Top Tweets for #PRIKRAF
#PRIKRAF #Nebenfront für #SPÖ-#Babler.
Schauen Sie, wie auf #oe24 #Fellner auf Parteichef eindrischt.
Als #Motive für Boulevard werden genannt:
- Förderung ihrer Zeitungen
- #ORF schwächen (eigenen Sendern helfen)
- Kampf gg. #Erbschaftssteuer #Schenkungssteuer #Vermögenssteuer
@ProPatria1848 @BirnstinglausRo @grok Nicht nur Babler hat mit PRIKRAF so seine Probleme!
Aber besser wir verbeißen uns auf seine unglückliche Formulierung!
@ackerl_josef Wovon will man mit diesen behaupteten Anwürfen ohne belastbare Quelle ablenken?
Vom Desaster Babler mit der #Prikraf- Lüge?
Vom 100.000 EUR Privat-Flug auf Steuerkosten zur WM von Stocker?
@angelasteiner11 @AndiBabler Quelle?
Ohne Quelle des Verfassers [m/w/d] und des Mediums (X, fb, Account?] nehme ich es nicht ernst.
Ich tippe drauf, der Verfasser ist GF bei einer Privatklinik des #PRIKRAF
#PRIKRAF
🔷️ Feedback
— Einwand eines Lesers ⤵️
"Ja, aber das kommt schon Patienten u Patientinnen zugute!"
🔺️ Meine Antwort:
natürlich — als "Lückenfüller",
damit Fallzahlen und Auslastung optimal genutzt werden. Dann werden auch 08/15 Holzklasse-Patient:innen behandelt./2
Die seeeehr höfliche Ministeriums-Variante von "sicher nicht, was soll der nächste Babler-Blödsinn". #PRIKRAF #Freundschaft
Apropos #PRIKRAF: sollte nicht die ÖVP als Erste gegen einen Fonds sein, der aus Steuermitteln private Einrichtungen unterstützt. Wie soll denn da der Markt zur Entfaltung kommen? Und wie passt das zu "mehr privat, weniger Staat" und "wir müssen spaaaren"?
Babler will den PRIKRAF abschaffen – ÖVP und NEOS bremsen ihn aus. Auch ein Gesundheitsökonom stellt die Argumentation des Vizekanzlers infrage. Paukenschlag vor dem Herbst? Mehr dazu im Artikel: https://t.co/3Rj5KsaMMY
#Babler #PRIKRAF #Spital #Koalition #exxpress
@KnippAndreas1 @AndiBabler 2017 bis 2025 rote Gesundheitsminister?
☕️☕️Für Herrn Klipp, bitte. Zum Munterwerden.
Hartinger-Klein (FPÖ) musste ja unsere #Patientenmilliarde bewachen und verteidigen.
Für die Superreichen, für die edlen Spender:innen. Die #PRIKRAF Profiteure
Nie für uns. Das Gemeinvolk.
8/8
Vielleicht findet deswegen
VK Andreas Bablers Vorschlag zur Reform des #PRIKRAF seit heute soviel aufgeregte Resonanz ...
🔵 Zur #PRIKRAF Debatte eine kurze Rückschau
Parteispenden:
Die #PremiQaMed Gruppe — 100 % Tochter der UNIQA — überwies 2017 und 2018 jeweils 25.000,00 € als korrekte Parteispenden an die ÖVP.
1/8
Ich wurde heute mehrfach zum #PRIKRAF gefragt. Hier eine Erklärung, worum es geht und meine Ansicht.
1) Die Spitäler, die vom PRIKRAF Geld erhalten, sind gleichsam die wahlärztliche Versorgung in Hinblick auf Krankenhäuser. Für Leistungen, auf die ein sozialversicherungsrechtlicher Anspruch besteht, zahlt er auf Basis LKF einen Zuschuss. Den Rest müssen Patienten selbst bezahlen, meist auch ein Honorar direkt an den Belegarzt.
2) Grundsätzlich macht eine Differenzierung im Leistungsangebot Sinn, sowohl für Patienten als auch Ärzte, welche dadurch alternative Betätigungsmöglichkeiten haben.
Zusätzlich werden private Mittel für das Gesundheitswesen mobilisiert, und es wird Innovation in Prozessen gefördert, die diffundieren kann.
3) Das Problem liegt eher in der Konstruktion. Zum einen wird der PRIKRAF im Gegensatz zum LGF nur von der SV dotiert, und sie kann kaum Einfluss nehmen. Zum anderen sind die Spitäler, die Gelder erhalten, taxativ in Anhang 1 des Gesetzes aufgeführt. Man kommt offenbar nur über politische Verbindungen in diesen Markt.
4) Eine Weiterentwicklung wäre, eine contestability of markets herzustellen, dass also Spitäler, um im Rahmen des PRIKRAF Leistungen erbringen zu können, regelmäßig auf Qualität und Versorgungswirksamkeit überprüft werden, und ggf. Anpassungen in der Liste erfolgen.
@Stefans_Tweety Pilnacek war nur die Spitze
vom Eisberg in der Justiz 🤔
Ansonsten ist die Justiz
durchzogen von
der fuck @volkspartei 😡
Siehe Urteile und Begründungen ‼️
zB. #stracheschnedlitz #hessenthaler #prikraf
Der Freispruch von HC Strache im sogenannten #Prikraf-Prozess ist nunmehr offensichtlich rechtskräftig.
@b_gabelle @Stefans_Tweety @Ingrid_1801 @WinkelChris Man muss kein Freund von Strache sein, aber der #PRIKRAF-Prozess war eine einzige Farce. Es ging um eine nie stattgefundene Korfu-Reise und 12k Spenden. Die Kosten für den Prozess werden wohl 6-stellig sein. Sieger sind die Anwälte.
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