Top Tweets for #eIDgesetz
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Um als souveräner Staat zu überleben, muss die #Schweiz den #BRICS beitreten & sich aus den Fängen der #EuropäischenUnion befreien, welche den #Schweizer Bürgern lediglich #Autoritarismus, Verlust von #Freiheiten & #Leibeigenschaft bietet.
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#StaatsPropaganda #eID #eIDgesetz

🇨🇭
Diese drei Richter gehören ins Gefängnis.
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#Schweiz #eID #eIDgesetz #DigitaleIdentität #Digitalzwang #ElektronischeIdentität #Bundesverfassung #Bundesgericht #Bundesrichter #FrisierteEingabeFrist #ThomasMüller #FrançoisChaix #LaurentMerz

📢NEWS ZUR ABSTIMMUNGSBESCHWERDE #EIDgesetzNEIN

@EleanorsWonders @WKE1979 @EvaReports Ook de Zwitsers, met hun 'fantastisch #referendum-systeem' vinden vrijwillige #onderhorigheid en #slavernij aan de psychopate globale elite het allerfijnste.
https://t.co/yqXvluG4t3
#DigitalID #EIDgesetz

Gedankenfetzen: all jene, die #X mit Gedöns verlassen haben, haben heute das #EIDGesetz angenommen, oder?
📊 Zwischenresultat nach 181 von 197 Gemeinden und Auslandschweizerinnen und -schweizern:
#Liegenschaftssteuern: JA 69,32 %
#EIDGesetz: NEIN 52,00 %
#Abstimmung #Abst25 #CHvote

Der digitale Fichenstaat
Der neue Entwurf für das #eIDGesetz in der #Schweiz gibt vor, Datenschutz und Freiwilligkeit zu beachten und ist dennoch eine Mogelpackung — am 28. September entscheiden die Bürger an der Urne. von @MStraumann_
#Manova
https://t.co/6nkD0pFvt5
Unser Nationalrat Reto Nause sagt ganz klar Ja zum E-ID Gesetz - denn der Bund hat seine Hausaufgaben vom letzten Mal gemacht.
#DieMitteBE #GRBE #GrosserRat #KantonBern #Politik #EID #EIDGesetz #Abst25

Aber klar, an das #eIDGesetz werden sich die Konzerne bestimmt halten, denn es gibt nicht einmal Strafen bei Missachtung.^^
#eID
#eIDnein
#BGEID
#Abst25
#CHvote
#Schweiz
#Datenschutz
#Privatsphäre
#Sicherheit
#Selbstbestimmung
#Freiwilligkeit
#Überwachung
#Überwachungsstaat

Meta AI could already be scanning your private photos.
Facebook is testing a feature that uploads your entire camera roll for “cloud processing.”
Some users even found it enabled without consent. Once active, Meta can analyze faces, IDs, and sensitive data.
1/2

"Freiwillige" #eID verwenden oder Pech gehabt - demnächst auch in der #Schweiz dank #JSFVG & #JSFVV und #BGEID (#eIDGesetz).
Auch darum #eiDnein!
#eIDReferendum
#Referendum
#vot25
#Abst25
#CHvote
#Datenschutz
#Privatsphäre
#Sicherheit
#Selbstbestimmung
#Abstimmung

Google is now rolling out AI-driven age estimation in Search, not just YouTube.
That means your search history, queries, and behavior are being analyzed by an opaque algorithm to guess your age, and if it flags you, your entire Google profile may get locked behind age verification prompts.
Das Recht auf Privatsphäre ist ein Menschenrecht. Die Änderung an VÜPF und das BigTech-freundliche #eIDgesetz schwächen & verletzen Schritt für Schritt die Privatsphäre der Bevölkerung.
Privatsphäre und Demokratie schützen: #eIDgesetzNEIN
Die menschenrechtsfeindlichen Entwicklungen im Bereich der Überwachung wirken sich auch auf den Wirtschaftsstandort Schweiz und dessen Bild in der internationalen Öffentlichkeit negativ aus.
Die Demokratie ist gefordert. #VÜPF
https://t.co/7DP5H6V8PJ
@dani_graf Das Problem ist v. a., dass die nicht extremen politischen Akteur*innen (wie Sie) sich offenbar nicht um das verkommene #eIDGesetz kümmern.
Das bietet denen erst Angriffsfläche.
#eID
#BGEID
#Referendum
#Abst25
#CHvote
#Schweiz
#Politik
#PolitikSchweiz
#CHparl
@ParlCH
#parlCH

Die ELCA verdient nicht nur Geld mit #NoSerafe-Zwangsgebühren, sondern hat auch den Auftrag für den gesetzlich aufgrund von Lobbyismus sehr früh im Gesetzgebungsprozess festgelegten unsicheren Ausstellungsprozess mittels Gesichtsbildabgleich für die neue E-ID erhalten. #eIDGesetz

