🐰🇦🇹 Hasi 🇪🇺🐰

@hasipeter

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Graz, Austria

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Legalitätsprinzip

@art18bvg

over 1 year ago

⚡️OUT OF THE BOX⚡️ Das wird ein wilder Text, ich höre die Einwände jetzt schon. Aber ich finde er sollte dennoch geschrieben werden. Als Idee. Beginnen wir mit der notwendigsten grundlegenden Erkenntnis. #Europa muss endlich klar werden: ▶️ Weder #Putin noch #Trump haben Interesse an einem starken #Europa. ▶️ Die #USA ist kein Alliierter mehr. Die #NATO ist am Ende. #Trump und #Putin wollen ein ökonomisch und vor allem militärisch schwaches #Europa mit möglichst wenig #Demokratie. Ein Europa welches sie im Endeffekt kontrollieren und sich als Interessenssphäre aufteilen. Sie empfinden Europa als schwach und in gewisser Hinsicht sind wir es auch. Schwäche respektieren sie nicht. Hier gibt es keine Augenhöhe. #Putin sagt es ganz offen. Er will die früheren Sowjetrepubliken wieder unter seiner Kontrolle. Versorgt mit billigen Gas und kontrolliert von moskaufreundlichen Regimen. Er versucht Wahlen zu beeinflussen und finanziert Parteien, die ihn und seine Sache unterstützen. Die versuchte Beeinflussung durch gezielte Aktionen in den sozialen Medien ist inzwischen tägliche Realität. Dasselbe beginnt die #USA zu versuchen. Man denke nur an die amerikanische Einmischung in den deutschen Wahlkampf, die unverhohlene Unterstützung für die #AfD. Denn die größte Gefahr für Trump und Putin ist die Demokratie selbst. So empfinden sie das zumindest. Beide denken in imperialistischen Strukturen. Auch die Rede von #Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz zeigte dies eindrücklich. Es war nichts anderes als eine Verteufelung der liberalen Demokratie und der Versuch den Trump'schen Autoritarismus als die "wahre Demokratie" zu verkaufen. Es ging nicht um Sicherheitspolitik. Nicht einmal im Ansatz. Zugleich versucht man Westeuropa sein Flüssiggas (und auch sonst alles mögliche) aufzudrängen. Politische Schwächung und wirtschaftliche Abhängigkeit. Im Endeffekt sieht man: ▶️ Zwei Großmächte im Zweckbündnis, die sich Europa in Einflusssphären aufteilen wollen. Das zeigen auch die Verhandlungen ÜBER die Ukraine. Nicht mit ihr. Sie ist Beute, die es aufzuteilen gilt. Ausbeutung der Rohstoffe inklusive. Seltene Erden für den Einen, zusätzliches Land für den Anderen. #Selenskyj darf maximal als Bittsteller antreten, selbst die Kleidung wird ihm vorgeschrieben, samt geplanter Demütigung in aller Öffentlichkeit. Es war kaum mit anzusehen aber es macht eine Sache deutlich: ▶️ Es geht um Abhängigkeit. Bei den autoritären Parteien Europas und einem Teil der Bevölkerung fällt die versuchte Einflussnahme und das autoritäre Säuseln der Einflüsterer im Dienste dieser Staaten auf fruchtbaren Boden. (Einen Boden, den wir auch selbst bereitet haben. So ehrlich muss man sein.) Schnelle, einfache Lösungen für angstverursachende Probleme, statt der als mühsam empfundenen anspruchsvollen #Demokratie. Konsum statt Probleme - das klingt für mehr und mehr Menschen verlockend. Dass auch die eigene Freiheit irgendwann genommen wird, daran denkt man genauso wenig wie an die fern und unrealistisch scheinenden Konsequenzen des Klimawandels. Der Mensch kann unglaublich schlecht mit zukünftigen Gefahren umgehen. Don't look up. Und nun? Was tun? Vielleicht ist es an der Zeit in dieser #Zeitenwende zu beginnen völlig "out of the Box" zu denken. Dinge von Grund auf neu zu denken. Das setzt zuallererst voraus, sich die aktuelle Situation schonungslos vor Augen zu führen und auch harte Konsequenzen nicht zu scheuen. Was meine ich damit? Zum Beispiel #Ungarn und die #Slowakei. Autokraten, die die liberale Demokratie eigentlich nicht wollen, sich #Russland andienen und versuchen die #EU zu sabotieren wo sie nur können. Diesen Staaten wären die Konsequenzen eines solchen Handelns nachdrücklich vor Augen zu führen. Durch absolute Geschlossenheit der übrigen europäischen Staaten. ▶️ Ihr seid mit uns, oder ohne uns. Selbst wenn das eine gravierende Reorganisation der #EU bedeuten würde. Hingegen absolute Kooperation (neuerliche Integration?) mit Großbritannien. Über die notwendige (atomare) Aufrüstung in allen Bereichen ( auch Cyber, Aufklärung) wird dieser Tage sowieso allerorts gesprochen. Für die schwächelnde (Auto-) Industrie wäre eine starke Rüstungsindustrie auch eine wirtschaftliche Chance. Es liegen auch Chancen in den bevorstehenden Herausforderungen. Manch bestehendes wirtschaftliches Problem ließe sich dadurch sogar vermindern. Und alles was geht an Waffen in die #Ukraine. Darüber darf kein Zweifel bestehen. Wir stoppen #Putin dort oder in ein paar Jahren im Baltikum. Aber es bedarf mehr. ▶️Es bedarf einer gemeinsamen europäischen Armee. Gemeinsame enge Strukturen, ein gemeinsames europäisches Kommando. Was man aus den #NATO Strukturen übernehmen kann, das übernehme man. Wir wissen prinzipiell wie das geht. Wir müssen es nur europäisch machen. Dazu bedarf es neuer Regelungen, neuer Verträge. Eine Umstrukturierung der #EU wird schwierig? Keine Frage. Aber wir haben es auch geschafft die EU zu bauen. Es gab mal Zeiten, da hielt man das für unmöglich. Innerstaatlich müssen alle vernünftigen Kräfte an einem Strang ziehen. Ohne Wenn und Aber. Probleme wirklich lösen. Denn davon leben die extremistischen und populistischen Parteien. Sie gilt es zu schwächen. Wo immer möglich. Und es gilt den Menschen zu erklären, was gerade passiert. Dass wir uns dem nicht entziehen können. Das erscheint alles unwahrscheinlich, ja unmöglich? Nun, wenn mir vor 15 Jahren jemand erzählt hätte, dass ich bald einem amerikanischen Präsidenten zusehen werde wie er die Demokratie abschafft, sich Grönland einfach einverleiben will und Verbündete beschimpft und demütigt, als wären sie kaum mehr wert als der Dreck unter seinen schuhen - dann hätte ich ihn wahrscheinlich für verrückt erklärt. Vielleicht ist es in Zeiten wo Unmögliches passiert auch notwendig das Unmögliche zu denken und etwas davon auch zu wagen. Die Anderen tun es auch. Wenn wir es nicht tun, befürchte ich, haben wir wenig Chancen. Europa erstarkt, oder Europa geht unter. Am Ende läuft es darauf hinaus. #Zeitenwende

