Top Tweets for #erlass
Neue Straftatbestände gelten - Victoria: 95 Queer-Übergriffe auf Dating-Apps registriert https://t.co/ryC3Mwo6Pd #Queer #DatingApps #Studierende #Victoria #Erlass
Nancy Faeser "Mein Krampf"
#Faeser #Polizei #Bundespolizei #AfD #Antifa #Erlass #Ideologie #BTW2025
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Peter Weber & Team Hallo Meinung
Beamte, die sich in der AfD engagieren, werden aus dem Dienst entfernt. Das geht aus einem internen Vermerk an Bundespolizisten hervor, der der JF zugespielt wurde. Es bezieht sich auf einen Erlaß von Innenministerin Faeser. https://t.co/iSBM1qTQVI
#Einkommensteuer|n sind zu #erlass|en, wenn die #Steuer|schuld unter Einbezug von #Aktienverluste|n das jährliche #Existenzminimum übersteigt
- #Pressemitteilung des #Finanzgericht|s #Köln vom 10.08.2023
https://t.co/EQnByyYtzn
PM von #Flüchtlingsrat #RLP & @inimigration: Schon 1.300 Menschen fordern von @Vielfalt_RLP einen #Erlass zur #Passbeschaffung subsidiär #Schutzberechtigter aus #Eritrea.
➡️ https://t.co/72MnC3HRRl
Übergabe am 2. Juni! Bitte unterschreibt & teilt weiter: https://t.co/52Yt5Iz11M
Nun stellt er die Frage: Warum nimmt das #Rektorat rechtliche Unsicherheit beim #Erlass anderer Regelungen in Kauf – nicht aber bei der Umsetzung eines Vorschlags zu #Freiversuchen?
Überwachung von "Ausländervereinen" unrechtmäßig
Fast 30 Jahre Unrecht
https://t.co/ByMxnxjfvq
#Bundesverwaltungsamt #BVA #BKA #Verfassungsschutz #BfV #Ausländervereine #Datenweitergabe #Unrecht #Erlass #Kanther #Polizei #Geheimdienste #Grundrechte #Menschenrechte
Durch einen #Erlass des Reichspräsidenten Paul von #Hinderburg wird am 20. Juli 1932 die #Regierung von #Preußen gestürzt
#Zeitgeschichte von Lutz Herden
https://t.co/8MBmXoGfrq
#duschenstattbaden ist sozusagen ein ministerialer #Erlass zum #Puff Besuch 👯♀️🛀👯♀️
#ajdegemaFunpalast 👯♀️🕶👯♀️
#girl #austria #love #instagood #happy #photooftheday #me #fashion #picoftheday #beautiful #smile #vienna #summer
und wenn du auch #baden willst, dann hau dich einfach in den coolen #Swimmingpool beim Gustav Klimt Denkmal 👯♀️🛀👯♀️
#duschenstattbaden ist sozusagen ein ministerialer #Erlass zum #Puff Besuch 👯♀️🛀👯♀️
#ajdegemaFunpalast 👯♀️🕶👯♀️
#girl #austria #love #instagood #happy
#Präsident der Republik Aserbaidschan Ilham Aliyev @azpresident unterzeichnete einen #Erlass "Über die Einrichtung einer staatlichen #Kommission zur Festlegung der #Staatsgrenze zwischen der Republik #Aserbaidschan & der Republik #Armenien".
State Commission on delimitation of state border between Azerbaijan and Armenia established – ORDER https://t.co/ybEbTUki9g #Azerbaijan
LEE NRW: Erklärung zum 'Gigawattpakt Rheinisches Revier' #windenergie #Landesregierung #Erlass #Gesetzentwurf #GigawattpaktRheinischesRevier #Landesverband #erneuerbareEnergie #Ausbau #Energiewende https://t.co/O7DsM9qwxu
Der #Katastrophenhilfe-#Erlass des @BMF_Bund ist raus. Heißt: Jeder gemeinnützige Verein darf nun - unabhängig von seinem Satzungszweck - Spenden für die Ukraine-Hilfe sammeln und Projekte im Rahmen der #Ukraine-Hilfe (z.B. Flüchtlingshilfe) durchführen.
https://t.co/iAmASnMKRu
Alle aktuellen Corona-bezogenen Gesetze und Verordnungen aller Bundesländer findet ihr übrigens hier: https://t.co/N3uMBNMhWI
Danke an @1979Anke für den Hinweis!
#corona #omikron #gesetz #verordnung #erlass #verfügung #regeln #twlz
"Der #Erlass von #Staatsschulden ist NICHT mit den Verträgen der EU vereinbar." Danke für die klare Aussage! Ich hoffe, die #Diskussion ist damit beendet. 👏
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