Top Tweets for #UPTS
Das sollte sich der #upts vielleicht auch einmal ansehen, warum eine Bank 100 000 Euro an die ÖVP bezahlt und Vereinsmitglied der ÖVP sein kann (außerordentliches) 👇
https://t.co/TSQbAB19fG
Korrekt Eingetragen schein es allerdings zu sein In § 13 Abs. 1 Z 5. ÖVP Satzungen steht, dass es auch die Möglichkeit eines Außerordentlichen Mitgliedschaft nach (Z 6) gibt und dort findet man dass es auch eine juristische Person sein kann.
Trotzdem heftig, könnte das Verfassungswidrig sein?
Wenn diese Umgehung mit dem Außerordentlichen Mitglied legitim ist könnte sich doch Organisationen regelrecht ihre Parteien kaufen 👇
https://t.co/eVHQrWJOF4
A big moment in the clubs future.
Introducing our Under 11s team playing their first hardball match this weekend v @GreatBromleyCC
@TomMayerEuropa 6,85 Mio. statt mehr als 7 lediglich weil #upts im Gegensatz zu #rechungshof Wahlkampfprämien nicht als Wahlkampfkosten rechnet, was schon ein bißchen eigenwillig ist.
@karlnehammer #UPTS im Bundeskanzleramt 🤦🏻🤦🏻 Teer & Federn. Karli, du hast dir in deiner Zeit als Politiker Millionen vom Steuerzahler eingesteckt. Hau dich über die Häuser, es is genug. Die Leute hungern, aber der Herr Kanzler jettet für hunderttausende Euro nach Afrika & Italien 😡
@oliverdasgupta Der letzte Teil, der erst mit Ausklappen sichtbar wird, ist wichtig:
"Dass unsere Ansicht nicht geteilt wurde, müssen wir akzeptieren, zumal für uns auch keine Berufungsmöglichkeit dagegen vorgesehen ist."
#Rechnungshof #UPTS #ÖVPGameOver
@b_gabelle F wie Fakten
#upts und #rechnungshof haben lediglich betreffend der Fakten unterschiedliche Meinung.
Während Rechungshof in Wahlkampfprämien Wahlkampfkosten sieht, verneint dies der #upts.
deshalb övp ganz knapp unter 7 mio. ansonsten wäre sie deutlich drüber.
@PatGass @BarbaraSommerer @SolautSonja es ist schon super wenn der #upts im gegensatz zum #rechnungshof wahlkampfprämien nicht als wahlkampfkosten einstuft. oder ?
@JuraczkaM definiere knapp.
6.85 mio statt 7.
und das nur weil #upts wahlkampf- und wahlkampfbezogene leistungsprämien absurderweise im gegensatz zum #rechnungshof nicht als wk-kosten einstuft.
na ja - da bleibt schon mehr als ein flaues gefühl über.
Der #Rechnungshof hat eine eindeutige Meinung zum Bescheid des #UPTS: Nehmen zur Kenntnis; haben keine Möglichkeit für Rechtsmittel. #zib2
#ÖVP #OEVPGameOver
@volkspartei Ich bin fassungslos, dass die #UPTS im #BKA sitzt. Das ist ja alles nur mehr lächerlich. #ÖVP ist lächerlich. Die #Grünen sind lächerlich. Lauter Gschichtldrucker, niemand interessiert sich visionär für das Land und die Menschen hier. Blamage Österreich.
Das Einzige was die Kurz-ÖVP mit Sicherheit deutlich unterschritten hat, waren die Grenzen von Anstand und Niveau. #UPTS
@b_gabelle #upts widerlegt nicht #rechnungshof sondern bewertet lediglich fakten anders.
sagt zB zu zweifelsfrei bezahlten #wahlkampfprämien sie wären keine #wahlkampfkosten, was schon ein bißchen seltsam ist.
und schwupps wär die @volkspartei schon wieder über 7 mio.
@vpetritsch so falsch ist es nicht.
es bleibt gänzlich unklar weshalb wahlkampfprämien an mitarbeiterinnen vom #upts nicht als wahlkampfkosten gewertet werden.
und damit wäre @volkspartei klar drüber.
nur leider gibts keine berufungsmöglichkeit.
auch nicht durch den #rechnungshof
weil @volkspartei ihren mitarbeitern bei landtags- und gemeinderatswahlen seit jahren prämien auszahlt, rechnet der #upts die im zuge der #nrw19 bezahlten prämien nicht zu wahlkampfkosten.
damit bleibt #övp unter 7 mio.
leider keine berufung durch #rechnungshof möglich
#absurd
#ORFIIIaktuell am Abend ab 19:18:
- @gerhard_mangott zu Drohnen-Abschuss in Moskau
- #UPTS-Beschluss zu ÖVP-Wahlkampfkosten
- Tag der Pressefreiheit
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