oricello@elephant

Jetzt handeln, solange eure Mutter noch nicht auf Station liegt! Der Markt kann das nicht regeln, der Markt hat keine Mutter! Ich hatte eine. #Pflegenotstand

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@Avabelly__ It's beautiful, please don't "repair" it. You will love it later!!!

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@DerKaterX Danke, dass du hingesehen und gehandelt hast ❤️

[oricello@elephant @herz_ton]

@Eman5695 Take it with you and then hang up a note with a photo of the kitten and your phone number. It looks like a British Shorthair kitten.

[oricello@elephant @herz_ton]

@ellamuempert Friedrichsfelde ist in Lichtenberg!!! nicht in Lichterfelde.

[oricello@elephant @herz_ton]

Auch in Berlin Friedrichshain-Kreuzberg ganz deutlich blinkende #Polarlichter in rot und grün. Was sonst ?!

[oricello@elephant @herz_ton]

@DerKaterX Habe gestern erfahren, dass die ZEUS-Kräfte eines anderen Bezirks vom notfallbetroffenen Bezirk angefordert werden müssen. Vermute, dass Steglitz-Zehlendorf erst mal andere Dinge priorisieren musste.

[oricello@elephant @herz_ton]

@DerKaterX @JvondenBerken Ich hab mich da vor 2 Jahren übers BA Lichtenberg mal beworben für ne Ausbildung zur ZEUS-Kraft. Da kam nie ne Antwort. Generell find ich es sehr gut, den Zivilschutz auszubauen, um im Notfall zu koordinieren und zu helfen. Vielleicht mal beim Stab von @SenWGP anfragen?

[oricello@elephant @herz_ton]

@ellamuempert Hab mich auch furchtbar erschrocken. Aber sie wollten uns nur mitteilen, dass die Betroffenen die Notstromaggregate vom Netz nehmen, weil der Strom wieder kehrt und sonst was kaputt gehen kann. Bin auch nicht im Ausfallgebiet. Knie zittern immernoch. Dachte erst Atomsschlag...

[oricello@elephant @herz_ton]

@JoeranLennart @BBK_Bund Ich hab mich fast zu Tode erschreckt. Bei mir stand: Warnstufe Extreme Gefahr.

[oricello@elephant @herz_ton]

RT @DerKaterX: Ich erkläre das mal ein wenig inhaltlich.

Die Meldung besagt, dass die einzelnen Mobilfunkanbieter wieder ihre Basisstatio…

[KaterX @DerKaterX]

Bundeswehreinsatz in Berlin und meine Gedanken dazu.

Während der Corona Krise habe ich mich intensivst mit Amtshilfeanträgen an die Bundeswehr beschäftigen müssen und kenne mich was CIMIC betrifft gut aus.

Die Bundeswehr darf im Landesinneren grundsätzlich nur subsidiär tätig werden, weil Deutschland aus historischen Gründen eine strikte Trennung zwischen innerer und äußerer Sicherheit vorsieht. Diese Trennung ist ein bewusstes Schutzprinzip des Grundgesetzes.

Kernidee ist es, dass die Innere Sicherheit Aufgabe der Polizeien ist nicht des Militärs. Die Bundeswehr ist primär zur Landes- und Bündnisverteidigung geschaffen worden.

Um einen Machtmissbrauch militärischer Mittel gegen die eigene Bevölkerung zu verhindern, ist ihr Einsatz im Inland daher verfassungsrechtlich stark begrenzt.

Subsidiär bedeutet nun aber konkret:

Die Bundeswehr darf erst dann unterstützen, wenn ALLE zivilen Mittel – also Polizei, Feuerwehr, Katastrophenschutz und andere Behörden – nicht mehr ausreichen oder Sonderbedarf besteht.

Dies könne zB bei Waldbränden ein Panzer sein, der kann direkt angefordert werden.

ABER

Mit Feststellung der Großschadenslage hat Berlin die Möglichkeit gemäß § 17 KasSG die Möglichkeit jedes Berliner Unternehmen, beispw jeden Koch oder Elektriker zu verpflichten bei der Abwehr tätig zu werden. Also gehts zum Beispiel um die Lebensmittelversorgung so können bestehende Großküchen verpflichtet werden zu kochen, Logistiker zu transportieren und HiOs es auszugeben.

Zudem müssten vor der Inanspruchnahme der Bundeswehr auch über das GMLZ entsprechend die anderen Bundesländer angefragt werden. Und die sind bei Gott nicht alle ausgeschossen.

Berlin hat zudem über 100.000 Beschäftigte auch die können alle herangezogen werden, denn auch ein Grünflächenmitarbeiter kann Suppentöpfe fahren oder ein Verwaltungsmitarbeiter bei der Ausgabe helfen.

