Top Tweets for #grundsatzprogramm
Hab gestern endlich mal wieder bunte Kärtchen beschriftet. Allmählich kommt der Erarbeitsungsprozess fürs neue #SPD-#Grundsatzprogramm nämlich auch vor Ort an. Bald auch in meiner #BergheimSPD.
Zusammen Zukunft schreiben. Auftakt des Grundsatzprogrammprozesses der @spdde. #SPD #Grundsatzprogramm
@SaskiaLudwigCDU Das ist Sozialisten-SED-Sprech - inklusive all der wunderbaren Substantivierungen und Wortverknotungen.
#Grundsatzprogramm #SPD
Hilfe, wir sind verloren. Dieses Geschwafel im neuen #Grundsatzprogramm der Sozen erinnert mich eher an das #Bekennerschreiben der #Terrorristen vom #blackoutberlin. #keinePolitikwende #weiterso #LostPlace
https://t.co/k30FUqTN2P
Im #Grundsatzprogramm-Prozess ist jetzt auch die Basis gefragt!
📅💻Vom 1. bis zum 14. Dezember kann sich jede*r mit SPD-Parteibuch im digitalen Mitgliederforum zum Grundsatzprogramm einbringen. Wir erklären, was es damit auf sich hat:
https://t.co/SqS4i86Zf6
Mit unserem #Grundsatzprogramm stellen wir sächsische #Liberale den freien, selbstbestimmten Bürger in den Mittelpunkt. Mehr #Eigenverantwortung, weniger Bevormundung. Für ein weltoffenes, freiheitliches und leistungsorientiertes #Sachsen.
#Freiheit #Chancen #Zukunft #FDP
„Libertäre sind quasi Kommunisten, nur noch realitätsferner“ (@SozialeMW ). Leider wird der Wirtschaftskurs der @AfD von diesen Utopisten bestimmt. Das müssen wir mit dem neuen #Grundsatzprogramm fundamental ändern, damit die Partei regierungsfähig wird.
https://t.co/9nAWjwilBW
Unfassbar. Mit unserem im #Grundsatzprogramm der @CDU verankertem Verständnis von generationengerechter Finanzpolitik hat das nichts mehr zu tun.
Exklusiv: Die Bundesregierung diskutiert einen neuen Finanztrick zur Lösung ihrer Haushaltsprobleme: Zinskosten für Verteidigungsausgaben könnten von der Schuldenbremse ausgenommen werden. 20 Mrd könnten so bis 2029 über neue Schulden finanziert werden.
https://t.co/wVGmao4FfB
Die @spdde will sich ein neues #Grundsatzprogramm geben. Der Parteivorstand hat nun beschlossen, wie der Weg dahin aussehen soll: Er soll drei Phasen umfassen, und eine wichtige Rolle spielen die Mitglieder.
https://t.co/J8HACoBa4C
@Simon_Jacob1 Meine These ist ja, die haben sich tatsächlich mal das #AfD -#Grundsatzprogramm angeguckt und haben daraufhin totgelacht!
Mitgliederbefragung und Fehleranalyse: FDP versucht den Neuanfang https://t.co/iN9bQ4SuPO #FDP #Grundsatzprogramm
Die @spdde will ein neues #Grundsatzprogramm erarbeiten. Gesine Schwan erklärt im Interview, welche Themen ihr dabei wichtig sind und auf welchen anderen Punkt es für den künftigen Erfolg der Partei noch ankommt:
https://t.co/eZHwyxTv7a
Wird Zeit, dass die #Grünen das endlich in ihr #Grundsatzprogramm aufnehmen in ihrer Querfront mit dem #Islam…allerdings kollidiert das schon aus religiösen Gründen mit der Forderung „#Freibier für alle“ 😂
Der Leitantrag für den @spdde -Parteitag für ein neues #Grundsatzprogramm ist so konsequent, wie richtig und wichtig. Anders ausgedrückt: Wenn du eine Wurzelbehandlung brauchst, hilft kein jahrelanges Bleaching – dann muss auch mal gebohrt werden.
