Top Tweets for #soforthilfen
VGH #BadenWürttemberg zur Rückforderung von #Corona-#Soforthilfen:
Richtlinie, auf die sich die Anträge vor dem 08.04.2020 beziehen, war zu ungenau formuliert, was den Zweck der Hilfen betraf.
Rückforderung wegen Zweckverfehlung daher in diesen Fällen idR NICHT rechtens.
#Soforthilfen. Mein Instinkt sagt mir, dass hier was faul ist. Bitte nochmal teilen: Die entscheidende Frage ist: Was stand auf dem Bewilligungsbescheid? DMs sind offen. E-Mail-Adresse in der Bio.
Corona-Soforthilfen-Rückzahlung – Frage an Leser: Ist hier jemand, der seine Hilfen zurückzahlen muss, obwohl dies ggfs. beim Erstellen des Antrags seinerzeit nicht angekündigt wurde? Das nämlich machte die Sache ja sehr fragwürdig/unfair. Gern teilen.
„Es darf nicht sein, dass versorgungsnotwendige #Krankenhäuser oder Abteilungen schließen, weil sie nicht ordentlich finanziert sind. Das bedeutet, dass es #Soforthilfen geben muss. Dies aber über eine pauschale Erhöhung der Landesbasisfallwerte zu machen, wie es die Deutsche Krankenhausgesellschaft vorschlägt, wäre falsch. Denn das würde dazu führen, dass auch die wenigen Krankenhäuser, die derzeit Gewinn machen, diesen Gewinn mit Beitragsgeldern ausbauen könnten. Das lehnen wir ab. Stattdessen müssen notleidende Krankenhäuser gezielt unterstützt werden.
Die Linke hatte daher schon vor fast zwei Jahren einen Defizitausgleich gefordert und in einem Antrag dargelegt, wie das funktionieren kann. Da die Regierung darauf nicht eingegangen ist, gab es viele Insolvenzen, wie die @DKGev ja auch darlegt. Wir fordern die neue Regierung auf, jetzt schnell zu handeln“, sagt Stella Merendino
Die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern hat verärgert auf die Rückforderungen von staatlichen Corona-Soforthilfen reagiert. Arbeitgeber werfen dem Land rigoroses und überzogenes Vorgehen zum Frist-Ablauf vor. #NDRMV #Soforthilfen #Corona https://t.co/vW1jDuGtu0
Corona-Soforthilfen - Jeder Fünfte soll zurückzahlen https://t.co/8htz16cS0o #Corona #Coronavirus #Soforthilfen
Unsere Landesregierung hat Thüringer Obstbauern nach den Frostnächten #Soforthilfen zugesichert, berichtet @mdr_th. In einem ersten Schritt sollen 2 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden, das haben @bodoramelow & @SuzaKarawanskij vor Ort zugesagt: https://t.co/zEwlrZzmvl
Das Geld ist unterwegs: Die ersten #Soforthilfen nach dem schweren #Hochwasser in Bayern sind bereits an die Betroffenen ausbezahlt. #Bayern hilft schnell und unbürokratisch. Insgesamt stocken wir die Soforthilfen auf 200 Mio. Euro auf. Wir lassen mit dem Rundum-Paket für Privathaushalte, Firmen, Kommunen und Vereine niemanden allein. Privathaushalte können für kaputten Hausrat bis zu 5000 Euro und bei Ölschäden bis zu 10.000 Euro abrufen. Bei Unternehmen sind es 5000 bis 200.000 Euro und bis zu 100% bei akuter Existenzgefährdung. In einer gemeinsamen Initiative fordern Bayern und Baden-Württemberg auch Hilfen vom Bund. Beide Länder sind von der Südflut am stärksten betroffen. Zudem soll nun im Bund endlich die verpflichtende Elementarschaden-Versicherung auf den Weg gebracht werden. Im Juli machen wir ein großes #Wasserupdate in Bayern. Dabei geht es um Hochwasserschutz und die Erneuerung kaputter Deiche und Dämme, aber auch um Dürren und die Zukunft der Wasserversorgung. Insgesamt waren beim Hochwasser 85.000 Einsatzkräfte beteiligt. Es gab 7000 Evakuierungen und leider vier Tote und 26 Verletzte. Jetzt laufen die Aufräumarbeiten unter enormem Einsatz – herzlichen Dank dafür an alle Helfer!
Hilfe für #Hochwasser-Betroffene – @AFueracker: „100 Mio. € u.a. für #Soforthilfen – Freistaat hilft schnell und unbürokratisch. Je Haushalt bis zu 5000 € für Hausrat und bis zu 10000 € für Ölschäden an Gebäuden. Hilfe für Unternehmen, Land- und Forstwirtschaft in Planung.“

