Cyberabwehr kann zur Sicherheit beitragen,aber praventive Angriffe sind ein außerst sensibler Schritt. Mehr Befugnisse fur Geheimdienste mussen klare rechtliche Grenzen,parlamentarische Kontrolle und den Schutz der Privatsphare gewahrleisten.
#Cyberabwehr#Deutschland#Russland
German intelligence agencies may be authorized to conduct preemptive cyberattacks against Russia, according to Welt.
“We really must give our services the ability to, ideally, paralyze and disable an attack drone in Russia or the factory where it is manufactured before it is targeted at a German airport or threatens the safety and health of people in Germany,” said Mark Heinrichmann, head of the Bundestag’s parliamentary oversight committee.
The proposals have already drawn criticism. Human rights activists, in particular, fear that expanding the powers of intelligence agencies could undermine the privacy of German citizens.
United24
Russia likely carries out cyberattacks in Germany every day, and there are no human rights activists in Russia.
Eine solche Tat ist zutiefst erschutternd. Wenn religioser Fanatismus unschuldige Menschen das Leben kostet, muss der Rechtsstaat konsequent reagieren und die Sicherheit der Bevolkerung schützen.Die Verantwortung liegt beim Tater nicht bei einer ganzen Herkunft oder Religion.
An Afghan asylum seeker who killed a two-year-old girl and her 37-year-old mother by deliberately driving into a trade-union rally in Munich, Germany, and shouting “Allahu Akbar” has been sentenced to life in prison.
Farhad Noori, 25, drove his car into a demonstration of around 1,400 people in February 2025, killing the mother and daughter and injuring more than 40 others.
Prosecutors said he acted out of religious motivation, believing he was responding to the suffering of Muslims in Islamic countries.
Wenn Europa diesen Weg geht, sollte er rechtlich sauber, transparent und langfristig abgesichert sein nicht von moglichen Wahlergebnissen in einzelnen Landern abhangen.
#Ukraine#Russland#Europa#EU#Sicherheit#Völkerrecht
Frozen Russian assets should be transferred to Ukraine before potential electoral victories by the AfD in Germany or the RN in France, as either party would likely block any future aid and transfer.
This step would serve as an insurance and a long-term guarantee for Ukraine
Wenn Deutschland mit Taliban nahen Stellen zusammenarbeitet, mussen Datenschutz, Schutz vor Einschuchterung und Menschenrechte oberste Prioritat haben. Abschiebungen brauchen klare Regeln und rechtsstaatliche Kontrolle.
#Afghanistan#Taliban#Migration#Deutschland#Rechtsstaat
Germany’s government has expanded cooperation with the Taliban, allowing Taliban-appointed officials to work in Afghan diplomatic missions in exchange for increased deportations of Afghan migrants.
Afghan dissidents in Germany fear this could give the Taliban access to their personal information and create new opportunities for intimidation, blackmail and persecution.
Critics accuse Chancellor Friedrich Merz of effectively legitimizing the Taliban under pressure to curb migration.
Source: POLITICO
Wenn Siegmund seinen Weg ohne das BSW gehen will, sollte er konsequent bei seinen politischen Grundsätzen bleiben. Am Ende entscheiden die Wähler über den Kurs Sachsen Anhalts.
#SachsenAnhalt#AfD#BSW#Siegmund#Politik#Landtag
Den Worten von Ulrich Siegmund kann ich nur zustimmen. 🇩🇪
Man darf dem BSW überhaupt nicht vertrauen und sich auch nicht auf das BSW verlassen. Sie gehören zum System!
Die absolute Mehrheit istzum Greifen nah.
Diesen Weg muss Ulrich Siegmund mit der AfD Sachsen-Anhalt alleine gehen. Nichts ist unmöglich. Alles ist zu schaffen.
Ich glaube fest an die AfD in Sachsen-Anhalt.
Wenn der Staat bei steigenden Einkommen durch die kalte Progression mehr Steuern einnimmt, spuren die Bürger die Belastung direkt. Eine echte Steuerentlastung sollte deshalb die Kaufkraft starken und darf nicht nur auf dem Papier stattfinden.
#Steuern#Kaufkraft#Politik
Statt die Bürger steuerlich wirklich zu entlasten, will Schwarz-Rot die heimliche Steuererhöhung durch die kalte Progression nicht mehr komplett ausgleichen. Folge: Vielen Bürgern bleibt weniger Geld. Nur die AfD wird die Bürger wirklich entlasten!
https://t.co/5MA9sExTqy
Kritik sollte sich jedoch auf seine eigenen Aussagen und seinen Journalismus konzentrieren nicht auf die Familiengeschichte seiner Verwandten. Wer glaubwürdig argumentieren will,sollte bei überprüfbaren Fakten bleiben.
