In eigener Sache
Auch heute entfolgen mir wieder Accounts wegen meiner Pro-Israel und Anti-Hamas Haltung.
Ich bitte alle Accounts die mir folgen und mit der Hamas sympathisieren sich schleunigst von hier zu verabschieden.
Ich dulde weder Antisemitismus noch Terror Verherrlichung!
Ich würde sagen, dass Versammlungen, in denen Terror bejubelt wird, die öffentliche Ordnung bedrohen und daher von der Behörde aufzulösen sind (12 VersammlungsG). Darüber hinaus dürfte in vielen Fällen das Tatbild der Verhetzung vorliegen, auch ein Auflösungsgrund.
Wahrer und richtiger kann man einen Kommentar nicht schreiben. „An Ängsten besteht kein Mangel. Bedarf gibt es an Vernunft.“, schreibt @Claus_Pandi in der #KronenZeitung. Das sei allen[!] Parteien ins Stammbuch geschrieben.
Raiffeisen Bank International will pay an additional €100 million in new russian excess-profits tax. Even without this tax, Raiffeisen Bank paid €559 million in taxes in russia in 2022 - funds that were used to support the killing of Ukrainians. The excess profits of the bank in russia are growing each year, and so too are Raiffeisen’s benefits from this war.
Der Vizepräsident der WKOÖ: "Oberösterreich als energieintensiver Produktionsstandort muss alle Möglichkeiten ausschöpfen, um die Energiewende zu schaffen - auch Windkraft."
Die rot gefärbte Karte der Umweltanwaltschaft sieht er als "Weckruf", um Rahmenbedingungen zu ändern.
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Es ist ein bisschen billig (sorry), aber jemand musste es tun: Die fast endlose Geschichte des Informationsfreiheitsgesetzes, in 10 Meldungen erzählt.
Beginnen wir am 1. Juni 2020. Der Entwurf wird „bis zum Sommer“ vorliegen. (1/10)
Ein Journalist, der seinen politischen Standpunkt transparent macht, aber ausgewogenen und unabhängig berichtet, ist kein „Gesinnungsjournalist“, sondern ein seriöser Journalist.
Eine Partei, die vorgibt, das nicht zu verstehen, ist undemokratisch und selbstentlarvend.