Hendrik Pempelfort

30 | Betriebsratsvorsitzender & Referent für Wissenschaft bei der @spd_fraktion_nw. Bob-Dylan-Fan, 1990er-Jahre-Film-Nerd & Kommunalpolitiker aus Willich

[Hendrik Pempelfort @he_pem]

Of all possible worlds, Twitter is certainly the worst.

[Hendrik Pempelfort @he_pem]

Mit gutem Gefühl abgestimmt.

Ich bin nicht euphorisch, der Koalitionsvertrag löst in mir keine Begeisterung aus. Aber ich bin überzeugt, dass das die richtige Entscheidung ist.

[Michael Roth 🇪🇺🇺🇦🇮🇱🇬🇪 @MiRo_SPD]

Es ist das gute Recht der Jusos, eine Kampagne gegen den ⚫️🔴 Koalitionsvertrag zu starten. Das muss die SPD aushalten. Aber die damit einhergehende politische Überhöhung eines mediokren Papiers und akzeptablen Kompromisses ist angesichts der dramatischen Weltlage ziemlich naiv.

[Veit Medick @vmedick]

"Hat es schon einmal eine konstituierende Sitzung des Bundestages mit zwei so schwachen Reden gegeben?", fragt @nifberlin in unserem Liveblog.

https://t.co/OKYwdkBuZF

[Hendrik Pempelfort @he_pem]

Sowohl Alterspräsident #Gysi als auch Bundestagspräsidentin #Klöckner enttäuschen bei ihren Reden im #Bundestag. Mir fehlt gerade eine charismatische, mitreißende, Energie und Mut entfachende Figur in der deutschen Politik – und das bei allen demokratischen Parteien.

[Hendrik Pempelfort @he_pem]

@Karl_Lauterbach Herzlichen Glückwunsch, Karl! Schön, dass es wieder geklappt hat – ein toller Erfolg.

[Hendrik Pempelfort @he_pem]

@CarmenWegge Herzlichen Glückwunsch!

[Hendrik Pempelfort @he_pem]

@FrankSchwabe Herzlichen Glückwunsch, Frank! Schön, dass Du weiterhin dabei bist.

[WirtschaftsWoche @wiwo]

Friedrich Merz denunziert „die Mitte“, lässt die AfD triumphieren – und schwadroniert von einem „Mehrheitswillen“. Es ist beschämend. Ein Schock. Und eine Zäsur. Eine Kolumne. https://t.co/qMoUKXgSsu

[toto @josefheynckes]

der kanzler fasst eines der probleme von friedrich merz gut zusammen.

[toto @josefheynckes]

that’s the point. man kann merz nicht vertrauen.

[Steffen Meyer @Meyermit_ey]

Lars Klingbeil: "Es gibt doch etwas, das größer ist, als die Frage wer diese Debatte gewinnt."

Die SPD macht der CDU in letzter Minute erneut ein Kompromissangebot, um eine Mehrheit von CDU und Rechtsextremen zu vermeiden.

[Hendrik Pempelfort @he_pem]

Bei der Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden #Muetzenich applaudieren die Abgeordneten der Grünen-Fraktion und der Linken-Gruppe mit. Bei der Rede des CDU-Fraktionsvorsitzenden #Merz applaudiert die AfD-Fraktion.

[Hendrik Pempelfort @he_pem]

@Markus_Wojahn @Volker_Beck Im politischen Sprech schon. Die Frage, ob es eine direkte Abstimmung oder eine Überweisung gibt, wird üblicherweise als Absprache zum Verfahren („Verfahrensfrage“ oder „Verfahrensabsprache“) bezeichnet.

[Hendrik Pempelfort @he_pem]

@Markus_Wojahn @Volker_Beck SPD und Grüne sprechen doch mit ihm. Gerade finden allerlei Gespräche auf Ebene der Fraktionsvorsitzenden statt. Merz geht es aber nur um Verfahrensfragen – und nicht um Inhalte, da bleibt er kompromisslos. Und das ist unverantwortlich.

[Hendrik Pempelfort @he_pem]

@johwinkel Oder weil gerade die Parlamentarier zusammenarbeiten – und Scholz Bundeskanzler, nicht Fraktionsvorsitzender ist. Das politische System der BRD ist eigentlich gar nicht so kompliziert, gibt auch gute Bücher für den Einstieg.

[Hendrik Pempelfort @he_pem]

@spdbt @GrueneBundestag Stattdessen wollte sich #Merz als "Macher" stilisieren. Das wird ihm jetzt zum Verhängnis. Auch wenn @robinalexander_ und andere namenhafte Journalist*innen gerade die Fakten verdrehen wollen: Die Kompromisslosigkeit hat Merz in seinem Statement am 23.01.2025 ausdrücklich betont.

[Hendrik Pempelfort @he_pem]

Damit kein falscher Eindruck einsteht: #Merz hat betont, dass "Kompromisse [...] zu diesem Thema nicht mehr möglich" sind. Ihm sei "es völlig gleichgültig, wer diesen Weg politisch mitgeht", er "gehe keinen anderen". Er hat alle Türen geschlossen, bevor die Debatte anfing.

[Hendrik Pempelfort @he_pem]

Gerade versuchen einige, einen anderen Eindruck zu erwecken. Sie behaupten, @spdbt und @GrueneBundestag würden sich Gesprächen verweigern. Doch unsere Vorschläge werden seit Wochen im Bundesrat durch die Union blockiert. #Merz wollte über seinen Plan keine Einigung erzielen.

[Hendrik Pempelfort @he_pem]

@robinalexander_ Warum versuchen Sie die Verantwortung in Richtung Rot-Grün zu schieben? Das Sicherheitspaket der Bundesregierung liegt längst auf dem Tisch und wird im Bundesrat blockiert. Es gibt eine Gesprächsgrundlage. #Merz und die Union sind kompromisslos – und das ist verantwortungslos.