Honighase

[henning rosenbusch @rosenbusch_]

Same Vibes.

[Schuberts Lagemeldung @SchubertsLM]

Selbst die BILD ist entsetzt...
Mail von Martenstein

Sehr geehrte Daniela Behrens,

Sie sind in der SPD und Innenministerin von Niedersachsen. Unter Ihrer Federführung ist ein Kandidat von der Landratswahl in Friesland ausgeschlossen worden. Martin Sichert ist in der AfD, einer legalen Partei.

Sie kann nach Ansicht vieler Juristen auch gar nicht verboten werden. Man bräuchte dazu Beweise. Die liegen nicht vor.

Die AfD steht bei fast 30 Prozent. Der Wahlausschuss stimmte dem Ausschluss zu. Das ging flott. Woran erinnert uns das?

Sichert wird unter anderem vorgeworfen, dass er gegen das Hissen der Regenbogenfahne vor Rathäusern ist. Diese Fahne stehe, meint er, für eine bestimmte Ideologie. Auch die Hakenkreuzfahnen hätten einst für eine Ideologie gestanden.

Zwar kann man beide Ideologien nicht gleichsetzen, aber im Kern stimmt es: Beide Fahnen sind politische Bekenntnisse. Sichert wird auch seine Behauptung als illegal vorgeworfen, 75 Prozent der aktuellen Tuberkulosefälle beträfen Migranten. BILD hat nachrecherchiert. Es sind sogar 77 Prozent.

Soll es in Deutschland wieder verboten sein, die Wahrheit zu sagen?

Das, was Sie tun, erinnert mich an Erdogans Türkei. Auch dort wird die Opposition mit fadenscheinigen Gründen von Wahlen ausgeschlossen.

Früher hieß es oft: Geht doch in die DDR, wenn es euch hier nicht passt. Ihnen möchte ich raten: Gehen Sie nach Ankara.

Hochachtungsvoll

Harald Martenstein

https://t.co/cWElGNyA6m

[Alexander Kissler @DrKissler]

"Auf jeder Jahresversammlung eines Kaninchenzüchtervereins geht es demokratischer zu als in der Corona-Enquetekommission, und das ist hauptsächlich Ergebnis der parteiischen Sitzungsleitung durch die Vorsitzende Hoppermann."
https://t.co/OciAUzfea3

[henning rosenbusch @rosenbusch_]

Ich lese nun von „Kuscheljustiz“. Was für ein BS. Lasst euch nicht manipulieren. Denkt selbst.

Die Justiz kann und könnte ganz anders, wenn sie denn will. Die Gesetzeslage hätte es auch hergegeben. Und auch die Strafverfolgungsbehörden hatten alle Mittel zur Verfügung.

[Morlock Nr.2 @MGGA2021h]

Vorne Hui, hinten Pfui.

[Max Stirner @ernsterjuenger]

Wenn man keine Atheisten mag, und keine Agnostiker, eigentlich überhaupt keine Ungläubigen, keinen Schinken und keinen Speck und keine Bratwurst, auch kein Bier und keinen Wein und keinen Schnaps und eigentlich überhaupt keinen Alkohol, keine Gleichberechtigung für Frauen, keine Hunde als besten Freund des Menschen, keine Schwulen, keine Lesben, keine Musik und keine Malerei und keine westliche Kultur und westliche Demokratie auch nicht, ja nicht einmal das demokratische Land, welches einem Asyl gewährt und alimentiert und von früh bis spät bezahlt, wenn man das alles nicht mag, sollte man sich vielleicht nicht über "Islamophobie" beschweren.

[Stefan Homburg @SHomburg]

In Stendal (Sachsen-Anhalt) ereignete sich der bisher größte Briefwahl-Betrug. Er endete mit Rücktritten, Entlassungen und Gefängnis. Eine Abschaffung der Briefwahl würde unsere Republik erschüttern!

Hintergrund: Weil ich als junger Mann mehrfach als Wahlhelfer die Urne bewachte und Stimmen auszählte, vertraue ich der Präsenzwahl: Es sind immer mehrere Personen unterschiedlicher politischer Ausrichtung beteiligt, die sich gegenseitig überwachen.

Ganz anders bei der Briefwahl: Stimmenkauf, Nötigung und Stimmabgabe durch die Vormünder Dementer sind ebenso möglich wie offene Fälschungen von Unterlagen und Vollmachten oder der Austausch kompletter Urnen. Wochenland kontrollieren nur (rotgrüne) Verwaltungen die Wahlzettel. Es ist klar, warum das Briefwahlergebnis die Grünen oft über 5% hebt.

Frankreich, Italien und die meisten Industrieländer haben die Briefwahl abgeschafft bzw. erlauben sie nur ausnahmsweise bei Auslandsaufenthalten.

