AfD Europawahlliste 2: Geldzahlungen aus #Russland erhalten und sich über die Stückelung der Euroscheine beschweren, weil man damit an keiner Tankstelle zahlen kann.
Sieht so #Patriotismus aus oder ist man dann vielleicht einfach nur ein #Vaterlandsverräter?
#Krah#Bystron (2/2)
1 € aus dem Bund 1 € aus dem Land, und das so schnell wie möglich! Das brauchen wir für geförderten Wohnraum in Baden-Württemberg #Wohnen#Wohnungen#Bund#Land
Nachdem Nicole Razavi vergangenes Jahr nach langem Bitten der Verbände ein „runden Tisch“ eröffnet hat, ist dieser ist geplatzt.
Morgen geht’s um die Krise im baden-württembergischen Wohnungsbau.
Ab 10:00 Uhr im Livestream
https://t.co/CT9E99Yfv1 @spdlandtagbw
Frankreichs Datenschutzinstitution hat #Amazon mit einer #Geldbuße von 32 Millionen € belegt, wegen des Vorwurfs der intensiven Mitarbeiterüberwachung.
Die Datenschutzbehörde kritisierte auch, dass Mitarbeiter & Besucher nicht richtig über die Videoüberwachung aufgeklärt wurden
Die Katze ist aus dem Sack: lang ist die #NoAfD um den heißen Brei geschlichen. Jetzt hat sie sich offen zum Austritt Deutschlands aus der EU bekannt. Kaum etwas wäre schädlicher für Deutschland als ein #Dexit. Kaum etwas wollen die Deutschen weniger als einen Dexit. Unwählbar!
Was gibt es zu sagen?
Herzlichen Glückwunsch an Saskia Esken und Lars Klingbeil zu dem super Ergebnis zur Wiederwahl als Bundesvorsitzende der #SPD#SPDpt23
Allein bei uns in #Lörrach fehlen 1.000
#Kitaplätze! Viele #Eltern wissen aktuell nicht, wie sie angesichts der drastischen Lage in den Kitas Beruf und #Familie vereinen können. Die Erzieher*innen können ihrer Aufsichtspflicht teilweise nicht mehr nachkommen.
@spdlandtagbw
National Roaming kann als Lösung gegen Funklöcher funktionieren. 2017 wurde das #EU-Roaming eingeführt, heute möchte ich es nicht mehr missen. Eine ähnliche Lösung könnte das #NationalRoaming für Funklöcher in #BadenWürttemberg bringen. https://t.co/MiUyWG2Vx5 @spdlandtagbw
Die #Altersstruktur der #Bevölkerung hierzulande hat sich in den vergangenen sieben Jahrzehnten stark geändert. Der Anteil der Bevölkerung ab 65 Jahren hat sich mehr als verdoppelt – von 10 % im Jahr 1950 auf 22 % im Jahr 2021. #DemografischerWandel#75JahreDestatis
Seit ich im Amt bin schaue ich mir das Thema #Geldwäsche und #Organisiertekriminaltät
Gerade bei uns im #Dreiländereck ist das ein wichtiges Thema.
Das der Minister nicht mal weiß, das hier die Regierungspräsidien verantwortlich handeln, ist eine Katastrophe. #OK
Nach den #Mafialand-Recherchen des #SWR haben wir den Innenminister zum Stand der Mafia-Bekämpfung in BW befragt.
Ergebnis? Ernüchternd! Strobl weiß noch nicht einmal, wer im Land für Geldwäsche-Kriminalität zuständig ist!!
"Es geht um den #Innenminister, die Polizeiführung und die Landespolizeipräsidentin und nicht um die Polizeibeamtin und den #Polizeibeamten auf dem Revier!" @saschabinder
Am Mittwoch wurde Ministerpräsident Winfried #Kretschmann 75 Jahre alt. Hatte für ihn bei seiner Feierstunde natürlich ein kleines Geschenk dabei 😉
Auch an dieser Stelle noch einmal: Alles Gute von @spdbawue und @spdlandtagbw !
Quelle: @SWRAktuellBW
Vielen Dank an die über 300 Teilnehmenden aus Schulen, Wissenschaft und Politik. Und Danke an alle Schüler*innen und Eltern, die am vergangenen Freitag mit uns @Landtag_BW darüber diskutiert haben, wie die Schule der Zukunft aussehen soll. #bildungsgipfel 📷
Wir sind bereit! Heute haben wir unseren Auftakt zur #Kommunalwahl begangen. In vielen interessanten Gesprächen und Workshops haben wir uns für 2024 in Stellung gebracht. Starten wir gemeinsam in einen spannenden Kommunalwahlkampf! #VorOrtFürDich
Nach Auskunft des #Sozialministeriums gibt es im Landkreis #Lörrach 126 #Kurzzeitpflegeplätze. Davon sind 34 für die Kurzzeitpflege genutzt und 92 sowohl in der Kurzzeitpflege und Dauerpflege nutzbar. Viele dieser Plätze werden wegen #Personalmangel nicht freigegeben...