Top Tweets for #KoAV
Sowas, wie der Fahrplan der Bahn? Unverbindliche Ansage zu den Fahrzeiten mit einem Gleisvorschlag? 😎
Spaß beiseite.
Im Bereich #VDS oder #Überwachung sollten "Spielräume" im Datenschutz und Verfassung mit Ansage im #KoaV genutzt werden 🤔 Es ist offenbar Teil des Programms.
Das Vorgehen von #Dobrindt und #Merz bei der Zurückweisung von Asylsuchenden erinnert die Journalistin Ulrike #Herrmann (@tazgezwitscher) an „das #Maut-Debakel“. Es sei ein Problem, „dass die #Union nicht weiß, was Gesetze sind“.
#maischberger
"So long, and thanks for all the fish!" 🪐
Was der neuen Regierung Datenschutz, IT-Sicherheit, KI & Co. wert sind? Einige Antworte gibt es in der neuen, 42. Folge des @DaSou_law-Podcasts.
#Koalitionsvertrag #KoaV #Digitalpolitik #VDS
#Zivilschutz
https://t.co/iQg3lyYYM1
Das haben wir gut gemacht, liebe @karina_filusch! In puncto sprachliche Innovationen rund um #Datenschutz und #Digitalisierung ist der #Koalitionsvertrag schon Mal außergewöhnlich. Jetzt wollen wir Mal sehen, was (Gutes?) man daraus macht 👍
#podcast #Koav #Datensouveränität
🔍 Datensouveränität überall – aber was heißt das eigentlich?
Wir haben mit @kryptomania84 den Koalitionsvertrag auf Versprechen, Widersprüche und Buzzwords gecheckt.
🎧 Jetzt reinhören bei DaSou & mitreden, wenn Politik plötzlich digital wird!
Zur Folge: https://t.co/LOUxB7faP0
Wenn das kein Zufall ist: Ein Asteroid passiert die Erde in 72k Meilen Entfernung, während wir mit @karina_filusch die 42. Folge des @DaSou_law-#Podcast aufnehmen 🚀
Das wird kaum zu toppen sein 😎
#KoaV #datenschutz #itsicherheit #ki #vds
BREAKING 🚨: A house-size asteroid will pass between Earth and the Moon tomorrow (May 21)
It will pass around 1:30pm ET at just 72k miles from Earth, says NASA, but poses no threat
@ErikMarquardt Die verstärkten Grenzkontrollen dürfte gegen das Schengen Abkommen verstoßen. Jetzt ist #Merz im Amt und zeigt das ihm der #KoaV nicht wirklich interessiert und er seine Macht als Bundeskanzler rigoros einsetzen will
Die 84,6% Zustimmung im Mitgliedervotum der #SPD sind ein klarer Auftrag für die Regierungsbeteiligung. Die hohe Beteiligung von 56% zeigt, eine lebendige Basis, die verantwortlich und demokratisch Entscheidungen trifft. Ein guter Anfang!
#Koalitionsvertrag #BTW25 #KoaV #BTW2025
Neuer #Politikbrief: #KoaV stärkt Luftverkehrsstandort 🇩🇪, weitere Entlastungen nötig. / BRU muss Wettbewerbsnachteile für 🇪🇺-Airlines abbauen + Europas Souveränität im Luftverkehr sichern. Eine starke Wirtschaft gibt es nur mit starkem Luftverkehr ✈️ https://t.co/TvtBJV0W7U
Das neue Growth & Budget Lab des @DezernatZ geht an den Start! Dafür verstärken @sm_gottschalk und @svwangenh unser Team. Die erste Analyse schätzt, wie gut der #KoaV das Potenzialwachstum anreizen kann. 👇 Kurzer Thread dazu, was das Lab ist und welche Ziele es verfolgt. 🧵 /1
⚫️🔴 will das Potenzialwachstum auf >1% erhöhen. Aber wie viel steckt tatsächlich im #KoaV? Antwort: ein Plus von 0,4pp in 2029 ist möglich. Mehr noch, wenn aus manchen Ansätzen konkrete Maßnahmen werden. Die erste Studie unseres Growth & Budget Lab: https://t.co/0kYdfTPnum /1
Heute Morgen im @handelsblatt: Unsere Studie zu Potenzialwachstumseffekten des #Koav. 🙏 @olk_julian
https://t.co/PfpzSmrnef
⚫️🔴 will das Potenzialwachstum auf >1% erhöhen. Aber wie viel steckt tatsächlich im #KoaV? Antwort: ein Plus von 0,4pp in 2029 ist möglich. Mehr noch, wenn aus manchen Ansätzen konkrete Maßnahmen werden. Die erste Studie unseres Growth & Budget Lab: https://t.co/0kYdfTPnum /1
⚫️🔴 will das Potenzialwachstum auf >1% erhöhen. Aber wie viel steckt tatsächlich im #KoaV? Antwort: ein Plus von 0,4pp in 2029 ist möglich. Mehr noch, wenn aus manchen Ansätzen konkrete Maßnahmen werden. Die erste Studie unseres Growth & Budget Lab: https://t.co/0kYdfTPnum /1
"Wir werden alle neuen Selbstständigen, die keinem obligatorischen Alterssicherungssystem zugeordnet sind, gründerfreundlich in die gesetzliche #Rentenversicherung einbeziehen." - geht es um deren Schutz oder um Geld für die Kasse? In jedem Fall das Gegenteil von Freiheit. #KoaV
Neues zum #Verantwortungseigentum: Der #KoaV für die 21. LP sieht die Einführung einer neuen, eigenständigen #Rechtsform "Gesellschaft mit gebundenem Vermögen" vor:
Einschnitte bei Eingriffsregelung, Wolf soll ins Jagdrecht, EU-Bodenschutzgesetz wird abgelehnt, Einschnitte bei Umweltverträglichkeitsprüfung, Bürgerbeteiligung und Verbandsklage. Mehrweg und Abfallvermeidung fehlen.
Da wird es eine harte ökologische Opposition brauchen #KoaV
Aktuell im @TspBackgroundCS zu den #koaV: "Neu ist das Versprechen an die Digitalwirtschaft, der Staat wolle selbst zum „Ankerkunden“ werden, also mehr Produkte und Dienstleistungen abnehmen"
#Digitalisierung
"eine breite gesamtgesellschaftliche Diskussion"
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