art18bvg's tweet photo. ⚡️OUT OF THE BOX⚡️

Das wird ein wilder Text, ich höre die Einwände jetzt schon. Aber ich finde er sollte dennoch geschrieben werden. Als Idee. Beginnen wir mit der notwendigsten grundlegenden Erkenntnis.

#Europa muss endlich klar werden:

▶️ Weder #Putin noch #Trump haben Interesse an einem starken #Europa.

▶️ Die #USA ist kein Alliierter mehr. Die #NATO ist am Ende.

#Trump und #Putin wollen ein ökonomisch und vor allem militärisch schwaches #Europa mit möglichst wenig #Demokratie. Ein Europa welches sie im Endeffekt kontrollieren und sich als Interessenssphäre aufteilen. Sie empfinden Europa als schwach und in gewisser Hinsicht sind wir es auch. Schwäche respektieren sie nicht. Hier gibt es keine Augenhöhe.

#Putin sagt es ganz offen. Er will die früheren Sowjetrepubliken wieder unter seiner Kontrolle. Versorgt mit billigen Gas und kontrolliert von moskaufreundlichen Regimen. Er versucht Wahlen zu beeinflussen und finanziert Parteien, die ihn und seine Sache unterstützen. Die versuchte Beeinflussung durch gezielte Aktionen in den sozialen Medien ist inzwischen tägliche Realität.

Dasselbe beginnt die #USA zu versuchen. Man denke nur an die amerikanische Einmischung in den deutschen Wahlkampf, die unverhohlene Unterstützung für die #AfD. Denn die größte Gefahr für Trump und Putin ist die Demokratie selbst. So empfinden sie das zumindest. Beide denken in imperialistischen Strukturen.

Auch die Rede von #Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz zeigte dies eindrücklich. Es war nichts anderes als eine Verteufelung der liberalen Demokratie und der Versuch den Trump'schen Autoritarismus als die "wahre Demokratie" zu verkaufen. Es ging nicht um Sicherheitspolitik. Nicht einmal im Ansatz. Zugleich versucht man Westeuropa sein Flüssiggas (und auch sonst alles mögliche) aufzudrängen. Politische Schwächung und wirtschaftliche Abhängigkeit. Im Endeffekt sieht man:

▶️ Zwei Großmächte im Zweckbündnis, die sich Europa in Einflusssphären aufteilen wollen.