Nach meiner persönlichen Einschätzung ist dies formal KEIN Fall für die Bundeswehr!

Man muss bedenken, dass die Saboteure genau hinsehen wie der Staat reagiert und wie man schnell welche Kräfte binden kann und damit eventuell andere/neue Flanken öffnet!

Hier muss im Rahmen zivile Verteidigung gedacht werden - es war schliesslich ein #Anschlag von wem auch immer.

@ArminSchaus @bundeswehrInfo

#stromausfall #berlin #bundeswehr #einsatz #hiorg #bevölkerungsschutz #ZMZ #CIMIC

[KaterX @DerKaterX]

Was bedeutet nun eine Großschadenslage für Berlin und den Ablauf?

Gemäß §1 KatSG Berlin heisst es im Absatz 2:

(2) Großschadenslagen sind Ereignisse mit einer großen Anzahl von verletzten, erkrankten oder betroffenen Menschen oder Tieren oder erheblichen Sach- oder Umweltschäden, auf Grund deren besonderer Auswirkungen die Entwicklung zu einer Katastrophe nicht ausgeschlossen ist und für deren Bewältigung das Zusammenwirken der betroffenen Katastrophenschutzbehörden und der Mitwirkenden im Katastrophenschutz ressortübergreifend koordiniert werden muss.

Gemäß §10 Abs 2 KatSG muss die für Inneres zuständige Senatorin den Eintritt der Großschadenslage formal feststellen.

Gemäß §11 Abs 2 KatSG können somit die Berliner Katastrophenschutzbehörden also Bezirke, Senate etc Ihre Beschäftigten für die Abwehr und für Maßnahmen heranziehen - also sofort in den Dienst beordern!

Gemäß §12 Abs 2 KatSG haben alle betroffenen Katastrophenschutzbehörden unverzüglich ihre Krisenstäbe einzuberufen und besetzen.

Dies wären Senatskanzlei, Senate für Inneres, Soziales, Gesundheit, Wirtschaft/Energie, Bezirksamt SZ, Feuerwehr, Polizei.

Gemäß §13 KatSG wird eine gemeinsame Einsatzlenkung begründet.

Gemäß §14 Abs 4 KatSG kann ein ressortübergreifendes Entscheidungsgremium gebildet werden.

Gemäß §17 KatSG können nun Personen und Unternehmen durch die Behörden herangezogen und zur Mitwirkung der Abwehr in Anspruch genommen werden und müssen mitwirken.

Gemäß §21 Abs 2 KatSG müssen die Hilfsorganisationen der Aufforderung zur Mitwirkung der Berliner Feuerwehr Folge leisten und sind der Feuerwehr weisungsgebunden.

Zudem werden damit sogenannte Helferfreistellungen ermöglicht was die sofortige Freistellung aus dem regulären Arbeitsverhältnis bedeutet und den Arbeitgebern die Personalkosten ersetzen für Arbeitnehmer die in den HiOs tätig sind. Den Helfern darf damit auch keine Nachteile, wie Kündigung, im Arbeitsverhältnis entstehen.

Also die Wege für eine bessere Koordination sind damit geebnet und wir werden sehen ob das Gesetz sich in der Praxis so bewehrt.

#stromausfall #großschadenslage #berlin #alarm #ehrenamt #helfer #Katastrophenschutz #katsg #breaking #news

[oricello@elephant @herz_ton]

@polizeiberlin Wie kann die Zivilbevölkerung aus den Nachbarbezirken helfen? Gibt es dazu Infos, Koordination und Anlaufstellen? #NachbarschaftshilfeStromausfall

[oricello@elephant @herz_ton]

@DerKaterX Ich frage mich auch, wo ein Solidaritätsaufruf an die Bevölkerung bleibt. Die ZEUS-Kräfte einzusetzen wäre super. Heute ist Sonntag, viele hätten Zeit. Wie können Privatpersonen helfen? Gibt es dazu Infos?

[oricello@elephant @herz_ton]

@bzberlin

[oricello@elephant @herz_ton]

@bzberlin Sind gerade über Berlin unterwegs

[oricello@elephant @herz_ton]

@ThoMan4711 Er sieht wirklich freundlich, ernst und schön aus.

[oricello@elephant @herz_ton]

@MissSchugge Mein Bett ist seit 5 Jahren leer, ihr Jammerlappen...

[oricello@elephant @herz_ton]

@MVRIIIEE Guten Tag, durch Zufall gelesen. Vielleicht schaffst du es, dir kleine Auszeiten/Pausen einzubauen mit kurzen Alleinspaziergängen. Auf jeden Fall: I feel you