sich bis 2035 allein ca. 144 Mio. t CO2 Mehremissionen...
https://t.co/eoQUqeKkgn
#Projektionsdaten
hätte man den #Klimacheck...
#Heizungsgesetz, aus und vorbei.
Eine Entscheidung, die sagt, wir regieren lieber mit billigen Populismen als informiertem Sachverstand. Werfen Geld lieber in den Rachen von Gaskonzernen & Wohnungswirtschaft als Menschen zu schützen. Wollen die Klimaziele nicht erreichen... 😞
Wir haben hier die THG-Minderung des GEGs (aka #Heizungsgesetz) jahresscharf veröffentlicht: Schafft man es ab, ergeben sich bis 2025 allein ca. 144 Mio. t CO2 Mehremissionen...
https://t.co/eoQUqeKkgn
#Projektionsdaten
hätte man den #Klimacheck...
#Heizungsgesetz, aus und vorbei.
Eine Entscheidung, die sagt, wir regieren lieber mit billigen Populismen als informiertem Sachverstand. Werfen Geld lieber in den Rachen von Gaskonzernen & Wohnungswirtschaft als Menschen zu schützen. Wollen die Klimaziele nicht erreichen... 😞
Wie können wir nicht nur neu und kooperativ, sondern auch klimafreundlich und kreislauforientiert arbeiten? Im #KlimaCheck-in am 10.12. um 17h geht es um die Frage, was wir konkret und sofort tun können. Kostenlose Anmeldung hier: https://t.co/Vp8WAX5NuJ
E-Autos explodieren andauernd und sind umweltschädlicher als Verbrenner? Das behaupten Klimawandel-Skeptiker immer wieder. Aber was ist da dran? Das schauen wir uns im #Klimacheck an:
https://t.co/4oa7wNcgsG
Früher war es auch schon heiß. Ein simpler Satz – doch dahinter steckt eine große Erzählung von Klimawandelskeptikern. In unserem #Klimacheck schauen wir uns an, was dahinter steckt: https://t.co/RGfCGEGrwb
Heute trifft @bayer04fussball auf @HolsteinKiel – schade, dass beide Teams nicht den Mut hatten, an unserem #Klimacheck teilzunehmen. So übernimmt man keine Verantwortung für Klimaschutz! Aber es gibt Verlängerung: Man kann noch teilnehmen. Los geht‘s! https://t.co/EMuTdMFcWZ
Ad ORF-Beitrag in der ZiB1 zum Thema "Parteien im #Klimacheck": #Grüne schneiden naturgemäß am besten ab, aber auch die #SPÖ hat zugelegt. Über die anderen will ich lieber schweigen. Und das sagt Klimaökonomin Sigrid Stagl dazu: https://t.co/yjo50sfL3T
Ein paar Jahre noch fossilen Kohlenstoff in die Atmosphäre blasen, dann spekulieren wir nicht mehr über ein tausendjähriges #Hochwasser: https://t.co/N3v7ppcdGJ, denn dann treten diese Ereignisse jedes Jahr auf, wenn auch in verschiedenen Regionen.
.@Stadt_Wien gibt sich also #Klimaschutzgesetz. Wichtiges Instrument für #Klimaneutralität2040 sind demnach verbindliche Klimachecks von Großprojekten.
Nimmt @SP_Wien damit zukünftig auch #Klimacheck‘s anderer Regierungsebenen ernst, anstatt dagegen anzukämpfen?
#LobauAutobahn
Jetzt schon 2 Prozent des Landeshaushalts #Niedersachsen für #Klimaschutz und Vorsorge vor der #Klimakrise
#Hitzewelle
#Klimacheck
#Klimaziele erreichen
https://t.co/Q1NxJgyY9l
Der neue #Klimacheck für den Landeshaushalt.
Bereits jetzt 2 % des Haushalts für #Klimaschutz und Anpassung an die #Klimakrise.
Und wir handeln weiter und investieren In den nächsten Jahren weitere Milliarden in den Klimaschutz
#Niedersachsen #Machen
https://t.co/3e2o52qxGC
Es wird heiß und die #Klimakrise ist da! Heute gemeinsame Pressekonferenz mit Finanzminister @GeraldHeere zum erstmals durchgeführten #Klimacheck des Landeshaushalts und den #Klimaschutz Maßnahmen des Landes #Niedersachsen.
#EndlichMachen
https://t.co/tX1Yd5AcNU Wirtschaftsminister Robert #Habeck (#Gruene ) plant einen „#Klimacheck”, dem sich alle Gesetzesvorhaben künftig unterziehen sollen. Damit ist sichergestellt, dass die Klimaideologie auch nach Abwahl der Ampel nicht an Relevanz verliert. #klimaathysterie
@kripp_m Wie fällt der #Klimacheck beim #Selbstbestimmungsgesetz aus? Trägt es zur Reduzierung von CO2 bei? Falls nicht, sollte man es in die Tonne werfen.
#Bundeswirtschafts- und #Klimaschutz-Ministerium (#Habeck, #Grüne) plant, dass alle Bundesgesetze einen "#Klimacheck" bestehen müssen. Demnach wäre das #Klima nun der wichtigste Faktor, um neue #Gesetze zu bewerten. Ergo: Vor #Abwahl noch schnell verbrannte Erde hinterlassen.
Das Bundeswirtschafts- und Klimaschutzministerium unter Robert Habeck plant, dass künftig alle Bundesgesetze einen "Klimacheck" bestehen müssen. Demnach wäre das Klima nun eines der wichtigsten Faktoren, um neue Gesetze zu bewerten.
https://t.co/j9i3qgGHHq
„Gebietsfremde, invasive Arten richten jedes Jahr 400 Milliarden Dollar Schaden an”, sagt Sven Bacher im #Klimacheck über die Kosten von invasiven Arten in #ORFIIIaktuell. Er ist Professor für Ökologie und Evolution and der Schweizer Universität Freiburg.
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