Oliver Freisenich

Retweets are not always endorsement.

[Georg Restle @georgrestle]

Das Weltsozialforum ist die weltweit größte Konferenz zivilgesellschaftlicher NGOs. In Benin sind aus Deutschland auch „Misereor“ und „Brot für die Welt“ dabei. Über die Gründe der Regierung kann derzeit nur spekuliert werden. Tausende Teilnehmer sind vor Ort.

[DER SPIEGEL @derspiegel]

Verkehrsinfrastruktur, Bundeswehr: Die AfD hat im thüringischen Parlament Dutzende Anfragen zu sicherheitsrelevanten Themen gestellt. Es wirke wie eine »Auftragsliste des Kreml«, sagt Innenminister Georg Maier. Die Partei reagiert empört. https://t.co/rIPiXgt4ar

[Jan-Philipp Hein @aufmacher]

Die ganze hässliche deutsche Herablassung gegenüber Osteuropa gab es heute (mal wieder) von Gerhard Schröder: „Was die polnische Regierung für Einwände hatte, das interessierte mich nicht.“ Die energiepolitische Zusammenarbeit mit Russland sei „Friedenspolitik“ gewesen.

[Susanne Ferschl @SusanneFerschl]

Die Kommentare hier sind zum heulen. Wenn einige nicht kapieren, dass von der Bürgergeld-Reform natürlich die Beschäftigten betroffen sind. Wenn jede, noch so miese Arbeit zumutbar ist, sinkt die Verhandlungsmacht der Arbeitnehmer, d.h. Arbeit wird billiger.

[Blätter @blaetter]

Merz will die Reform des Bürgergeldes zur »Chefsache« machen. Dabei ist klar, dass seine Vorstellungen verfassungsrechtlich nicht haltbar und die angekündigten »großen Einsparungen« beim Bürgergeld nur imaginiert sind: https://t.co/LfTG7JxHZZ

[Ulrich Schneider @UlrichSchneider]

Die Streichung des Pflegegrad 1 wäre in der Tat außerordentlich kurzschlüssig und sehr unvernünftig. Es hieße auch, stationäre Pflegeprävention zu streichen. Etwas Sachverstand könnte Ministerin #Warken helfen. Ich hoffe, sie wird gut beraten.

[Ulrich Schneider @UlrichSchneider]

. @larsklingbeil findet es wie seine Kollegin @baerbelbas völlig ok, wenn Nullrunde bei #Bürgergeld und Altersgrundsicherung gefahren wird und die Armen damit noch ärmer werden. Ehrlich: Ihr seid so was von fertig in der @spdde. Ich kann’s nicht fassen

[Johannes Hano @JohannesHano]

Habe heute mit einem einflussreichen europäischen Wirtschaftslenker hier in Südostasien gesprochen. Er meinte in den europäischen Vorstandsetagen herrsche blankes Entsetzen über die Unterwürfigkeit der EU im Zollstreit mit den USA.

[Stefan Niggemeier @niggi]

.@uebermedien hat sich, anders als andere, entschieden, den Namen der @Bild-Redakteurin zu nennen, die die Skandal-Berichte zu Judy S. verfasst hat. Denn warum sollen Journalisten, wenn sich vermeintliche Scoops als Unwahrheit herausstellen, in der Anonymität verschwinden? (1/2)

[Alex Vindman 🇺🇸 @AVindman]

I wrote the “Folly of Realism” to explain how the West continuously deceives itself about Russia, hoping we would learn and stop repeating past mistakes. Now, Trump is dramatically amplifying past mistakes and betraying Ukraine and other allies.

[Nicole Diekmann @nicolediekmann]

Nicht ganz uninteressant: AfD-Chefin Alice Weidel war auch dort. Das ist auf dem Foto ganz gut zu sehen. Es zeigt u.a. sie und Ludwig.

[Ulrich Schneider @UlrichSchneider]

Liebe @ARD_BaB, was beim #Sommerinterview abgelaufen ist, solltet Ihr mglw. nicht nur als Protest gegen die AfD begreifen, sondern auch gegen den ÖRR, der in den letzten Jahren erheblich zur Normalisierung dieser aus Sicht vieler faschistoiden Partei beigetragen hat.

[bastlernrw @bastlernrw]

@WDR Eilmeldung - Verletzte bei Feuerwerk auf Düsseldorfer Rheinkirmes - das schaute echt übel aus von der anderen Seite https://t.co/85Zi18ljOk

[Constanze Stelzenmüller @ConStelz]

Wäre gut, wenn sich diese Betroffenheit in schnelles und entschlossenes Handeln umsetzt. Sonst sind das alles leere Phrasen.

[Udo Lielischkies @ULielischkies]

That‘s what you learn quickly when you grow up in the backyards of Leningrad like Putin

[Hannes Damm @damm_hannes]

Viele Behauptungen der Regierung zur Stiftung sind trotz Verschleierungstaktik klar widerlegt – die Bewertung der Staatsanwaltschaft hinkt dem Erkenntnisstand im Untersuchungsausschuss hinterher. Der Einfluss von NS2 auf die Stiftung ist zweifelsfrei durch Zeugen/Dokumente belegt

[Georg Restle @georgrestle]

AfD jetzt „gesichert rechtsextremistisch“. Eine Entscheidung, die Folgen haben muss, auch für den ÖRR. Eine „Gleichbehandlung“ von Rechtsextremisten verstößt gegen den Programmauftrag. Verfassungsfeinden darf keine Bühne gegeben werden. Nicht in Talks, nicht in der Tagesschau.

[Dietmar Neuerer @dneuerer]

Ein Maulkorb für die Kirchen – #Klöckner|s unpassende Osterbotschaft. #ostern https://t.co/mZDpeNZxl8

[Bastian Brauns @BastianBrauns]

Wenn mich eine ganz normale Supermarktkassiererin in gesenktem Ton anspricht, ob es mir in den USA noch gefällt. Ob ich wüsste, was hier vor sich gehe. Und, ob mir klar sei, wie verängstigt sie alle seien. Dann ist das eine zumindest meiner Erfahrung nach beispiellose Situation.

[Arndt Ginzel @GKDJournalisten]

uodate: Die Stadtverwaltung von Sebnitz hat Strafantrag gestellt und verurteilt die Werbeanzeige des Dachdeckers.