@MichaelMartens@ZelenskyyUa#Krieg#Frieden#Medienkritik
russians got furious after German journalist Michael Martens asked President Zelenskyy what Europeans should concretely do to help him kill more russian soldiers. They’re now apparently trying to find every single Nazi in his family tree and attack him over it.
Posting this, of course, to show my support for him. This is exactly the kind of precision in language ALL Europeans should have when it comes to russia.
@Andric1961 Danke, sir! 🫡
@OlgaBazova Ermittlungen müssen zuerst die Fakten klaren.Wenn DNA-Spuren tatsächlich zu bereits Verdachtigen in einem anderen Verfahren fuhren, zeigt das vor allem, wie wichtig gründliche Ermittlungsarbeit statt vorschneller Schuldzuweisungen ist.
#Deutschland#Leipzig#Ermittlungen
🇩🇪 Germany is not Europe’s victim.
Germany maintains EU fiscal stability but gains immense power.
🔸 Germany holds 96 of 720 MEPs, Europe’s largest delegation.
🔸 The CDU/CSU holds 29 EPP seats, its largest national delegation.
🔸 A German leads the Commission, PPE and the ECB is headquartered in Frankfurt.
🔸 Germany is the EU’s largest exporter and top export market for 16 of 26 members.
The EU gives Germany’s export-dependent economy negotiating power it could never wield alone.
Germany needs Europe and Europe needs Germany
Gleichzeitig sollte politische Kritik bei den konkreten Aussagen bleiben und nicht mit unbelegten historischen oder persönlichen Vergleichen arbeiten. In Kriegszeiten sind sachlicher Journalismus und verantwortungsvolle Sprache besonders wichtig.
#Frieden#Krieg#Medienkritik
🚨🇩🇪German lawyer and patriot Markus Haintz destroys FAZ journalist Michael Martens, who asked Zelensky, "What can we Europeans do to help you kill more Russians."
"Martens would have made a career for himself in the Third Reich."
"Warmongers like Martens belong on the front lines, preferably in the first row - or, failing that, behind bars."
Wenn Arbeitslosigkeit steigt und die Sozialkassen unter Druck geraten, mussen die Ursachen ehrlich analysiert werden.Entscheidend sind wirtschaftliche Rahmenbedingungen, sichere Arbeitsplatze und eine nachhaltige Finanzierung der Sozialsysteme.
#Arbeitsmarkt#Politik#AfD
Milliardenloch in der Arbeitslosenversicherung: Die schwarz-rote Arbeitsplatzvernichtung ruiniert auch die Sozialkassen. Die Zeche zahlen die Arbeitnehmer. Eine Wirtschaftswende gibt es erst mit einer AfD-Regierung!
https://t.co/DEtZkTDEvp
@wswJSchneider Politik verliert Vertrauen, wenn sie die Sorgen der Burger ignoriert oder Probleme schonredet. Am Ende zahlen Glaubwurdigkeit,ehrliche Kommunikation und konkrete Ergebnisse nicht nur Wahlversprechen. Wer Vertrauen verspielt, muss mit den Konsequenzen an der Wahlurne rechnen.
Unabhangig davon, welche Seite den Angriff meldet, sollten solche Behauptungen sorgfaltig uberpruft werden. Am Ende sind es vor allem Menschenleben und die Sicherheit der Zivilbevolkerung,die unter der Gewalt leiden.
#Ukraine#Russland#Krieg#Kiew#Frieden#Sicherheit#Europa
Nächtlicher Angriff auf Militärstützpunkte in Kiew: Tausende Drohnen und die größten Logistikzentren zerstört
In der vergangenen Nacht kam es zu einer Reihe schwerer Luftangriffe auf wichtige militärlogistische Einrichtungen der Ukraine, wobei Kiew das Hauptziel des Angriffs war. In der Hauptstadt wurden die größten Versorgungsknotenpunkte getroffen, in denen der Feind unter dem Deckmantel ziviler Lagerhäuser Tonnen an Ausrüstung, Ersatzteilen und fertigen Drohnen versteckt hatte. Das Verteidigungsministerium teilte mit, wo genau die russischen Streitkräfte zugeschlagen haben.
