#vorbehalt - Twitter Hashtag

Eberhard Wagner @waebbo

3 days ago

@Alice_Weidel Alles steht unter #finanziellem #Vorbehalt!

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Oskar Ohm @Elektronews

6 months ago

Der #Redispatch-#Vorbehalt im #Netzpaket von Frau #Reiche belohnt genau jene, die den #Netzausbau jahrelang verschleppt/verhindert haben. Gleichzeitig bremsen "kapazitätslimitierte #Netzgebiete" die #Energiewende komplett aus. Das ist keine zukunftsorientierte #Energiepolitik.

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Links ist vorbei @EsIstVorbei2029

about 1 year ago

@AfDimBundestag Es ist nicht reformierbar. Zahlt alle eure Beiträge unter #Vorbehalt. Dann muß der Schundfunk Rücklagen für eventuelle Rückzahlungen bilden und ist auch nur Pleite !🤣😂💪👍

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Deutschland Retten @DeutschRetten

over 1 year ago

#Koalitionsvertrag = #Idiotentest? Da wird uns also wieder ein #Masterplan verkauft – voll von "wir möchten", "wir würden", "wir werden prüfen". Was Merkels Erben da abliefern, ist ein Wünsch-dir-was-Programm, das in jeder zweiten Zeile die Worte „unter #Vorbehalt“ trägt. #Freiheit? #Eigenverantwortung? Fehlanzeige! Stattdessen weiter fette #Subventionen für grüne Träume und #Gender-Workshops in der Kita. Und all das finanziert von deinem hart erarbeiteten Geld – wenn’s überhaupt reicht. Willkommen im neuen #Verwaltungsstaat mit dem Gesicht eines #Altparteien-Kollektivs, das sich selbst am besten gefällt. Wenn du denkst, es geht nicht absurder, kommt der nächste Passus aus dem Koalitionsvertrag. #Familiennachzug stoppen? Klingt gut. Was steht wirklich drin? Zwei Jahre aussetzen – und dann „mal schauen“. Diese Form von politischer Verschleierung ist ein Angriff auf jeden frei denkenden Bürger. Und was ist mit #Meinungsfreiheit? Die steht neuerdings auch unter "Kleingedruckt": Falsche Tatsachenbehauptungen könnten demnächst nicht mehr vom #Grundgesetz gedeckt sein. Wer entscheidet eigentlich, was „falsch“ ist? Die, die es selbst vorher erzählt haben? Die gleiche Truppe, die bei #Corona Maßnahmen durchgesetzt hat, für die sie sich jetzt aus der Verantwortung schleichen will? Was jetzt nötig wäre, wäre ein freiheitlicher Paukenschlag! Ein echter Bürokratieabbau – nicht auf PowerPoint, sondern im Gesetzblatt. Runter mit den Steuern, rauf mit der Eigenverantwortung. Schluss mit staatlicher Gängelung, Schluss mit dem Förderirrsinn für ideologische Projekte. Statt einer "Weltrettung aus Berlin" braucht es Freiräume für Unternehmer, Denker, Gründer. Und vor allem eines: Mut zur Wahrheit. Diese Regierung ist der „#Idiotentest“, den viele nicht bestanden haben – aber den könnt ihr bei der nächsten Wahl korrigieren.

DeutschRetten's tweet photo. #Koalitionsvertrag = #Idiotentest?

Da wird uns also wieder ein #Masterplan verkauft – voll von "wir möchten", "wir würden", "wir werden prüfen". Was Merkels Erben da abliefern, ist ein Wünsch-dir-was-Programm, das in jeder zweiten Zeile die Worte „unter #Vorbehalt“ trägt.

#Freiheit? #Eigenverantwortung? Fehlanzeige!

Stattdessen weiter fette #Subventionen für grüne Träume und #Gender-Workshops in der Kita. Und all das finanziert von deinem hart erarbeiteten Geld – wenn’s überhaupt reicht. Willkommen im neuen #Verwaltungsstaat mit dem Gesicht eines #Altparteien-Kollektivs, das sich selbst am besten gefällt.

Wenn du denkst, es geht nicht absurder, kommt der nächste Passus aus dem Koalitionsvertrag.
#Familiennachzug stoppen? Klingt gut. Was steht wirklich drin? Zwei Jahre aussetzen – und dann „mal schauen“. Diese Form von politischer Verschleierung ist ein Angriff auf jeden frei denkenden Bürger. Und was ist mit #Meinungsfreiheit? Die steht neuerdings auch unter "Kleingedruckt": Falsche Tatsachenbehauptungen könnten demnächst nicht mehr vom #Grundgesetz gedeckt sein. Wer entscheidet eigentlich, was „falsch“ ist? Die, die es selbst vorher erzählt haben? Die gleiche Truppe, die bei #Corona Maßnahmen durchgesetzt hat, für die sie sich jetzt aus der Verantwortung schleichen will?

Was jetzt nötig wäre, wäre ein freiheitlicher Paukenschlag!
Ein echter Bürokratieabbau – nicht auf PowerPoint, sondern im Gesetzblatt. Runter mit den Steuern, rauf mit der Eigenverantwortung. Schluss mit staatlicher Gängelung, Schluss mit dem Förderirrsinn für ideologische Projekte. Statt einer "Weltrettung aus Berlin" braucht es Freiräume für Unternehmer, Denker, Gründer. Und vor allem eines: Mut zur Wahrheit. Diese Regierung ist der „#Idiotentest“, den viele nicht bestanden haben – aber den könnt ihr bei der nächsten Wahl korrigieren.

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IvIatthes

@IvIatthes

over 2 years ago

Das Landgericht München verwarnt den früheren Fußball-Nationalspieler Jérôme #Boateng wegen vorsätzlicher Körperverletzung. Die Kammer verhängt lediglich eine Geldstrafe von 200.000 Euro unter #Vorbehalt. Das Gericht bleibt damit unter der Forderung der Staatsanwaltschaft, die 1,12 Millionen Euro Geldstrafe gefordert hat. #ntv

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Lena Reiner @Lena_Reiner

over 2 years ago

Ich weiß, ich wiederhole mich, aber #Aufnahmezusagen für gefährdete Afghan*innen, die nach #Deutschland wollen, stehen unter #Vorbehalt. Dabei spielt #Vulnerabilität offenbar kaum eine Rolle. https://t.co/heMqK48VQG @ndaktuell #Afghanistan #Pakistan #Frauen #Schutz #Versprechen

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Eric Nussbaumer @enussbi

almost 4 years ago

Über all die Jahre ist der europapolitische #Vorbehalt das wichtigste 🇨🇭Kulturgut geworden. Und auch der Bundesrat fördert leider mit seinem Zuwarten und Zögern die europapolitische Griesgrämigkeit 5/

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Karin Müller @rabbit_duracell

about 4 years ago

Solange es gesetzlich geregelt ist: #Vorbehalt #Sammelklage gegen ÖRR #Rechnung für 2 Jahre #Wahlunterstützung an CDUCSU an ÖRR richten, unlauterer #Vorteil der #Regierungspartei Vorteilnahme durch #Mehrfachbelastung Nötigung trotz #behördlich nachgewiesenem Geringverdienst

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