bernhard ströbele

“Life is shit. But I’m loving it.” - Jeremy Clarkson 🗽 ⚖️ 👨‍🌾. views are my own but you are free to share.

[Maischberger @maischberger]

Den Vorwurf, Kubicki könne für eine Annäherung der #FDP an die #AfD sorgen, halte sie für „vollkommen absurd“, so die @NZZde Autorin Susanne Gaschke. Er kritisiere lediglich die #Brandmauer.

#maischberger

[FDP @fdp]

Wir machen unsere Überzeugungen nicht davon abhängig, wer sonst im politischen Spektrum begeistert oder nicht begeistert ist‼️

@KubickiWo in den Tagesthemen. #bpt26

[Wolfgang Kubicki @KubickiWo]

Streitbare Liberale verstecken sich nicht hinter Mauern. Sie klettern auf die Lautsprecherwagen. WK

[Martin Hagen @_MartinHagen]

Der Anteil der Wähler, die sich vorstellen können, ihr Kreuz bei der FDP zu machen, ist in den letzten zwei Monaten von 16% auf 22% gestiegen. 🚀 #KubickiEffekt https://t.co/kH9a3Eexnw

[Wolfgang Kubicki @KubickiWo]

Wenn sich zwei stellvertretende Bundesvorsitzende treffen, ist das kein „Geheimtreffen“. Unsere Absprache war immer, dass wir im Gespräch bleiben. Dass ein solcher Prozess länger und vielschichtiger ist, als Journalisten es in Schlagzeilen darstellen können oder wollen, dürfte klar sein.
Henning hat mich in den Tagen nach dem Hearing über seine finale Entscheidung informiert, und wir haben in großem Vertrauen und voller Einigkeit entschieden, dies gemeinsam bekanntzugeben.

Dass Spitzenpolitiker wie erwachsene und reife Menschen miteinander umgehen, mag man in Berlin nicht mehr gewohnt sein. Für unsere Teamarbeit in der FDP wird das stilbildend sein. WK

[Wolfgang Kubicki @KubickiWo]

Wechselseitige Besuche und das Servieren von Kuchen und Kaffee werden die Probleme der Bundesregierung nicht lösen.

Im Interview bei @welt. TK

[bernhard ströbele @holunderwald]

Ich hab ja schon begeistert #ESC geschaut, bevor man Linksextreme damit getriggert hat.
Aber so macht’s halt noch n bisserl mehr Spaß. #eurovision

[Pedro Sánchez @sanchezcastejon]

Este año no estaremos en Eurovisión, pero lo haremos con la convicción de estar en el lado correcto de la historia.

Por coherencia, responsabilidad y humanidad.

[FDP Sachsen-Anhalt @FDP_LSA]

#FDP-Landesvorstand #SachsenAnhalt empfiehlt einstimmig @KubickiWo zur Wahl als Bundesvorsitzenden ⤵️
https://t.co/c4w4mt6bCj

[bernhard ströbele @holunderwald]

Kurbelt die Grammophone schon mal auf Spannung, Genossen!
Arbeiterkampflieder laufen bald wieder von Schellack statt vom Smartphone.

[Moritz Harrer @Moritz_Harrer]

„Deswegen muss endlich gelten, dass in Europa verkauft wird, was in Europa produziert wird.“

Wenn es nach dem @dgb_news und @FahimiYasmin am Tag der Arbeit geht, schottet sich der Kontinent bald komplett ab. Linke Traumtänzerei, die unseren Kontinent in die Armut treiben würde.

[bernhard ströbele @holunderwald]

Und eine Zeile danach:

Vor der Bezeichnung der Antragstellerinnen als politische Extremisten hätte es ihm oblegen, die ihm zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zur Tatsachenermittlung im Rahmen der rechtlichen Grenzen auszuschöpfen. Die von ihm gewählte Zuspitzung verlasse damit den Rahmen des für amtliche Äußerungen geltenden Sachlichkeitsgebots.

(Amtliche Äußerung!)

[bernhard ströbele @holunderwald]

Zwei Zeilen drüber hat man das:

Der BKM habe trotz gerichtlicher Nachfragen nicht aufgeklärt, welche tatsächlichen Erkenntnisse ihn dazu bewogen hätten, eine Anfrage an das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) über die Buchhandlung nach Maßgabe des so genannten Haber-Verfahrens zu richten. Die Mitteilung des BfV, wonach zu den Antragstellerinnen „verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse“ vorlägen, trage die zuspitzende Bewertung als politische Extremisten jedenfalls nicht. Es sei unklar, welche Erkenntnisse das BfV für eine entsprechende Mitteilung voraussetze und welchen Maßstab es zu Grunde lege. Das Fehlen einer hinreichenden Tatsachengrundlage für seine Äußerung sei dem BKM auch vorwerfbar.

[bernhard ströbele @holunderwald]

Ja, weil ein Verwaltungsgericht nur über öffentlich-rechtliche Sachverhalte entscheiden darf. Und das Gericht bestreitet auch nicht die Tatsachengrundlage, sondern dass diese von der Behörde nicht ausreichend benannt wurden. Die pure Behauptung des Verfassungsschutzes reicht nicht. Gott sei Dank.
Das Urteil ist definitiv kein Angriff auf die Meinungsfreiheit, sondern eine Verteidigung, denn sie schützt auch abwegige, radikale und extremistische Meinungen, zB auch vor unbegründeten behördlichen Werturteilen. Egal ob links oder rechts. Zumindest idealerweise.

[bernhard ströbele @holunderwald]

@LiberalMut Der eigentlich größere Witz ist, dass das eher nicht bei der Titanic passieren wird, sondern willkürlich bei irgendeinem Rentner, der das Cover postet und 24 views damit generiert.
(Hier vielleicht: 86a StGB wegen „Kopfbild“ Hitler oder einfacher wegen dem Emblem im Hut)

[bernhard ströbele @holunderwald]

@mr_jenswinter @janfleischhauer Nein. Es ist eine Verwaltungsgerichtsentscheidung. Das VG hätte gar nicht entscheiden können, wenn sie ihm die Äußerung nicht in seiner öffentlich-rechtlichen Funktion zugeordnet hätte.

[Wolfgang Kubicki @KubickiWo]

Junge Menschen müssen die Chance haben, Vermögen aufzubauen. TK #illner

[bernhard ströbele @holunderwald]

„Ach, Herr Mellies, ich glaube, Sie sollten besser schweigen. Wenn ich Sie so ansehe, Herr Mellies, wissen Sie, was ich da tun möchte? Da möchte ich auf den Knien nach Hannover rutschen und einen Kurt Schumacher wieder ausgraben.

(Beifall rechts. - Lachen links.)“

Bundesjustizminister Dr. Thomas Dehler (@fdp) vor dem Deutschen Bundestag. Als die dauerempörte Empfindlichkeit die deutsche Politik noch nicht dominierte 🥹

[Wolfgang Kubicki @KubickiWo]

“Merz hat keine Kompetenz.”

Im Gespräch mit @welt wird aufgeklärt, wo Angela Merkel doch recht hatte. TK

[bernhard ströbele @holunderwald]

https://t.co/oCAR2MC6VD

[bernhard ströbele @holunderwald]

Ich möchte darauf hinweisen, dass ich Dr. Til “Ich kommuniziere mit dem Wal” Backhaus schon nicht ernst genommen habe, bevor es cool wurde. #teamgalloway