Unglaublich: Zwangsabgabe zwingt Bürger zur Zahlung – Millionen fliessen aus Gebühren an private Eigentümer
Die Serafe AG – zuständig für das Inkasso der Radio- und Fernsehabgabe – macht 2024 satte 5,9 Millionen Franken Gewinn, schüttet aber gleich 6 Millionen Franken Dividende an ihre Muttergesellschaft Secon AG aus. Diese wiederum gehört zu grossen Teilen dem IT-Milliardär Cédric Moret, der damit persönlich an den Gebühren der Schweizer Bevölkerung verdient.
Während die Serafe AG ihre Gewinnzahlen in den Himmel schraubt, steigt die Zahl der Betreibungen massiv: Über 112’000 Mahnungen und Betreibungen im Jahr 2024, doppelt so viele wie im Vorjahr – das bedeutet Druck und Stress für immer mehr Bürger. Für jeden Mahnbrief kassiert Serafe fünf Franken, für jede Betreibung sogar 20 Franken. Profit auf Kosten der Bevölkerung.
Als Grund für den exorbitanten Gewinn wird die Auflösung einer Rückstellung genannt – ein reines Buchhaltungsmanöver, das zeigt, wie lukrativ das Geschäftsmodell ist. Statt diese Millionen sinnvoll in die Verbesserung des Einzugsverfahrens zu investieren, werden sie an private Eigentümer ausgeschüttet.
Kritik gibt es zwar von Experten, die fordern, dass eine Organisation, die eine öffentliche Aufgabe erfüllt, zweck- und gemeinwohldienlich handeln sollte – doch die Macht der Grossaktionäre wie Moret und die Verflechtung mit Konzernen wie Elca und Migros verhindert jegliche Reform.
Während Länder wie Norwegen und Schweden den öffentlich-rechtlichen Rundfunk über Steuern finanzieren und trotzdem Spitzenplätze in der Pressefreiheit halten, profitiert in der Schweiz ein privater IT-Milliardär auf Kosten der Gebührenzahler. Die Diskussion um die Gebührensenkung wird so nicht nur gerechtfertigt, sondern geradezu notwendig.
Die Volksinitiative «200 Franken sind genug!» (auch bekannt als SRG-Halbierungsinitiative) wurde am 10. August 2023 bei der Bundeskanzlei eingereicht und ist am 31. August 2023 zustande gekommen. Sie fordert eine Senkung der Radio- und Fernsehabgabe für Haushalte von derzeit 335 auf 200 Franken pro Jahr und die vollständige Befreiung von Unternehmen von der Abgabepflicht.
Die zuständige Nationalratskommission hat am 29. April 2025 entschieden, die Initiative ohne Gegenvorschlag zur Abstimmung zu bringen. Die Volksabstimmung über die Initiative wird voraussichtlich im Juni 2025 stattfinden.

Hier unbedingt das #Referendum gegen das erneut verhunzte #Schweizer #eID-#Gesetz unterschreiben und sofort abschicken!
Referendumsfrist endet jetzt!
#eIDGesetz
#CHvote
#Abst25
#vot25
#CHparl
#parlCH
#Politik
#Schweiz
#Datenschutz
#Selbstbestimmung
https://t.co/rIH5TQjCxY

@LangstrumpfPipo @EJPD_DFJP_DFGP @SwissGov @beat_jans Hier unbedingt das #Referendum gegen das erneut verhunzte #Schweizer #eID-#Gesetz unterschreiben!
Die kurze Referendumsfrist läuft bereits!
#eIDGesetz
#CHvote
#Abst25
#vot25
#CHparl
#parlCH
#Politik
#Schweiz
#Datenschutz
#Selbstbestimmung
https://t.co/rIH5TQkanw

@LangstrumpfPipo @EJPD_DFJP_DFGP @SwissGov @beat_jans Hier unbedingt das #Referendum gegen das erneut verhunzte #Schweizer #eID-#Gesetz unterschreiben!
Die kurze Referendumsfrist läuft bereits!
#eIDGesetz
#CHvote
#Abst25
#vot25
#CHparl
#parlCH
#Politik
#Schweiz
#Datenschutz
#Selbstbestimmung
https://t.co/rIH5TQkanw

EPD eröffnen ohne #SwissID unmöglich! Aber klar, die Verwendung von SwissID ist "freiwillig". Früher nannte man sowas Nötigung, zumal der Souverän das #EidGesetz 2021 mit über 60% versenkt hat. Könnte es sein, dass sich die Politik darum fouttiert, wie wir abstimmen? ;-)
Mit der SwissID von @SwissSign können neu in zwölf Kantonen EPDs online eröffnet werden.
https://t.co/UN66etEkcf
55/
Die Vernehmlassung ist abgeschlossen: "Was die Fraktionen vom neuen E-ID-Gesetz halten"
➡️https://t.co/8Hd9TWLLTw (https://t.co/QSWTJ184z7) via @inside_it
#EIDGesetz
Hättet Parlamentarier wie @cwasi in Bern Ihren Job anständig gemacht und währen den Lobbyisten nicht auf den Leim gekrochen, hätten wir jetzt ein Brauchbares #eIDGesetz!
Ist das #Erfolgsmodell Schweiz 🇨🇭am Ende?
Burkaverbot in der Verfassung, Hinterbänkler bei Digitalisierung mit Nein zur #eID und nachhaltiges Freihandelsabkommen kommt nur hauchdünn durch.
#abst21 #CHvote

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