@JulianAdrat Herrmann hat einfach Angst vor Deutschen.
Wann wandert sie endlich nach Afghanistan aus? Endlich weniger Deutsche und ganz wenige von der AfD! Ulrikes Paradies.
@BerndKlieber@HGMaassen Sie müssen auf einem anderen Planeten leben, in einer anderen Wirklichkeit. Wo eins und eins nicht zwei werden.
Haben Sie viele Linke und Grüne in Ihrem Freundeskreis? Mit denen verstehen Sie sich bestimmt prächtig.
Wenn @UlrichSiegmund und die #AfD in Sachsen-Anhalt gewinnen, ich verlasse Deutschland und gehe zurück nach Syrien. Koffer sind schon vorgepackt. Kein leere Worte, sondern Versprechen.
Sehr geehrte Frau Fraktionsvorsitzende Hupach,
sehr geehrte Kollegen Abgeordnete des BSW,
Sie wissen wie ich, dass das Vertrauen der Menschen in die Problemlösungsfähigkeit
des Staates und in das Funktionieren unserer Demokratie dramatisch sinkt. Der aktuelle Thüringen-Monitor zeigt einen bemerkenswerten Widerspruch: 88 Prozent der Thüringer unterstützen die Demokratie, aber nur noch 42 Prozent sind mit ihrem tatsächlichen Funktionieren zufrieden. Ebenfalls nur 42 Prozent glauben, dass Politiker sich für die Interessen der Bürger einsetzen. Gerade in einer solchen Situation wiegt es schwer,
wenn politischer Anspruch und politische Wirklichkeit immer weiter auseinanderfallen.
Das BSW ist 2024 mit dem Anspruch angetreten, die Brandmauer zu überwinden und für eine andere Politik zu stehen. Mehr als 15 Prozent der Thüringer Wähler haben Ihnen dafür ihr Vertrauen geschenkt. Heute trägt das BSW gemeinsam mit der CDU eine Minderheitsregierung gegen die mit Abstand größte Fraktion im Thüringer Landtag. Wenn die BSW-Fraktion Mario Voigt, als überführten Dieb fremden geistigen Eigentums, in einem konstruktiven Misstrauensvotum nun auch noch aktiv stützt, wird das der politischen Kultur über Thüringen hinaus schaden und belegen, dass das BSW endgültig sein Gründungs-versprechen gebrochen hat. Ob Sie diesen Weg mit Ihrer hoffnungsvoll gestarteten Partei und Fraktion tatsächlich zu Ende gehen wollen, müssen Sie nun entscheiden.
Als Ihr politischer Konkurrent kann mir das egal sein. Egal ist mir allerdings nicht die Zukunft des Freistaates Thüringen. Um Bewegung in die festgefahrene Lage zu bringen und deutlich zu machen, dass ich – anders als der amtierende Ministerpräsident – meine eigene Person nicht in den Mittelpunkt stelle, habe ich die Ehrenvorsitzende und Namensgeberin Ihrer Partei als Kandidatin für das Amt der Ministerpräsidentin vorgeschlagen. Eine Frau also, mit der das BSW 2024 in Thüringen geworben hat und ohne die Ihre Partei nachweislich nicht in den Landtag gewählt worden wäre. Frau Wagenknecht hat dieses Angebot abgelehnt und dabei selbst Zweifel erkennen lassen, ob sie auf die Unterstützung der eigenen Thüringer Fraktion zählen könnte.
Damit muss die Suche nach einer tragfähigen Lösung für Thüringen aber nicht beendet sein. Ich möchte deshalb ein letztes Mal versuchen, einen Weg zu stabilen Verhältnissen aufzuzeigen – und dabei einen Gedanken aufgreifen, den das BSW selbst mit Blick auf mögliche Mehrheitsverhältnisse in Sachsen-Anhalt ins Gespräch gebracht hat: einen unabhängigen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten.
Gespräche zwischen demokratisch gewählten Fraktionen sollten in einer parlamentarischen Demokratie keine Ausnahme, sondern eine Selbstverständlichkeit sein. Deshalb lade ich Sie herzlich zu einem zeitnahen Treffen ein. Lassen Sie uns gemeinsam nach einer unabhängigen Persönlichkeit suchen, die Autorität besitzt, das Land zusammenführen kann und im Thüringer Landtag eine Mehrheit hinter sich versammelt. Ein solches Gespräch muss jeder führen, der die Verantwortung für unser Land ernst nimmt.
Thüringen braucht stabile Verhältnisse, einen echten Neuanfang und endlich wieder Normalität im Umgang der gewählten Parteien miteinander.
Mit kollegialem Gruß,
Björn Höcke
@_FriedrichMerz Merz: "Glaubwürdigkeit ist in der Politik das höchste Gut"
Sie machen sich lächerlich, fangen Sie doch mal bei sich selber an. Können Sie eigentlich mörgens noch in einen Spiegel schauen, ohne rot zu werden?
@jonpi39 Malheureusement on ne peut pas dire, que cela est fake news.
Qui aurait cru, que l'Allemagne serait desindustrialisé par ses propres politiques. La France me parait 10 ans en avance. Quel gachi pour nos pays.
@michael_lgg@HGMaassen Es sind doch eher die Minderheiten von SPD, GRÜNEN und LINKEN die sich aufblasen. Dem linken Ballon entweicht aber die Luft. Die Aufschriften sind nur noch schwer erkennbar.
@benz_2026@HGMaassen Und was wollen Sie damit sagen? Der Werkschutz schützt die Tore und Zäune auf Anweisung des Managements. Was verstehen Sie denn unter dem Begriff Staatsgrenze? Darf bei Ihnen jeder in der Kantine gratis essen?
@JoaoPesoaSilva Man kann doch die 48% überhaupt nicht vergleichen mit den 72 %. Ich teile zwar die Kritik an der Beamten- und Abgeordnetenversorgung, aber solche platten Aussagen führen nicht weiter.
@DrLuetke Das Beamtentum steht zwar im Grundgesetz. Es steht aber nicht im Grundgesetz, dass Lehrer Beamte sein sollen oder sogar müssen.
Merz ist als Kanzler eindeutig überfordert. Solche Figuren werden in der Industrie zum Frühstücksdirektor 'befördert' oder zum Empfangskomitee beordert
@zukunft37@Shinsho_ni Bei einem Kind pro Frau, muss aber ein Kind zwei Rentner versorgen. Wenn dann die Hälfte des Lebens Beiträge gezahlt werden, man die gesamte Zeit aber konsumiert, dann sehen die Zahlen eben schlecht aus. Schulden machen ist nicht die Lösung.
@gasterosteus@Shinsho_ni Es geht doch nur um Mathematik. Wer bis 25 studiert, dann bis 30 den Sinn des Lebens sucht, dann mit 65 in Rente geht, vielleicht mit 55 abgefunden wird und dann mit 75 strirbt, der hat eben einen großen Teil seines Lebens konsumiert und knapp die Hälfte seines Lebens etwas prod.