Das zeigen auch die Verhandlungen ÜBER die Ukraine. Nicht mit ihr. Sie ist Beute, die es aufzuteilen gilt. Ausbeutung der Rohstoffe inklusive. Seltene Erden für den Einen, zusätzliches Land für den Anderen. #Selenskyj darf maximal als Bittsteller antreten, selbst die Kleidung wird ihm vorgeschrieben, samt geplanter Demütigung in aller Öffentlichkeit. Es war kaum mit anzusehen aber es macht eine Sache deutlich:

▶️ Es geht um Abhängigkeit.

Bei den autoritären Parteien Europas und einem Teil der Bevölkerung fällt die versuchte Einflussnahme und das autoritäre Säuseln der Einflüsterer im Dienste dieser Staaten auf fruchtbaren Boden. (Einen Boden, den wir auch selbst bereitet haben. So ehrlich muss man sein.)

Schnelle, einfache Lösungen für angstverursachende Probleme, statt der als mühsam empfundenen anspruchsvollen #Demokratie. Konsum statt Probleme - das klingt für mehr und mehr Menschen verlockend. Dass auch die eigene Freiheit irgendwann genommen wird, daran denkt man genauso wenig wie an die fern und unrealistisch scheinenden Konsequenzen des Klimawandels. Der Mensch kann unglaublich schlecht mit zukünftigen Gefahren umgehen. Don't look up.

Und nun? Was tun?

Vielleicht ist es an der Zeit in dieser #Zeitenwende zu beginnen völlig "out of the Box" zu denken. Dinge von Grund auf neu zu denken. Das setzt zuallererst voraus, sich die aktuelle Situation schonungslos vor Augen zu führen und auch harte Konsequenzen nicht zu scheuen.

Was meine ich damit? Zum Beispiel #Ungarn und die #Slowakei. Autokraten, die die liberale Demokratie eigentlich nicht wollen, sich #Russland andienen und versuchen die #EU zu sabotieren wo sie nur können.

Diesen Staaten wären die Konsequenzen eines solchen Handelns nachdrücklich vor Augen zu führen. Durch absolute Geschlossenheit der übrigen europäischen Staaten.

▶️ Ihr seid mit uns, oder ohne uns.

Selbst wenn das eine gravierende Reorganisation der #EU bedeuten würde. Hingegen absolute Kooperation (neuerliche Integration?) mit Großbritannien.

Über die notwendige (atomare) Aufrüstung in allen Bereichen ( auch Cyber, Aufklärung) wird dieser Tage sowieso allerorts gesprochen. Für die schwächelnde (Auto-) Industrie wäre eine starke Rüstungsindustrie auch eine wirtschaftliche Chance. Es liegen auch Chancen in den bevorstehenden Herausforderungen. Manch bestehendes wirtschaftliches Problem ließe sich dadurch sogar vermindern. Und alles was geht an Waffen in die #Ukraine. Darüber darf kein Zweifel bestehen. Wir stoppen #Putin dort oder in ein paar Jahren im Baltikum.

Aber es bedarf mehr.

▶️Es bedarf einer gemeinsamen europäischen Armee.

Gemeinsame enge Strukturen, ein gemeinsames europäisches Kommando. Was man aus den #NATO Strukturen übernehmen kann, das übernehme man. Wir wissen prinzipiell wie das geht. Wir müssen es nur europäisch machen. Dazu bedarf es neuer Regelungen, neuer Verträge. Eine Umstrukturierung der #EU wird schwierig? Keine Frage. Aber wir haben es auch geschafft die EU zu bauen. Es gab mal Zeiten, da hielt man das für unmöglich.

Innerstaatlich müssen alle vernünftigen Kräfte an einem Strang ziehen. Ohne Wenn und Aber. Probleme wirklich lösen. Denn davon leben die extremistischen und populistischen Parteien. Sie gilt es zu schwächen. Wo immer möglich. Und es gilt den Menschen zu erklären, was gerade passiert. Dass wir uns dem nicht entziehen können.

Das erscheint alles unwahrscheinlich, ja unmöglich? Nun, wenn mir vor 15 Jahren jemand erzählt hätte, dass ich bald einem amerikanischen Präsidenten zusehen werde wie er die Demokratie abschafft, sich Grönland einfach einverleiben will und Verbündete beschimpft und demütigt, als wären sie kaum mehr wert als der Dreck unter seinen schuhen - dann hätte ich ihn wahrscheinlich für verrückt erklärt.

Vielleicht ist es in Zeiten wo Unmögliches passiert auch notwendig das Unmögliche zu denken und etwas davon auch zu wagen. Die Anderen tun es auch. Wenn wir es nicht tun, befürchte ich, haben wir wenig Chancen.

Europa erstarkt, oder Europa geht unter. Am Ende läuft es darauf hinaus.

#Zeitenwende

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