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@KreuzAcht Dieser Thema der #Veruntreuung will der Landesvorstand der #AfD in #Hessen natürlich deckeln. Wohl auch deshalb will man #Hartmann loswerden.
https://t.co/7p7sjH537f
#Lambrou #Bletzer #Vohl #Lichert
Gesetzentwurf der AfD: Straßenausbaubeiträge abschaffen!
Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf eingebracht, mit dem sie die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge fordert.
Dazu Bernd Erich #Vohl, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, in seiner #Rede zum Thema "#Straßenausbaubeiträge abschaffen":
https://t.co/birEH3UXNW
„In der letzten Legislaturperiode hat sich der Hessische Landtag vierzehnmal mit dem Thema Straßenausbaubeiträge beschäftigt. Es gab mehrere schriftliche und mündliche Anhörungen mit dem unzweifelhaften Ergebnis, dass Straßenausbaubeiträge ungerecht sind und deshalb abgeschafft werden sollten. Es ist nicht nachvollziehbar, warum die Regierungskoalition aus CDU und SPD entgegen der Vereinbarung im Koalitionsvertrag immer noch an diesem Instrument festhält.
Wir haben einen #Gesetzentwurf zum Verzicht auf Straßenausbaubeiträge vorgelegt, in dem wir fordern, dass auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen künftig gänzlich verzichtet wird. Zum Ausgleich für den Wegfall von einmaligen und wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen erhalten die kreisfreien Städte sowie die kreisangehörigen Städte und Gemeinden Sonderzuweisungen aus allgemeinen Landesmitteln.
Es gibt mit Rheinland-Pfalz inzwischen nur noch ein Bundesland, in dem die Straßenbeiträge Pflicht sind. Dort gehen SPD, Grüne und FDP Hand in Hand, um an diesen unsinnigen Beiträgen festzuhalten. Im Gegensatz zur CDU, die dort zusammen mit der AfD für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge eintritt, vertreten die AfD-Fraktionen links und rechts des Rheins dieselbe Meinung.
Wie die CDU diesen Unterschied begründet, bleibt ihr Geheimnis.“
V. i. S. d. P.: Bernd Erich #Vohl, kommunalpolitischer Sprecher der #AfD-#Fraktion im Hessischen #Landtag
Hier gelangen Sie zum #Gesetzentwurf der Fraktion der #AfD – Gesetz zum Verzicht auf Straßenausbaubeiträge
https://t.co/XHPP89s2Lk
Licht und Schatten: Zur #Ausgliederung der Stadt #Hanau aus dem Main-Kinzig-Kreis #MKK
Zur geplanten Ausgliederung der Stadt Hanau aus dem Main-Kinzig-Kreis sagt der kommunalpolitische Sprecher der #AfD-Fraktion, Bernd Erich #Vohl:
„Hanau ist mit fast 100.000 Einwohnern die größte Sonderstatus-Stadt Hessens und erfüllt bereits heute viele Aufgaben, die üblicherweise kreisfreien Städten oder Landkreisen obliegen.
Allerdings gibt es auch einige kritische Dinge zu bedenken, insbesondere, was die finanziellen Folgen einer Ausgliederung betrifft. Und gerade diese sollten in einer Zeit, in der die Kommunen finanziell sehr schlecht dastehen und die Steuereinnahmen zurückgehen, stärker in den Fokus genommen werden. Die Ausgliederung wird sich auch auf die Schlüsselzuweisung des Kommunalen Finanzausgleichs auswirken, sowohl für Hanau als auch für den Main-Kinzig-Kreis. Kosten für die #Steuerzahler werden auch für Reorganisation und Personalübergänge entstehen.“
An dem zu dem Gesetzentwurf einbrachten Änderungsantrag, der mit der Ausgliederung Hanaus nichts zu tun hat, macht Bernd Erich Vohl außerdem die Bevormundung der Länder und Nationen durch die EU deutlich: „Der von CDU und SPD vorgesehene Ausgleichsmechanismus zur Mindestbesteuerung im Hessischen Gesetz über Spielbanken und Online-Casinos ist nur aufgrund eines Beschlusses der Europäischen Kommission nötig.