Link: https://t.co/JfW3gl6FKP

[Dr. Lockdown Viehler 💉x▇ 📯📯🎖️ @LViehler]

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nicht instrumentalisieren 🤨

[Miró @unblogd]

So viel zur deutschen Staatsbürgerschaft

[henning rosenbusch @rosenbusch_]

Alexandra Herzog, Vorsitzende von Transparency Deutschland, erklärt: 

„Was das BMI hier plant, ist keine Reform – es ist die gezielte Demontage demokratischer Kontrollmechanismen. Wer die unabhängige Aufsicht abschafft, Journalisten den Aktenzugang entzieht und zivilgesellschaftliche Plattformen ausschaltet, will nicht Transparenz gestalten, sondern Kontrolle verhindern. Korruption und Machtmissbrauch gedeihen dort, wo Öffentlichkeit und Kontrolle fehlen. Genau das würden diese Pläne befördern." 

https://t.co/6EBY0Wha2J

[Elon Musk @elonmusk]

That’s what he said

[henning rosenbusch @rosenbusch_]

„Was bleibt, ist ein parlamentarisches Auskunftsersuchen, das an der höchsten Stufe der Geheimhaltung zerschellt – und eine Bundesregierung, die sich in eine argumentative Sackgasse manövriert hat.

Denn entweder gab es keine nachrichtendienstlichen Vorwarnungen zu Nordstream, dann wäre die Berufung auf den Schutz der Geheimdienstkooperation gegenstandslos.

Oder es gab sie, dann stellt sich die von Rathert aufgeworfene Frage mit aller Schärfe: Warum wurde nichts unternommen, um den schwersten Anschlag auf kritische zivile europäische Infrastruktur seit Jahrzehnten zu verhindern?“

https://t.co/XrJEeHlA2w

[Lord Bebo @MyLordBebo]

🇷🇺🇩🇪‼️🚨 German media says Russian pay 4€ per liter … but their own photo says 80 cents.

MSM … no facts, just a narrative

[Georg Pazderski @Georg_Pazderski]

NGO-Menschenhandel!

FRONTEX filmt die Übergabe von 90 illegalen Migranten von Schleusern an die angeblichen Seenotretter.

Das Video beweist, die angeblichen Seenotretter arbeiten Hand in Hand mit kriminellen Schleusern zusammen.

Sie belügen und betrügen uns seit 10 Jahren!

[Ralf Steinmann @SteinmannPraxis]

🤔😳

[henning rosenbusch @rosenbusch_]

„Wenn eine Demokratie dazu übergeht, loyal anders Denkende ihrer Rechte zu berauben, dann hat sie sich zur Diktatur gewandelt. Aus Mangel an Überzeugungskraft bedient sie sich nun selbst der Mittel, die sie einst bekämpfte.“

— Erich Limpach (* 27. 6 1899 in Charlottenburg; † 10. 12. 1965 in Coburg) war ein deutscher Lyriker.

https://t.co/mH7HltDRlW

[Stefan Homburg @SHomburg]

Ich bin zwar parteilos, dürfte aber ebenfalls nicht kandidieren. Der rotgrüne VS beobachtet mich, weil ich Impfschäden und Grundwasser beobachte. Wer Narrativen der Regierung widerspricht, wird von Wahlen ausgeschlossen.
https://t.co/m6xCgAsAJO

[Florian Warweg @FWarweg]

.@bundeskanzler erneut beim Lügen erwischt?

#Merz wird von @DeutscheWelle gefragt, ob er ein 🇩🇪-🇷🇺Treffen in Baku bestätigen kann. Er dementiert kategorisch: „Ich weiß nichts von einem solchen Treffen.“ Daraufhin stellt ihn der🇦🇿Präsident Alijew bloß:
https://t.co/UYuQdhikuX

Alijew widersprach Merz mit detaillierten Angaben und erklärte, dass auch Aserbaidschan selbst erst durch den Times-Bericht von dem Treffen erfahren habe. Anschließend habe der den Grenzschutz beauftragt, die Flugdaten zu überprüfen – und dieser habe die Namen bestätigt:

„Am 12. Juli kamen mit einem Flug von Berlin nach Baku zwei bekannte Personen an – der ehemalige Chef des Kanzleramts, Herr [Ronald] Pofalla, und Herr [Matthias] Platzeck. Von Moskau nach Baku kamen der ehemalige russische Ministerpräsident, Herr [Viktor] Subkow, sowie der Leiter des Rates für Zivilgesellschaft, Herr [Waleri] Fadejew. Unser Staatsgebiet wurde ohne unser Wissen für ihr Treffen genutzt.“

Diese Flugdaten ermöglichen es mir zu sagen, dass in Baku ein geheimes Treffen stattgefunden hat.“

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

Der willkürliche Wahlausschluss gegen Martin Sichert ist ein Frontalangriff auf die Demokratie. Die etablierten Parteien und der von ihnen gesteuerte VS sabotieren das Grundprinzip der freien und gleichen Wahl. Das sind die wahren Verfassungsfeinde!
https://t.co/mNsAeEduPJ

[🅲🅾🆇🆇 @queru_lant]

„Herr Abduljabbar“ verfügt weder über die deutsche Staatsbürgerschaft, noch einen unbefristeten Aufenthaltstitel und dennoch entscheidet er in Darmstadt eigenständig über das Aufenthaltsrecht von Migranten.