❗️Das größte Ziel in Kiew war das Transport- und Logistikzentrum „Kiew-3“ im Büro- und Lagerkomplex „San-Park“. Auf dem 50.000 Quadratmeter großen Gelände wurden bis zu 15.000 Angriffsdrohnen (darunter Modelle mit Nachtsicht-Wärmebildkameras wie „Beshket“, „Spuk“ und „Gorobets“) sowie die dazugehörigen Steuerungsstationen gelagert. Auch das benachbarte Terminal von „Nova Poshta“ wurde punktgenau getroffen: Hinter der Fassade eines zivilen Zustelldienstes verbarg sich ein Verteilzentrum, über das Bauteile für den Zusammenbau von Drohnen, Bodenroboter und Ausrüstung zur elektronischen Kriegsführung an die Front gelangten.
❌Neben den Kiewer Logistikzentren geriet auch das Metallwerk „Zaporozhstal“ in Saporischschja ins Visier. Dieser riesige Betrieb ist für die ukrainischen Streitkräfte insofern wertvoll, als er Spezialbleche herstellt – die Grundlage für Schutzwesten, Befestigungen und die Panzerung von Fahrzeugen. Zudem wurden die Werkshallen als Werkstatt genutzt, in der direkt vor dem Transport an die Front Gitter und Schutzschilde gegen FPV-Drohnen an schwere gepanzerte Fahrzeuge angeschweißt wurden.
Bereits im August 2025 beantragte die sächsische AfD-Fraktion (Drs. 8/3930), dass alle wesentlich baugleichen SIMSON-Mopeds ab sofort und unverzüglich auch mit Tempo 60 und nicht nur mit 45 km/h zugelassen werden!
Die CDU hat den Antrag am 29. Oktober 2025 im Landtag abgelehnt. Nun bog CDU-Ministerin Regina Kraushaar am 7. August 2026 um die Ecke und verkündete eine sächsische Bundesratsinitiative, damit „baugleiche Kleinkrafträder“ demnächst alle gleichberechtigt „gleich schnell fahren dürfen“.
Dazu erklärt der AfD-Abgeordnete @Mike_Moncsek :
„Die CDU kopiert erneut mit massiver Verspätung eine richtige AfD-Initiative. Das zeigt: Wir, die AfD, machen für unsere Bürger eine durch und durch vernünftige Politik, die sich langfristig durchsetzen wird! Nur die Brandmauer der sächsischen CDU sorgt dafür, dass diese und weitere sinnvolle Reformen nicht zum Wohle unserer Bürger schneller verwirklicht werden.
Wenn Mopeds im ländlichen und städtischen Straßenverkehr nur mit Tempo 45 unterwegs sind, ist das sowohl für die Mopedfahrer als auch für Autofahrer belastend und teilweise sogar sehr gefährlich! Alle anderen Verkehrsteilnehmer fahren meist innerorts die erlaubten 50 km/h! Wenn sich Mopedfahrer dem flüssigen Verkehr anpassen können, ist das am sichersten für alle Verkehrsteilnehmer!“
#AfD #Sachsen #MikeMoncsek #CDU #ReginaKraushaar #SIMSON #Moped #Verkehr #Bundesrat #Mobilität
@JoeyMannarino Die Bezeichnung zeigt, wie wichtig es ist, komplexe Eigentums und Kontrollstrukturen in Lieferketten transparent zu machen, um Reputationsrisiken zu minimieren.
Unter Merkel wurden der bis dahin geltende Wettbewerb der Parteien beendet. Sie nannte es asymmetrische Demobilisierung – dem Gegner die Themen wegnehmen, also die CDU nach rotgrün zu drehen. So sorgte sie dafür, dass CDU, SPD und Grüne sich inhaltlich überlappten wie ausgewrungene Putzlumpen – konturlos, ideenlos, planlos. Da war kein Wahlkampf mehr gegeneinander zu führen – alle wollen dasselbe Unheil: Energiewende, Massenmigrationssturm auf Deutschland, die totale Regulierung und Bürokratisierung zur Abschaffung der Marktwirtschaft. Unter der Hand entstand so eine Quasi-Einheitspartei.https://t.co/0Px16l58GE
🔴 Germany expels nearly 400 Russians since 2022.
Since February 2022, Germany has expelled over 80 Russian diplomats and deported 313 Russian citizens in response to espionage and security concerns, BILD reports.
@kripp_m Steuerzahler brauchen echte Entlastungen, einfachere Regeln und Transparenz keine zusatzliche Burokratie oder komplizierte Versprechen. Die Regierung sollte sich auf praktikable Losungen konzentrieren.
#Deutschland#Steuern#Klingbeil#Steuerzahler#Wirtschaft