Schnelle Hilfe für #Hochwasser-Betroffene: Wir lassen niemanden allein. Der Freistaat hilft schnell und unbürokratisch. Ab sofort stehen #Soforthilfen in Höhe von 100 Mio. Euro plus x bereit. Das Geld wird noch heute in die Regionen zur Verteilung überwiesen. Privathaushalte können für kaputten Hausrat bis zu 5000 Euro abrufen und bei Ölschäden bis zu 10.000 Euro. Bei Unternehmen liegt die Hilfe zwischen 5000 und 200.000 Euro, für die Land- und Forstwirtschaft bei 5000 bis 50.000 Euro. Wichtig: Bei einer Existenzgefährdung werden über die Notstandshilfe bis zu 100 Prozent der Kosten übernommen. Wir hoffen zudem auch auf starke Beteiligung des Bundes. Auch wenn das #Wasser vielleicht schnell zurückgeht, werden die Schäden sehr lange bleiben. Deshalb braucht es jetzt #Solidarität. In der Not steht der Staat bereit und hilft. Das ist unser Versprechen.

Wir fordern seit Monaten #Soforthilfen für Brandenburger #Kliniken.
Noch nie war der Anteil der insolvenzgefährdeten #Krankenhäuser so hoch wie heute. Ca. 80% werden ein negatives Jahresergebnis ausweisen.
Heute am #TagderGesundheit, wollen wir auf den #Pflegenotstand hinweisen.

Senat beschließt #Soforthilfen für Hochwassergeschädigte:
https://t.co/ZJJSUomTWp #Bremen #Hochwasser
Mit rechtswidrigen(!) Schlussbescheiden treibt Schwarz-Grün ausbezahlte Corona-Soforthilfen wieder ein. Nur wir stimmten dafür, diese Ungerechtigkeit zu verhindern.
#AfD #ltNRW #Soforthilfen

Schwarz-Grün fordert von 315.000 Selbstständigen Corona-Hilfen zurück, obwohl Gerichte feststellten, dass Bescheide aufzuheben sind! Wir beantragen, die Betroffenen in Ruhe zu lassen.
#AfD #ltNRW #Soforthilfen

Gemeinsam mit unseren Kolleginnen und Kollegen von @MalteserInt stellen wir 100.000 Euro für #Soforthilfen bereit, damit die Menschen über unsere Partnerorganisation Union Aid mit dem Nötigsten versorgt werden können. #Afghanistan
After the severe earthquakes last night and on Saturday, #MalteserInternational provides 100,000 Euros for emergency relief for the people in #Afghanistan. Read more in our latest press release: https://t.co/VfUSuF0EDN #AfghanistanEarthquake

Länder drängen weiter auf Soforthilfen für Krankenhäuser: München/Kiel – Bayern und Schleswig-Holstein verlangen Soforthilfen für Kliniken noch vor der geplanten Krankenhausreform. Dafür… #Krankenhäuser #Soforthilfen #Holetschek #vonderDecken https://t.co/aKT6R4h7EA

Bayerns Gesundheitsminister Holetschek und Schleswig-Holsteins Gesundheitsministerin von der Decken dringen auf #Soforthilfen für Krankenhäuser, um die #Krankenhausversorgung nicht zu gefährden. Mehr hier: https://t.co/HkVBjbds1v @StMGP_Bayern
Bevor sich Deutschland mit den Anliegen anderer Länder beschäftigt und Millionen in alle Welt verschickt, sollte endlich etwas für das #Ahrtal getan werden. Gerade mal 5% der #Soforthilfen sind bereits angekommen!
#Soforthilfen entlasten vor allem Haushalte mit bis zu 2.700 €/Monat, #Energiesparprämien motivieren wenig + #Energieausweis ist wichtiger Baustein für Sanierungsförderungen. Zahlen aus dem #Ariadne Wärme- & Wohnen-Panel https://t.co/zCE1t8bPOB @RWI_Leibniz @iw_koeln @PIK_Klima

Niedersachsens Wirtschaftsministerium hat die Frist für die zinsfreie Rückzahlung der Corona-Soforthilfen bis 30. November verlängert; ursprünglich galt der 30. Juni. Details - in Kürze (!) - hier (dö). https://t.co/TYJPUS8S7V #soforthilfen
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