👍 Ein neues @FDP-#Grundsatzprogramm unter dem Titel „Freiheit konkret“ will @christianduerr entwickeln. Ja, wir brauchen ein Update. Seit „Karlsruhe“ hat sich die Welt verändert. Konkrete Interpretationsebene - gespannt wie wir das umsetzen, aber ein spannendes Ziel. #BOT25
@_nasir_ahmad_ Lieber @TinoChrupalla verlangt denn Ihr #Grundsatzprogramm eigentlich auch zumindest #Grundkenntnisse der #DeutschenSprache?
#VHS ist Dein bester Freund!
Wir haben den geplanten #Koalitionsvertrag von #CDU/#CSU und #SPD mit dem #Grundsatzprogramm der #WerteUnion verglichen. In einer kleinen Serie stellen wir anhand einiger Themen die Unterschiede dar:
3. #Rundfunk und #Medien
Der #Koalitionsvertrag bleibt in Bezug auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vage und verweist auf Reformprozesse. Eine kritische Auseinandersetzung mit #Zwangsgebühren oder Staatsnähe bleibt aus.
Die #WerteUnion hingegen fordert: "Schluss mit #Zwangsfinanzierung!" Der öffentlich-rechtliche Rundfunk #ÖRR soll reformiert oder – falls nicht reformierbar – durch ein freiwilliges Modell ersetzt werden.
Staatsferne Medien sind ein Pfeiler der #Demokratie. Die #Zwangsgebühr wirkt wie eine #Steuer auf #Meinungsvielfalt – das lehnt die WerteUnion entschieden ab.
#GEZ #Medienmonotonie
Wir haben den geplanten #Koalitionsvertrag von #CDU/#CSU und #SPD mit dem #Grundsatzprogramm der #WerteUnion verglichen. In einer kleinen Serie werden wir anhand einiger Themen die Unterschiede darstellen:
2. Gendersprache
Im Koalitionsvertrag wird #Gendersprache zwar nicht direkt erwähnt, jedoch in Verbindung mit #Gleichstellungspolitik faktisch vorausgesetzt. Die ideologische Durchsetzung ist in Verwaltungen und Bildungsinstitutionen Alltag geworden.
Die #WerteUnion fordert ein #Verbot staatlich verordneter Gendersprache: "Die deutsche Sprache ist Ausdruck unserer kulturellen #Identität." #Gendern zerstört #Verständlichkeit, #Einheitlichkeit und schließt mehr aus, als es inkludiert.
Die WerteUnion setzt sich für die Rückkehr zu einer klaren, allgemeinverständlichen Sprache im öffentlichen Raum ein – in #Verwaltung, #Schule und #Gesetzgebung.
Wir haben den geplanten #Koalitionsvertrag von #CDU/#CSU und #SPD mit dem #Grundsatzprogramm der #WerteUnion verglichen.
In einer kleinen Serie werden wir anhand einiger Themen die Unterschiede darstellen:
#1 #Meinungsfreiheit
Die Koalition betont den Schutz vor "#Desinformation" und plant Einschränkungen bei "falschen #Tatsachenbehauptungen" im öffentlichen Raum. Damit begibt sie sich auf gefährliches Terrain, was die Abgrenzung zur legitimen Meinung betrifft.
Die WerteUnion hingegen sieht in der Meinungsfreiheit ein unverhandelbares #Grundrecht. "Meinungsfreiheit gilt auch für Unbequemes" – dieser Leitsatz zieht sich durch das gesamte Grundsatzprogramm. Ein #demokratischer Staat darf die Grenzen legitimer #Meinung nicht ideologisch ziehen.
Deshalb lehnt die WerteUnion alle Versuche ab, unter dem Deckmantel von "Desinformation" eine politisch missliebige Meinung zu unterdrücken. Presse- und #Meinungsvielfalt sind tragende Säulen des Rechtsstaates – und keine Gnade des Staates.
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