Top Tweets for #Notstandsrecht
#SchwedischerSonderweg #corona
Verfassungsrechtliche Grundlagen:
⚠️Kein #Notstandsrecht:Die schwedische Verfassung erlaubt es der Regierung in Friedenszeiten nicht,Grundrechte pauschal per Dekret einzuschränken.
➡️Verfassungsänderung in D⁉️ #demokratie #grundrechte #prävention
Zumal schon die Entscheidungen der letzten Jahre (zu Pandemie u. Klima) beste Voraussetzungen für die Legitimation von Grundrechte-Aufhebungen schufen.
Was viele vergessen: Schon seit dem Klimaurteil leben wird de facto unter einem #Notstandsrecht, da das BVerfG die auch /4
@SHomburg Es hat sich eine Elite gebildet, die sich durch #Notstandsrecht am Eigentum der anderen schamlos bedienen will. #RKI und staatlich subventionierte #Faktenchecker dienen ihnen als Alibi.
Warum verödet die #Impfkampagne?
♦️Es ist einfach nicht jedermanns Sache unter entmündigendem #Notstandsrecht als Arbeitgeber sein #Abgeordneten-Personal zu wählen u sich von diesem zeitgleich auch noch als überzeugter Demokrat #zwangsimpfen zu lassen. 🍋
https://t.co/zch19V7lHo
1/ Bundesverfassungsrichter #Joachim_Rottmann (zweimal von Bayern im Grundlagenvertrag-Streit als befangen abgelehnt) über #Notstandsrecht (Seminar des Liberalen Hochschulverbands Frankfurt/M. am 28. Mai 1979, 10.30-13 Uhr, in Karlsruhe im "Hotel NATIONAL"); aus meinen Notizen:
Für #Macron ist diese Krise eine sehr bittere Pille. Seine innenpolitischen Reformvorhaben, von #Rentenreform bis zur #Budgetdisziplin, sind alle auf Eis gelegt – und wohl nicht nur für die Zeit, in der die Regierung nach #Notstandsrecht regiert. https://t.co/WiYrGxqsCr
Wenn wieder ein paar junge FreitagsHüpfer #Klimanotstand fordern...
Das was Italien gerade macht ist #Notstandsrecht. Wenn auch noch sehr niederschwellig und moderat gehalten. https://t.co/Hsk4qRE8a7
Make our legislature fully democratic first. Otherwise, please don’t compare Hong Kong with full democracies.
#HKPoliceState
#FiveDemandsNotOneLess
#Notstandsrecht
#Vermummungsverbot
#HKProtestors
Proteste in Hongkong: Prügel, Tränengas und eine Drohung https://t.co/lSi6odlrZP #Hongkong
Die neuen Polizei-Gesetze aus aktivistischer Sicht. Wie der Staat systematisch die Daumenschrauben anzieht und was #Prävention und #Notstandsrecht im Alltag für uns bedeuten die tagtäglich auf den Straßen aktiv sind. #Staatsfaschisierung https://t.co/kM1yK0CvHd #PAG #Psychkg https://t.co/BMkTh5TzGO
Wie versprochen unsere aktuelle Version. Die neuen Polizei-Gesetze aus aktivistischer Sicht. Wie der Staat systematisch die Daumenschrauben anzieht und was das für uns bedeutet die wir tagtäglich auf den Straßen aktiv sind. https://t.co/Vxnp2R7sDj #PAG
"In #Frankreich berät die Regierung darüber, das #Notstandsrecht in der Verfassung zu verankern." https://t.co/Fm23bXelZ4
Last Seen Hashtags on Sotwe
싸지영상
Seen from Korea
hentai
Seen from United States
minichat()*+*+* filter:native_video since_time:1759085944
Seen from Turkey
รีทวิตส่งคลิปเต็ม
Seen from Thailand
ipcam() +filter:native_video
Seen from Pakistan
bhabhi
Seen from Indonesia
nolimit ()***+filter:native_video
Seen from France
สวิงเชียงใหม่
Seen from Thailand
anxiouspanda()+filter:native_video
Seen from Mexico
Bacaklarım
Seen from Turkey
Trends for you
Most Popular Users
Elon Musk 
@elonmusk
241.5M followers
Barack Obama
@barackobama
118.9M followers
Cristiano Ronaldo
@cristiano
114.6M followers
Donald J. Trump
@realdonaldtrump
111.8M followers
Narendra Modi
@narendramodi
107.1M followers
Rihanna
@rihanna
98.7M followers
NASA
@nasa
92.3M followers
Justin Bieber
@justinbieber
91.8M followers
KATY PERRY
@katyperry
90.1M followers
Taylor Swift
@taylorswift13
84M followers
Lady Gaga
@ladygaga
75.5M followers
Virat Kohli
@imvkohli
73.5M followers
Kim Kardashian
@kimkardashian
70.9M followers
YouTube
@youtube
68.8M followers
Neymar Jr
@neymarjr
66.6M followers
Bill Gates
@billgates
65.3M followers
Selena Gomez
@selenagomez
63.1M followers
The Ellen Show
@theellenshow
62.2M followers
CNN
@cnn
61.7M followers
X
@x
60.7M followers