Hier mischt sich die #EU wieder einmal in nationale und regionale Angelegenheiten ein, eine Entscheidung, die nicht von gewählten Vertretern, sondern der EU-Kommission getroffen wurde.“
V.i.S.d.P.: Bernd Erich Vohl, kommunalpolitischer Sprecher der #AfD-#Fraktion im Hessischen #Landtag
„Riesige Photovoltaikanlagen würden nicht nur die lokale Flora und Fauna empfindlich schädigen und zu einem erheblichen Verlust von Biodiversität führen, sondern auch die regionale #Versorgung mit hochwertigen #Lebensmitteln einschränken.“
Bernd Erich #Vohl, #AfD
https://t.co/6R8sDUWcn3
"Demokratie ist mehr als eine Regierungsform,
sie ist ein Wertesystem"
#AfD-#Alterspräsident Bernd Erich #Vohl eröffnete
die konstituierende Sitzung des Hessischen Landtages.
Kern der Rede:
Die #Bewahrung und Aufwertung
unserer #Demokratie
Weitere 50 #Millionen #Euro wegen
stetig wachsender Zahl von Flüchtlingen –
Hessens #Landesregierung überklebt mit
#Steuergeld nur die Symptome.
ABER URSACHEN BEKÄMPFT MAN DAMIT NICHT!
Bernd Erich #Vohl, #AfD-#Fraktion
im Hessischen #Landtag
#Hessen
JETZT kritisieren Grüne #Kassel-#Calden und wollen #AfD-Forderung umsetzen!
"Einzig vernünftige Lösung: Regionalflughafen zum #Verkehrslandeplatz zurückzustufen und die jetzt freien Finanzmittel in Infrastrukturmaßnahmen für #Nordhessen zu investieren.“
Bernd Erich #Vohl, MdL
HESSEN WIRD VON EINER SCHWARZ-GRÜNEN
#VERSCHULDUNGSKOALITION "REGIERT"!
Dazu der haushaltspolitische Sprecher der #AfD-Fraktion, Bernd Erich #Vohl:
https://t.co/KEo33jYIbI
Die #Haushaltspolitik von #CDU und #Grünen können wir uns nicht mehr leisten!
#LandtagswahlHessen2023
Forderung der #AfD-#Fraktion
im Hessischen #Landtag:
Selbstgenutzter Wohnraum ist von der #Grunderwerbsteuer zu befreien!
Rede Bernd Erich #Vohl:
https://t.co/iqHVoLfwvU
#Hessen muss nach dem Totalverlust beim #Regionalflughafen #Frankfurt-#Hahn endlich auch für Kassel-#Calden die Konsequenzen ziehen.
Bernd Erich #Vohl, haushaltspolitischer Sprecher
der #AfD-#Fraktion im Hessischen #Landtag
#Landtagswahl2023 #LTWHE
„Wir brauchen jetzt einen Inflationsausgleich, nicht erst nächstes Jahr. Wir sind uns wohl alle einig, dass die Bürger angesichts der Preisentwicklung DRINGEND entlastet werden müssen."
Bernd Erich #Vohl
#AfD-#Fraktion im Hessischen #Landtag
#Landtagswahl2023 #AfDwählen
Die #AfD-#Fraktion hat einen #Gesetzentwurf eingebracht, mit dem sie die Senkung der Grunderwerbsteuer erwirken will.
„Wir fordern Senkung der #Grunderwerbsteuer
von 6 auf 4 Prozent!“
Bernd Erich #Vohl, kommunalpolitischer Sprecher,
#AfD-#Fraktion im Hessischen #Landtag
Wahlrecht ab 16? Wahlen dürfen nicht als politisches Experimentierfeld missbraucht werden!
Bernd Erich #Vohl, kommunalpolitischer Sprecher der #AfD-#Fraktion im Hessischen #Landtagswahl
#Landtagswahl2023 #Hessen
https://t.co/xdqGQlNkeO
Nabi SAW adalah Nabi terakhir yang membawa syariah Allah SWT untuk umat Nabi SAW >> #DakwahSyariahKhilafah << #KhilafahAjaranIslam #vohl
VOHL 05RR. AMR Valkyrie Track Performance Pack. Porsche R-GT Cayman GT4. Dakar Cars Winner. https://t.co/dYSlIJf23m #VOHL #AstonMartin #RedBullRacing #Porsche #Toyota #05RR #Valkyrie #RGTCaymanGT4 #Dakar2019 #HiluxDoesDakar #TrackPerformancePack #NasserAlAttiyah #Ford #EcoBoost
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