Top Tweets for #Notrecht
GEGEN DAS VERGESSEN ‼️
Bericht vom 28.07.⚡2024⚡
ES GAB KEINE PANDEMIE #Covidgesetz #Notrecht #Willkürmasdnahmen
https://t.co/fvyxVB7IVZ…
Die @sonntagszeitung hat kaum offengelegt, dass dann die Chats auf WhatsApp & Co. auch kontrolliert werden. 🤡 #Chatkontrolle
Unabhängig von Sympathiebewegungen: Wenn ein #Staat einem anderen Staat offiziell mit der #Auslöschung droht und das mit irrationalen Gottesargumenten unterlegt, gleichzeitig jener Staat an #Massenvernichtungswaffen bastelt, dann herrscht #Notrecht. Aber versagt haben die #UNO, die #USA (Trump! Vorgänger sowieso), #China (Kalkül?), die #EU, die Welt und wohl auch die pseudo-neutrale #Schweiz. Die gleiche Misere ist bereits einsatzbereit in #Nordkorea.
#Industriepolitik mit Stahlhammer und #Notrecht? Nein, danke. Besser wäre es, #Gebühren und #Steuern für alle zu senken – @PhGut
https://t.co/uDtO5BxfXp
Der inflationäre Gebrauch von #Notrecht muss aufhören @ChristianImark!! Seit #Corona wollt ihr es überall nutzen, das ist hochgradig undemokratisch.
@RolandTichy Wann stehen die #Wähler und die Opposition wie zB. @AfD Partei endlich auf und beenden diese massive, irreparable #Schädigung der #Demokratie, des #Souverän bis zum #Industrie #Standort #Deutschland rechtlich korrekt zB im #Krisen #Notrecht, bevor es zu spät ist ? ;-)
Der #Bundesrat verteidigt in einem neuen Bericht, dass er in der Vergangenheit wiederholt #Notrecht angewendet hat.
In Zukunft will er aber "im Detail rechtlich begründen", wenn er wieder zu diesem Mittel greift, kündigt er an. (1/5)
Die radikalen Kräfte in der entstehenden «Klimabewegung» beriefen sich auf das Widerstands- und das «#Notrecht», da das Überleben der Menschheit gefährdet sei. Das politische Ziel der Klimabewegung sollte einerseits mit Widerstand gegen die Staatsgewalt erreicht werden, andererseits forderte sie die Staatsgewalt zu diktatorischen Notmassnahmen auf, um den drohenden Untergang der Menschheit zu verhindern. (Andreas Kley) https://t.co/ypN7PJ0YEq
Beim #Notstand „hört das #Staatsrecht auf“; #Notrecht ist kein Recht, wusste #Kant. Notstände sind der ideale Notausgang für eine in die Ecke gedrängte Politik.
https://t.co/qa9Wt6DW2x
#Altbundesrat Ueli #Maurer, der in der Coronazeit #Finanzminister war, verteidigte zuerst die Landesregierung, den Bundesrat. Ja, man habe #Notrecht angewendet, aber die Prozesse seien eingehalten worden ...
https://t.co/vL8jfBm8UP
#transitionnews #Schweiz #Corona #UeliMaurer
@srfnews Die #Bevölkerung muss wieder Werhaft und Werfähig gegenüber der eigenen Regierung gemacht werden. Die Feinde sind im inneren!
Stichwort #Notrecht
Wer in der Demokratie schläft, wacht in der ausserordentlichen Lage auf. #Notrecht
Kann man von einem Unrechtsregime erwarten, Unrecht zu erkennen? #Corona #Covid19 #Allmacht #Notrecht #Aufarbeitung
Wohl auch nach Jahren noch uneinsichtig. Deshalb: Die Verantwortlichen vor Gericht stellen, verurteilen, haften, büssen, einsperren, ausschaffen.
Verfickter scheiss Arschlochismimus @alain_berset
Schön formuliert, @danielstricker.
#Notrecht bedeutet, wir pissen und scheissen auf die Bundesverfassung. Klingt als ob es etwas mit Recht zu tun hätte. Willkommen im Unrechtsstaat Schweiz. https://t.co/UeBR7Kwbel #corona
Hürden für #Notrecht sinken monatlich! Wie wird die "Not" in unserem Land diesmal begründet? Etwa wieder Druck vom Ausland? Notrecht gehört abgeschafft!
https://t.co/BKXR75Htav
Mit Notrecht hebelt man die Demokratie aus. Wie das geht, verstand schon der mit dem Schnauz anno 1933!
Der Notstand wird ausgerufen, damit die Verfassung wegen eines Pfnüsels, des Wetters oder der Credit Suisse mit Füssen getreten werden kann. https://t.co/SMo9bG109f #Corona #Covid19 #Klimakleber #Klimaspinner #Klimakatastrophe #CreditSuisse #Notrecht #TBTF @fpartei
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